Das Hessische Nachbarrecht

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1 Schriften zum Umweltrecht Band 2 Das Hessische Nachbarrecht - leicht gemacht - von Joachim Netz Agricola-Verlag GmbH

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 2 Abkürzungsverzeichnis 9 1. Einführung // 1.1 Einleitung Begriffserläuterungen Das Nachbarrecht im Privatrecht und öffentlichen Recht Hessisches Nachbarrechtsgesetz Regelungen des Gesetzes Die Nachbarwand Errichten einer Nachbarwand Beschaffenheit der Nachbarwand Anbau an die Nachbarwand Nichtbenutzen der Nachbarwand Beseitigen der Nachbarwand : Erhöhen und Verstärken der Nachbarwand Die Grenzwand Anbau an die Grenzwand Errichten einer zweiten Grenzwand Besondere Gründung Fenster- und Lichtrecht Umfang und Inhalt Ausnahmen Ausschluss des Beseitigungsanspruchs Beispiele zum Fenster- und Lichtrecht Die Einfriedung Errichtung der Einfriedung Beschaffenheit der Einfriedung Abstand von der Grenze Kosten der Errichtung der Einfriedung Kosten der Unterhaltung der Einfriedung Ausnahmen Veränderung des Grundwasserspiegels Wild abfließendes Wasser Abfluss und Zufluss Wiederherstellung des früheren Zustandes Schadensersatz, Anzeigepflicht, Wegfall der Verpflichtung zur Sicherheitsleistung und Anzeige Dachtraufe Niederschlagswasser Anbringen von Sammel- und Abflusseinrichtungen Hammerschlags-und Leiterrecht Inhalt und Umfang Schadensersatz und Anzeigepflicht 72

3 2.10 Duldung von Leitungen Leitungen in Privatgrundstücken Unterhaltung Schadensersatz und Anzeigepflicht Nachträgliche erhebliche Beeinträchtigung Anschluss des Duldungspflichtigen Leitungen in öffentlichen Straßen Höherführen von Schornsteinen und Lüftungsschächten Grenzabstände für Pflanzen Grenzabstände für Bäume, Sträucher und einzelne Rebstöcke 86 Baumund Strauch 87 Grenzabstände für Allee- und Parkbäume 88 Grenzabstände bei Obstbäumen 89 Wie verhält es sich mit den Ziersträuchern? 90 Wie steht es um die Beeren- und Obststräucher und um einzelne Rebstöcke? 91 Grenzabstände für Bäume und Sträucher gemäß 38 - vorbehaltlich 40 - HessNRG Grenzabstände für lebende Hecken Ausnahmen von den Grenzabständen der 38 und 39 HessNRG 102 Grenzabstände bei forstlicher Nutzung 104 Grenzabstände nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 104 Grenzabstände bei Wildlingen Berechnung des Abstandes Grenzabstand im Weinbau Ausschluss des Beseitigungsanspruchs und Ersatzanpflanzungen Nachträgliche Grenzänderungen Anwendungsbereich des Gesetzes Schlussbestimmungen Nachbarrechtliche Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs Befugnisse des Eigentümers, Notstand, Begrenzung Befugnisse des Eigentümers Notstand Begrenzung des Eigentums Zuführung von Immissionen Abwehr und Duldung von Beeinträchtigungen Privat-und öffentlich-rechtlicher Immissionsschutz Beeinträchtigungen vom Nachbargrundstück Einwirkungen von Immissionen im Sinne von 906 BGB Keine oder unwesentliche Beeinträchtigung der Benutzung des Grundstücks Wesentliche Beeinträchtigung der Benutzung des Grundstücks Die ortsübliche Benutzung des emittierenden Grundstücks Die Unverhinderbarkeit der Beeinträchtigung i Der Ausgleichsanspruch Summierte Einwirkungen Geruchsbelästigungen 138 Die Wesentlichkeit der Geruchsimmissionen 140 Die Ortsüblichkeit der Tierhaltung 141 Verhinderungsmöglichkeit der Geruchsimmissionen durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen. 142 Weitere Rechtsprechung zu Geruchsimmissionen Rauch, Ruß, Abtrift von Pflanzenschutzmitteln 145

4 3.2.4 Lärmimmissionen Kinder machen gerne Krach Tiere und Lärm 159 a) Froschlärm 160 b) Hunde 164 c) Hähne, Pfauen, Papageien Geräusche im Haus und in der Nachbarschaft 167 a) Geräusche im Haus 167 b) Geräusche in der Nähe eines Hauses 168 c) Lärmimmissionen durch Altglascontainer 172 d) Lautäußerungen geistig behinderter Menschen Erschütterungen Ähnliche von einem Grundstück ausgehende Einwirkungen 177 a) Nadel- und Samenflug 178 b) Nadel-und Laubbefall 179 c) Die Bienen und der Nachbar 182 Zur Wesentlichkeit der Beeinträchtigung durch Bienen 183 Zur Ortsüblichkeit der Beeinträchtigung durch Bienen 184 Zu den wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen 185 Wenn die Bienenschwärmen 186 d) Tauben im Nachbargarten 187 e) Katzen auf fremden Grundstücken 189 f) Elektrische Ströme 192 g) Greller Lichtschein 193 h) Unkrautsamen vom Nachbargrundstück 194 i) Ungeziefer vom Nachbargrundstück 195 j) Ästhetische Störungen 196 k) Sonstige Störungen Gefahrdrohende Anlagen Gefahr eines Einsturzes - drohender Gebäudeeinsturz Vertiefung eines Grundstücks Eindringende Wurzeln und herüberragende Zweige Eindringen von Wurzeln Herüberragende Zweige...: Haftung bei Bäumen auf Privatgrundstücken Hinüberwuchern von Unkraut Obst aus dem Garten des Nachbarn Duldungspflicht beim Überbau und Überbaurente Notwegerecht 217 Der Notweg 217 Ausschluss des Notwegerechts Grenzverhältnisse 220 Die Abmarkung 221 Die Grenzverwirrung Grenzeinrichtungen Der Grenzbaum 225

5 4. Ansprüche des gestörten Nachbarn und Möglichkeiten der Durchsetzung Anspruchsarten 227 a) Beseitigungsanspruch 229 b) Unterlassungsanspruch 229 c) Schadensersatzanspruch 232 d) Aufopferungsanspruch Möglichkeiten der Durchsetzung der nachbarrechtlichen Ansprüche Schiedsverfahren nach dem Hessischen Schiedsamtsgesetz Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Verfahrenssprache Antragstellung Ladung zum Schiedstermin Persönliches Erscheinen beim Schiedstermin Unentschuldigtes Ausbleiben beim Schiedstermin Vergleich, anderweitige Einigung, Protokoll Vollstreckung aus dem Vergleich Der Zivilprozess gerichtliches Verfahren Ordnungswidrigkeitenverfahren Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz Sonstiges zum Nachbarrecht Zum privaten Nachbarrecht Schäden durch Tiere des Nachbarn Schadensersatz bei Dachlawinen Verkehrssicherung bei Waldgrundstücken Schatten durch Nachbars Bäume Gefälligkeiten dem Nachbarn gegenüber Baunachbarrecht Verbaute Aussicht Windenergieanlagen aus Sicht des Bauplanungsrechts An die Landwirtschaft heranrückende Wohnbebauung 255 So läuft die Planung neuer Baugebiete ab 256 Aufstellung des Bebauungsplans 256 Rechtliche Möglichkeiten, sich gegen einen Bebauungsplan zu wehren 257 Rechtsprechung zum Verhältnis Wohnbebauung und Landwirtschaft Zur Hessischen Bauordnung Was sollte der Nachbar über das Planfeststellungsverfahren wissen Nachbarrechtlicher Immissionsschutz Das Bundes-Immissionsschutzgesetz Landwirtschaftliche Anlagen im Immissionsschutzrecht VDI-Richtlinien Emissionsminderung Tierhaltung - Schweine und Hühner VDI-Richtlinie Emissionsminderung Tierhaltung - Schweine VDI-Richtlinie Emissionsminderung Tierhaltung - Hühner Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln ein Fall Nachbarrechtlicher Umweltschutz Zur Straßenreinigung Der Einsatz vom Pflanzenschutzmitteln 277 Herbizideinsatz im Garten Zum Wasserhaushaltsgesetz 280 Überbauung des Bachufers - Beeinträchtigung des Nachbargrundstücks 281

6 5.5 Nachbarrecht nach StGB, OWiG und Gefahrenabwehrverordnungen Halten gefährlicher Tiere Halten und Führen gefährlicher Hunde Anpflanzungen an Straßen Sonstige Erläuterungen Das Erbbaurecht Nachbarrechtliche Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften Vorschriften des Bundes Bürgerliches Gesetzbuch BImSchG, Verordnungen und Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum BImSchG Bundes-Immissionsschutzgesetz Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm Technische Anleitung zur Reinerhaltung der Luft Verordnung über Kleinfeuerungsanlagen Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen Halogenkohlenwasserstoffen Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen Verordnung zur Auswurfbegrenzung von Holzstaub Rasenmäherlärm-Verordnung Verordnung über Großfeuerungsanlagen Baumaschinenlärm-Verordnung Verkehrslärmschurzverordnung Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe Sportanlagenlärmschutzverordnung Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung Verordnung über elektromagnetische Felder Strafgesetzbuch Baurechtliche Vorschriften Baugesetzbuch Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke Pflanzenschutzrechtliche Bestimmungen Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen Verordnung über Anwendungsverbote für Pflanzenschutzmittel Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Bundesnaturschutzgesetz Bundesfemstraßengesetz Beeinträchtigungen durch Fluglärm Fluglärmgesetz Schallschutzverordnung Schallschutzerstattungsverordnung Gesetz über Ordnungswidrigkeiten Straßenverkehrsrechtliche Vorschriften Straßenverkehrsordnung : Straßenverkehrszulassungsordnung Gaststättengesetz Waffengesetz Telekommunikationsgesetz Verordnung über das Erbbaurecht 378

7 6.2 Vorschriften des Landes Hessen Hessisches Nachbarrechtsgesetz Hessische Bauordnung Hessisches Forstgesetz Hessisches Feld- und Forstschutzgesetz Hessisches Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege Hessisches Straßengesetz Hessisches Wassergesetz Grundstücksvermessung Hessisches Gesetz über das Liegenschaftskataster und die Landesvermessung Verordnung über die Abmarkung von Grundstücksgrenzen Gefahrenabwehrverordnung gegen Lärm Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von gefährlichen Hunden VO über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen Verordnung über die Bekämpfung tierischer Schädlinge Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem BImSchG Hessisches Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung Verordnung über die Sperrzeit Hessisches Schiedsamtsgesetz 444 Literaturverzeichnis. 449 Weitere Literaturangaben 452 Anhang 454 Grenzabstandsproblematik bei Pflanzen 454 Grenzabstände für Pflanzen gemäß 38 - vorbehaltlich 40 - HessNRG 456 Stichwortverzeichnis 461