Vorversammlungen zur ordentlichen Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2017

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1 Vorversammlungen zur ordentlichen Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2017 Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP) Dienstag, 6. Juni 2017, Uhr, Restaurant Florida Freies Bündnis (FB) Dienstag, 6. Juni 2017, Uhr, Restaurant Florida Schweizerische Volkspartei (SVP) Montag, 29. Mai 2017, Uhr, Restaurant Florida Sozialdemokratische Partei (SP) Mittwoch, 7. Juni 2017, Uhr, Restaurant Petinesca 1

2 Traktanden 1. Genehmigung der Jahresrechnung für das Jahr Genehmigung Gefahrenkarte (Integration Naturgefahren) 3. Mitteilungen des Gemeinderates 4. Verschiedenes 2

3 1. Genehmigung der Jahresrechnung für das Jahr 2016 Referentin: Gemeindepräsidentin Theres Lautenschlager Allgemeines Als Grundlage für die Jahresrechnung 2016 dienten das genehmigte Budget 2016 und die Vorjahresrechnung Ergebnisse Nach dem Harmonisierten Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) werden verschiedene Rechnungsergebnisse ausgewiesen. Genehmigt werden muss das Gesamtergebnis. Dieses ist die Summe der Teilergebnisse Allgemeiner Haushalt (Steuerhaushalt), Spezialfinanzierung Abwasser und Spezialfinanzierung Abfall. Siehe Grafik. Gesamthaushalt +CHF 2'161' Allgemeiner Haushalt +CHF 2'093' Gebührenfinanzierte Spezialfinanzierungen +CHF 67' SF Abwasser +CHF 12' SF Abfall +CHF 55' Ergebnis Gesamthaushalt Der Gesamthaushalt schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab. Budgetiert wurde ein Ertragsüberschuss von CHF Die Besserstellung gegenüber dem Budget beträgt CHF und ist vor allem auf hohe Erträge aus Landverkäufen zurückzuführen. Zudem konnte der Gesamtaufwand (ohne Liegenschaftstransaktionen) rund CHF unter dem Budget gehalten werden. 3

4 Ergebnis Allgemeiner Haushalt Der Allgemeine Haushalt schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von CHF Die Besserstellung gegenüber dem Budget beträgt hier aus dem gleichen Grund CHF Ergebnis Spezialfinanzierung (SF) Abwasserentsorgung Die Abwasserentsorgung (Funktion 7201) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF Die Besserstellung beträgt CHF Der Grund liegt bei den ausserordentlich hohen einmaligen Kanalisationsanschlussgebühren. Diese werden in der Erfolgsrechnung vereinnahmt und anschliessend der Spezialfinanzierung Werterhalt Abwasser zugeführt. Sie dürfen an die jährliche ordentliche Einlage in den Werterhalt angerechnet werden. Die Gemeinde Studen durfte somit im Jahr 2016 die Einnahmen aus Anschlussgebühren von CHF der ordentlichen Einlage in die Spezialfinanzierung Werterhalt von derzeit CHF abziehen. Damit verringerte sich der Aufwand im Abwasserbereich um CHF Der Saldo der Spezialfinanzierung Werterhalt beträgt CHF , jener der Spezialfinanzierung Rechnungsausgleich CHF Ergebnis Spezialfinanzierung (SF) Abfall Die Abfallbeseitigung (Funktion 7301) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von CHF Die Schlechterstellung beläuft sich auf CHF Diese Budgetabweichung hat verschiedene Ursachen. Unter anderem hat der Arbeitsaufwand fürs Werkhofpersonal zugenommen, was zu höheren internen Verrechnungen führte. Auch stiegen die Kosten für die Entsorgung von Sonderabfällen, welche in der Abfallsammelstelle deponiert worden sind. Der Bestand in der Spezialfinanzierung Rechnungsausgleich Abfall beträgt CHF Wo finden Sie die Jahresrechnung 2016? Die detaillierte Jahresrechnung 2016 ist mit samt Erläuterungsbericht auf unserer Homepage aufgeschaltet. Sie finden sie unter Rubrik Online-Schalter > Finanzwesen. Selbstverständlich kann das umfangreiche Dokument auch in Papierform bezogen werden. Wenden Sie sich hierzu an die Finanzverwaltung. 4

5 Eckdaten Rechnung 2016 Budget 2016 Rechnung 2015 Jahresergebnis ER Gesamthaushalt Jahresergebnis ER Allg. Haushalt Jahresergebnis gesetzliche Spezialfinanzierungen Steuerertrag natürliche Personen Steuerertrag juristische Personen Liegenschaftssteuer Nettoinvestitionen Bestand Finanzvermögen Bestand Verwaltungsvermögen Gesamthaushalt Bestand Verwaltungsvermögen Allg. Haushalt Bestand Verwaltungsvermögen Spezialfinanzierungen Fremdkapital Eigenkapital Reserven Bilanzüberschuss-/fehlbetrag

6 Erfolgsrechnung nach Funktionen (Zusammenzug) Rechnung 2016 Budget 2016 Rechnung 2015 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 Allgemeine Verwaltung 1'308' ' '339' ' '471' ' Netto Aufwand 1'090' '147' '295' Öffentliche Ordnung und Sicherheit, 1 Verteidigung 357' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 30' ' ' Bildung 5'141' '558' '103' '478' '989' '481' Netto Aufwand 2'583' '624' '507' Kultur, Sport und Freizeit, Kirchen 294' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 275' ' ' Gesundheit 12' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 8' ' ' Soziale Sicherheit 3'019' ' '086' ' '883' ' Netto Aufwand 2'452' '459' '339' Verkehr 808' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 582' ' ' Umweltschutz und Raumordnung 1'224' '105' '240' '116' '144' '035' Netto Aufwand 118' ' ' Volkswirtschaft ' ' ' ' Netto Ertrag 121' ' ' Finanzen und Steuern 3'512' '532' '136' '372' '465' '522' Netto Ertrag 7'020' '236' '057' Total 15'679' '679' '453' '453' '478' '478' Gesamttotal 15'679' '679' '453' '453' '478' '478'

7 Erfolgsrechnung nach Sachgruppen (Zusammenzug) Rechnung 2016 Budget 2016 Rechnung 2015 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag AUFWAND 30 Personalaufwand 1'753' '793' '831' Sach- und übriger Betriebsaufw. 1'932' '994' '020' Abschreibungen VV 635' ' ' Finanzaufwand 569' ' ' Einlagen in Fonds und SF 262' ' ' Transferaufwand 8'140' '110' '935' Durchlaufende Beiträge Ausserordentlicher Aufwand Interne Verrechnungen 222' ' ' TOTAL AUFWAND 13'517' '336' '407' ERTRAG 40 Fiskalertrag 7'482' '622' '673' Regalien und Konzessionen 121' ' ' Entgelte 1'547' '474' '522' Verschiedene Erträge ' Finanzertrag 918' ' ' Entnahmen aus Fonds und SF 2' ' Transferertrag 2'859' '772' '659' Durchlaufende Beiträge Ausserordentlicher Ertrag 2'524' ' ' Interne Verrechnungen 222' ' ' TOTAL ERTRAG '679' '397' '129' ABSCHLUSS 90 Abschluss Erfolgsrechnung 2'161' ' ' ' ' ABSCHLUSSKONTEN 2'161' ' ' ' ' TOTAL ERFOLGSRECHNUNG 15'679' '679' '453' '453' '478' '478' Der Personalaufwand (Sachgruppe 30) ist CHF oder 2.21 % tiefer ausgefallen als budgetiert. Beim Werkhof konnten die budgetierten Lohnkosten um CHF unterschritten werden, weil ein Mitarbeiter die Rekrutenschule besuchte. Auch im Bereich Verwaltung fiel der Lohnaufwand CHF tiefer aus als erwartet. Dies hat einerseits mit Personalmutationen zu tun, andererseits mit der Rückerstattung von Unfalltaggeldern. Der Sachaufwand (Sachgruppe 31) schliesst rund CHF unter dem Budgetbetrag. Während die Wertberichtigungen ca. CHF höher ausfallen als budgetiert, liegen die Ausgaben für den Materialaufwand (CHF ), die Dienstleistungen und Honorare (CHF ), die Spesenentschädigungen ( ) und die Anschaffungen bzw. Unterhalt von Mobilien (CHF ) unter dem Budgetwert. 7

8 Der Abschreibungsaufwand (Sachgruppe 33) ist CHF oder 2.8 % tiefer ausgefallen als budgetiert. Die Begründung dafür liegt darin, dass nicht alle Vorhaben (Investitionen), welche budgetiert waren, im vorgesehenen Umfang ausgeführt wurden. o Bestehendes Verwaltungsvermögen per (Einführung HRM2 per ) Das bestehende Verwaltungsvermögen per wurde am zu Buchwerten (CHF ) in HRM2 übernommen und ist auf dem Konto aufgeführt. Gemäss Gemeindeversammlungsbeschluss vom 2. Dezember 2013 wird es innert 12 Jahren abgeschrieben. Die jährlichen Abschreibungen belaufen sich somit auf CHF o Neues Verwaltungsvermögen ab Seit der Einführung von HRM2 erfolgen die Abschreibungen linear nach Anlagekategorien und Nutzungsdauer. Eine Anlage wird im Jahr ihrer Inbetriebnahme erstmals abgeschrieben. Eine Übersicht über die getätigten Abschreibungen und die Anlagewerte finden Sie in der Jahresrechnung auf unserer Homepage. o Zusätzliche Abschreibungen nach Art. 84/85 GV Zusätzliche Abschreibungen werden vorgenommen, wenn im Rechnungsjahr a) in der Erfolgsrechnung ein Ertragsüberschuss ausgewiesen wird und b) die ordentlichen Abschreibungen kleiner als die Nettoinvestitionen sind. Zusätzliche Abschreibungen werden dem Konto gutgeschrieben und bilden die sogenannte Finanzpolitische Reserve. Diese ist Teil des Eigenkapitals. Sie kann nur aufgelöst werden, wenn der Bilanzüberschuss unter eine bestimmte Grösse fällt. Im Jahr 2016 müssen keine zusätzlichen Abschreibungen vorgenommen werden, weil die ordentlichen Abschreibungen höher sind als die Nettoinvestitionen. 330 Planmässige Abschreibungen; Sachanlagen Verwaltungsvermögen 383 Zusätzliche Abschreibungen Rechnung 2016 Budget 2016 Rechnung

9 Der Finanzaufwand (Sachgruppe 34) ist CHF oder % höher ausgefallen als budgetiert. Es gibt im Wesentlichen zwei Gründe dafür: Erstens resultierte aus dem Verkauf eines Grundstücks ein Buchverlust von CHF , weil der Kaufpreis unter dem Buchwert lag. Allerdings resultierte aus dem gleichen Geschäft auch ein Erlös im Wert von CHF , weil die auf diesem Grundstück seinerzeit gebildeten Neubewertungsreserven erfolgswirksam aufgelöst werden konnten. Der zweite Grund liegt darin, dass eine Fläche von m 2 Industrieland zur Giessenweg-Parzelle Nr. 722 zugeschlagen worden ist. Diese wird für den Ausbau des Giessenwegs benötigt. Diese Landfläche, welche mit CHF /m 2 in den Büchern war, wurde auf CHF 80.00/m 2 abgeschrieben. Der Transferaufwand (Sachgruppe 36) umfasst die Zahlungsströme zwischen der Gemeinde Studen und anderen Gemeinwesen (Bund, Kanton, andere Gemeinden) sowie den Geldverkehr zwischen den gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen und dem Steuerhaushalt. Der Transferaufwand ist mit CHF oder 0.37 % nur knapp höher ausgefallen als budgetiert. Naturgemäss gab es innerhalb dieser Sachgruppe dennoch einige Abweichungen. Auf Grund der höheren Lektionenzahl (als Folge des Schülerzuwachses) fielen die Beiträge an den Lastenausgleich Lehrerbesoldung höher aus als budgetiert. Dagegen waren die Beiträge an die Kita und die Tageselternbetreuung kleiner als erwartet. Alles in allem hoben sich Mehr- und Minderkosten in etwa auf. Der Fiskalertrag (Sachgruppe 40) fiel CHF oder 1.8 % tiefer aus als budgetiert. Bei den Erträgen aus Einkommenssteuern von natürlichen Personen resultierte jedoch ein Plus von CHF Die Erträge aus Gewinnsteuern von juristischen Personen lagen zwar wieder über dem Ergebnis von 2015, verfehlten aber den Budgetwert um CHF Bei den Grundstücksgewinnsteuern und Sonderveranlagung betrug das Minus insgesamt CHF Zudem wurden erstmals Rückstellungen für Steuerteilungen von natürlichen Personen im Wert von CHF gebildet. Die Entgelte (Sachgruppe 42) fielen CHF bzw. 5 % höher aus als budgetiert. Der Hauptgrund lag bei den Kanalisationsanschlussgebühren, welche CHF höher ausfielen als geplant. Die Verbrauchsgebühren im Abwasserbereich fielen dagegen CHF tiefer aus als budgetiert. Die Erträge aus Baugebühren lagen CHF höher als budgetiert. Der Finanzertrag (Sachgruppe 44) fällt CHF oder 39.2 % höher aus, als im Budget vorgesehen. Aus zwei von drei Landverkäufen resultierte ein Buchgewinn von CHF

10 Der Transferertrag (Sachgruppe 46) fiel CHF oder 3.1 % höher aus als budgetiert. Im Bereich Disparitätenabbau Gemeinden betrug der Ertrag CHF und lag somit CHF über dem Budget. Weiter resultierte aus den Erträgen aus Rückerstattungen von Gemeinden (vor allem im Bereich Bildung) ein Budgetüberschuss von rund CHF Beim ausserordentlichen Ertrag (Sachgruppe 48) gab es gegenüber dem Budget eine Besserstellung von CHF oder %. Bei den Entnahmen aus Neubewertungsreserven waren nur CHF budgetiert. Dank den Industrielandverkäufen mussten aber CHF entnommen werden. Weitere Erläuterungen zur Erfolgsrechnung finden Sie auf unserer Homepage. 10

11 Investitionsrechnung Rechnung 2016 Budget 2016 Rechnung 2015 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen AUSGABEN 50 Sachanlagen 238' ' '709' Investitionen auf Rechnung Dritter 52 Immaterielle Anlagen 38' ' ' Darlehen 55 Beteiligungen und Grundkapitalien 56 Eigene Investitionsbeiträge 57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 5 TOTAL AUSGABEN 277' ' '749' EINNAHMEN 60 Übertrag von Sachanlagen in das Finanzvermögen 61 Rückerstattungen 1' Abgang immaterielle Anlagen 63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 25' Rückzahlung von Darlehen 65 Übertrag von Beteiligungen 66 Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge 67 Durchlaufende Investitionsbeiträge 6 TOTAL EINNAHMEN ' Übertrag an Bilanz (Passivierungen) ' Übertrag an Bilanz (Aktivierungen) 277' ' '749' NETTOINVESTITIONEN 277' ' '722' Die Nettoinvestitionen fielen CHF tiefer aus als budgetiert. Folgende Gründe führten dazu: Für die Schulraumerweiterung Längackern wurde ein Betrag von CHF vorgesehen. Bis jetzt haben nur Vorbesprechungen stattgefunden, welche ausser Sitzungsgeld keine Kosten verursacht haben. Die Kosten der ersten Etappe Strassenbeleuchtung: Ersatz Beleuchtungskörper fielen wesentlich geringer aus, als angenommen. Für das Projekt Fusswegverbindung S-Bahnhaltestelle war im Budget der Investitionsrechnung eine Kredittranche von CHF vorgesehen. Die Gemeindeversammlung beschloss am 6. Juni 2016, auf die Erstellung des Fussweges (Beschluss vom ) zu verzichten, die bisher getätigten Investitionen abzuschreiben und für die Aufhebung des Tunnelprovisoriums sowie die Bereinigung der Landhändel und Dienstbarkeiten einen Kredit von CHF zu genehmigen. Die Bereinigung der Dienstbarkeiten konnte noch nicht abschliessend vorgenommen werden. Der Verpflichtungskredit Aareweg/Querweg Sanierung war mit CHF budgetiert. Der Aare- und Querweg sollte erneuert werden (inkl. Kofferung). Bei der Planung wurde allerdings festgestellt, dass die Situation bzgl. Strassenentwässerung und bzgl. Verlauf der Grundstücksgrenzen in diesem Gebiet sehr komplex ist. Eine saubere Bereinigung der Situation 11

12 würde ein Mehrfaches kosten. Die Bau- und Planungskommission beschränkt sich deshalb auf die Teilsanierung des Strassenbelags (ohne Kofferung). Sie wird die Arbeiten im Jahr 2017 an die Hand nehmen. Die GEP-Sanierungsarbeiten kamen nicht im geplanten Tempo voran, weshalb ein unbenutzter Restkredit von CHF verblieb. Die Ortsplanungsrevision wurde mit CHF budgetiert. Im Jahr 2016 sind nur Kosten für die Erstellung der Gefahrenkarte von CHF angefallen. Die Restkosten werden in den Folgejahren belastet. 12

13 Bilanz Rechnung 2016 Rechnung 2015 AKTIVEN 100 Flüssige Mittel und kurzfristige Geldanlagen 1'654' '561' Forderungen 4'708' '444' Kurzfristige Finanzanlagen Aktive Rechnungsabgrenzungen 45' ' Vorräte und angefangene Arbeiten 2' Finanzanlagen Sachanlagen Finanzvermögen 9'728' '948' Forderungen gegenüber Spezialfinanzierungen und Fonds im FK - - TOTAL FINANZVERMÖGEN 16'139' '030' Sachanlagen Verwaltungsvermögen 7'567' '938' Immaterielle Anlagen 30' ' Darlehen Beteiligungen, Grundkapitalien 279' ' Investitionsbeiträge Kumulierte zusätzliche Abschreibungen - - TOTAL VERWALTUNGSVERMÖGEN 7'876' '234' AKTIVEN 24'016' '265' Rechnung 2016 Rechnung 2015 PASSIVEN Kurzfristiges Fremdkapital 200 Laufende Verbindlichkeiten 682' ' Kurzfristige Finanzverbindlichkeiten 1'000' '300' Passive Rechnungsabrenzungen 31' ' Kurzfristige Rückstellungen 312' ' Total kurzfristiges Fremdkapital 2'026' '184' Langfristiges Fremdkapital 206 Langfristige Finanzverbindlichkeiten 5'000' '000' Langfristige Rückstellungen 84' ' Verbindlichkeiten gegenüber Spezialfinanzierungen und Fonds im FK 1'006' '002' Total langfristiges Fremdkapital 6'090' '077' TOTAL FREMDKAPITAL 8'116' '261' Verpflichtungen/Vorschüsse gegenüber Spezialfinanzierungen 1'313' '245' Rücklagen der Globalbudgetbereiche Vorfinanzierungen 4'148' '888' Reserven 540' ' Neubewertungsreserve Finanzvermögen 5'552' '076' Bilanzüberschuss/-fehlbeträge 4'345' '251' TOTAL EIGENKAPITAL 15'900' '003' PASSIVEN 24'016' '265'

14 Das Finanzvermögen nahm um CHF bzw % ab. Die Ursache liegt im Wesentlichen darin, dass 2016 drei Industrieland-Parzellen mit einem Buchwert von CHF verkauft worden sind. Gleichzeitig wurden m 2 Industrieland abparzelliert und der Giessenweg-Parzelle Nr. 722 zugeschlagen. Diese Fläche dient dem Ausbau des Giessenwegs. Durch diese Transaktionen nahm das Konto Grundstücke Finanzvermögen um mehr als 4 Millionen Franken ab. Das Verwaltungsvermögen nahm um rund 4.3 % oder CHF ab und beträgt neu CHF Die Abnahme ist auf die jährlichen Abschreibungen zurückzuführen. Diese sind höher ausgefallen als die Nettoinvestitionen. Das Fremdkapital nahm um CHF bzw. um rund einen Drittel ab. Die Ursache liegt auch hier in den erwähnten Industrieland-Verkäufen. Diese spülten flüssige Mittel in die Kasse. Dies ermöglichte es der Gemeinde, ihre Darlehensschulden um CHF zu verringern. Das Eigenkapital (Bilanzposition 29) nahm um 0.6 % bzw. CHF ab. Zwar wurden wegen den Industrieland-Verkäufen Neubewertungsreserven im Umfang von CHF aufgelöst, doch auf der anderen Seite nahm das Konto Jahresgewinn um CHF zu. Das heisst mit anderen Worten, dass das Ergebnis 2016 um diesen Betrag höher ausfällt als jenes von Damals schrieb die Gemeinde ein Minus von CHF , heute einen Gewinn von CHF Nachkredite Nachkredite gem. Liste Total: CHF (enthält die Erfolgsverbuchung von CHF ) davon: - gebunden: CHF in der Kompetenz des Gemeinderats: CHF in der Kompetenz der Gemeindeversammlung: CHF

15 Antrag der Exekutive Der Gemeindeversammlung wird beantragt, die Jahresrechnung wie folgt zu genehmigen: ERFOLGSRECHNUNG Aufwand Gesamthaushalt CHF Ertrag Gesamthaushalt CHF Ertragsüberschuss CHF davon Aufwand Allgemeiner Haushalt CHF Ertrag Allgemeiner Haushalt CHF Ertragsüberschuss CHF Aufwand Abwasserentsorgung CHF Ertrag Abwasserentsorgung CHF Ertragsüberschuss CHF Aufwand Abfall CHF Ertrag Abfall CHF Ertragsüberschuss CHF INVESTITIONSRECHNUNG Ausgaben CHF Einnahmen CHF 0.00 Nettoinvestitionen CHF NACHKREDITE (in der Zuständigkeit der GV) CHF 0.00 Der Ertragsüberschuss Allgemeiner Haushalt wird dem vorhandenen Bilanzüberschuss zugewiesen. Der Bilanzüberschuss erhöht sich dadurch auf CHF

16 2. Genehmigung Gefahrenkarte (Integration Naturgefahren) Referent: Vizegemeindepräsident Ernst Pfister Ausgangslage Der Kanton Bern hat der Gemeinde den Auftrag erteilt, die Naturgefahrenkarte grundeigentümerverbindlich in die Nutzungsplanung zu überführen. Die Gemeinde beauftragte das Planungsbüro Panorama AG für Raumplanung Architektur und Landschaft, Bern, die revidierte synoptische Gefahrenkarte in die bestehende baurechtliche Grundordnung zu integrieren. Die Pflicht zur Bezeichnung und damit zur Festsetzung der Gefahrengebiete im Zonenplan ergibt sich aus Art. 71 Baugesetz. Gefahrengebiete sind im Zonenplan als grundeigentümerverbindliche Gefahrenzonen festzulegen. Bei Änderung der Gefahrenkarte ist der Zonenplan anzupassen. Damit wird für die Betroffenen und die Gemeinden Transparenz und Rechtssicherheit geschaffen. Im Zusammenhang mit dem Hochwasser- und Revitalisierungsprojekt des Wasserbauverbandes Alte Aare müssen die Nutzungsplanungen der Anstössergemeinden zudem bis Ende 2017 abgeschlossen sein. Vor der noch anstehenden Ortsplanungsrevision ist nach der Realisierung eines Teils der Hochwasserschutzmassnahmen eine Teilrevision der Gefahrenkarte durchzuführen. Damit wird die angepasste Gefährdungslage im Gebiet Studengrien aktualisiert dargestellt. Die Gemeinde erteilte der Arbeitsgemeinschaft Lehmann Hydrologie-Wasserbau und CSD Ingenieure AG den Auftrag, die Gefahrenkarte für den Bereich des Industriegebietes im Studengrien zu aktualisieren. Die vorliegende Gefahrenkarte sowie der technische Bericht ersetzen die Gefahrenkarte und den Bericht vom 25. Oktober Vorgehen Das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) hat gemeinsam mit der Gemeinde entschieden, die Umsetzung Naturgefahren im ordentlichen Verfahren gemäss Art. 58 ff BauG durchzuführen. Die öffentliche Mitwirkung hat vom 22. September bis 21. Oktober 2016 stattgefunden. Es wurden keine Mitwirkungen eingereicht. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 23. November 2016 beschlossen, die Akten dem AGR zur Vorprüfung durch die kantonalen Fachstellen einzureichen. Der Vorprüfungsbericht vom 6. März 2017 enthielt nur wenige formelle und materielle Genehmigungsvorbehalte. Sie wurden vor der öffentlichen Auflage durch das beauftragte Planungsbüro bereinigt. 16

17 Die bereinigte Planung wurde während 30 Tagen zusammen mit dem Vorprüfungsbericht öffentlich aufgelegt. Die öffentliche Auflage fand vom 30. März bis 28. April 2017 mit dem Hinweis statt, dass während der Auflagefrist, schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden kann. Es wurden keine Einsprachen oder Rechtsverwahrungen eingereicht. Antrag Gemeinderat und Bau- und Planungskommission beantragen, die Gefahrenkarte (Integration Naturgefahren) zu genehmigen. 17

18 3. Mitteilungen des Gemeinderates 4. Verschiedenes Alle Stimmberechtigten sind zu dieser Gemeindeversammlung freundlich eingeladen und wir danken für pünktliches Erscheinen. Bitte Botschaft und Stimmausweis mitbringen. Studen, 17. Mai 2017 GEMEINDERAT STUDEN Theres Lautenschlager Gemeindepräsident in Rudolf Stuber Gemeindeschreiber 18