Der weite Weg zur DGUV Vorschrift 49 Muss das sein?

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1 fotolia / Photocreo Bednarek Der weite Weg zur DGUV Vorschrift 49 Muss das sein? Eine Veranstaltung der

2 Überblick Der FH FHB Grundlagen / Rechtslage Projektbeschreibung Projektarbeit Genehmigungsverfahren Ausblick

3 Die DGUV und ihre Mitglieder Berufsgenossenschaften BG ETEM BGN BG Verkehr BGW VBG BG HW BG HM BG Bau BG RCI öffentliche Unfallversicherungsträger kommunale Unfallversicherung Bayern Unfallkasse NRW Unfallversicherung Bund und Bahn hanseatische Feuerwehrunfallkasse Nord...

4 Die DGUV und ihre Mitglieder Fachbereiche Verkehr & Landschaft Holz & Metall Handel & Logistik Bildungswesen Feuerwehren, HiOrg, Brandschutz Organisation des Arbeitsschutzes PSA Verwaltung Feuerwehren, HiOrg, Brandschutz Sachgebiet Feuerwehren & HiOrg Sachgebiet Betrieblicher Brandschutz

5 Der FB FHB Feuerwehren, Hilfeleistungen, Brandschutz Träger: Unfallkasse Baden-Württemberg Leitung: Dipl. Ing. Wolfgang Kurz, UK BW stv. Leitung: Ing. Detlef Garz, FUK Mitte Geschäftsstelle: Dipl. Biol. Tim Pelzl, UKBW

6 Sachgebiet Sachgebiete Sachgebiet Feuerwehren & Hilfeleistungsorganisationen Träger: Arbeitsgemeinschaft der Feuerwehr- Unfallkassen Leitung: Ing. Detlef Garz, FUK Mitte stv. Leitung: Dipl. Ing. Martin Bach UK NRW Betrieblicher Brandschutz Träger: BGN Leitung: Gerhard Sprenger, BGN stv. Leitung: N.N.

7 Sachgebiete SG FwH: - Krebsrisiko in der Feuerwehr - Übergriffe auf Einsatzkräfte - Auswahl von PSA - UVV Feuerwehren SG BB: - Gaslöschanlagen - Ausbildung BSB/BSH - CO2-Einsatz in engen Räumen - Flucht & Evakuierung

8 UVVen und das Sozialgesetzbuch VII 15 SGB VII (1) Die Unfallversicherungsträger können [ ] als autonomes Recht Unfallverhütungsvorschriften [ ] über Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen [ ] erlassen (4) Die Vorschriften nach (1) bedürfen der Genehmigung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die Entscheidung hierüber wird im Benehmen mit den zuständigen obersten Verwaltungsbehörden der Länder getroffen.

9 Regelwerke - Verortung

10 Das Leitlinienpapier

11 Das Leitlinienpapier Die wesentlichen Elemente (u.a.): Vorrangprinzip der staatlichen Vorschriften Bedarfsprüfung für UVVen Einheitliche Struktur staatl. Regeln Vermutungswirkung staatl. Regeln Empfehlungscharakter der DGUV Regeln

12 Das Leitlinienpapier

13 Das Leitlinienpapier Ist die Feuerwehr eine Branche wie jede andere? Eine UVV ist auch weiterhin notwendig!

14 Das Genehmigungsverfahren

15 Das Genehmigungsverfahren der PB Erster Entwurf einer Projektbeschreibung: !

16 Das Genehmigungsverfahren der PB Erster Entwurf einer Projektbeschreibung: ! : - diverse Treffen mit BMAS und LASI - Beschlüsse der DGUV Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik

17 Das Genehmigungsverfahren der PB : Der Durchbruch!

18 Die Projektarbeit : Auftaktsitzung der Projektgruppe (Neun weitere Sitzungen folgten) Mitwirkende: UK NRW ver.di UK Saarland DFV FUK Mitte DGUV hfuk Nord FUK Niedersachsen UK Baden-Württemberg KUV Bayern UK Rheinland-Pfalz FUK Brandenburg

19 Die Projektarbeit : Stellungnahmeverfahren zum Vorentwurf (FB FHB, SG FwH, DGUV) : Einspruchsberatung zum Vorentwurf ca. 330 Anmerkungen zum UVV-Vorentwurf und dem Regelentwurf werden beraten : Abschluss der juristische Prüfung (DGUV)

20 Die Projektarbeit Bis : Erarbeitung des Muster-UVV-Entwurfs inkl. Beschlüsse des SG FwH, FB FHB

21 Die Projektarbeit : Einspruchsberatung UVV-Entwurfs Beratung und Beschlussfassung über insgesamt 121 Anmerkungen zu UVV und Regel : juristische Prüfung durch die DGUV

22 Die Projektarbeit : Vorlage beim GAP der DGUV

23 Das Genehmigungsverfahren : Antrag auf Vorgenehmigung (LASI)

24 Das Genehmigungsverfahren und seit ? warten

25 Das Genehmigungsverfahren und jetzt? Treffen mit LASI im Oktober Ziel: Genehmigungsfähige Muster-UVV!

26 Ausblick Genehmigungsfähige Muster-UVV Mitgliederversammlung der DGUV Grundsatzausschuss Prävention der DGUV Vertreterversammlung der einzelnen Uken gültige DGUV Vorschrift 49 / DGUV Regel

27 Ausblick DGUV Fachgespräch Sicherheit und Gesundheitsschutz in der Feuerwehr - zukunftsfähig gemacht am 13. und 14. Dezember 2016 in Dresden Info & Anmeldung unter:

28 Aus is Noch Fragen? Dipl.-Biol. Tim Pelzl Geschäftsstelle des Fachbereichs "Feuerwehren, Hilfeleistungen, Brandschutz" (FB FHB) c/o Unfallkasse Baden-Württemberg Telefon:

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