I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, und Landesrätin Mag. a Gertraud Jahn am 4. September 2015 in Linz, 10:00 Uhr zum Thema Asylunterbringung - Zwischenbilanz

2 LH Pühringer und LR in Jahn Seite 1 Oberösterreich kann erforderliche Plätze zur Verfügung stellen Seit Monaten kommt Oberösterreich seiner Verantwortung nach und setzt umfangreiche Schritte, um Kriegsflüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen. Mit Stand vom 3. September sind Kriegsflüchtlinge in Oberösterreich untergebracht, davon in der Grundversorgung des Landes. Alleine Im Juli und August wurden mehr als neue Quartierplätze geschaffen. 816 Personen waren vorübergehend in den Ferien in Schulen und Internaten untergebracht. Seit 21. August läuft die Übersiedelung in parallel geschaffene fixe Unterkünfte. Heute erfolgt die letzte Überstellung aus Schulen in Linz. Somit kann, wie von Anfang an geplant, der Schulbetrieb ohne Einschränkungen aufgenommen werden, betonen Landeshauptmann Pühringer und Sozial-Landesrätin Jahn. Dank des raschen und flexiblen Einsatzes der Hilfsorganisationen Rotes Kreuz, Caritas und Arbeiter-Samariterbund konnten im Sommer 816 Kriegsflüchtlinge in Übergangsquartieren untergebracht werden. Dadurch wurde es möglich, Zeltstädte abzubauen und den Flüchtlingen ein fixes Dach über dem Kopf zu bieten. An folgenden Standorten gab es Übergangsquartiere: - Berufsschule Gmunden (108 Plätze) - Hauptschule Grieskirchen (95 Plätze) - LWBFS Waizenkirchen (46 Plätze) - LWBFS Schlierbach (90 Plätze) - Diesterwegschule Linz (60 Plätze) - Römberbergschule Linz (47 Plätze) - Berufsschule Turmstraße Linz (86 Plätze) - Berufsschule Senefelderstraße Linz (89 Plätze) - Private Pädagogische Hochschule Linz (23 Plätze)* - Internat Ried im Innkreis (43 Plätze) - Internat Bergheim, Feldkirchen (63 Plätze) - LWBFS Mistelbach bei Wels (66 Plätze) * Übersiedelung am 15. September Pressekonferenz am 4. September 2015

3 LH Pühringer und LR in Jahn Seite 2 Vorausschauend wurde schon Ende August damit begonnen, die Asylwerber/innen in fixe Unterkünfte zu verlegen. Die eingerichteten Bezirkssteuerungsgruppen haben dafür gesorgt, dass parallel die nötigen Quartiersplätze organisiert und fixiert werden konnten. Die Verlegung erfolgte beispielsweise nach: - Gosau (25) - Linz (111) - Pasching (20) - Wolfern (28) - Mauthausen ( 25) - Ried im Innkreis (30) - Tiefgraben (25) - Pabneukirchen (9) - Engerwitzdorf ( 45) - Leonding (13) - Weyer (28) - Pregarten (10) - Schlüßlberg (14) - St. Georgen an der Gusen ( 9) Übersiedelung der letzten Übergangsquartiere in Linz Heute übersiedeln 107 Personen aus den Schulen Römerberg und Diesterwerg in Linz unter anderem nach Taufkirchen an der Pram und in weitere fixe Quartiere in Linz. "Unser besonderer Dank gilt neben den Hilfsorganisationen, den zahlreichen Privatpersonen, welche sich ehrenamtlich für Flüchtlinge engagieren. Sie leisten alle Großartiges vor Ort und haben durch ihr Engagement wesentlich dazu beigetragen, dass die Übergangsquartiere vor Ort so gut angenommen wurden, so Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrätin Mag. a Gertraud Jahn. Pressekonferenz am 4. September 2015

4 LH Pühringer und LR in Jahn Seite neue Quartiersplätze innerhalb eines Jahres Das Land Oberösterreich verfügte zum Stichtag über Plätze in der Grundversorgung des Landes (ohne Bundesbetreuungsstellen). Bis zum 3. September 2015 wurden zusätzlich neue Plätze geschaffen. Damit liegt Oberösterreich gefolgt von der Steiermark (3.087) bzw. Niederösterreich (2.817) diesbezüglich an der Spitze aller Bundesländer! Die großen Anstrengungen aller Systempartner werden auch an den Zahlen des August deutlich: Alleine in diesem Monat wurden in Oberösterreich Quartiersplätze neu geschaffen. Davon waren 686 Plätze für Überstellungen aus Übergangsquartieren notwendig und entfielen 200 Plätze auf Container des Bundes (Mondsee, Ohlsdorf). Die verbleibenden 258 Plätze waren zusätzliche Landesplätze. Aufgrund der Überstellung aus den Schulen und dem Abbau der Übergangsquartiere des Bundes (LWS Burgkirchen, Paul-Hahn-Schule) ist die Erfüllungsquote verständlicherweise kurzfristig gesunken. Diese Talsohle ist aber im September durchschritten. Laut dem derzeit aktuell verfügbaren Planungstool des Innenministeriums werden in Oberösterreich im September zusätzlich Plätze benötigt, um die 100%-Quote zu erfüllen. Demgegenüber stehen für diesen Monat bereits jetzt fixierte Landesplätze sowie 100 Plätze in Containern des Bundes (Hörsching). Dazu kommen basierend auf Rückmeldungen der Bezirkshauptleute und Magistratsdirektor/innen weitere 200 Plätze, die realistischerweise im September noch verwirklicht werden, wodurch die mit dem Bund vereinbarte Quote erfüllt werden kann. Danke an die Gemeinden Mit 3. September sind in 172 oberösterreichischen Gemeinden Asylwerber/innen untergebracht (siehe ANHANG). Das Land OÖ setzt sich für eine Unterbringung von Kriegsflüchtlingen in kleinen, überschaubaren Quartieren ein. Das erhöht die Akzeptanz vor Ort und erleichtert die Integration. Der Dank gilt allen Bürgermeister/innen und Gemeindepolitiker/innen, die sich positiv für die Aufnahme der Flüchtlinge aussprechen und allen engagierten freiwilligen Helfer/innen, die sich für hilfsbedürftige Pressekonferenz am 4. September 2015

5 LH Pühringer und LR in Jahn Seite 4 Menschen - unabhängig von der jeweiligen Herkunft - engagieren und so einen wertvollen Beitrag für ein gelingendes Zusammenleben in Oberösterreich leisten. Europäische Lösung notwendig Die aktuelle Herausforderung kann allerdings nicht alleine durch Österreich bewältigt werden. Es braucht auf europäischer Ebene Lösungen. Eine gerechte und faire Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der Europäischen Union ist unbedingt notwendig. Daneben bedarf es ebenso einer Verstärkung der internationalen Hilfe für die Menschen in den Kriegsregionen und den Nachbarländern, damit sich diese eben nicht auf den Weg nach Europa machen müssen. Pressekonferenz am 4. September 2015

6 OÖ - Gemeinden in denen Asylwerber/innen untergebracht sind Stand Aigen-Schlägl Aistersheim Alkoven Allerheiligen Altenberg bei Linz Altenhof am Hausruck Altmünster Ampflwang Ansfelden Arbing Attersee Attnang-Puchheim Aurolzmünster Bad Goisern Bad Hall Bad Ischl Bad Leonfelden Bad Wimsbach-Neydharting Bad Zell Baumgartenberg Braunau am Inn Breitenschützing Desselbrunn Ebensee Eberschwang Eferding Eidenberg Engelhartszell Engerwitzdorf Enns Feldkirchen an der Donau Frankenmarkt Freistadt Gallneukirchen Gallspach Gampern Geretsberg Gmunden Gosau Gramastetten Grein Grieskirchen* Großraming Grünau im Almtal Gutau Haag a.h. Haibach ob der Donau Haslach an der Mühl Helfenberg

7 Hellmonsödt Hinzenbach Hofkirchen im Mühlkreis Katsdorf Kematen an der Krems Kirchdorf Klaffer am Hochficht Kremsmünster Laakirchen Lambach Langenstein Lenzing Leonding Leonstein Leopoldschlag Linz Luftenberg Marchtrenk Maria Neustift Maria Schmolln Mauerkirchen Mauthausen Meggenhofen Micheldorf Mondsee Mühlheim am Inn Münzkirchen Neufelden Neuhofen an der Krems Niederwaldkirchen Nussdorf am Attersee Oberkappel Obernberg a. Inn Oberneukirchen Oftering Ort im Innkreis Ostermiething Ottensheim Ottnang am Hausruck Pabneukirchen Pasching Perg Pettenbach Pfarrkirchen im Mühlkreis Pichl bei Wels Pierbach Pilsbach Pregarten Puchkirchen am Trattberg Pühret Pupping

8 Putzleinsdorf Rainbach im Mühlkreis Reichenau im Mühlkreis Reichenthal Reichersberg Ried im Innkreis Ried im Traunkreis Riedau Rohrbach-Berg Roitham Rutzenham Sattledt Schärding Scharnstein Scharten Schlierbach Schlüsslberg Schneegattern Schwanenstadt Schwarzenberg am Böhmerwald Seewalchen am Attersee Senftenbach Sierning Sigharting Spital am Pyhrn St. Florian St. Georgen am Walde St. Georgen an der Gusen St. Georgen im Attergau St. Lorenz St. Martin im Innkreis St. Martin im Mühlkreis St. Nikola an der Donau St. Oswald St. Peter am Wimberg Stadl-Paura Steinbach a. d. Steyr Steinerkirchen an der Traun Steyr Steyregg Steyr-Gleink Straß im Attergau Ternberg Thalheim bei Wels Tiefgraben Timelkam Tragwein Traun Ulrichsberg Ungenach Vichtenstein

9 Vöcklabruck Vöcklamarkt Vorchdorf Waldhausen im Strudengau Walding - Rottenegg Waldzell Wartberg an der Krems Wartberg ob der Aist Weißenbach am Attersee Weißkirchen a.d.tr. Wels Wernstein am Inn Wesenufer Weyer Wilhering Windhaag Wolfern Wolfsegg am Hausruck Zell am Moos Zell an der Pram Zwettl an der Rodl