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1 Vorwort... Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V XIII XXXI XXXIX 1. Kapitel: Überblick über die Berichtigungstatbestände Kapitel: Auslöser für strafrechtliche Ermittlungen A. Erforschungspflicht der Steuerfahndung... 3 B. Anlässe zur Selbstanzeige... 3 I. Tatverdacht in Folge einer Außenprüfung beim Steuerpflichtigen... 4 II. Entdeckungsrisiko durch das Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz vom III. Datenzugriff der Finanzverwaltung IV. Tatverdacht bei Dritten in Folge von Kontrollmitteilungen V. Internationale Kontrollmitteilungen VI. Mitteilungen durch das Veranlagungsfinanzamt VII. Auskunft des Bundeszentralamts für Steuern über ausländische Firmen VIII. Banken als Informationsquellen der Finanzverwaltung IX. Steuerabkommen Deutschland Schweiz X. Einleitung des Steuerstrafverfahrens in Folge einer Selbstanzeige XI. Mitteilungspflicht von Gerichten und Behörden XII. Mitteilungspflicht von Kreditinstituten XIII. Sammelauskunftsersuchen der Finanzbehörden bei Banken.. 36 XIV. Chiffre-Anzeigen als Anlass für Fahndungsmaßnahmen XV. Anzeigen durch Dritte XVI. Aufdeckung von Steuerhinterziehung in Folge von Bankdaten-CDs sowie in Erpressungsfällen VII

2 XVII. Kontrollen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz XVIII. Schlussbetrachtung Kapitel: Beratungserwägungen vor Erstattung einer Selbstanzeige A. Beratungspflicht des steuerlichen Beraters B. Sorgfältige Planung der Selbstanzeige I. Anlass für eine Selbstanzeige II. Umgehung der Selbstanzeige durch Umgestaltung der Anlageform III. Straffreiheit nur für Steuerhinterziehung IV. Form der Selbstanzeige V. Inhalt der Selbstanzeige VI. Beschaffung von Unterlagen, insb. in Fällen der gestuften Selbstanzeige VII. Zu berichtigender Zeitraum VIII. Adressat der Selbstanzeige IX. Rechtzeitigkeit der Selbstanzeige X. Nachzahlung der verkürzten Steuer XI. Kein Schutz vor Ermittlungen der Finanzbehörde XII. Vermeidung einer Durchsuchung XIII. Schweigerecht des betroffenen Steuerpflichtigen C. Folgen einer Steuerhinterziehung Strafmaß D. Nebenfolgen einer Selbstanzeige E. Selbstanzeige ist keine Strafverteidigung F. Abzugsfähigkeit der Beratungskosten und Honorarfragen I. Steuerliche Abzugsfähigkeit II. Übernahme der Kosten durch Dritte III. Höhe des Vergütungsanspruchs Kapitel: Berichtigung bei Steuerhinterziehung nach 371 Abs. 1 bis 3 AO A. Systematik und Regelungsgehalt der Berichtigungstatbestände B. Rechtfertigung und Zweck der Selbstanzeige VIII

3 I. Ausnahme oder Fremdkörper im System des Strafrechts II. Gründe und Zweck der Selbstanzeige C. Rechtsnatur der Selbstanzeige Persönlicher Strafaufhebungsgrund D. Anwendungsbereich der Selbstanzeige I. Strafbefreiende Wirkung für Steuerhinterziehung II. Keine strafbefreiende Wirkung für sonstige Straftaten E. Anforderungen an eine strafbefreiende Selbstanzeige nach 371 Abs. 1 bis 3 AO I. Überblick über die Voraussetzungen des 371 Abs. 1 bis 3 AO. 68 II. Berichtigungserklärung III. Fristgerechte Nachzahlung der hinterzogenen Steuer IV. Ausschluss der Selbstanzeige V. Folgen der Selbstanzeige XI. Konkurrenzen Kapitel: Berichtigung bei leichtfertiger Steuerverkürzung nach 378 Abs. 3 AO A. Selbstanzeige im Falle leichtfertiger Steuerverkürzung I. Entstehungsgeschichte der Selbstanzeige im Falle leichtfertiger Steuerverkürzung II. Zweck der Selbstanzeige bei leichtfertiger Steuerverkürzung III. Rechtsnatur der Selbstanzeige IV. Anwendungsbereich der Selbstanzeige B. Anforderungen an die Berichtigungserklärung I. Voraussetzungen der Berichtigungserklärung II. Positive Wirksamkeitsvoraussetzungen der Selbstanzeige III. Negative Wirksamkeitsvoraussetzung IV. Bußgeldfreiheit im Falle der Berichtigung nach 153 AO V. Folgen der Selbstanzeige IX

4 6. Kapitel: Berichtigungserklärung nach 153 AO A. Sinn und Zweck der Berichtigungserklärung B. Rechtsentwicklung der Berichtigungserklärung C. Anzeigepflicht nach 153 Abs. 1 AO I. Berichtigungspflichtige Personen II. Abgabe einer unrichtigen oder unvollständigen Steuererklärung III. Unrichtige oder unvollständige Steuererklärung IV. Verkürzung von Steuern V. Nachträgliche Erkenntnis des Steuerpflichtigen VI. Erkenntnis vor Ablauf der Festsetzungsfrist VII. Unverzügliche Anzeige und erforderliche Richtigstellung VIII. Folgen der Berichtigungsanzeige sowie Folgen der Verletzung der Berichtigungspflicht IX. Folgen der Verletzung der Anzeigepflicht nach 30 ErbStG X. Folgen der Erbschaftsteuererklärung nach 31 ErbStG D. Anzeigepflicht nach 153 Abs. 2 AO I. Einordnung der Vorschrift II. Begriff der Steuervergünstigung III. Voraussetzung der Anzeigepflicht IV. Folgen der Pflichtverletzung E. Anzeigepflicht nach 153 Abs. 3 AO Kapitel: Strafbefreiende Fremdanzeige nach 371 Abs. 4 AO A. Allgemeines zur strafbefreienden Fremdanzeige I. Systematik des 371 AO II. Regelungsgehalt der Fremdanzeige III. Zweck der Fremdanzeige IV. Rechtsnatur der Fremdanzeige V. Abgrenzung der Fremdanzeige von der Selbstanzeige B. Voraussetzungen der strafbefreienden Fremdanzeige I. Berichtigungspflicht gem. 153 AO II. Anzeige i.s.v. 371 Abs. 4 AO III. Ausschluss der strafbefreienden Fremdanzeige X

5 IV. Nachzahlungspflicht C. Wirkung der Fremdanzeige I. Restriktive Auslegung der Fremdanzeige II. Erweiternde Auslegung der Fremdanzeige III. Gestaltungsmöglichkeiten durch die Fremdanzeige D. Analoge Anwendung der Fremdanzeige E. Fortfall der Anzeige- und Berichtigungspflicht Stichwortverzeichnis XI

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