Untersuchungshaftvermeidung für Jugendliche und Heranwachsende in Baden-Württemberg

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1 Untersuchungshaftvermeidung für Jugendliche und Heranwachsende in Baden-Württemberg Eine Bestandsaufhahme der Umsetzung in der Praxis Imke Hotter 7) edition Q_ iuscrtm Freiburg im Breisgau 2004

2 IX Inhaltsverzeichnis Kapitel 1 Einleitung 1 1. Grondlagen der Untersuchung 1 2. Zielsetzung und Fragestellungen der Arbeit 3 3. Aufbau der Arbeit 5 Kapitel 2 Znr Situation der Untersuchungshaft bei Jugendlichen 9 1. Gesetzliche Voraiissetzungen der Untersuchungshaft Voraussetzungen der Untersuchungshaft nach der StPO Voraussetzungen der Untersuchungshaft nach dem JGG Apokryphe Haftgründe Zusammenfassung Jugendkriminalitat und Untersuchungshaft bei Jugendlichen in Deutschland in Zahlen Jugendkriminalitat bundesweit nach der PKS Jugendkriminalitat in Baden-Württemberg nach der PKS Verzerrungen der Zahlen aus der PKS Heil- und Dunkelfeld Art der Tatausfuhnmg Beurteilungsspielraum der Polizei Untersuchungshaft deutschlandweit in Zahlen Untersuchungshaft in Baden-Württemberg in Zahlen Verhaltnis der Untersuchungshaftlinge zu Tatverdachtigen Zusammenfassung 39 Kapitel 3 Kritik an der Untersuchungshaft bei Jugendlichen Stigmatisierungswirkung und Verlust sozdaler Bezugspunkte Entstehung von Subkulturen Unzureichende padagogische Gestaltung des Untersuchungshaftvollzuges Mangelnde gesetzliche Regelung Arbeit und Schulausbildung Anforderungen an das Anstaltspersonal Einüuss der VerbüBung von Untersuchungshaft auf die spatere jugendrichterliche Sanktion S. Bestehende Vorschlage zum Umgang mit Untersuchungshaft gegen Jugendliche Exkurs: Darstellung der Situation der Jugenduntersuchungshaft am Beispiel der Jugenduntersuchungshaftabteilung Freiburg Bauliche Konzeption Tagesablauf und padagogische Angebote Belegungssituation DeUktsstruktur der Jugendlichen Nationalitaten der Jugendlichen Verbleib der Jugendlichen nach der Haft 61

3 INHALTSVERZEICHNIS Verurteilungen Haftvermeidung und Haftverschonung Abschiebungen Bewertung der Haftsituation durch Mitarbeiter der Haftanstalt Bauliche Konzeption der Anstalt Padagogik und Arbeit im Vollzug Insassenstruktur Haftvermeidung Eigene Bewertung der Haftsituation 71 Kapitel 4 Gesetzliche Grondlagen zu Untersuchungshaftvermeidung und-verschonung Regelungen im JGG Abs. 4 JGG Abs. 1 JGG StPO i.v.m. 34 KJHG StPO i.v.m. 72 BSHG 77 Kapitel 5 Aufgaben der Jugendgerichtshilfe Allgemeine Aufgaben und Organisationsfomi Haftentscheidungshilfe vor Untersuchungshaft Defimtion Organisationsdefizite im Rahmen der Haftentscheidungshilfe Rollenkonflikt der Jugendgerichtshilfe Haftverkürzungshilfe 87 Kapitel 6 Diskussion urn die geschlossene Heimunterbringung Für und Wider der geschlossenen Heimunterbringung Zur Entwicklung der Diskussion um die geschlossene Unterbringung Versuch der Definition der geschlossenen Unterbringung Definitionsmerkmale Versuch einer Lösung durch Gesetzesauslegung Wortlaut Historie Systematik Telos Eigene Überlegungen Sicherungsbedürfhisderöffentlichkeit? Geschlossene Unterbringung für schwere Falle"? Padagogische Argumentationen Schlussfolgerungen 105 Kapitel 7 Stand der empirischen Forschung zur Haftvermeidung Die Untersuchung von Blumenberg und Wetzstein (Baden-Württemberg) Die Untersuchung von Lösel und Pomplun (Bayem) Die Untersuchung von Bindel-Kögel und HeBler (Berlin) Die Untersuchung von El Zaher et al. (Brandenburg) Die Untersuchung von Villmow und Robertz (Hamburg) 117

4 INHALTSVERZEICHNIS XI Kapitel 8 Methoden der empirischen Untersuchung Untersuchung verschiedener Einrichtungen mit Angeboten zur Haftvermeidung Praktikerbefragung Schriftliche Befragung von Jugendrichtern und Jugendstaatsanwalten Untersuchungsgruppe Erhebungsinstrument Ablauf der schriftlichen Untersuchung Statistische Auswertung der Daten Expertengesprache Gruppe der Befragten Leitfaden Auswertung der Daten 128 Kapitel 9 Projekte und Einrichtungen zur Haftvermeidung und Haftverschonung in Baden-Württemberg Heinrich-Wetzlar-Haus im Landesjugendheim Schloss Stutensee Organisation der Einrichtung Aumahmeverfahren und Belegung der Einrichtung Bereiche der Einflussnahme auf den Jugendlichen Wohnbereich Arbeits- und Ausbildungsbereich Sozial-emotionaler Bereich Exkurs: Insassenstruktur Alter Soziale Lage der Jugendlichen Deliktsstruktur und spatere Sanktion Nationalitat Bewertung der Einrichtung durch Mitarbeiter des Hauses Entweichungen aus der Einrichtung Umgang mit Rauschmittelkonsum Einschatzung der Konzeption hinsichtlich der Öftnung der Einrichtung Oberlegungen zu Veranderungen in der Praxis Sozialberatung Stuttgart e.v Organisation der Einrichtung Aufhahmeverfahren und Belegung der Einrichtung Bereiche der Einflussnahme auf den Jugendlichen Wohnbereich Arbeits-und Ausbildungsbereich Sozial-emotionaler Bereich Bewertung der Einrichtung durch Mitarbeiter des Hauses Umgang mit Rauschmittelkonsum Einschatzung der Konzeption hinsichtlich der Öffnung der Einrichtung Oberiegungen zu Veranderungen in der Praxis Jugendheim Schönbühl 163

5 XII INHALTSVERZEICHNIS Organisation der Einrichtung Aufhahmeverfahren und Belegung der Einrichtung Bereiche der Einflussnahme auf den Jugendlichen Wohnbereich Arbeits- und Ausbildungsbereich Sozial-emotionaler Bereich Bewertung der Einrichtung durch Mitarbeiter des Hauses Entweichungen aus der Einrichtung Umgang mit Rauschmittelkonsum Einschatzung der Konzeption hinsichtlich der Öfihung der Einrichtung Umgang mit auslandischen Jugendlichen Unterbringung Untersuchungshaftverschonter in Jugendarrestanstalten in Baden-Württemberg Organisation der Einrichtung Aufhahmeverfahren und Belegung der Einrichtung Bereiche der Einflussnahme auf den Jugendlichen Wohnbereich Arbeits- und Ausbildungsbereich Sozial-emotionaler Bereich Bewertung der Einrichtung durch Mitarbeiter der Jugendarrestanstalt Entweichungen aus der Einrichtung Umgang mit Rauschmittelkonsum Einschatzung des Projekts insgesamt Zusammenfassender Vergleich der Einrichtungen 187 Kapitel 10 Struktur der Befragtengruppen der schriftlichen und mündlichen Erhebungen Die Befragtengruppe der schriftlichen Befragung Die Befragtengruppe der Expertengesprache 194 Kapitel 11 Inhaltliche Ergebnisse der Befragung Grondsatzliche Haltung gegenüber der Haftvermeidung Grondsatzliche EinschStzung der Haftvermeidung Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Haufigkeit der Haftvermeidung Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und die Strafverteidiger Spezdalisierungsgrad der Einrichtungen Spezialisierte Einrichtungen oder Regeleinrichtungen Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Anschlussbetreuung nach der Hauptverhandlung Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Geschlossenheit der Einrichtungen 213

6 INHALTSVERZEICHNIS XIII Relevanz von Mafinahmen zur Fluchtsicherung allgemein Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Ausgestaltung der Mafinahmen zur Fluchtsicherung Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Entweichungen Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Inhaltliche Erwartungen an die Haftvermeidung Chancen der Haftvermeidung Die Richter und Strafverteidiger Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Erwartungen an die Einrichtung Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Aufhahmeverfahren Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Kontakte wahrend der Unterbringung Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Probanden der Haftvermeidung Altersgruppen Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Deliktsschwere Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Ausschlussgründe Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Sonstige bestimmende Faktoren Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Haftverschonung bei Heranwachsenden Ausdehnung der Regelungen aus dem JGG Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Möglichkeiten zur Unterbringung Heranwachsender Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshelfer und Strafverteidiger Verhaltnis von Untersuchungshaft zur Haftvermeidung Situation des Untersuchungshaftvollzuges Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Prajudizwirkung der Haftvermeidung 258

7 XTV INHALTSVERZEICHNIS Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Haftgründe Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Ausweitung sozialer Kontrolle durch Haftvermeidung Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshelfer und Strafverteidiger Informationen über Haftvermeidung Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Einschatzung verschiedener Haftvermeidungsformen Die Richter und Staatsanwiilte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Bedarf im Bereich der Haftaltemativen Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshelfer und Strafverteidiger Erfahrung mit Haftvermeidung Einschrankung der Befragtengruppe Orte bisheriger Unterbringungen Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Zusammenarbeit mit anderen Verfahrensbeteiligten Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Umgang mit Jugendkriminalitat allgemein Aufiere Tendenzen zu Verscharfungen des Jugendstrafrechts Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger Eigene Haltung der Praktiker Die Richter und Staatsanwalte Die Jugendgerichtshilfe und Strafverteidiger 302 Kapitel 12 Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussfolgerungen Zur Situation der Untersuchungshaft bei Jugendlichen Die unterschiedlichen Konzeptionen zur Haftvermeidung Ergebnisse der Befragung von Praktikern in JugendstrafVerfahren Konzeptionen Kooperation der Verfahrensbeteiligten Haft und Haftvermeidung Probanden zur Haftvermeidung Schlussfolgerungen 316 Kapitel 13 Literahuverzeichnis 319 Kapitel 14 Anhang 331