Leitfaden zur Umsetzung rechtlicher Anforderungen beim Betrieb von Kälte- und Klimaanlagen

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Joachim Scholz
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1 FACHVERBAND GEBÄUDE-KLIMA e. V. Leitfaden zur Umsetzung rechtlicher Anforderungen beim Betrieb von Kälte- und Klimaanlagen Stand: Februar Auflage

2 Leitfaden zur Umsetzung rechtlicher Anforderungen beim Betrieb von Kälte- und Klimaanlagen Herausgeber: Kälte-Klima Portal, Dipl.-WJur. (FH) Yorick M. Lowin Fachverband Gebäude-Klima e. V. Danziger Straße Bietigheim-Bissingen Diese Informationsbroschüre enthält nur allgemeine Informationen und ersetzt auf keinen Fall die rechtliche Beratung für Maßnahmen im Einzelfall, die auf der Grundlage der in dieser Broschüre enthaltenen Informationen ergriffen werden. Soweit es sich nicht um vorsätzliche oder grob fahrlässige Falschinformationen handelt, ist eine Haftung des Kälte-Klima- Portals ausgeschlossen. Die bereitgestellten Informationen in dieser Broschüre wurden sorgfältig geprüft und aktualisiert. Jedoch kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Die Inhalte dürfen nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Kälte-Klima-Portals gewerblich oder kommerziell genutzt, sowie anderweitig veröffentlicht werden. Alle Rechte bleiben vorbehalten einschließlich der Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung, Transferierung, sowie Einspeicherung in und Verarbeitung auf elektronischen Systemen. Die Verwendung von Inhalten ohne vorherige schriftliche Einwilligung ist untersagt.

B. EG-VO 1005/2009 und EG-VO 842/2006 (F-Gase-Verordnung) sowie der nationalen Gesetzgebung z. B. Chemikalien-Ozonschichtverordnung und Chemikalien-Klimaschutzverordnung.

3 Vorwort "Muss ich mich zertifizieren lassen?", "Darf ich noch R22 verwenden?", "Wie und wann muss ich eine Dichtheitsprüfung durchführen?" Diese und viele weitere Fragen stellen sich sowohl den Betreibern von Kälte- und Klimaanlagen als auch den Fachbetrieben auf Grund der bestehenden und neuen europäischen Verordnungen und Normen z. B. EG-VO 1005/2009 und EG-VO 842/2006 (F-Gase-Verordnung) sowie der nationalen Gesetzgebung z. B. Chemikalien-Ozonschichtverordnung und Chemikalien-Klimaschutzverordnung. Das gesetzliche Regelwerk stellt alle Beteiligte vor umfassende Aufgaben. Dazu zählen u. a. regelmäßige Leckagekontrollen, Emissionsreduzierung, Energieeffizienz, Wartungsaufgaben, Protokollpflichten und die Erfassung direkter und indirekter Emissionen. In der Beratungspraxis hat sich gezeigt, dass dieser Themenkomplex immer wieder ähnliche Fragestellungen und Probleme aufwirft. Dieser Leitfaden soll Ihnen im Alltag eine Hilfestellung für die wichtigsten Fragestellungen rund um die rechtlichen Anforderungen beim Betrieb von ortsfesten Kälte- und Klimaanlagen bieten, da er neben dem Hintergrundwissen zu den relevanten Gesetzen und Verordnungen auch kompakte Hilfestellungen für die Praxis an die Hand geben soll. Sollten Sie darüber hinaus weitere Fragen zu diesem Themengebiet haben, finden Sie auf den Seiten des Kälte-Klima-Portals weitere Informationen. Darüber hinaus haben Sie über das Kälte-Klima-Portal auch die Möglichkeit, individuell beraten zu werden. Yorick M. Lowin Diplom-Wirtschaftsjurist (FH) Kälte-Klima Portal Günther Mertz M.A. Geschäftsführer Fachverband Gebäude-Klima e. V. Vorwort I

4 Inhaltsverzeichnis Vorwort... I Inhaltsverzeichnis... II Abkürzungsverzeichnis... V 1 Grundlagen der Europäischen Gesetzgebung EG-Richtlinie / EU-Richtlinie EG-Verordnung / EU-Verordnung Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (FCKW / H-FCKW) Montreal-Protokoll EG-VO 2037/2000 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen EG-VO 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen Ausstiegsfristen für FCKW / H-FCKW (z.b. R22 Ausstieg) Definition 'Recycling' und 'Aufbereitung' Verwendung von aufgearbeitetem H-FCKW (z.b. R22) Verwendung von rezykliertem H-FCKW (z.b. R22) Kennzeichnungspflicht von Anlagen Kennzeichnungspflicht von Behältern Aufzeichnungspflichten für Betreiber Aufzeichnungspflichten für den Fachbetrieb Containment Dichtheitsprüfung Prüfintervalle Neubeginn der Prüfintervalle zum Definition 'hermetisch geschlossenes System' Zusammenfassung von Kältekreisläufen zur Bestimmung der Füllmenge Durchführung der Dichtheitsprüfung Sachkunde Anlagenlogbuch Sanktionen Inhaltsverzeichnis II

5 2.4 FCKW-Halon-Verbotsverordnung Chemikalien-Ozonschichtverordnung Containment Inspektion und Wartung Dichtheitsprüfung Anlagenlogbuch Inhalt des Anlagenlogbuches Form/Layout des Anlagenlogbuches Sachkunde Stoffe, die zum Treibhauseffekt beitragen (FKW / H-FKW) Kyoto-Protokoll EG-VO 842/2006 über bestimmte fluorierte Treibhausgase Containment Dichtheitsprüfung Prüfintervalle Definition 'hermetisch geschlossenes System' Automatisches Leckageerkennungssystem Zusammenfassung von Kältekreisläufen zur Bestimmung der Füllmenge Durchführung der Dichtheitsprüfung Folgekontrolle innerhalb eines Monats Anlagenlogbuch Kennzeichnungspflicht Kennzeichnungsanforderungen Form der Kennzeichnung Anbringung des Kennzeichens Zertifizierung Zertifizierung des Personals Zertifizierung des Unternehmens Sanktionen Inhaltsverzeichnis III

6 3.3 Chemikalien-Klimaschutzverordnung Containment / Maximale Leckagerate Dichtheitsprüfung Anlagenlogbuch Kennzeichnungspflicht Sachkunde/Zertifizierung Anhang I: Übersicht über die relevanten Gesetze und Verordnungen Anhang II: Übersicht über durchzuführende Dichtheitsprüfungen an Kälte und Klimaanlagen Anhang III: Übersicht der Pflichtinhalte eines Anlagenlogbuches Anhang IV: Übersicht Betreiberpflichten FCKW / H-FCKW Anhang V: Übersicht Betreiberpflichten FKW / H-FKW Anhang VI: Gesetzestext EG-VO 1005/ Anhang VII: Gesetzestext Chemikalien-Ozonschichtverordnung Anhang VIII: Gesetzestext EG-VO 842/ Anhang IX: Gesetzestext Chemikalien-Klimaschutzverordnung Anhang X: Gesetzestext EG-VO 1516/ Anhang XI: Gesetzestext EG-VO 1494/ Inhaltsverzeichnis IV

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