Stadt Lindau. 1. Original-Ausfertigung zurück an federführendes Amt (Koplervorlaael. (Bodensee) TOP: ö10/ö^^

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1 Stadt Lindau (Bodensee) Amt / Abt.: 30/323 Vorlage für: am: Az.: Amt 30/PAR - Sti/wi Finanzausschuss Datum: Stadtrat Drucksache: 3-028/2017; 1-046/2017 TOP: ö10/ö^^ öffentliche Sitzung Betreff: Sachverhalt in der Anlage : Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2016 Beschluss-Vorschlag: Der Finanzausschuss / Stadtrat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen: Mittel stehen zur Verfügung einmalig Haushaltsstelle laufend Unterschrift 1. Original-Ausfertigung zurück an federführendes Amt (Koplervorlaael

2 Amt 30/PAR - Sti/wi Lindau (B), 13. Juni 2017 Nr /2017:1-046/2017 Dem Finanzausschuss am 04. Juli 2017 / Stadtrat am 11. Juli 2017 in öffentlicher Sitzung vorgelegt ; Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2016 Anlagen: - Aufstellung Rechnungsergebnis 2016 / HH-Ansatz Rücklagenübersicht SACHVERHALT A) Allgemeines Der wurde ab dem Haushaltsjahr 2004 gegründet. Die rechtlichen Grundlagen bilden die Gemeindeordnung und der Stadtratsbeschluss vom 17. Febr sowie die OB-Verfügung vom 18. Febr Das Ergebnis der Jahresrechnung ist dem Stadtrat vor Beginn der örtlichen Prüfung bekannt zu geben. Die Jahresrechnung wurde von der Stadtkasse erstellt und zeigt folgendes Ergebnis: (Gesamtübersicht siehe Anlage) B) Ergebnis der Jahresrechnung Verwaltungshaushalt: a) Ergebnis Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,79 ab (HH-Ansatz: ). b) Zuführung vom/zum Verwaltungshaushalt Aus dem Venwaltungshaushalt konnten ,20 (HH-Ansatz: ) an den Vermögenshaushalt u.a. wg. Mehreinnahmen und nach wie vor nicht festgesetzter Steuernachzahlungen (Gewerbe-, Körperschaftsteuer und Solidaritätszuschlag, in Summe ca ), zur Tilgung der Darlehen und für Neuinvestitionen zugeführt werden. c) Erläuterungen Einnahmen Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Nutzungsentgelte (Schrankenanlagen) ,97 Parkgebühren (Parkscheinautomaten) ,62 Verwaltungsgebühren ,90 Bußgelder/Verwarnungen ,50

3 Bei den Verwaltungsgebühren wurden Mehreinnahmen in Höhe von rd erzielt. Bei den Nutzungsentgelten / Parkgebühreneinnahmen wurden ,59 mehr einge nommen. ^ J A Die Einnahmen bei den Bußgeldern / Verwarnungen liegen ,50 über dem Ansatz. Ausgaben Ansatz 2016 Eroebnis 2016 Personalkosten ,69 (HHStellen: , ) Unterhaltskosten (Schrankenanl., PSA, PLS) (HHStellen: bis (netto)) ,08 d) Reste Die Kasseneinnahmereste (die Beträge, um die die Soll-Einnahmen höher sind als die Ist- Einnahmen und die in einem späteren Haushaltsjahr bezahlt werden = überwiegend noch nicht bezahlte Verwarnungen und Bußgelder) betragen im Verwaltungshaushalt ,93, das entspricht 0,43 % des Rechnungsergebnisses. 2. Vermögenshaushalt: a) Ergebnis Der Vermögenshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,20 ab (HH-Ansatz: ). b) Reste Kassenreste sind nicht vorhanden. c) Schuldenstand ( ) - Übertragene Schulden der Stadt Lindau (Darlehen): ,88 - Übertragung der Grundstücke P3/P4/P5 (Darlehen): ,97 d) Rücklagen Auf Grund von Investitionsmaßnahmen (Parkhaus Inselhalle) mussten aus der Rücklage entnommen werden. Die Rücklage beträgt damit ,68. Beschluss-Vorschiaq: Der Finanzausschuss / Stadtrat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Swefeijhpfer

4 Haushaltsplan Anlage 1 HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2017 Ansatz 2016 RE Nutzungsentgelt (P3/P4/P5)-steuerbar C C , Verwaltungsgebühren 55.00C 72.00C , Parkgebühren PSA -nicht steuerbar G C , Pachteinnahmen , Erstattungen Sachbeschädigungen , Umsatzsteuer Rückvergütung , Umsatzsteuer , Vermischte Einnahmen , Säumniszuschläge ,36 Einnahmen , Unterhalt Tiefgarage Inselhalle , Unterhalt ParkuhrenZ-automaten , Unterhalt Schrankenanlagen , Abrechnung Sachbeschädigungen , Unterhalt/Wartung Parkleitsystem , Allgemeine Einrichtung , Mietkosten der Parkplätze an die Stadt Lindau 0 0 0, Miete u. Wartung sonstiger Maschinen , Miete Parkplätze , Betreuung Parkeinrichtungen (Schrankenanlagen) , Dienstkleidung KVÜ , Fortbildungskosten , Umsatzsteuer , Vorsteuer , Gewerbesteuer , Körperschaftssteuer , Solidaritätszuschlag , Kapitalertragssteuer , Versicherungsanteil an Stadt , Bürobedarf =Verwarnungen/Überweisungsträger etc , Fernsprechgebühren , Porto , Planungskosten Parkplätze , Sonstige Geschäftsausgaben , Vermischte Ausgaben , Verwaltungskostenbeitrag an Stadt Lindau , Leistungsbezug vom Tiefbau (Beleuchtung) , Leistungsbezug vom Bauhof , Leistungsbezug von der Stadtgärtnerei , Erstattung Personalkosten , Erstattung Parkgebühren an Bäderbetriebe (Limare) , Kalk. Abschreibung , Shuttle-Bus ,96 Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt , , BußgelderA/etwarnungen KVÜ ,50 Einnahmen , Zinsen v. kommunalen Sonderrechnungen (Habenzins) , Zinsen von Kreditinstituten 0 0 0, Kalk. Abschreibung ,93 Einnahmen , Zinsen Betriebsanlagen (Bestand) an Stadt , Zinsen an Kreditunternehmen Zuführung zum Vermögenshaushalt ,20 Ausgaben Zwischensumme Unterabschnitt , ,77 Summe Einnahmen Summe Ausgaben! , ,79

5 Haushaltsplan VERMÖGENSHAUSHALT HH-Stelle Bezeichnung Ansatz 2017 Ansatz 2016 RE Bewegliches Vermögen , Schrankenanlagen P3/P , VerkehrseinrIchtungenA/erkehrszeichen , Tiefgarage / Parkhaus Inselhalle (P4) ,85 Ausgaben , Zuführung vom Verwaltungs-Haushalt , Entnahme aus Rücklagen , Kreditaufnahme , Kreditaufnahme 0,00 Einnahmen , Zuführung zu Rücklagen 0 0 0, Tilgung Kredit an Stadt Lindau , Tilgung an Kreditunternehmen Ausgaben ,98 Zwischensumme Unterabschnitt ,22 Summe Einnahmen ,20 Summe Ausgaben ,20 Lindau (B) gez. Stiefenhofer gez. Wirsum

6 - HH-Jahr2016 Anlage 2 Übersicht über den Stand der Rücklagen in TEUR Art Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Stand zum Ende des Haushaltsjahres 1. Aligemeine Rücklage Sonderrücklagen - Summe Lindau, gez. Stiefenhofer gez. Wirsum

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