Staatssekretär Dr. Klaus Sühl, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

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1 Sperrfrist: Redebeginn Es gilt das gesprochene Wort! Stand M3-Bueß Staatssekretär Dr. Klaus Sühl, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Rede beim Forum Thüringer Wald und ICE-Knoten [ca. 15 Min.] 31. Mai 2017, 10 Uhr, Haus der Wirtschaft, Suhl Teilnehmer: Herr Dr. Ralf Pieterwas, Hauptgeschäftsführer IHK Südthüringen, Herr Thomas Grewing, Geschäftsführer NVS, Herr Andreas Trautvetter, Präsident Regionalverbund Thüringer Wald, Herr Richard Rossel, Bürgermeister Zella-Mehlis, Herr Andreas Minschke, Vorsitzender Lenkungsgruppe ICE- Knoten, Herr Mike Flügel, Deutsche Bahn AG, Leiter Stakeholder- Management Großprojekt VDE 8, Dr. Thomas Knoll, Leiter der Projektgruppe Zukunft Thüringer Wald, Frau Dr. Elke Hellmuth, Stellvertretende Leiterin UNESCO- Biosphärenreservat Thüringer Wald, Frau Dr. Marta Doehler-Behzadi, Geschäftsführerin IBA, Herr Felix Schmigalle, Klimaschutzmanager des Ilm-Kreises, Herr Constantin Pitzen, Büro autobus Berlin. [Begrüßung und Einleitung] Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die Einladung zum Forum Thüringer Wald und ICE-Knoten hier in Suhl. Ich freue mich sehr, heute zum ersten Mal an einer Veranstaltung teilnehmen zu können, die von der Lenkungsgruppe ICE-Knoten organisiert wurde und ich will mich ausdrücklich bei meinem Kollegen Andreas Minschke, dem Vorsitzenden der Lenkungsgruppe ICE-Knoten und Abteilungsleiter im TMIL und beim Kollegen Dr. Thomas Knoll, dem Leiter der Projektgruppe Zukunft Thüringer Wald dafür bedanken, dass wir heute zwei der ganz wichtigen zentralen Themen der Landesregierung und des Freistaates Thüringen Seite 1 von 8

2 zusammen auf diesem Forum behandeln, nämlich die Bedeutung des ICE- Knoten Thüringen für den Freistaat und die Zukunft des Thüringer Waldes. Mein Dank geht auch an die Referentinnen und Referenten, die hier zu verschiedenen Aspekten unserer Themen sprechen werden. Ich danke für Ihr Kommen, mit dem Sie die Bedeutung der Themen bestätigen. Last but not least darf ich Ihnen herzliche Grüße von Ministerin Birgit Keller überbringen. Sie ist terminlich verhindert und kann deshalb nicht teilnehmen, wünscht der Veranstaltung jedoch einen guten Verlauf. [ICE-Knoten/VDE 8] Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017, sehr geehrte Damen und Herren, wird die Neubaustrecke zwischen Erfurt und dem bayerischen Ort Ebensfeld in Betrieb genommen. Mit diesem Lückenschluss wird das Netz von Deutschlands bedeutsamstem Infrastrukturprojekt vollständig, der VDE 8. Das ist ein großer Sprung vorwärts für Thüringen und für die Fahrgäste des Nah-und Fernverkehrs auf der Schiene. Wir sind in Thüringen besonders privilegiert, denn wir liegen geografisch günstig in der Mitte Deutschlands. Mit der Inbetriebnahme des ICE-Knotens rückt der Freistaat auch verkehrlich endgültig in die Mitte Deutschlands. Das Zentrum dieses Netzes in Thüringen bildet der ICE-Knotenpunkt in Erfurt. Die Landeshauptstadt wird zum Drehkreuz im Fernverkehr. Hier begegnen sich dann stündlich ICE aus allen vier Himmelsrichtungen, aus den Richtungen Berlin, München, Frankfurt und Dresden. Auch für Europa ist der Lückenschluss von Bedeutung, denn die neue Strecke reicht von Italien über Österreich bis nach Skandinavien. [Effekte VDE 8] Von Erfurt nach München in zweieinhalb Stunden, von Berlin nach München in unter vier Stunden wenn sich die Fahrtzeiten derart verkürzen, hat das viele positive Folgen. Die großen Städte Deutschlands rücken näher zusammen, das wirkt sich auf die Arbeitsmöglichkeiten wie die Freizeit gleichermaßen aus. Für ein Konzert von Suhl nach München, eine Konferenz nach Frankfurt, zur neuen Arbeitsstelle von Erfurt nach Leipzig pendeln all das wird in Zukunft noch alltäglicher sein, als es das heute schon ist. Ich selbst reise oft von Erfurt nach Seite 2 von 8

3 Berlin und wenn ich die Wahl habe, entscheide ich mich natürlich für den Zug, nichts ist günstiger und bequemer. Auch bei der Arbeitssuche können wir in Zukunft unseren Radius ausweiten Homeoffice, flexible Arbeitszeiten und eine sehr gute Zuganbindung machen es möglich. Wirtschaft und Tourismus werden profitieren, davon bin ich fest überzeugt. Wir rechnen mit der Ansiedlung von Unternehmen, mit positiven Effekten für die Stadtentwicklung, wie etwa die Brachflächenentwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs Sonneberg zum neuen Stadtquartier. Im Tourismus kann der Anschluss die Besucherzahlen erhöhen, konkret kann das Rennsteigticket ausgeweitet werden. Auch der Hochschulstandort Ilmenau wird gestärkt. Die Tatsache, dass einige Ziele mit Bus und Bahn schneller zu erreichen sein werden als mit dem Auto, wird zudem ein Anreiz sein, dieses immer öfter in der Garage zu lassen. Das wird zu einem Anstieg der Fahrgastzahlen im Zug führen. Auch auf den Flugverkehr wird der ICE-Knoten Einfluss haben. Schon ab diesem Jahr kann man eine weite Strecke wie Berlin München von fast 600 Kilometern in knapp vier Stunden mit dem Zug schaffen. Und das von Stadtzentrum zu Stadtzentrum, man spart sich die Anfahrt zu den außerhalb gelegenen Flughäfen. So wird die Bahn zu einer wirklichen Alternative zum Flugzeug. Das Fliegen wird, zumindest bei dieser innerdeutschen Strecke, an Attraktivität verlieren, der Zugverkehr gewinnt. Die Deutsche Bahn rechnet auf dieser Strecke mit einer Verdoppelung der Fahrgastzahlen, Herr Flügel wird uns später mehr berichten. 1 Das bringt Schwung in die umweltfreundliche Mobilität. Über Klimaschutz im Verkehr werden wir heute Mittag auch noch Konkretes hören. 2 Wir wissen alle, dass Zug fahren besser für unser Klima ist als alleine im Auto zu reisen oder zu fliegen. Aber nur bei einem überzeugenden Angebot werden sich auch viele Menschen für den Zug entscheiden. 1 Prognose der Deutschen Bahn zur Entwicklung des Modal Split von heute bis 2018: Der Zugverkehr auf der Strecke München-Berlin wird sich von 20% auf 40% verdoppeln, der Flugverkehr von 50% auf 35% sinken. 2 Felix Schmigalle (Klimaschutzmanager): Vernetzte Mobilität im Geratal: Sharing, nachhaltige Energieerzeugung und Elektromobilität (Im Themenblock 3: Zukunftsprojekte) Seite 3 von 8

4 [ICE-Knoten/Thüringer Wald] Wir sehen den ICE-Knoten nicht nur als Chance für Erfurt, sondern für den gesamten Freistaat. Unser Ziel und unsere Aufgabe ist es, die positiven Effekte möglichst an alle Gebiete Thüringens weiterzugeben und in die Fläche zu tragen. Durch die Vertaktung des Fernverkehrs mit dem Regionalverkehr werden weite Teile Thüringens von den Fahrzeitverkürzungen profitieren. Auch der Süden Thüringens wird von den strukturwirksamen Effekten profitieren, ebenso wie von dem positiven Image, welches das Land durch die sehr gute Erreichbarkeit gewinnt. Gerade für touristisch attraktive Regionen wie den Thüringer Wald ist eine gute Erreichbarkeit existenziell. Die schöne Landschaft und Wintersportregion ist dann von vielen Gebieten aus nur eine kurze Zugfahrt entfernt. Südthüringen wird gewinnen, nehmen wir das Beispiel Suhl. Viele Regionen in Mittel- und Ostdeutschland werden in Zukunft in unter zwei Stunden zu erreichen sein, Berlin in unter drei Stunden. Herr Grewing wird Ihnen die verbesserte Erreichbarkeit später anhand einer Karte veranschaulichen. 3 Von Eisenach über Bad Salzungen, Schmalkalden, Zella-Mehlis bis nach Sonneberg werden Reisezeitverkürzungen in die Metropolen von bis zu mehr als drei Stunden erreicht. Um die verbesserten Angebote für die Regionen bekannt zu machen, startet die Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen im Herbst unsere Kampagne, in deren Rahmen Frau Verkehrsministerin Keller den neuen Fahrplan bekannt geben wird. Dabei geht es auch um Anschlussmöglichkeiten von Bus, Fernverkehr und Schienenpersonennahverkehr. Dass gerade auch die ländlichen Räume beim ÖPNV und dem Nahverkehr auf der Schiene gut angebunden sind, war von Beginn an eines unserer Ziele in der Landesregierung. Wir streben nach wie vor die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den Zentren des Landes wie in den ländlichen Räumen an. Das ist für diese Landesregierung kein Lippenbekenntnis. Unser TMIL denkt Thüringen vom Dorf her. Zum guten Leben in allen Regionen gehört ein kluger Nahverkehr dazu müssen eben die Taktungen zwischen Fernverkehr und Regional- und Nahverkehr stimmen. 3 Thomas Grewing (NVS): Die Neuausrichtung des Regionalverkehrs 2018 in Thüringen (Im Themenblock 2: Fern- und Nahverkehr) Seite 4 von 8

5 Hier liegt ein wichtiges Handlungsfeld für die Zukunft. Nur wenn dies gelingt, können wir die Entwicklungsimpulse durch die verbesserte Erreichbarkeit auch in die Fläche tragen und damit in die weiter vom Hauptnetz entfernten Orte in Thüringen. Als ein Angebot hierfür haben wir das sogenannte Landesbedeutsame Busnetz ins Leben gerufen, also Busverbindungen über die Kreis- und sogar über die Landesgrenzen hinweg. Das Thüringer Verkehrsministerium plant in diesem Jahr eine Förderung von 2 Mio. Euro ein und im Jahr 2018 dann 3 Mio. Euro. 18 Buslinien wurden von den Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen zur Förderung beantragt und werden bei Vorliegen der Fördervoraussetzungen jetzt zeitnah bewilligt. [Gunstraumstudie] Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich einen Punkt, eine wichtige Herausforderung, offen ansprechen: Nicht alle Regionen machen durch den ICE-Knoten in der Erreichbarkeit einen solchen offensichtlichen Sprung nach vorne wie Erfurt, Dresden oder Halle. In den ländlichen Regionen müssen wir uns die positiven Effekte durch kluge und effiziente Mobilitätskonzepte erarbeiten. Das sehen wir als unseren Arbeitsauftrag. Gerade in Zeiten des demografischen Wandels ist ein gutes Angebot im Öffentlichen Nahverkehr eine wichtige Chance für die Lebensqualität in den ländlichen Räumen. Die Menschen sind darauf angewiesen. Zur Ermittlung der möglichen Potenziale, aber auch der Gebiete, in denen wir mit weiteren Mobilitätskonzepten Angebote machen müssen, wird derzeit die Gunstraumstudie erarbeitet. Ich hatte vorgeschlagen, diese Studie Un- Gunstraumstudie zu nennen, habe mich aber von Herrn Minschke überzeugen lassen, dass das Wortungetüm nicht den inhaltlichen Kern der Studie trifft. Sie verstehen sicherlich, was ich damit gemeint habe. Wir müssen die Gunst der Studie nutzen; dass gilt besonders für die vom ICE-Knoten Thüringen besonders begünstigten Städte und Regionen. Besondere Aufmerksamkeit müssen wir jedoch auf die Regionen lenken, die nicht automatisch berücksichtigt sind. Bei der Erstellung der Gunstraumstudie sind wir in engem Austausch mit den teilnehmenden Städten und Kommunen. Seite 5 von 8

6 Aus dem Thüringer Wald sind Eisenach, Suhl, Ilmenau, Sonneberg und Zella- Mehlis beteiligt als Zentrale Orte höherer Stufe. 4 Bei den Zwischenergebnissen der Studie zeigen sich regionale Unterschiede ebenso wie unterschiedliche Einschätzungen der Reisezeitverbesserungen sowie die differenzierte Bewertung der Entwicklung der Anschlüsse je nach Reiseziel. So wird etwa bei der Stadt Altenburg insgesamt eine deutliche Reisezeitverbesserung gesehen, da München eine Stunde schneller erreichbar sein wird und für die Verbindung Altenburgs nach Leipzig besteht jetzt schon ein hervorragender ICE-Anschluss. Nordhausen profitiert allein in Richtung München, aber dafür ist die Verbesserung der Reisezeit vergleichsweise hoch. Nach Einschätzung der TU Dresden 5 wird es durch den ICE-Knoten in den Städten Suhl, Ilmenau, Zella-Mehlis und Hildburghausen insgesamt zu deutlichen Verbesserungen der Reisezeiten kommen, wenn man die Jahre 2011/2012 mit 2017/2018 vergleicht. Das betrifft die großen Reisziele in allen vier Himmelsrichtungen, also München, Berlin, Dresden und Frankfurt. 6 Dabei handelt es sich jedoch zunächst um erste Zwischenergebnisse. Verlässliche Aussagen zum Handlungsbedarf oder möglichen Chancen werden Anfang nächsten Jahres vorliegen. [Schienenlücken/Rennsteig-Shuttle] Auch jenseits der Hauptrouten zwischen den großen Städten verfolgen wir mit aller Kraft die anspruchsvolle Aufgabe, Schienenlücken zu schließen. Zum Lückenschluss der Strecken Marxgrün bis Blankenstein, also der Höllentalbahn, und Eisfeld bis Coburg, als der Werrabahn, sind wir aktiv mit den bayerischen Kolleginnen und Kollegen im Kontakt, um Lösungen voranzutreiben. Auch die Klärung der Zukunft des Rennsteig-Shuttles war uns wichtig. Der Rennsteig-Shuttle wird auch nach 2017 weiterfahren. Das Land wird die Ertüchtigung der Strecke sowie die Bestellung der Verbindung von Ilmenau bis zum Bahnhof Rennsteig finanzieren. Um das erreichen zu können, haben viele Partner an einem Strang gezogen. 4 alle Oberzentren, Mittelzentren mit Teilfunktion und Mittelzentren Thüringens 5 Die TU Dresden ist Partner der mit der Gunstraumstudie beauftragten GRAS Gruppe Architektur & Stadtplanung, Dresden 6 Prof. Becker/TU Dresden: Zwischenergebnis Gunstraumstudie, Karte S. 5 Seite 6 von 8

7 Wir rechnen mit jährlichen Kosten von etwa Euro und investieren in die Strecke zusätzlich rund 2,4 Millionen Euro, weitere Details werden derzeit verhandelt. Damit bekennen wir uns zu dieser Verbindung, die insbesondere für die Touristen und diejenigen, die vom Tourismus leben, von großer Bedeutung ist. Auch hier hoffen wir auf gute Impulse für die gesamte Region. [Dieselnetz] Für Südthüringen haben wir im Dieselnetz Süd einen Weg gefunden, den bisher bestellten Stundentakt beizubehalten und gleichzeitig ab Dezember 2017 zusätzliche direkte Verbindungen zum ICE-Knoten in Erfurt zu schaffen. Wir werden mit neuen Direktverbindungen von Schmalkalden, Ilmenau und Saalfeld nach Erfurt für eine noch bessere Anbindung der gesamten Region sorgen. [Azubi-Ticket] Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss auf ein Thema kommen, das viele von Ihnen interessiert und das auch in der Öffentlichkeit aufmerksam verfolgt wird: Ein Nahverkehrsticket für Auszubildende. Wir arbeiten derzeit an einer Möglichkeit, die Schüler und Azubis bei den Kosten für den Schulweg durch eine Anpassung des Thüringer Schulfinanzierungsgesetzes zu entlasten. Unsere Ziele sind die Abschaffung der Eigenbeteiligung von Oberstufenschülern im Rahmen der Schulwegkostenfreiheit sowie die Erweiterung auf Auszubildende. 7 So können Azubis noch in dieser Legislaturperiode kostenfrei zur Berufsschule fahren. Hierfür sind bereits in der Haushaltsaufstellung für Mio. Euro vorgesehen. Um dieses Konzept auch auf die Fahrt zum Ausbildungsbetrieb ausweiten zu können, wünschen wir uns eine finanzielle Beteiligung der Ausbildungsbetriebe oder der Kammern. Unabhängig davon, also unabhängig vom Azubi-Ticket, an dem das TMIL arbeitet, wird der Verkehrsverbund Mittelthüringen in Kürze ein Freizeitticket für Schüler und Azubis einführen. Dieses verbundweit gültige Zusatz-Abo 7 Die erweiterte Schulwegkostenfreiheit soll im Rahmen des Sonderlastenausgleichs für die Schülerbeförderung erfolgen Seite 7 von 8

8 ermöglicht es den Nutzerinnen und Nutzern, täglich von Uhr bis Mitternacht sowie an den Wochenenden zu fahren, für 9,50 Euro im Monat. Es handelt sich hier um ein eigenwirtschaftliches Angebot des VMT. Generell ist die Lage bei den Auszubildenden anders als bei den Studierenden. Daher ist ein Azubi-Ticket nicht vergleichbar mit dem Semesterticket. Beim Semesterticket handelt es sich um ein Solidarsystem alle Studierenden bezahlen, unabhängig davon, ob sie den Nahverkehr auch nutzen. Dies wurde und wird immer wieder zwischen den Vertretern der Studierenden und den Verkehrsunternehmen ausgehandelt. Eine vergleichbare Vertretung der Auszubildenden gibt es nicht. Zudem erscheint es fraglich, ob ein Pflichtbeitrag für alle Thüringer Azubis von diesen angenommen und akzeptiert würde. Also müssen wir einen anderen Weg gehen und versuchen, diejenigen zu entlasten, die den Nahverkehr tatsächlich nutzen. Diese Anstrengung sollten wir jedoch zusammen leisten, gemeinsam mit den Unternehmen und ihren Verbänden. Es liegt in unser aller Interesse, dass junge Menschen in Thüringen gut zur Berufsschule und zu ihrem Ausbildungsbetrieb kommen können und auch in der Freizeit mobil sind. Im Hinblick auf den bundesweiten Wettbewerb um junge Fachkräfte ist hier eine gute Lösung dringend notwendig. [Schluss] Sehr geehrte Damen und Herren, ich hoffe, ich konnte Ihnen deutlich machen, dass wir einerseits sehr froh über den ICE- Knoten und seine Auswirkungen auf den Freistaat sind dass wir uns aber zugleich dafür einsetzen, dass diese Effekte überall zu spüren sein werden und sich keine Region abgehängt fühlen wird. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und bin gespannt auf die folgenden Beiträge und unsere Gespräche dazu. Seite 8 von 8

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