Schweizer Schriften zum Handels- und Wirtschaftsrecht Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Forstmoser. Band 186. Business Judgment Rule
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1 Schweizer Schriften zum Handels- und Wirtschaftsrecht Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Forstmoser Band 186 Business Judgment Rule Schranken der richterlichen Überprüfbarkeit von Management-Entscheidungen in aktienrechtlichen Verantwortlichkeitsprozessen Von Dr. Andrea R. Grass Rechtsanwalt Schulthess Polygraphischer Verlag Zürich... <,-> r^-ritbibiiothek Technische Juristische Gesamtbibliothek TUIDarmstadt llllll ll>
2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungen Literatur xiv xvi 1 EINLEITUNG I. Worum es geht 1 II. Zur Vorgehensweise 10 EKSTES KAPITEL 2 DAS US-AMERIKANISCHE VERANTWORTLICHKEITSRECHT I. Allgemeines 13 A. Rechtsgrundlagen 14 B. Der Kreis der Verantwortlichen Directors ' Officers Shareholders Weitere Personen 18 C. Der Klagemechanismus der Shareholder's Derivative Suit, insbesondere das Demand-Erfordernis 18 II. Die Haftungsvoraussetzungen 21 A. Übersicht 21 B. Schaden 21 C. Pflichtverletzung Grundsätze Pflichten der Directors und Oflicers im einzelnen 23
3 BUSINESS JUDGMENT RULE a) Gehorsam 23 b) Sorgfaltspflicht 23 c) Treuepflicht 25 D. Kausalzusammenhang 27 E. Verschulden 28 F. Exkurs: Haftung bei Kompetenzdelegation 30 G. Beweislastverteilung 31 3 IDEE UND GRUNDLAGEN DER BUSINESS JUDGMENT RULE I. Übersicht 33 A. Elemente und Funktion 33 B. Zielsetzung und dahinterstehende Gedanken 35 C. Business Judgment Doctrine 38 II. Ursprünge 39 III. Anwendungsbereich 41 A. Sachlicher Anwendungsbereich Wichtigste Anwendungsfälle Ausschluss der Anwendbarkeit 43 a) Betrug und Täuschung (Fraud) 43 b) Widerrechtlichkeit (ülegality) 43 c) Mangelnde Zweckkonformität (Ultra Vires) 44 d) Vergeudung von Gesellschaftsvermögen (Waste) 44 B. Personeller Anwendungsbereich, insbesondere die Anwendbarkeit auf Corporate Officers 45 C. Örtlicher Anwendungsbereich 46 IV. Prozessuale Aspekte 46 A. Beweislastverteilung 46 B. Das erforderliche Beweismass 47
4 VERZEICHNISSE IX 4 DIE BUSINESS JUDGMENT RULE- VORAUSSETZUNGEN IM EINZELNEN I. Geschäftsentscheidung 51 II. Unbefangenheit und Unabhängigkeit 53 A. Unbefangenheit 53 B. Unabhängigkeit 54 III. Gehörige Sorgfalt 57 A Allgemeines und Elemente Genügende Information Angemessenes Verfahren 59 B. Der Fall Smith v. Van Gorkom 61 IV. Handeln in gutem Glauben 64 V. Kein Ermessensmissbrauch? 66 ZWEITES KAPITEL 5 VOM AMERIKANISCHEN ZUM SCHWEIZERISCHEN VERANTWORTLICHKEITSRECHT I. Die Übertragbarkeit der Verhältnisse 73 II. Die Rolle des Verwaltungsrates im schweizerischen Aktienrecht DIE BUSINESS JUDGMENT RULE-VORAUSSETZUNGEN AUS SCHWEIZERISCHER SICHT I. Allgemeines 81 II. Betrachtung der einzelnen Kriterien 82 A Geschäftsentscheidung 82
5 BUSINESS JUDGMENT RULE B. Unbefangenheit und Unabhängigkeit 83 C. Gehörige Sorgfalt Genügende Information Angemessenes Verfahren für die Entscheidfindung 89 D. Handeln im guten Glauben Der Grundsatz Elemente 91 a) Keine offensichtlich unvernünftigen Entscheidungen 91 b) Berücksichtigung des allgemeinen Gebotes von Treu und Glauben, Rechtsmissbrauchsverbot 93 E. Einhaltung zwingender gesetzlicher Vorschriften 94 F. Handeln im Rahmen des Gesellschaftszwecks 95 G. Kein Ermessensmissbrauch? 97 III. Zusammenfassung 97 DRITTES KAPITEL 7 DIE BEURTEILUNG VON PFLICHTVERLETZUNGEN IM BEREICH DER GESCHÄFTSFÜHRUNG I. Das Problem 103 II. Reglementierung der Unternehmensführung als denkbarer Lösungsansatz? 108 III. Lösungsansatz mit Business Judgment Rule-Kriterien 109 A. Die These. 109 B. Die Ausgestaltung im einzelnen Geschützter Personenkreis Geschäftsentscheidung 112 a) Im allgemeinen 112 b) Business Judgment Rule bei Ausstand einzelner Verwaltungsratsmitglieder 116 c) Business Judgment Rule bei Delegation der Geschäftsführung? Handeln im Rahmen des Gesellschaftszwecks Unbefangenheit und Unabhängigkeit 119 a) Unbefangenheit 120 b) Unabhängigkeit 123
6 VERZEICHNISSE XI 5. Formelle Sorgfalt bei der Entscheidfindung 125 a) Genügende Information 125 b) Angemessenes Verfahren Einhaltung zwingender gesetzlicher Vorschriften Gutgläubigkeit 129 a) Keine offensichtlich unvernünftigen Entscheidungen 129 b) Keine anderen Hinweise auf Bösgläubigkeit 130 c) Beachtung der Gesellschaftsinteressen? DIE BEURTEILUNG VON VERANTWORTLICHKEITSKLAGEN NACH DER BUSINESS JUDGMENT RULE-METHODE I. Grundlagen 133 A. Materiellrechtliche Aspekte Die Auswirkungen des Business Judgment Rule-Tests auf die einzelnen Haftungsvoraussetzungen von Art. 754 Abs. 1OR 133 a) Schaden 133 b) Pflichtwidrigkeit 136 c) Adäquater Kausalzusammenhang 137 d) Verschulden Die Beurteilung von Verantwortlichkeitsklagen bei Vorliegen sämtlicher Business Judgment Rule- Voraussetzungen Die Beurteilung von Verantwortlichkeitsklagen bei Fehlen einer oder mehrerer der Business Judgment Rule-Voraussetzungen Übersicht: Der Business Judgment Rule-Test" für das schweizerische Recht 146 B. Prozessuale Aspekte Beweislastverteilung 148 a) Pflichtwidrigkeit 148 b) Verschulden 149 c) Schaden und Kausalität Beweismass 150 a) Beweismass für die Beseitigung der Business Judgment Rule 150
7 XU BUSINESS JUDGMENT RULE b) Beweismass für die Richtigkeit und Angemessenheit des verwaltungsrätlichen Verhaltens Beispiel für die Funktionsweise der hier vorgeschlagenen Beweislastverteilung 153 II. Fallbeispiele aus der Gerichtspraxis 155 A. Entschädigungsloser Entzug von Vermögen der Gesellschaft 156 B. Verantwortlichkeit des passiven Verwaltungsrates 159 C. Business Judgment Rule im Zusammenhang mit Darlehen an Aktionäre 162 D....und nochmals Artella 164 VIERTES KAPITEL 9 BUSINESS JUDGMENT RULE-KRITERIEN ALS VERHALTENSRICHTLINIEN FÜR DEN VERWALTUNGSRAT I. Betrachtungsgegenstand 171 II. Die einzelnen Business Judgment Rule-Kriterien und die daraus abzuleitenden Verhaltensrichtlinien für den Verwaltungsrat 172 A. Geschäftsentscheid Aufmerksame Verfolgung der Angelegenheiten der Gesellschaft 172 a) Im allgemeinen.. \ 172 b) Bei drohender Uberschuldung der Gesellschaft Aktive Teilnahme an den Verwaltungsratssitzungen sowie strikte Einhaltung der Formalien 173 B. Handeln im Rahmen des Gesellschaftszwecks 175 C. Unbefangenheit und Unabhängigkeit Ausstand von befangenen oder abhängigen Verwaltungsratsmitgliedern sowie Offenlegung von Interessenkonflikten 176 a) Ausstandsrecht und Ausstandspflicht 176 b) Vermeidung von Structural Bias 177 c) Offenlegung von Interessenkonflikten 177
8 VERZEICHNISSE xin 2. Strikte Beachtung der Arm's Length-Prinzipien bei potentiellen Interessenkonflikten 178 D. Genügende Information 179 E. Angemessenes Verfahren für die Entscheidfindung 180 F. Einhaltung zwingender gesetzlicher Vorschriften 182 G. Gutgläubigkeit 183 HI. Die Protokollierung von Verwaltungsratsbeschlüssen nach Business Judgment Rule-Grundsätzen WÜRDIGUNG.191 Index 295
Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX Materialien...
Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX Materialien... XXXI Einleitung... 1 Hauptteil... 5 Grundlagen... 5 1 Übersicht der
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