Aktivierende Sozialhilfe Ein Weg zu mehr Beschäftigung und Wachstum

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1 Aktivierende Sozialhilfe Ein Weg zu mehr Beschäftigung und Wachstum Hans-Werner Sinn, Christian Holzner, Wolfgang Meister, Wolfgang Ochel, Martin Werding, Ifo Schnelldienst 9, Mai 22

2 4,5 Arbeitslosigkeit und gering qualifizierte Arbeitslose Arbeitslose (in Tsd.) 4, 3,5 3, 2,5 2, 1,5 1, West-D Deutschland ohne abgeschlossene Berufsausbildung Ost-D Ost-D Quelle: Bundesanstalt für Arbeit. West-D

3 Sozialhilfeempfänger Empfänger laufender Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen (in Tsd.) 3, 2,5 2, 1,5 1, 5 West-D D Quelle: Statistisches Bundesamt (Angaben jeweils zum Jahresende).

4 25 % Qualifikationsspezifische Arbeitslosenquote a) % 25 ohne Ausbildung 2 Berufsabschluss b) Hochschulabschluss Legende a) Arbeitslose in % aller zivilen Erwerbspersonen (ohne Auszubildende) gleicher Qualifikation, Männer und Frauen, Westdeutschland. b) Berufsabschluss: betriebliche Ausbildung, Berufsfachschule, Fachschule-, Meister- und Technikerausbildung. Quelle: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesanstalt für Arbeit.

5 12,5 1 97,5 95 Beschäftigung in West- und Ostdeutschland Jan Juli 22, Januar 1994 = 1 West Deutschland 12,5 1 97, ,5 92, , ,5-1,8 % p.a. Ost , ,5 Legende: Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte; saisonbereinigte Monatswerte; Bundesgebiet-West einschl. West-Berlin, Bundesgebiet-Ost einschl. Ost-Berlin. Quelle: Bundesanstalt für Arbeit.

6 Umfang schattenwirtschaftlicher Aktivitäten 18% 16% Umfang der Schattenwirtschaft (in % des BIP) 14% 12% 1% 8% 6% 4% 2% % Quelle: Mummert und Schneider (22).

7 Gering qualifizierte Beschäftigte (in 1) 1999 Juli 2 Schleswig-Holstein SV-Beschäftigte insgesamt ohne abg. Berufsausbildung in % a) 18,5 18,5 Deutschland SV-Beschäftigte insgesamt ohne abg. Berufsausbildung in % 16,9 16,9 a) Anteil der SV-Beschäftigten ohne abgeschlossene Berufsausbildung an den SV-Beschäftigten insgesamt im Bundesgebiet-West im Jahre Quellen: Statistisches Bundesamt, Bevölkerung und Erwerbstätigkeit, Fachserie 1 /Reihe , S. 17, 18, 2; Bundesanstalt für Arbeit, Arbeitsmarkt in Zahlen, Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, Juli 22, S. 3 Der Niedriglohnsektor wird hier näherungsweise durch die Zahl der Beschäftigten ohne abgeschlossene Berufsausbildung erfasst.

8 Ungenutztes Arbeitskräftepotenzial für eine Beschäftigung im Niedriglohnsektor Legende: a) Insgesamt: Personen im Alter von Jahren; b) Potenzial für den Niedriglohnsektor Zeilen 1-7: Bundesanstalt für Arbeit (www.arbeitsamt.de); Annahme: 37 % der Arbeitslosengeldbezieher, der Arbeitslosen ohne Leistungen, der ABM- und der SAM-Teilnehmer und 1 % der Arbeitslosenhilfebezieher sind gering qualifiziert. Zeile 8: Aktivierende Sozialhilfe Tab. 3.2; Statistisches Bundesamt (22), Wirtschaft und Statistik 2/22, S. 125; Annahme: ohne Doppelzählungen SH/AlG, SH/AlH, SH/Al ohne Leistung; das Verhältnis der erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger ohne Doppelzählungen zu den Sozialhilfeempfängern insgesamt entspricht in den Bundesländern dem des Bundes insgesamt (12,47 % bzw. 1,46 %). Insgesamt a) darunter: Insgesamt a) darunter: Niedriglohn- Niedriglohnsektor b) sektor b) Deutschland Schleswig-Holstein Registrierte Arbeitslose Arbeitslosengeldbezieher Arbeitslosenhilfebezieher ohne Leistungen ABM- und SAM-Teilnehmer Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Strukturanpassungsmaßnahmen erwerbsf. (nicht al.) Sozialhilfe-E Saldo Arbeitskräftepotenzial friktionelle Arbeitslosigkeit (2%) Ungenutztes Potenzial

9 Was ist die Ursache der Arbeitslosigkeit bei den gering Qualifizierten?

10 Lohnersatz als Jobkiller Arbeitnehmer: Lohn größer Lohnersatz Arbeitgeber: Lohn kleiner Wertschöpfung Ergo: Keine Jobs für Menschen, deren Wertschöpfung kleiner als Lohnersatz ist.

11 Lohnabstand in Westdeutschland nach Haushaltstypen Arbeitnehmer im Produzierenden Gewerbe, Handel, Kredit- und Versicherungsgewerbe durchschnittlicher Bruttolohn (2) Nettolohn 4. Sozialhilfe + Wohngeld (in % des Nettolohns) (Jahresbeträge) ,7% ,6% ,8% ,9% 5. 36,5% Alleinlebende Ehepaare ohne Kinder Ehepaare mit 1 Kind Ehepaare mit 2 Kindern Ehepaare mit 3 Kindern Quelle: Berechnungen des ifo Instituts; Stand 2.

12 Lohnabstand in Ostdeutschland nach Haushaltstypen Arbeitnehmer im Produzierenden Gewerbe, Handel, Kredit- und Versicherungsgewerbe durchschnittlicher Bruttolohn (2) Nettolohn Sozialhilfe + Wohngeld (in % des Nettolohns) (Jahresbeträge) ,7% ,2% ,8% ,6% 5. 41,6% Alleinlebende Ehepaare ohne Kinder Ehepaare mit 1 Kind Ehepaare mit 2 Kindern Ehepaare mit 3 Kindern Quelle: Berechnungen des ifo Instituts; Stand 2.

13 4, 35, 3, Lohnabstand für gering Qualifizierte in Westdeutschland durchschnittlicher Bruttolohn (2) im Niedriglohnsektor Haushaltsnettoeinkommen (einschl. Tabellen-Wohngeld) Sozialhilfe + Wohngeld (in % des Nettolohns) (Jahresbeträge) 25, 2, 15, 1, Effektiver Nettostundenlohn in,95 1,85 2,79,76,68 5, Alleinlebende Ehepaar ohne Kinder Ehepaar mit 1 Kind Ehepaar mit 2 Kindern Ehepaar mit 3 Kindern

14 Lohn und Beschäftigung auf einem ungestörten Arbeitsmarkt Beschäftigungspotenzial Geringqualifizierter Lohneinkommen Arbeitskosten Bruttolohn Nettolohn G Arbeitsnachfrage der Unternehmen O A Beschäftigung

15 Die Wirkung der Sozialhilfe Sozialhilfe/Transferentzug Lohneinkommen Arbeitskosten Bruttolohn Nettolohn Arbeitsnachfrage der Unternehmen Beschäftigungspotenzial Geringqualifizierter G O A Arbeitslosigkeit Beschäftigung

16 Nettoeinkommen als Funktion des Bruttoeinkommens ( Sozialhilfe, Kindergeld, Lohnsteuer, Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung) Nettohaushaltseinkommen ( monatlich) Familie mit zwei Kindern Durchschnittsverdienst Arbeiter Arbeitseinkommen ( monatlich brutto)

17 Nettoeinkommen als Funktion des Bruttoeinkommens Arbeitseinkommen ( monatlich brutto) Familie mit zwei Kindern Nettohaushaltseinkommen ( monatlich)

18 12% 11% 1% Grenzabgabenbelastung in % der Wertschöpfung der Arbeit Familie mit zwei Kindern (Sozialhife, Kindergeld, Wohngeld, Lohnsteuer, AG- und AN-Sozialbeiträge, MWSt) Sozialhilfebereich 9% 8% (in Prozent) 7% 6% 5% 4% 3% 2% 1% 65 % Durchschnittsverdiener % ,5 1,4 1,75 2,1 2,45 2,8 3,15 3,5 3,85 4,2 4,55 4,885 Wertschöpfung der Arbeit ( mtl.)

19 Was tun?

20 Harzt- Herzstück PSA als Lösung? PSA Löhne 7% des Normaltarifes 5% der Lohnkosten der PSA werden subventioniert Leiharbeitsfirmen haben Lohnkosten von 7% x 5%=35% Gigantische Mitnahmeeffekte

21 in Mio. 8, Entwicklung der Zu- und Abgänge aus der Arbeitslosigkeit in D 7,5 7, 6,5 Zugänge Abgänge 6, 5,5 5, Legende: Bewegungen = Jahressummen Quelle: Bundesanstalt für Arbeit (22), Arbeitsmarkt 21, 5. Jahrgang, Sondernummer, S. 67.

22 5-Euro-Jobs oder Ich-AG? Wirkung wird voll von der Sozialhilfe absorbiert Programm für die Beschäftigung von Schülern, Rentnern und mitverdienenden Ehepartnern

23 Das Mainzer Modell Staat übernimmt befristet AN-Beiträge zur Sozialversicherung+Kindergeldzuschlag bei Aufnahme einer Arbeit. Keine Anrechnung auf die Sozialhilfe Beispiel: Familie mit zwei Kindern, Alleinverdiener

24 Nettoeinkommen als Funktion des Bruttoeinkommens (Sozialhilfe, Kindergeld, Lohnsteuer, AN-Beiträge zur SV) Einschl. Förderung nach Mainzer Modell Nettohaushaltseinkommen ( monatlich) monatlich 4 ohne Mainzer Modell 35 mit Mainzer Modell Familie mit zwei Kindern Arbeitseinkommen ( monatlich brutto)

25 Nettoeinkommen als Funktion der Bruttoeinkommens Arbeitseinkommen ( monatlich brutto) Familie mit zwei Kindern mit Mainzer Modell Nettohaushaltseinkommen ( monatlich) 25 Die Höhle in der Eiger- Nordwand

26 Grenzbelastung in % der Wertschöpfung der Arbeit: Ehepaar mit 2 Kindern* in % der zusätzlichen Bruttowertschöpfung mit Mainzer Modell % ,5 1,4 1,75 2,1 2,45 2,8 3,15 3,5 3,85 4,2 4,55 4,885 * 1 Arbeitnehmer Wertschöpfung ( mtl.) Durchschnittsverdiener Quelle: Berechnungen des ifo Instituts.

27 Es geht auch anders.

28 Das ifo Modell (für Arbeitsfähige) 1. Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe 2. Absenkung der Sozialhilfe für erwerbsfähige Personen (nur Wohngeld und Einkommensunabhängige Leistungen für Kinder) 3. Lohnsubvention für privat Beschäftigte wie US Earned Income Tax Credit, aber höher. 4. Alte Höhe der Sozialhilfe als Arbeitslohn für staatlich organisierte Leiharbeit

29 Grenzbelastung: Ehepaar (1 Erwerbsperson) mit zwei Kindern* Haushaltsnettoeinkommen ( mtl.) Durchschnittsverdiener Haushaltsnettoeinkommen bisher Haushaltsnettoeinkommen neu 45 Sozialhilfeniveau alt Leistungen für Kinder Sozialhilfeniveau neu * In Westdeutschland Quelle: Berechnungen des ifo Instituts Bruttoarbeitseinkommen ( mtl.)

30 Nettoeinkommen als Funktion der Bruttoeinkommens Arbeitseinkommen ( monatlich brutto) Familie mit zwei Kindern mit Mainzer Modell Nettohaushaltseinkommen ( monatlich)

31 Ökonomische Effekte Der Lohnsatz für Geringqualifizierte fällt um ein Drittel (von 8,7 auf 5,8 ). Beschäftigungseffekt max. 2,3 Mio. Mitnahmeeffekt max. 4,5 Mio. Bereits eine Halbtagsbeschäftigung bringt so viel Einkommen wie die heutige Sozialhilfe. Das Staatsbudget wird um bis zu 6 Mrd. entlastet. Das Sozialprodukt steigt um 1,9% oder 38 Mrd..

32 Fazit Aktivierende statt passivierender Sozialpolitik Lohnergänzung statt Lohnersatz Neudefinition von Armut und Sozialstaat

33

34 Die Arbeit in der PSA lohnt sich für den Arbeitslosen und entlastet die BA-neu (nach Probezeit) Beispielrechnung: Arbeitslosenanspruch und Gesamtkosten der BA-neu 2. Beispielrechnung: Entlohnungsmodell PSA* 1.687, ,5 843,85 Bruttogehalt vor Arbeitslosigkeit Nettogehalt vor Arbeitslosigkeit ALG- Anspruch Kosten BA-neu inkl. SV Bruttogehalt PSA Nettogehalt PSA Kosten PSA inkl. SV Restbelastung BA-neu (-465,15 =-35,6%) * Annahme: Der PSA-Tariflohn nach der Probezeit entspricht 7 Prozent des vorherigen Bruttogehalts Die PSA erwirtschaftet 5 Prozent ihrer Kosten durch den Verleih von Mitarbeitern Quelle: Bericht der Hartz-Kommission (Abb. 23 S 155).

35 Das deutsche Steuer-Transfersystem für Arbeitnehmer 2,5 2,25 45 Haushaltsnettoeinkommen ( mtl.) 2, 1,75 1,5 1,25 1, Ehepaar mit 2 Kindern Ehepaar mit 1 Kind Ehepaar (kinderlos) Alleinstehende Durchschnittsverdiener , 1,25 1,5 1,75 2, 2,25 2,5 2,75 3, 3,25 3,5 Bruttoarbeitseinkommen ( mtl.) Quelle: Berechnungen des ifo Instituts.

36 Fußnote Berücksichtigt werden allein Arbeitseinkommen sowie die Effekte von Sozialhilfe und pauschaliertem Wohngeld, Kindergeld, Lohnsteuer (inkl. Solidaritätszuschlag), Kirchensteuer und Sozialversicherungsbeiträge der Arbeitnehmer. Maßgeblich sind die jeweiligen Regelungen für Westdeutschland (Rechtsstand 22).

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