Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung: ZPO Band 2:

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1 Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung: ZPO Band 2: von Prof. Dr. jur. Dipl. Math. Thomas Rauscher, Prof. Dr. Johann Braun, Prof. Dr. Moritz Brinkmann, Prof. Dr. Jürgen Damrau, Dr. Karl-Günther Deubner, Dr. Ingo Drescher, Prof. Dieter Eickmann, Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Gottwald, Dr. Gero Götz, Prof. Dr. Urs Peter Gruber, Prof. Dr. Christian Heinrich, Dr. Hans-Joachim Heßler, Prof. Dr. Wolfgang Krüger, Prof. Dr. Volker Lipp, Prof. Dr. Bruno Rimmelspacher, Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Prof. Dr. Klaus Schreiber, Stefan Schüler, Prof. Dr. Stefan Smid, Prof. Dr. Claus Wagner, Dr. Hans Wolfsteiner, Prof. Dr. Walter Zimmermann 4. Auflage Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung: ZPO Band 2: Rauscher / Braun / Brinkmann / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung Herausgegeben von Dr. Wolfgang Krüger Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Karlsruhe Honorarprofessor an der Universität Bonn Dr. Thomas Rauscher Professor an der Universität Leipzig

3 Die einzelnen Bände des Münchener Kommentars zur ZPO Band 1 Einleitung, Band Band EGZPO GVG EGGVG UKlaG Internationales und Europäisches Zivilprozessrecht

4 Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung mit Gerichtsverfassungsgesetz und Nebengesetzen Band Herausgegeben von Dr. Wolfgang Krüger Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Karlsruhe Honorarprofessor an der Universität Bonn Dr. Thomas Rauscher Professor an der Universität Leipzig 4. Auflage Verlag C. H. Beck München 2012

5 Zitiervorschlag: MüKoZPO/Heinrich 355 Rn. 1 Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: C.H.Beck sche Buchdruckerei Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Meta Systems, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Die Bearbeiter des zweiten Bandes Dr. Johann Braun Professor an der Universität Passau Dr. Moritz Brinkmann Professor an der Universität Bonn Dr. Jürgen Damrau Rechtsanwalt, em. Professor an der Universität Konstanz, Richter am LG a. D. Dr. Karl Günther Deubner Vorsitzender Richter am Landgericht a. D. Dr. Ingo Drescher Richter am Bundesgerichtshof Karlsruhe Dieter Eickmann em. Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin Dr. Gero Götz Richter am Oberlandesgericht Hamm Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht Dr. Dr. h. c. Peter Gottwald Professor an der Universität Regensburg Dr. Urs Gruber Professor an der Universität Halle an der Saale Dr. Christian Heinrich Professor an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt Dr. Hans-Joachim Heßler Präsident des Landgerichts München I Dr. Wolfgang Krüger Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Karlsruhe Honorarprofessor an der Universität Bonn Dr. Volker Lipp Professor an der Universität Göttingen Dr. Bruno Rimmelspacher Professor an der Universität München

7 Die Bearbeiter des zweiten Bandes Dr. h. c. mult. Karsten Schmidt em. Professor an der Universität Bonn Präsident der Bucerius Law School Hamburg Dr. Klaus Schreiber Professor an der Ruhr-Universität Bochum Stefan Schüler Richter am Oberlandesgericht Stuttgart Dr. Stefan Smid Professor an der Universität Kiel Dr. Claus Wagner Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden a. D. Dr. Hans Wolfsteiner Notar a. D., Rechtsanwalt in München Dr. Walter Zimmermann Vizepräsident des Landgerichts Passau a. D. Honorarprofessor an der Universität Regensburg

8 Im Einzelnen haben bearbeitet: Dr. Christian Heinrich a Dr. Walter Zimmermann Dr. Jürgen Damrau Dr. Walter Zimmermann a Dr. Klaus Schreiber c Dr. Karl-Günther Deubner Vor 511 ff., Dr. Bruno Rimmelspacher Dr. Wolfgang Krüger Vor 567 ff., Dr. Volker Lipp Vor 578 ff., a Dr. Johann Braun Vor 688 ff., d Stefan Schüler Dr. Gero Götz 722, Dr. Dr. h.c. Peter Gottwald Dr. Hans Wolfsteiner a Dr. Hans-Joachim Heßler Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt/ Dr. Moritz Brinkmann Dr. Hans Wolfsteiner 802a-802l Dr. Claus Wagner b Dr. Urs Gruber Dieter Eickmann Dr. Urs Gruber Dr. Stefan Smid h Dieter Eickmann Dr. Urs Gruber h Dieter Eickmann Vor 916 ff., Dr. Ingo Drescher

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10 Vorwort zur vierten Auflage Die Dynamik der Entwicklung des Zivilprozessrechts setzt sich fort. Noch im Erscheinen der 3. Auflage ergab sich die Herausforderung, aktuell auf die vollständige Verlagerung der bisher streitigen Familienverfahren aus der ZPO in das FamFG durch das FG-Reformgesetz zum 1. September 2009 zu reagieren, um in einer dem Werk angemessenen Weise die neue Entwicklung von Anfang an mit gleichermaßen kritischer Würdigung des theoretischen Ansatzes und aktueller Analyse der praktischen Folgen zu begleiten. Stand hierzu in der 3. Auflage die zeitnahe Umsetzung in Gestalt eines das FamFG umfassenden vierten Bandes im Vordergrund, so wird in der 4. Auflage der systematische Abstand zwischen klassischer ZPO- Materie und Freiwilliger Gerichtsbarkeit durch Schaffung eines eigenständigen Münchener Kommentars zum FamFG hergestellt, der dem Münchener Kommentar zur ZPO in kurzem zeitlichem Abstand folgen wird. Auch manche kleinere Reformen des Zivilprozessrechts sind zu vermerken, die neben Lösungen im Detail (etwa der Reform des viel diskutierten 522 Abs. 2, vgl. Einl. Rn. 40, 135, 200) auch die Aura des rechtspolitisch großen Unterfangens aufzeigen, wie etwa das zur Zeit des Erscheinens dieser Auflage sich vollendende Mediationsgesetz. Äußerlich verändert sich die Bandaufteilung angesichts der Aufhebung des 6. Buchs (Familienverfahren) und des 9. Buchs (Aufgebotsverfahren). Nicht unerwünscht kann hierdurch im dritten Band den sich weiter mehrenden Instrumenten des Europäischen Zivilprozessrechts und ihren Ausführungsbestimmungen mehr Raum gegeben werden. Neben den Grundpfeilern des EuZPR in Gestalt der Brüssel I-VO (die Brüssel IIa-VO wird im MüKoFamFG behandelt) sind nun durchweg nicht nur die Ausführungsbestimmungen, sondern auch die im 11. Buch verankerten Verordnungen selbst geschlossen kommentiert. Dies betrifft neben den schon in der 3. Auflage in Grundzügen behandelten Instrumenten (EG-VollstrTitelVO, EG-ZustellVO, EG-BeweisVO) nun auch die EG-MahnVO, die aus deutschem Blickwinkel für grenzüberschreitende Fälle ein weiteres Mahnverfahren bereitstellt und die EG-BagatellVO, die eine streitige Titulierung bei kleinen Streitwerten im internationalen Bezug vereinfachen soll. Darüber hinaus ist überall dort auf die euroarechtlichen Zusammenhänge hingewiesen, wo sie die Anwendung von Vorschriften des nationalen Rechts unmittelbar oder mittelbar beeinflussen. In der Rechtsprechung des BGH sind es vor allem die Entscheidungen zur Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts und zu den Folgeproblemen, die nicht ohne Auswirkungen auf Fragestellungen in der ZPO geblieben sind und auch in der Folgezeit noch sein werden. Im Bereich der Zwangsvollstreckungsgegenklage bzw. der Klauselgegenklage ist auf BGH-Entscheidungen zur Grundschuldhaftung nach Abtretung mit und ohne Eintritt in den Sicherungsvertrag hinzuweisen. Im Übrigen ist die höchstrichterliche Rechtsprechung insbesondere in den kasuistisch geprägten Bereichen wie der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand oder der Richterablehnung kreativ geblieben. Hinsichtlich Richterablehnungen konnte der BGH nolens volens auch Fälle aus dem eigenen Haus beisteuern. Vizepräsident des BGH a.d. Dr. Joachim Wenzel ist kurz nach Erscheinen der dritten Auflage unerwartet verstorben. Er hat das Werk über zwei Auflagen hinweg als Mitherausgeber und Autor, ganz besonders durch seine Kommentierung des Revisionsrechts aus dem erfahrenen Blickwinkel des Bundesrichters, tief geprägt. Wir gedenken seiner in Dankbarkeit und bewundernder Achtung seines beruflichen und literarischen Lebenswerkes. Auf eigenen Wunsch hat den Herausgeberkreis Präsident des Landgerichts a.d. Peter Wax verlassen, der, ebenfalls über zwei Auflagen, mit seinem Erfahrungsschatz die Kommentierungen des Erkenntnisverfahrens als verantwortlicher Herausgeber geprägt hat. Bei gleichzeitiger Rückkehr zu der ursprünglichen Konzeption einer aus einem erfahrenen Praktiker und einem Hochschullehrer bestehenden Herausgeberschaft hat Vorsitzender Richter am BGH Prof. Dr. Wolfgang Krüger unter anderem die herausgeberischen Aufgaben und, in Kontinuität der Kommentierung aus BGH-Sicht, die Arbeitsbereiche von Herrn Dr. Wenzel übernommen.

11 Vorwort Der Kreis der Autoren der Bände 1 bis 3 hat sich nicht zuletzt durch die Ausgliederung des Familienverfahrensrechts und das Hinzutreten neuer Autoren im Internationalen und Europäischen Teil erneut deutlich verändert. Zum Autorenkreis des Bandes 2 sind Herr Professor Dr. Moritz Brinkmann, Herr Dr. Gero Götz und Herr Dr. Claus Wagner hinzugetreten. Herr Dr. Karl Günter Deubner ist kurz nach Fertigstellung seines Manuskriptes zu dieser Auflage verstorben. Er hat mit seiner Kompetenz, seinem Engagement und seiner Persönlichkeit zum Erfolg des Werkes nachhaltig beigetragen. Mitautoren, Herausgeber und Verlag sind ihm hierfür zu großem Dank verpflichtet. Der zweite Band ist auf dem Stand vom 1. Februar Im Mai 2012 Herausgeber und Verlag

12 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Abkürzungen... Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur... Seite XIII XLIII Zivilprozessordnung Buch 2. Verfahren im ersten Rechtszug Abschnitt 1. Verfahren vor den Landgerichten Titel 5. Allgemeine Vorschriften über die Beweisaufnahme Titel 6. Beweis durch Augenschein a 61 Titel 7. Zeugenbeweis Titel 8. Beweis durch Sachverständige Titel 9. Beweis durch Urkunden Titel 10. Beweis durch Parteivernehmung Titel 11. Abnahme von Eiden und Bekräftigungen Titel 12. Selbständiges Beweisverfahren a 265 Abschnitt 2. Verfahren vor den Amtsgerichten c 285 Buch 3. Rechtsmittel Abschnitt 1. Berufung Abschnitt 2. Revision Abschnitt 3. Beschwerde Titel 1. Sofortige Beschwerde Titel 2. Rechtsbeschwerde Buch 4. Wiederaufnahme des Verfahrens Buch 5. Urkunden- und Wechselprozess a 825 Buch 6. (aufgehoben) Buch 7. Mahnverfahren d 859 Buch 8. Zwangsvollstreckung Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften Abschnitt 2. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen (teilweise noch nicht in Kraft) a Titel 1. Allgemeine Vorschriften (teilweise noch nicht in Kraft) a 802l 1644 Titel 1. Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen Untertitel 1. Allgemeine Vorschriften Untertitel 2. Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen Untertitel 3. Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte Titel 2. Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen XI

13 Inhaltsverzeichnis Seite Titel 3. Verteilungsverfahren Titel 4. Zwangsvollstreckung gegen juristische Personen des öffentlichen Rechts a 2142 Titel 6. Schuldnerverzeichnis (teilweise in Kraft ab ) b 882h 2145 Abschnitt 3. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen Abschnitt 4. Eidesstattliche Versicherung und Haft h 2238 Abschnitt 5. Arrest und einstweilige Verfügung Buch 9. (aufgehoben)