Zensus Stand der Vorbereitungsarbeiten. Städtestatistik-Sitzung im Statistischen Landesamt Baden-Württemberg

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1 Zensus 2021 Stand der Vorbereitungsarbeiten Städtestatistik-Sitzung im Statistischen Landesamt Baden-Württemberg Nicole Michel, Referat

2 Inhalt 1. Zensusvorbereitungsgesetz (ZensVorbG) Historie 1.2 Wichtige Eckpunkte 2. Arbeitsgruppen im Statistischen Verbund 2.1 Bestehende und geplante Arbeitsgruppen 2.2 Einbindung der Kommunen (Positionspapier Verbund) 3. Einbindung Kommunen (BW) 3.1 Informationen für die Kommunen 3.2 Befragung zur Ermittlung von Anschriftenbesonderheiten 3.3 Im ZensVorbG geregelte Aufgaben 4. Zeitplan , Folie 2

3 1. Zensusvorbereitungsgesetz Historie 1. Arbeitsentwurf des BMI (03/2016) 2. Arbeitsentwurf des BMI (06/2016) Referentenentwurf des BMI (07/2016): Beteiligung gem. 47 GGO Kabinettvorlage ( ) Gesetzentwurf der Bundesregierung ( ) BT-Drs18/10458 Stellungnahme des Bundesrates ( ) BR-Drs 546/16 Gegenäußerung der Bundesregierung ( ) BT-Drs 18/10484 Verabschiedung erwartet:??.?? , Folie 3

4 1. Zensusvorbereitungsgesetz Wichtige Eckpunkte Grundsätzliches: Was regelt ZensVorbG? Arbeitsteilung Bund/Länder Stärkere Zentralisierung beim Bund als im ZensVorbG 2011 Datenquellen für Aufbau Steuerungsregister einschl. der Eigentümerdaten Primäre Datenquellen: MR-Daten (erstmals X-Meld), BKG-Daten, ALKIS Weitere Datenquellen: u.a. Grundsteuer, Grundbuch etc. Löschung der Daten , Folie 4

5 1. Zensusvorbereitungsgesetz Wichtige Eckpunkte Was konnten die Länder im Gesetzgebungsverfahren erreichen: Fachlich erforderliche Anpassungen/ Ergänzungen von zu liefernden Merkmalen im Bereich der Vermessungsdaten und für Sonderbereichserhebung Änderungen von Stichtagen und Lieferfristen Präzisierungen und redaktionelle Anpassungen nicht erreichen: Verpflichtende Mitwirkung der Kommunen beim Aufbau Steuerungsregister Rückmeldung von Anschriften (statt Anschriftenbereichen) an die datenliefernden Stellen zur Prüfung , Folie 5

6 2. Arbeitsgruppen im Stat. Verbund 2.1 Bestehende und geplante Arbeitsgruppen AG Referenzdatenbestand Aufbau des Steuerungsregisters und des Personenbestands, Konzept für Zusammenführung der Erhebungsteile und übergreifende Plausibilisierung AG Melderegister Vorbereitung der Datenübermittlungen aus den Melderegistern, methodische Überprüfung der Mehrfachfallprüfung AG Gebäude- und Wohnungszählung Ermittlung Auskunftspflichtige GWZ, Konzepte zur Durchführung der GWZ , Folie 6

7 2. Arbeitsgruppen im Stat. Verbund 2.1 Bestehende und geplante Arbeitsgruppen AG Sonderbereiche Typisierung von Anschriften mit Sonderbereichen, Aufbau Sonderbereichsregister, Konzepte zur Durchführung der Erhebung AG Haushaltsstichprobe Stichprobendesign, Schätzmethoden, Konzepte zur Durchführung der Stichprobenerhebung AG Geheimhaltung Konzeption und Test unterschiedlicher Geheimhaltungsverfahren auf Basis der Ergebnisse des Zensus , Folie 7

8 2. Arbeitsgruppen im Stat. Verbund 2.1 Bestehende und geplante Arbeitsgruppen AG Haushaltegenerierung Konzeption und Erstellung eines automatisierten Verfahrens, mit dem Personen adressweise miteinander zu Wohnhaushalten und diese mit konkreten Wohnungen verknüpft werden einschl. eines integrierten Korrekturverfahrens Darüber hinaus: Machbarkeit Mobile Endgeräte Qualitätssicherung Kleine Gemeinden , Folie 8

9 2. Arbeitsgruppen im Stat. Verbund 2.2 Einbindung der Kommunen (Verbund) Positionspapier vom Einbindung der Kommunen (über die Kommunalen Spitzenverbände) in die Vorbereitung des Zensus 2021 in die genannten Gremien. Benennung der jeweiligen Vertretung soll über Kommunale Spitzenverbände erfolgen , Folie 9

10 3. Einbindung Kommunen (BW) 3.1 Information für die Kommunen Infobrief 1/2016 vom Ankündigung Zensus 2021 Grundmodell Zensus 2021 Frühzeitige Einbindung der Kommunen: Ankündigung Online- Fragebogen Hinweis auf Melderegister und Grundsteuer als Quellen Abfrage Ansprechpartner Ausblick weitere Infobriefe Regelmäßig, jedoch nur bei Bedarf Nächster Infobrief voraussichtlich Anfang 2017 nach Verkündung ZensVorbG , Folie 10

11 3. Einbindung Kommunen (BW) 3.2 Befragung zur Ermittlung von Anschriftenbesonderheiten Online-Fragebogen (Infobrief 2/2016 vom ) Ziel: Berücksichtigung von Besonderheiten bereits in Vorbereitungsphase des Aufbaus des Steuerungsregisters Einbindung Kommunale Landesverbände im Vorfeld Freiwilligkeit der Beantwortung da keine gesetzliche Grundlage Hohe Rückmeldequote erreicht , Folie 11

12 3. Einbindung Kommunen (BW) 3.2 Befragung zur Ermittlung von Anschriftenbesonderheiten Informationsbedarf zu Melderegister und Vermessungsdaten a) Einheitliche Schreibweise b) Gleiche Straßennamen in verschiedenen Ortsteilen c) Hausnummernzusätze generell d) Hausnummernzusätze alphanumerisch und numerisch e) Hausnummernbereiche f) Abweichung administrativer und postalischer Gemeindename Abfrage nach zusätzlichen Verzeichnissen/Registern mit Anschriftendaten , Folie 12

13 , Folie Einbindung Kommunen (BW) 3.2 Befragung zur Ermittlung von Anschriftenbesonderheiten Informationsbedarf zu Melderegister und Vermessungsdaten: a) Einheitliche Schreibweise b) Gleiche Straßennamen in verschiedenen Ortsteilen c) Hausnummernzusätze generell d) Hausnummernzusätze alphanumerisch und numerisch e) Hausnummernbereiche f) Abweichung administrativer und postalischer Gemeindename Abfrage nach zusätzlichen Verzeichnissen/Registern mit Anschriftendaten Informationen erfolgen für angeschlossene Kommunen direkt durch Datenverarbeitungsverbund BW

14 3. Einbindung Kommunen (BW) 3.3 Im ZensVorbG geregelte Aufgaben Im ZensVorbG keine verpflichtende Mitwirkung der Kommunen u.a. bei: Klärung von unplausiblen Anschriften und Anschriften mit Wohnraum Prüfung von Anschriften mit Sonderbereichen Mitwirkung auf freiwilliger Basis? Beachtung rechtliche Rahmenbedingungen Kontaktaufnahme mit Kommunen/Kommunalen Landesverbänden , Folie 14

15 ZensVorbG 4. Zeitplan (Stand ) Verabschiedung Ende 2016/Anfang 2017 erwartet 1. Datenlieferung der Kommunen: Melderegister-Lieferung mit Stichtag 12. November 2017 Weitere MR-Datenlieferungen werden im Zensusgesetz geregelt ZensG Es liegen uns noch keine Informationen vor , Folie 15

16 , Folie 16