Arbeitszeitordnung. nebst der Arbeitszeitregelung für Jugendliche nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz

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Gerrit Seidel
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Arbeitszeitordnung nebst der Arbeitszeitregelung für Jugendliche nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz sowie die Vorschriften über Sonntagsarbeit, Lohnzahlungen an Feiertagen und den Ladenschluß

1 Arbeitszeitordnung nebst der Arbeitszeitregelung für Jugendliche nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz sowie die Vorschriften über Sonntagsarbeit, Lohnzahlungen an Feiertagen und den Ladenschluß KOMMENTAR begründet von J. Denecke Reichsgerichtsrat und Bundesrichter i. R. fortgeführt von Dr. Herbert Monjau und Dr. Dirk Neumann Landesarbeitsgerichtspräsident i. R. Bundesrichter am Bundesarbeitsgericht Achte, neubearbeitete Auflage

Abkürzungsverzeichnis XIII A. Texte 1. Arbeitszeitordnung 1 2. Jugendarbeitsschutzgesetz (Auszug) 12 3. Gewerbeordnung 105a-105i 19 4. Ladenschlußgesetz 23 B. Einfuhrung I.

2 Abkürzungsverzeichnis XIII A. Texte 1. Arbeitszeitordnung 1 2. Jugendarbeitsschutzgesetz (Auszug) Gewerbeordnung 105a-105i Ladenschlußgesetz 23 B. Einfuhrung I. Historische Entwicklung 39 II. Einfluß des Bundesrechts 43 C. Kommentar zur Arbeitszeitordnung Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 47 2 Begriff der Arbeitszeit 69 Zweiter Abschnitt. Arbeitszeit im allgemeinen 3 Regelmäßige Arbeitszeit 80 4 Andere Verteilung der Arbeitszeit 89 5 Vor-und Abschlußarbeiten Arbeitszeitverlängerung an dreißig Tagen Arbeitszeitverlängerung durch Tarifordnung Arbeitszeitverlängerung durch das Gewerbeaufsichtsamt Arbeitszeit bei gefährlichen Arbeiten Ununterbrochene Arbeit Höchstgrenze für Arbeitszeitverlängerungen Arbeitsfreie Zeiten und Ruhepausen Sonderregelung für öffentliche Betriebe und Verwaltungen Außergewöhnliche Fälle a Arbeitszeit bei der Bundeswehr Mehrarbeitsvergütung 187 VII

Dritter Abschnitt: Erhöhter Schutz für Frauen 16 Beschäftigungsverbote 209 17 Höchstarbeitszeit 219 18 Ruhepausen 222 19 Nachtruhe und Frühschluß vor Sonn- und Feiertagen.

3 Dritter Abschnitt: Erhöhter Schutz für Frauen 16 Beschäftigungsverbote Höchstarbeitszeit Ruhepausen Nachtruhe und Frühschluß vor Sonn- und Feiertagen Behördliche Genehmigung von Ausnahmen Ausnahmen in Notfällen Fortgefallen 23 Fortgefallen Vierter Abschnitt: Werktäglicher Ladenschluß Fünfter Abschnitt: Durchführungsvorschriften 24 Aushänge und Verzeichnisse Strafvorschriften und Zwangsmaßnahmen Beschwerden Arbeitsaufsicht und Behördenzuständigkeit Ausnahmen im öffentlichen Interesse Ausführungsbestimmungen 251 D. Vorschriften über Sonntagsarbeit und Lohnzahlung an Feiertagen I. Übersicht Vorbemerkung Allgemeines Sonntagsarbeit der Frau Sonntagsarbeit der Jugendlichen 254 II. Sonntagsarbeit nach der Gewerbeordnung a Verpflichtung zur Leistung von Sonntagsarbeit Bestimmung der Festtage Lohnzahlung an Feiertagen b-105iGewO 265 E. Gesetz über den Ladenschluß Erster Abschnitt: Begriffsbestimmungen 1 Verkaufsstellen Feiertage 293 VIII

Zweiter Abschnitt: Ladenschlußzeiten 3 Allgemeine Laden Schlußzeiten 293 4 Apotheken 297 5 Zeitungen und Zeitschriften 298 6 Tankstellen 299 7 Warenautomaten 300 8 Verkaufsstellen auf

4 Zweiter Abschnitt: Ladenschlußzeiten 3 Allgemeine Laden Schlußzeiten Apotheken Zeitungen und Zeitschriften Tankstellen Warenautomaten Verkaufsstellen auf Personenbahnhöfen Verkaufsstellen auf Flughäfen Kur- und Erholungsorte Verkauf in ländlichen Gebieten an Sonntagen Verkauf bestimmter Waren an Sonntagen Verkaufssonntage vor Weihnachten (fortgefallen) 14 Weitere Verkaufssonntage Sonntagsverkauf am 24. Dezember Verkauf an Werktagen nach 18 Uhr Dreißig Minuten Dritter Abschnitt: Besonderer Schutz der Arbeitnehmer Vierter Abschnitt: Bestimmungen für einzelne Gewerbezweige und für den Marktverkehr 18 Friseurbetriebe a Friedhöfe Marktverkehr Sonstiges gewerbliches Feilhalten 317 Fünfter Abschnitt: Durchführung des Gesetzes 21 Auslage des Gesetzes, Verzeichnisse Auf sieht und Auskunft Ausnahmen im öffentlichen Interesse 320 Sechster Abschnitt: Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 24 Straftaten Ordnungswidrigkeiten Organe, Vertreter und Beauftragte 322 Siebenter Abschnitt: Schlußbestimmungen 27 Vorbehalt für die Landesgesetzgebung Bestimmung der zuständigen Behörden Fortgefallen IX

30 Geltung in Berlin 322 31 Inkrafttreten: Aufhebung bisher geltenden Rechts 322 2. Änderungsgesetz v. 14. 11. I960 Art. 3 324 X F. Anhang 1. Ausführungsverordnung zur Arbeitszeitordnung vom 12.

5 30 Geltung in Berlin Inkrafttreten: Aufhebung bisher geltenden Rechts Änderungsgesetz v I960 Art X F. Anhang 1. Ausführungsverordnung zur Arbeitszeitordnung vom 12. Dezember i Berlin-West: Gesetz zur Ergänzung der Arbeitszeitordnung vom 12. September Gesetz über die Arbeitszeit in Bäckereien und Konditoreien vom 29. Juni 1936 i. d. F. vom 23. Juli Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Arbeitszeit in Bäckereien und Konditoreien vom 30. Juni Verordnung über die Arbeitszeit in Krankenpflegeanstalten vom 13. Februar Bestimmungen für Gast- und Schankwirtschaften: a) Anordnung über Ruhezeiten für Gefolgschaftsmitglieder in Gastund Schankwirtschaften vom 23. April b) Anordnung über Freizeit für Gefolgschaftsmitglieder in Gastund Schankwirtschaften vom 5. Dezember c) Runderlaß vom 10. Februar 1941 (RArbBl. III S. 34) 344 d) Runderlaß vom 15. März 1941 (RArbBl. III S. 124) Bestimmungen für Kraftfahrer: a) Bekanntmachung betreffend Arbeitsschichtenregelung vom 11. Januar b) Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) 15 a i. d. F. der VO vom (BGBl. I S. 1729) 345 c) Bescheid des Bundesministers für Arbeit vom 26. November d) Bescheid des Bundesministers für Arbeit vom 26. März e) Verordnung über Beschäftigungszeiten im Straßenverkehr vom f) Verordnung (EWG) Nr. 543/69 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr vom 14. August g) Verordnung (EWG) Nr. 543/69 des Rates vom 25. März 1969 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr i.d.f. der Verordnungen (EWG) Nr. 514/72 und Nr. 515/72 des Rates vom 28. Februar 1972 zuränderung der Verordnung (EWG) Nr. 543/69 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr (AB1.-EG Nr. L67/1 und Nr. L 67/11 vom 20. März 1972) 351 h) Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 543/69 (DV(EWG) Nr. 543/69 vom 22. August 1969 (BGBl. I S. 1307) 366

i) Gesetz über das Fahrpersonal im Straßenverkehr vom 30. März 1971 369 8. Bestimmungen für gefährliche Betriebe: a) Bekanntmachung betr. die Einrichtung und den Betrieb von Bleihütten vom 16.

6 i) Gesetz über das Fahrpersonal im Straßenverkehr vom 30. März Bestimmungen für gefährliche Betriebe: a) Bekanntmachung betr. die Einrichtung und den Betrieb von Bleihütten vom 16. Juni b) Bekanntmachung betr. die Einrichtung und den Betrieb von Anlagen zur Herstellung elektrischer Akkumulatoren aus Blei oder Bleiverbindungen vom 6. Mai c) Bekanntmachung betr. die Einrichtung und den Betrieb von Steinbrüchen und Steinhauereien (Steinmetzbetrieben) vom 31. Mai d) Verordnung über die Einrichtung und den Betrieb von Anlagen zur Herstellung von Bleifarben und anderen Bleiverbindungen vom 27. Januar e) Verordnung über die Arbeitszeit in Kokereien und Hochofenwerken vom 20. Januar f) Verordnung über die Arbeitszeit in Gaswerken vom 9. Februar g) Verordnung über die Arbeitszeit in Metallhütten vom 9. Februar h) Verordnung über die Arbeitszeit in Stahlwerken, Walzwerken und anderen Anlagen der Großindustrie vom 16. Juli i) Verordnung über die Arbeitszeit in der Zementindustrie vom 26. März k) Verordnung für Arbeiten in Druckluft vom 4. Oktober ) Verordnung über Glashütten, Glasschleifereien, Glasätzereien, Glasmalereien, Glashafenfabriken und verwandte Betriebe (Glashüttenverordnung) vom 23. Dezember 1938 i. d. F. vom 13. Dezember m) Verordnung zum Schutz gegen Schädigungen durch Röntgenstrahlen und radioaktive Stoffe in nichtmedizinischen Betrieben (Röntgenverordnung) vom 7. Februar n) Verordnung zum Schutze gegen Staublungenerkrankungen (Silikose) in der keramischen Industrie vom 1. September o) Verordnung über die Ausführung von Anstricharbeiten in Wasserfahrzeugen und schwimmfähigen Hohlkörpern (Schifisraumanstrichverordnung) vom 7. September p) Verordnung über gefährliche Arbeitsstoffe vom 17. September Bestimmungen zum Schutz der Frau: a) Verordnung über die Beschäftigung von Frauen auf Fahrzeugen vom 2. Dezember 1971 (BGBl. I S. 1957) 384 b) Anordnung des Reichsarbeitsministers über Arbeitszeitverkürzung für Frauen, Schwerbeschädigte und minderleistungsfähige Personen (Freizeitanordnung) vom 22. Oktober XI

V Inhaltsübersicht с) Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz) in der Neufassung vom 18. April 1968, 8 390 10. Durchführung der Gewerbeaufsicht: a) Gewerbeordnung vom 21.

7 V Inhaltsübersicht с) Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz) in der Neufassung vom 18. April 1968, Durchführung der Gewerbeaufsicht: a) Gewerbeordnung vom 21. Juni 1896 i. d. F. vom 26. Juli 1960, 139b 391 b) Erlaß des Reichsarbeitsministers über die Verleihung polizeilicher Befugnisse an die Gewerbeaufsichtsbeamten vom 2. Februar Bestimmungen über Sonntagsruhe und Ausnahmen von diesem Verbot: a) 105a-105i Gewerbeordnung, vgl. A Texte Ziffer b) Verordnung über Sonntagsruhe im Handelsgewerbe und Apotheken vom 5. Februar c) Bekanntmachung betr. Ausnahmen von dem Verbote der Sonntagsarbeit in Gewerbebetrieben vom 5. Februar d) Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen vom 21. Dezember e) Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Papierindustrie vom 20. Juli f) Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Eisen- und Stahlindustrie i. d. F. vom 31. Juli g) Runderlaß desarbeits- und Sozialministers des Landes Nordrhein- Westfalen über die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- Feiertagen im Rahmen des 105 Buchst, с Abs. 1 Nr. 3 und 4 der GewO vom 28. April 1966/26. Juni Sachverzeichnis 405

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