Beck kompakt. BGB Crashkurs. Der sichere Weg durch die Prüfung. von Prof. Dr. Michael Timme. 1. Auflage

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1 Beck kompakt BGB Crashkurs Der sichere Weg durch die Prüfung von Prof. Dr. Michael Timme 1. Auflage BGB Crashkurs Timme schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines zum Bürgerlichen Recht Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhalt Vorwort 7 Einführung in das Zivilrecht 8 Die verschiedenen Rechtsgebiete 8 Die Gerichte in Zivilsachen 10 Das Bürgerliche Gesetzbuch als Grundlage 14 Die Lösung von Fällen 16 Die Rechtssubjekte 21 Die Willenserklärung 25 Abgabe und Zugang von Willenserklärungen 29 Der Vertragsschluss 32 Willensmängel 36 Nichtige und sittenwidrige Verträge 40 Formfragen bei Rechtsgeschäften 43 Das Abstraktionsprinzip 47 Besitz und Eigentum 50 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 52 Stellvertretung 60 Verjährung 64 Eigentumserwerb, Sicherungsrechte und gutgläubiger Erwerb 71 Bewegliche Sachen 71 Unbewegliche Sachen 76

3 4 Inhalt Das Recht der unerlaubten Handlungen Abs.1 BGB 80 Verkehrssicherungspflichten 84 1 Produkthaftungsgesetz BGB BGB 86 Grundzüge des Bereicherungsrechts 87 Die Leistungskondiktion 87 Die Nichtleistungskondiktion BGB Verfügung eines Nichtberechtigten 89 Leistungsstörungen 91 Vorvertragliche Leistungsstörungen 91 Unmöglichkeit 93 Das Rücktrittsrecht 95 Schadensersatz statt der Leistung 98 Verzug 100 Nichterbringung der Leistung oder Schlechtleistung 103 Wegfall der Geschäftsgrundlage 105 Sachmängelgewährleistung bei Kaufvertrag 106 Widerrufsrechte 114 Vorkommen von Widerrufsrechten 114 Rechtsfolgen des Widerrufs 115

4 Inhalt 5 Wichtige Schuldverhältnisse 116 Das Bürgschaftsrecht 116 Werkvertrag 117 Mietvertrag 119 Darlehensvertrag 121 Finanzierungsleasing 121 Grundzüge des Handelsrechts 123 Der Begriff des Kaufmanns 123 Die Firma des Kaufmanns 126 Das Handelsregister 127 Wichtige Handelsgeschäfte 129 Einführung in das Gesellschaftsrecht 138 Gründung und Beendigung 140 Geschäftsführung und Vertretung 142 Haftung der Gesellschaften und Gesellschafter 143 Gesellschaftsformen im Überblick 144

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6 Vorwort Dieses Buch wendet sich sowohl an die Anfängerin, den Anfänger im Zivil- und Wirtschaftsrecht als auch an bereits fortgeschrittene Studierende, die eine kompakte Wiederholung wünschen. Es empfiehlt sich, die jeweils angegebenen Gesetzesvorschriften sorgfältig zu lesen. Schnell wird man merken, dass unser Recht eine sehr spannende und faszinierende Materie bildet. Aufgrund der angestrebten konzentrierten Vermittlung grundlegenden Wissens habe ich darauf verzichtet, abweichende Meinungen zu verschiedenen Rechtsfragen und vertiefende Literaturnachweise darzustellen. Das Buch folgt daher den Auffassungen der Rechtsprechung. An vielen Stellen könnte man sich freilich durchaus wissenschaftlich kritisch mit diesen Ansichten auseinandersetzen. Das vermag dieses Buch angesichts seiner Zielsetzung indes nicht zu leisten. Besonders kontrovers beurteilte Fragen sind aber mit einem umstritten gekennzeichnet, damit die geneigte Leserin, der geneigte Leser erkennt, dass die Lösung diskutiert wird, und das jeweilige Problem gegebenenfalls vertieft nachlesen kann. Dr. iur. Michael Timme Professor für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht an der University of Applied Sciences Aachen Richter am Landgericht Aachen Mitglied des Justizprüfungsamtes bei dem Oberlandesgericht Köln

7 Einführung in das Zivilrecht Das Zivilrecht bildet einen wesentlichen Baustein unserer Rechtsordnung. Die verschiedenen Rechtsgebiete Das deutsche Rechtssystem gliedert sich in drei große Bereiche, nämlich das Zivilrecht, Strafrecht und das öffentliche Recht. Beispiele Studentin S a) will ihren Kommilitonen K heiraten b) mit ihm eine Bank ausrauben, um die Hochzeit finanzieren zu können c) trotz ihrer Sehbehinderung einen Führerschein gegen den Willen des Straßenverkehrsamtes erwerben. In welchen Rechtsgebieten bewegt sich S jeweils? Die Eheschließung ist ein zivilrechtlicher Vorgang (a), der Bankraub strafrechtlich zu würdigen (b) und der Streit mit der Behörde unterfällt dem öffentlichen Recht (c). Merke Das Zivilrecht befasst sich mit allen Rechtsfragen, die sich auf einer Ebene der Gleichordnung zwischen den Bürgern bewegen.

8 Die verschiedenen Rechtsgebiete 9 Hier begegnen sich Teilnehmer am Rechtsverkehr auf einer grundsätzlich gleichberechtigten Ebene, also auf Augenhöhe, und schließen beispielsweise Verträge, fügen einander Schäden zu (z. B. Verkehrsunfall), vererben/erben etwas, heiraten usw. Das Zivilrecht regelt folglich die rechtlichen Voraussetzungen und Konsequenzen des rechtlichen Verhaltens von Rechtssubjekten untereinander und ihre Rechtsbeziehungen zu Rechtssubjekten (z. B. Eigentum). Merke Im Strafrecht geht es um die Durchsetzung des staatlichen Strafanspruchs. Straftäter werden für Straftaten zur Rechenschaft gezogen. Das dient zum einen der Sühne des begangenen Unrechts, zum anderen aber auch der Abschreckung des Straftäters und der Bevölkerung von weiteren Straftaten. Merke Das öffentliche Recht schließlich befasst sich mit dem Verhältnis Staat zum Bürger. Im öffentlichen Recht tritt der Staat dem Bürger grundsätzlich nicht gleichberechtigt gegenüber, sondern gerade in seiner Funktion als Hoheitsträger. Dabei kann es um staatliche Eingriffe gehen (S soll Wehrdienst leisten), aber auch um die Gewährung staatlicher Leistungen (S erhält BAföG für sein Studium). In den letzten Jahrzehnten nahm im Zivilrecht der Einfluss europäischer Vorgaben zu. Wichtige Teile des Zivilrechts

9 10 Einführung in das Zivilrecht sind im Rahmen der EU vereinheitlicht worden. Zum Beispiel beruhen die 434 ff. BGB inzwischen weitgehend auf der Richtlinie über den Verbrauchsgüterkauf. In solchen Fällen sind die europäischen Vorgaben bei der Rechtsanwendung zu beachten. Die Gerichte in Zivilsachen Zur Durchsetzung der Ansprüche sind laut Grundgesetz die Gerichte zuständig, um Selbstjustiz zu vermeiden. Es gibt feste Zuständigkeiten der Gerichte in Zivilsachen. Sehr vereinfacht gelten im Zivilrecht folgende Regeln: Für Streitwerte bis ist grundsätzlich in erster Instanz das Amtsgericht zuständig, bei Streitwerten über grundsätzlich das Landgericht. Wenn eine Partei (oder auch beide) mit dem Urteil unzufrieden und nicht voll mit ihrem Anspruch durchgedrungen ist, kann sie unter Umständen Berufung gegen das Urteil einlegen gegen Urteile des Amtsgerichts beim Landgericht, gegen Urteile des Landgerichts in erster Instanz beim Oberlandesgericht. Diese Gerichte überprüfen in zweiter Instanz die Richtigkeit des ersten Urteils grundsätzlich umfassend, soweit dies die Zivilprozessordnung zulässt. Sobald das Landgericht zuständig ist, herrscht Anwaltszwang. Schließlich ist gegen die Urteile der zweiten Instanz eine sogenannte Revision beim Bundesgerichtshof denkbar, die aber an weitere enge Voraussetzungen geknüpft ist und sich zudem auf eine Kontrolle beschränkt, ob das Urteil Rechtsfehler aufweist.

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