Vorwort. Abkürzungsverzeichnis
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- Benjamin Beutel
- vor 6 Jahren
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1 III Vorwort I in Abkürzungsverzeichnis IX A. Einleitung 1 I. Die Verbreitung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in der modernen Gesellschaft 1 Q. Beweggründe für die Eingehung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft 3 HI. Typen der nichtehelichen Lebensgemeinschaft 4 1. Affektive Partnerschaft 5 2. Vorstufe oder Probe zur standesamtlich registrierten Ehe Die nichteheliche Lebensgemeinschaft nach einer Ehe 6 4. Ehealternative Lebensgemeinschaft 6 5. Institutionalisierte nichteheliche Lebensgemeinschaft 7 IV. Die nichteheliche Lebensgemeinschaft und das Bedürfnis nach ihrer weitergehenden rechtlichen Ausgestaltung 7 B. Die nichteheliche Lebensgemeinschaft 11 I. Allgemeines 11 II. Historische Entwicklung Die nichteheliche Lebensgemeinschaft im Römischen Recht Zur Entwicklung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in Deutschland 13 a) Die Zurückdrängung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft im Hoch- und Spätmittelalter 13 b) Die nichteheliche Lebensgemeinschaft im Naturrechtsund Aufklärungszeitalter bis zum 19. Jahrhundert 14 aa) Das naturrechtliche Verständnis des Konkubinats. 14 bb) Die Strafbarkeit des Konkubinats 16 c) Die Rechtsstellung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft im 20. Jahrhundert bis heute Entstehung und historische Entwicklung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in der Ukraine 18
2 IV a) Die nichteheliche Lebensgemeinschaft im Kiewer Rus 18 b) Die Lage nach der Einführung des Christentums 19 c) Die nichteheliche Lebensgemeinschaft während der Sowjetzeit 19 aa) Die Säkularisierung der Ehe 19 bb) Die Angleichung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft an die standesamtlich registrierte Ehe 20 cc) Die Lage nach dem Zweiten Weltkrieg 21 d) Nach der Unabhängigkeit der Ukraine 22 III. Rechtliche Grundlagen Regelung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in der Ukraine 23 a) Der verfassungsrechtliche Schutz der nichtehelichen Lebensgemeinschaft 23 b) Rechtsregeln für die nichteheliche Lebensgemeinschaft Regelung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in Deutschland 25 a) Die nichteheliche Lebensgemeinschaft und das deutsche Verfassungsrecht 25 b) Die rechtliche Behandlung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft nach bestehenden Vorschriften.. 26 aa) Anwendung des Eherechts auf die nichteheliche Lebensgemeinschaft 27 bb) Anwendung des allgemeinen Zivilrechts auf die nichteheliche Lebensgemeinschaft 27 IV. Wesen und Begriff Allgemeines Definitionsversuche und wesentliche Merkmale einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft 30 a) Zusammenleben von Frau und Mann ohne Eheschließung 30 aa) Geschlechtsverschiedenheit als unabdingbare Voraussetzung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in der Ukraine 30 bb) Die gleichgeschlechtliche nichteheliche Lebensgemeinschaft in Deutschland 31 b) Auf Dauer angelegte Verbindung und keine anderweitige Ehe 32
3 V c) Gemeinsamer Haushalt und gegenseitige Rechte und Pflichten 33 d) Anwendung der Ehehindernisse auf die nichteheliche Lebensgemeinschaft 35 aa) Bestehende Ehe 36 bb) Fehlende Geschäftsfähigkeit 38 (1) Auswirkungen auf die Eheschließung 38 (2) Nichtanwendung bei der nichtehelichen Lebensgemeinschaft 39 (3) Minderjährigkeit 41 cc) Blutsverwandtschaft Begriffsbestimmung: aktuelle Situation und historischer Hintergrund 47 a) Zur Diskussionslage in der Ukraine 47 b) Zum Begriff in Deutschland 48 C. Wirkungen der nichtehelichen Lebensgemeinschaft im Überblick 51 I. Allgemeines 51 II. Die persönlichen Wirkungen Rechtsfolgen persönlicher Natur im ukrainischen Recht Rechtsfolgen persönlicher Natur im deutschen Recht 52 III. Vermögensrechtliche Rechtsfolgen Gestaltung der vermögensrechtlichen Beziehung in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft Der gesetzliche Güterstand im ukrainischen Recht 55 a) Errungenschaftsgemeinschaft als gesetzlicher Güterstand der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in der Ukraine 55 b) Schuldenhaftung im Außenverhältnis 57 c) Vermögensauseinandersetzung Vermögensrechtliche Abwicklung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft nach Auflösung im deutschen Recht 60 a) Gesellschaftsrechtliche Ausgleichsansprüche 60 b) Ausgleichsansprüche wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage und wegen Zweckverfehlung Einzelne Problembereiche hinsichtlich der Rechtsfolgen der nichtehelichen Lebensgemeinschaft 64 a) Allgemeines 64 b) Schutz des Schwächeren 64 c) Die Ausstellung einer Urkunde über das Anteilsrecht am Gemeinschaftsvermögen der Ehegatten im Falle des Todes eines Ehegatten durch den Notar 66
4 VI 5. Vertragliche Güterregelungen 66 a) Sittenwidrigkeitsmaßstab 66 b) Der vertragliche Güterstand 68 c) Auswirkungen auf die Feststellung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft 68 d) Form vertraglicher Güterregelungen zwischen den nichtehelichen Lebenspartnern 69 e) Zur vertraglichen Auseinandersetzung des Gemeinschaftsvermögens nichtehelicher Lebenspartner in der Notarpraxis der Ukraine 71 aa) Allgemeines 71 bb) Vertrag über die Aufteilung des unbeweglichen Vermögens 71 cc) Vertrag über die Aussonderung des unbeweglichen Vermögens eines jeweiligen Ehegatten aus dem Gesamthandseigentum 73 IV. Nichteheliche Lebensgemeinschaft und Unterhalt Gesetzliche Unterhaltsansprüche der nichtehelichen Partner Erlöschen des Unterhaltsrechts der nichtehelichen Lebenspartner Unterhaltsvereinbarungen zwischen den nichtehelichen Partnern 77 a) Allgemeines 77 b) Die Annahme einer konkludent zustande gekommenen Unterhaltsvereinbarung im deutschen Recht 77 c) Form der Vereinbarung 78 aa) Allgemeines 78 bb) Die Ausgangslage nach deutschem Recht 79 (1) Analoge Anwendung des 1585c S. 2 BGB auf Unterhaltsvereinbarungen in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft 79 (2) Schenkungscharakter von Unterhaltsvereinbarungen zwischen den nichtehelichen Lebenspartnern 79 (3) Analoge Anwendung des 1585c S. 2 BGB auf Vereinbarungen aus Anlass der Geburt 80 cc) Die Ausgangslage nach ukrainischem Recht 80 V. Die Beziehung der nichtehelichen Partner zu gemeinsamen Kindern 82
5 VII 1. Allgemeines Die Vaterschaftsvermutung 83 a) Vaterschaftsfeststellung in der Ukraine 83 b) Vaterschaftsfeststellung in Deutschland 83 c) Anfechtung der Vaterschaft Die Adoption Recht der elterlichen Sorge 87 a) Allgemeines 87 b) Die elterliche Sorge nach deutschem Recht 87 c) Die elterliche Sorge nach ukrainischem Recht Unterhalt 89 a) Kindesunterhalt nach deutschem Recht 89 aa) Zum gesetzlichen Anspruch auf Kindesunterhalt.. 89 bb) Vereinbarung zum Kindesunterhalt 89 b) Kindesunterhalt nach ukrainischem Recht 90 aa) Gesetzliche Unterhaltsansprüche des Kindes 90 bb) Erlöschen des Unterhaltsrechts des Kindes 91 cc) Die Unterhaltsberechnung 91 dd) Vereinbarungen zwischen den Elternteilen zum Kindesunterhalt 92 (1) Allgemeines 92 (2) Formerfordernis 92 D. Die nichteheliche Lebensgemeinschaft aus erbrechtlicher Sicht I. Allgemeines 95 IL Das gesetzliche Erbrecht der nichtehelichen Partner Die Ausgangslage in der Ukraine Die Ausgangslage in Deutschland Problemdarstellung 98 III. Gewillkürte Erbfolge Allgemeines Grenzen der Testierfreiheit Einzeltestament und gemeinschaftliches Testament 101 a) Das gemeinschaftliche Testament 101 b) Umdeutung in Einzeltestamente 103 c) Umdeutung in einen Erbvertrag 104 d) Formerfordernis 104 aa) Allgemeines 104 bb) Eigenhändiges Testament 105 cc) Öffentliches Testament 105 (1) Tätigkeit des Notars 105 (2) Testierfähigkeit 106
6 VIII 4. Erbvertrag 107 a) Rechtsnatur 108 b) Zweck und Inhalt 109 c) Rechtswirkungen 109 d) Formerfordernis 111 E. Schlussbetrachtung 115 Anhang 119 Literaturverzeichnis 147
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