Die Rolle der Vereinten Nationen im Nahostkonflikt. Eine kritische Beobachtung Palästinas von 1900 bis Abstract

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1 Die Rolle der Vereinten Nationen im Nahostkonflikt Eine kritische Beobachtung Palästinas von 1900 bis 1967 Abstract eingereicht bei ObstltdhmfD Mag. Pleninger Wiener Neustadt Juni 2004

2 1. Problembereich Der Nahostkonflikt lässt sich im Grunde in einem Satz beschreiben: Zwei Parteien - die Palästinenser und Israelis - kämpfen um das gleiche Land, das so genannte "Heilige Land". So lässt sich auch der Beginn des Konfliktes leicht festmachen: Die Entstehung des Staates Israel im Jahre Mehr als 2000 Jahre hatten die Juden in aller Welt darauf gewartet, dass Israel neu erstehen würde. Konkretisiert wurden diese Träume und Sehnsüchte durch das Werk Theodor Herzls "Der Judenstaat - Versuch einer modernen Lösung der Judenfrage". Herzl propagierte darin die Idee der Heimkehr aller Juden zurück nach Zion. Zion war zunächst nur die Bezeichnung für einen Hügel in Jerusalem. Später dehnte man diesen Begriff aus, auf ganz Jerusalem und das übrige Land. Seit Mitte des 19. Jahrhunderts war in Europa eine jüdische Nationalbewegung entstanden, die es sich zur Aufgabe gemacht hatte, in Palästina einen Lebensraum für die in aller Welt zerstreuten Juden zu schaffen. Ausgelöst wurde diese nationale Bewegung durch den wachsenden Antisemitismus in Europa. Vor allem in Osteuropa und im zaristischen Russland waren die Juden zahlreichen Pogromen ausgesetzt. Als Folge davon entstand die Idee, in Palästina einen eigenen Staat zu errichten, um so den Juden Sicherheit zu gewährleisten. Aus diesem Grund fand 1897 in Basel der erste Zionistenkongress 2 statt. Die Delegierten dieses Kongresses befassten sich hauptsächlich mit der Frage, wie man in Palästina eine öffentlich-rechtlich gesicherte Heimstätte für Juden errichten könnte. Organisiert wurde dieser Kongress von Theodor Herzl ( ). Ein Jahr zuvor, 1896, hatte Herzl sein Buch "Der Judenstaat" veröffentlicht und der Inhalt dieses Buches wurde zum Programm seiner Bewegung. Der Kongress verabschiedete das "Basler Programm". Kernpunkt des Programms war der Beschluss, in Palästina für die Juden aus aller Welt eine neue Heimat in Form eines eigenen Staates zu schaffen, und in Palästina anzusiedeln. Herzl und seine Anhänger hatten dabei jedoch die Tatsache übersehen, dass dieses Gebiet schon längst besiedelt war. Mit Ausnahme einer geringfügigen jüdischen Minderheit in Jerusalem war ganz Palästina fest in arabischer Hand. Aus diesem Grund spielte die jüdische Führung auch zeitweilig mit dem Gedanken, den neuen Staat auch auf der Sinai-Halbinsel oder im ostafrikanischen Uganda anzusiedeln. Diese Notlösungen wurden jedoch fast einstimmig durch die Juden abgelehnt. Auf dem 8. Zionistenkongress in Den Haag Anm. d. Verf.: Anhänger der jüdischen Bewegung nach Palästina, (nach der Idee von Theodor Herzl) um dort einen eigenen Judenstaat zu gründen. 2

3 wurde die "Palestine land development company" gegründet. Ihre Aufgabe bestand darin, in ganz Palästina systematisch Siedlungsland anzukaufen. Schon vorher hatten die Juden begonnen, sich dort niederzulassen. Ab 1880 setzten die ersten Einwanderungswellen ein, wodurch rund bis Juden ins Land kamen. Eine zweite Einwanderungswelle brachte zwischen schon bis neue Siedler ins Land. Gleichzeitig mit der Entstehung einer jüdischen Nationalbewegung entstand auch eine arabische Bewegung, die es sich zum Ziel gesetzt hatte, die Osmanen aus dem arabischen Mittelmeerraum zu vertreiben. Der erste Weltkrieg war für Zionisten und arabische Nationalisten eine entscheidende Etappe auf dem Weg zur Realisierung ihrer Ziele. Beide Seiten verfolgten eine Strategie, die davon ausging, dass Großbritannien nach Ende des Krieges eine dominierende Rolle in der Region ausüben werde. So wandten sich daher beide an Großbritannien mit dem Angebot, Londons Position im 1.Weltkrieg zu stärken. Als Gegenleistung rechneten sie mit verbindlichen Zusagen Großbritanniens, die die Verwirklichung ihrer jeweiligen Ziele garantierte. Die Zionisten erwarteten die Zusicherung, nach dem Krieg in Palästina eine jüdische Heimstatt zu errichten, die Araber rechneten mit dem Versprechen ihre Unabhängigkeit zu erlangen. Großbritannien beging den verhängnisvollen Fehler, beiden Seiten die Unterstützung ihrer sich gegenseitig ausschließenden Forderungen zu versprechen. 2. Forschungsfragen Wie hat sich die Einstellung des Völkerbundes / der Vereinten Nationen während des Nahostkonflikts geändert, wenn überhaupt eine Änderung zu beobachten sein sollte? Welche Zukunftsaussichten sind im Bereich der Vereinten Nationen im Hinblick auf den Nahostkonflikt möglich? 3. Forschungsansatz Der Hauptteil der Arbeit wird vom historisch-genetischen Forschungsansatz geprägt sein, welcher die empirisch-analytische Wissenschaftstheorie, welche in historischen Aussagen jedoch nur Quasi-Theorien, die stärker auf die Frage wie? als auf die Frage warum? abzielen und politische Phänomene nicht kausal zu erklären versucht, anerkennt. Ebenso zu Anwendung kommen wird der biographisch - verstehende Ansatz der älteren Geschichtsschreibung, der jedoch mit einer stärker sozialwissenschaftlichen Nähe, unter 3

4 Anwendung quantitativer Methoden, Typologien und zum Teil auch mit Modell- Konstruktionen auf Abstraktionsstufe, abgelöst wird. Der behavioristische Ansatz wird ebenso in vorliegendem Werk zur Anwendung kommen, da er als eine methodenbewusste individualistische Vorgehensweise mit exakten und quantitativen Methoden zu betrachten ist Forschungstheorie Der normativ-ontologische Ansatz 4 Wie der Sinn des Wortes vermittelt, bedeutet dieser Ansatz, dass wertende und Seinsaussagen zu machen und zu verbinden versucht werden Der empirisch-analytische Ansatz 5 Ziel des empirisch-analytischen Ansatzes ist es eine Beschreibung, Erklärung sowie eine Prognose bezüglich der Wirklichkeit, einer mehr induktiven Variante, sowie einer Konstruktion wahrer, präziser und informativer Theorien 6 abzugeben Der kritisch-dialektische Ansatz 7 Als Ausgangspunkt sind allen kritisch-dialektischen Ansätzen einige wenige grundlegende Positionen zu Eigen, welche sich mit den Worten Geschichtlichkeit, Totalität und Dialektik ausdrücken lassen. Die Geschichtlichkeit eines Gegenstandes verneint ahistorische Kategorien, seien sie sowohl ontologisch also Kategorien der guten Ordnung als auch nomologisch also Kategorien einer Regelmäßigkeit eines gezeigten Verhaltens. 3 Beyme, Klaus von: 2000 S. 87 ff. 4 Aleman, Ulrich von/forndran, Erhard: Methodik der Politikwissenschaft. Eine Einführung in Arbeitstechnik und Forschungspraxis; Stuttgart 2002; S Aleman, Ulrich von/forndran, Erhard: Methodik der Politikwissenschaft. Eine Einführung in Arbeitstechnik und Forschungspraxis; Stuttgart 2002; S Opp, Karl Dieter: Methodologie der Sozialwissenschaften; Reinbeck 1970; S. 323; in: Aleman, Ulrich von/forndran, Erhard: Methodik der Politikwissenschaft. Eine Einführung in Arbeitstechnik und Forschungspraxis; Stuttgart 2002; S Aleman, Ulrich von/forndran, Erhard: Methodik der Politikwissenschaft. Eine Einführung in Arbeitstechnik und Forschungspraxis; Stuttgart 2002; S

5 Die Dialektik in dieser Methode muss für den Einzelnen ständig im Zusammenhang mit dem Ganzen gesehen und begriffen werden. Die dialektisch-kritischen Theorieansätze haben weniger zu einer Entwicklung einer eigenen sozialwissenschaftlichen Methodologie beigetragen, was in ihrer Kritik an der bürgerlichen Gesellschaft und ihrer bürgerlichen Wissenschaft begründet liegt Forschungsmodell Fragetyp Leitfrage Themenspezifische Frage Beschreibung Was ist er Fall? Wie sieht die Realität aus? Wie haben sich die Verhalten der Staaten untereinander verändert? Erklärung Warum ist etwas der Fall? Warum haben sich die Verhalten der Staaten untereinander verändert? Prognose Wie wird etwas künftig aussehen? Wie werden sich die Verhalten der Staaten untereinander verändern? Gestaltung Welche Maßnahmen sind geeignet um ein bestimmtes Ziel zu erreichen? Welche Ableitungen sind für die Zukunft zu ziehen? 4. Aufbau der Arbeit In der Einleitung werden allgemeine Themen bearbeitet. Dazu gehören die Problemdarstellung und die Motivation des Verfassers die vorliegende Diplomarbeit zu bearbeiten, die angewandten Forschungsansätze sowie die forschungsleitende Fragestellung. Weiters wird anhand eines Modells über Forschungsfragen auf den Aufbau einer Problemdarstellung, ihrer Behandlung und Abhandlung eingegangen. Der Aufbau der Arbeit und ihr Untersuchungszeitraum sind ebenso angeführt wie ein daran anschließender Theorieteil welcher die allgemeinen Theorien der internationalen Politik beleuchtet. Anschließend an dieses Kapitel werden der Weg des Völkerbundes zu den Vereinten Nationen und die Entstehung der Charta der Vereinten Nationen beschrieben. 5

6 Bearbeitet wird ebenfalls die Vorgeschichte zum Nahostkonflikt, das heißt: die Abkommen der Franzosen und Engländer mit den Zionisten und Arabern, danach dem Unabhängigkeitskrieg, welcher mit der Ausrufung des Staates Israel Hand in Hand geht, und der UNO-Teilungsplan von 1947, der die Teilung des Heiligen Landes in zwei Hälften beschließt. In weiterer Folge findet die Suez-Krise von 1957 Erwähnung und der Sechs-Tage Krieg von 1967, bis hin zur bereits angekündigten Resolution 242 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Die Zusammenfassung schließt diese Arbeit ab, zieht ein Resümee aus der Rolle der Vereinten Nationen während des Untersuchungszeitraums, beantwortet die forschungsleitenden Fragestellungen und wagt einen Ausblick in die Zukunft, sowohl der Vereinten Nationen als auch des Heiligen Landes. 5. Erkenntnisse Als Ergebnis der Arbeit stellt sich die Rolle des Völkerbundes sowie der Vereinten Nationen im Nahostkonflikt wie folgt dar: Zur Zeit des Völkerbundes war eine noch sehr territoriale, von Großbritannien bestimmte Vorgehensweise im Hinblick auf die diversen Mandatsgebiete zu erkennen. Klar zum Ausdruck kommen hierbei die Expansionsbestrebungen, die aus Sicht der damaligen Zeit als durchaus verständlich zu betrachten sind, und eng an die wirtschaftlichen Interessen Großbritanniens geknüpft waren. Aus dieser Sichtweise heraus ist auch das vom damaligen Völkerbund erlassene Mandat über Palästina zu sehen, welches Großbritannien als quasi Schutzmacht über ein anderes Volk stellt, und es legalisiert der dortigen wirtschaftlichen Ressourcen habhaft zu werden. Gleichzeitig wird es vom Völkerbund beauftragt die Errichtung einer Jüdischen Heimstätte zu unterstützen um sich auf diese Weise deren Unterstützung aus Gründen der Dankbarkeit sicher zu stellen. 8 Mit Ausbruch des Zweiten Weltkrieges kam es zu einer anschließenden Neuordnung innerhalb der Vereinten Nationen, wodurch die Vormachtstellung Großbritannien zunehmend in den Hintergrund geriet und von den Vereinigten Staaten von Amerika übernommen wurde, die im Laufe der Zeit als wirtschaftlich potentestes Mitgliedsland hervortraten und den höchsten Mitgliedsbeitrag zu entrichten haben. Bedingt durch diese Neuordnung innerhalb der 8 Anm. d. Verf.: Aus damaliger Sicht beauftragte sich Großbritannien selbst mit dem Mandat über Palästina. 6

7 damals noch jungen Vereinten Nationen und einem nicht zu unterschätzenden wirtschaftlichen Interesse sowohl Großbritanniens als auch der USA sind alle in weiterer Folge erlassenen UN-Resolutionen zu betrachten. Grundsätzlich ist jedoch festzustellen, dass es zu einer Änderung der Einstellung vom Völkerbund hin zu den Vereinten Nationen im Bezug auf den Nahostkonflikt kam, und eine Wahrnehmung der Charta der Vereinten Nationen im eigentlichen Sinne der Friedensschaffung nun ihre Anwendung fand. Staaten wurden nun als Staaten akzeptiert, in ihre eigene Obhut gelegt und nicht wie zu Zeiten des Völkerbundes unter Mandatgebiet zur Staatenbildung gestellt. 6. Resümee Im Jahr 1973 folgte der Yom-Kippur Krieg, bei dem sich die arabischen Staaten zu einem gemeinschaftlichen Vorgehen gegen Israel verbündeten griff die israelische Armee den Libanon an um terroristische Zellen, die gegen Israel tätig wurden (die Fatah-Bewegung) anzugreifen. Und, last but not least, schwelt der Konflikt im vorliegenden Jahr 2004 nach wie vor ungelöst. Die Israelis betreiben den von den Amerikanern proklamierten Krieg gegen den Terrorismus und zerstören unter ihrem neuen Ministerpräsidenten Ariel Sharon für jeden Terroranschlag 9 ein Haus oder aber mehrere Häuser, in denen der Beschuldigte lebte. Ein tatsächlicher Frieden kann in dieser Region nur dann etabliert werden, wenn die UNO sich dazu durchringen könnte, wie es ihre selbst definierte Aufgabe darstellt, eine friedensschaffende Mission in der besagten Region zu etablieren, eine Pufferzone einzurichten und auf dies Art einen Frieden in dieser Region zu erzwingen. 7. Schlussbetrachtungen Es ist offenkundig zu bemerken, dass ein nicht zu verachtendes Gefälle zwischen den aus der VN-Charta ableitbaren Handlungsnormen und dem tatsächlichen Verhalten der Mitgliedstaaten bzw. den realen Begebenheiten im internationalen System besteht. Dass der religiös motivierte, radikal-islamitische Terrorismus keine Grenzen kennt, haben die Anschläge vom 11. September deutlich gezeigt, und dies sind genau die Aufgabenbereiche der Vereinten Nationen in denen sie friedenssichernde Maßnahmen zu beschließen haben. 9 Anm. d. Verf.: Der Begriff Terror oder Terrorist ist in der heutigen Zeit für beinahe alles anwendbar. 7

8 Nur in einem Umdenken aller Glaubensgruppen weg von den terroristischen Aktivitäten, hin zu einer friedensmäßigen Problemlösung kann der Weltfrieden von den Vereinten Nationen gesichert werden. 8