Ausführungsvorschriften über die Einrichtung und Fortführung der Flurkarte (AV Flurkarte)

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1 Ausführungsvorschriften über die Einrichtung und Fortführung der Flurkarte (AV Flurkarte) vom (ABl S. 2), (DBl VI S. 117), geändert durch Verwaltungsvorschriften vom (ABl. S 3598) Auf Grund des 28 Abs. 2 des Gesetzes über das Vermessungswesen in Berlin (VermGBln) in der Fassung vom 9. Januar 1996 (GVBl. S. 56) wird bestimmt: 1 - Grundsätze (1) Die Flurkarte ist in dem automatisierten Datenverarbeitungsverfahren Automatisierte Liegenschaftskarte Berlin (ALK-BERLIN) zu führen. Die in der Grundrissdatei der ALK-BERLIN geführten und auf Dauer in lesbarer Form wiedergabefähigen Angaben über die Flurstücke und Gebäude sind Flurkarte, wenn mindestens die Flurstücke mit ihren Bezeichnungen und Begrenzungen geführt werden. (2) Die Grundrissdatei ist nach Objekten strukturiert. Für die einzelnen Grundrissobjekte und die Regeln zu ihrer Bildung sind der Objektschlüsselkatalog-Berlin (OSKA-BLN) und der Objektabbildungskatalog-Berlin (OBAK-BLN) der für das Vermessungswesen zuständigen Senatsverwaltung maßgebend. (3) Angaben über die für den Nachweis der Flurstücke und Gebäude erforderlichen Punkte werden in der Punktdatei der ALK-BERLIN gespeichert. (4) Die Flurstücke und Gebäude sind in den einzelnen Bestandteilen des Liegenschaftskatasters mit gleicher Aktualität nachzuweisen. 2 - Geodätische Grundlage Die geodätische Grundlage der Flurkarte ist das Landeskoordinatensystem Soldner-Berlin. 3 - Begriffsbestimmungen, Festlegungen (1) Die Gemarkung ist eine regionale Einheit des Liegenschaftskatasters. Die Gemarkung umfasst eine oder mehrere Fluren. Die Gemarkungsnamen und die Gemarkungsschlüssel sind in dem Verzeichnis der Gemarkungen (Anlage) aufgeführt. (2) Die Flur ist eine im regionalen Zusammenhang innerhalb einer Gemarkung liegende Gruppe von Flurstücken. Fluren sind mit höchstens dreistelligen ganzen Zahlen (Flurnummern) zu nummerieren. (3) Flurstücke sind neu zu nummerieren, wenn sie in ihrer Form verändert werden oder in eine andere Flur übergehen und wenn die Flurkarte nach Nummer 6 Abs. 5 fortgeführt wird. Sie sind mit höchstens fünfstelligen ganzen Zahlen zu bezeichnen (freie Nummerierung). Jede Flurstücksnummer darf innerhalb der Flur nur einmal vergeben werden. (4) Graphische Koordinaten sind die auf der Grundlage von Karten ermittelten Koordinaten. Graphische Koordinaten gelten als homogen, wenn sie im gleichen Koordinatensystem mit gleicher Genauigkeit ermittelt wurden. Von einer gleichen Genauigkeit ist insbesondere dann auszugehen, wenn die graphischen Koordinaten im Rahmen der Digitalisierung in einem Arbeitsgang erfasst worden sind. Seite 1

2 (5) Berechnete Koordinaten sind die auf der Grundlage von gemessenen Maßen ermittelten Koordinaten. Berechnete Koordinaten sind in ihrem System homogen, wenn sie sich entweder nur auf das erneuerte Lagefestpunktfeld, nur auf bestehende Lagefestpunkte eines Systems oder nur auf ein örtliches Koordinatensystem beziehen. (6) Die Zahl der Geschosse für Gebäude, die nicht in Vollgeschosse unterteilt sind, ist aus der Gebäudehöhe abzuleiten. Hierbei ist die Geschosshöhe mit 3,5 m anzusetzen. 4 - Flurkarteninhalt (1) In der Flurkarte sind folgenden Angaben zu führen: a) Flurstücksnummern, Flurstücksgrenzen, b) Flurnummern, Flurgrenzen, c) Gemarkungsnamen, Gemarkungsgrenzen, d) streitige Grenzen, e) tatsächliche Nutzungen, Nutzungsbegrenzungen, f) laufende Nummern der Gebäude, Gebäudeumrisse, Geschosswechsel, Durchfahrten, Zahl der Geschosse, Gebäudenutzungen (vgl. AV Gebäude) und weitere vorliegende Gebäudeangaben, g) Bezeichnungen der Straßen, Wege, Plätze, öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen und Kleingartenanlagen sowie Grundstücksnummern und Gewässernamen, h) Bezirksnamen, Bezirksgrenzen, Landesgrenze, i) Grenzen von Gebieten, in denen das Liegenschaftskataster erneuert wird, sowie Grenzen von Umlegungs-, Vermögenszuordnungs- und Bodensonderungsverfahren. Der Inhalt der Flurkarte ist bei jeder sich bietenden Gelegenheit um Eigennamen von baulichen Anlagen zu ergänzen. (2) Der Inhalt der Flurkarte kann um Grenzeinrichtungen und um Begrenzungen weiterer als der in Absatz 1 Buchstabe i genannten öffentlich-rechtlichen Festsetzungen und Verfahren ergänzt werden. Die Begrenzungen dürfen nur bezirksweise flächendeckend geführt werden. 5 - Sicherung (1) Die Grundrissdatei der ALK-BERLIN ist von der das Liegenschaftskataster führenden Stelle für ihren Zuständigkeitsbereich sicher aufzubewahren sowie vor Datenverlust und unzulässiger Veränderung zu schützen. (2) Die das Liegenschaftskataster führende Stelle bewahrt für ihren Zuständigkeitsbereich mindestens eine vollständige Sicherungskopie von der Grundrissdatei der ALK-BERLIN sicher auf. Die Sicherungskopie ist mindestens am Ende einer jeden Arbeitswoche auf den Stand zu bringen, den die Grundrissdatei der ALK-BERLIN dann erreicht hat. Am Ende eines jeden Arbeitstages sind die in der Grundrissdatei der ALK-BERLIN gespeicherten veränderten Angaben zu sichern. (3) Eine vollständige Kopie der Grundrissdatei der ALK-BERLIN ist im Abstand von vier Monaten von der für das Vermessungswesen zuständigen Senatsverwaltung im online-verfahren abzurufen und zu speichern (Katastrophensicherung). Seite 2

3 6 - Fortführung (1) Die Flurkarte ist grundsätzlich auf der Grundlage von Vermessungsschriften, Feststellungen der Vermessungsstellen oder amtlichen Bekanntmachungen durch Eintragen von Veränderungen fortzuführen. Bei Gebäuden, für die keine Vermessungsverpflichtung besteht, können andere geeignete Unterlagen verwendet werden. (2) Die Auswertungsergebnisse der Vermessungsschriften, die Inhalt der Punktdatei der ALK- BERLIN werden, sind digital im Format der Einheitlichen Datenbankschnittstelle der Vermessungsverwaltung (EDBS) einzureichen. Die das Liegenschaftskataster führende Stelle kann in Abstimmung mit der die Vermessung durchführenden Stelle festlegen, dass ein anderes Schnittstellenformat zu verwenden ist. (3) Die das Liegenschaftskataster führende Stelle kann in Abstimmung mit der die Vermessung durchführenden Stelle festlegen, dass die Auswertungsergebnisse der Vermessungsschriften, die Inhalt der Grundrissdatei der ALK-BERLIN werden, digital im Format der EDBS einzureichen sind. Die zur Erstellung der EDBS notwendigen Daten aus der Grundrissdatei der ALK-BERLIN sind erst auf Anforderung der die Vermessung durchführenden Stelle als Teil der Vermessungsunterlagen bereitzustellen. Der Zeitpunkt der Anforderung ist so zu wählen, dass die Vermessungsschriften unverzüglich eingereicht werden können. (4) Veränderungen sind unter Beachtung des Prinzips der Nachbarschaft in die Flurkarte einzutragen. Berechnete Koordinaten aus den Auswertungsergebnissen der Vermessungsschriften sind grundsätzlich durch Homogenisierung in den graphisch erfassten Flurkarteninhalt einzupassen. In Gebieten, in denen ausschließlich berechnete Koordinaten in der Grundrissdatei der ALK-BERLIN gespeichert sind, dürfen berechnete Koordinaten in die Grundrissdatei der ALK-BERLIN übernommen werden. Wenn in Gebieten nicht für alle vorhandenen Punkte homogene graphische Koordinaten vorliegen, dann dürfen berechnete Koordinaten in die Grundrissdatei der ALK-BERLIN übernommen werden, soweit sich die sichtbaren Veränderungen durch die Auswertungsergebnisse der Vermessungsschriften begründen lassen. (5) Weicht die Darstellung einer Flurstücksgrenze in der Flurkarte von ihren maßgebenden Katasterunterlagen offensichtlich ab (Abbildungsfehler), so hat die das Liegenschaftskataster führende Stelle die Darstellung in der Flurkarte auf die Vermessungsunterlagen zurückzuführen. Die betroffenen Flurstücke sind neu zu nummerieren. Bei der schriftlichen Anhörung ist den Beteiligten der Sachverhalt zu erläutern. Die Fortführung ist durch Bescheid bekannt zu geben. (6) Einzutragende Gebäudepunkte mit einem Abstand von weniger als 0,3 m zu einer Flurstücksgrenze sind in der Flurstücksgrenze abzubilden; dies gilt nicht, wenn der Abstand im Rahmen einer Grenzvermessung gemessen worden ist oder wenn die den Abstand bestimmenden Grenz- und Gebäudepunkte entweder nur auf das Lagefestpunktfeld oder nur auf bestehende Lagefestpunkte aufgemessen worden sind. (7) Die Flurkarte ist fortgeführt, wenn die veränderten Angaben über die Flurstücke und Gebäude in der Grundrissdatei der ALK-BERLIN gespeichert sind, in lesbarer Form wiedergegeben werden können und wenn die Eintragung von demjenigen, der die Fortführung verantwortlich durchgeführt hat, in der Übernahmeverfügung bescheinigt worden ist. Bei umfangreichen Veränderungen ist der Übernahmeverfügung ein Auszug als Anlage beizufügen. (8) In der Grundrissdatei der ALK-BERLIN gespeicherte Punkte, die nummeriert sind, müssen mit ihren in der Grundrissdatei gespeicherten Koordinaten zusätzlich in der Punktdatei der ALK-BERLIN gespeichert werden. Berechnete Koordinaten von Grenz- oder Gebäudepunkten sind auch dann in der Punktdatei der ALK-BERLIN zu speichern, wenn sie nicht in der Grundrissdatei der ALK-BERLIN gespeichert werden. Seite 3

4 7 - Homogenisierung (1) Die Homogenisierung ermöglicht die Übernahme berechneter Koordinaten in die Grundrissdatei der ALK-BERLIN und führt zur qualitativen Verbesserung des graphisch erfassten Flurkarteninhalts. Bei der Homogenisierung werden die graphischen Koordinaten der Stützpunkte durch berechnete Koordinaten ersetzt. Die Nachbarschaftsbeziehungen werden durch Restklaffenverteilung unter Einhaltung geometrischer Bedingungen wiederhergestellt. Graphische Koordinaten werden durch Restklaffenverteilung nicht zu berechneten Koordinaten. (2) Für die Homogenisierung sind Gebiete festzulegen. Ein Gebiet soll in der Regel einen Block nach dem Regionalen Bezugssystem umfassen. Ein Homogenisierungsgebiet ist grundsätzlich auf die Fläche mehrerer ganzer Flurstücke zu beschränken. Die Einbeziehung von Flurstücksteilflächen ist bei Flurstücken zulässig, die in öffentlichen Verkehrsflächen liegen. (3) Die Homogenisierung setzt voraus, dass für alle in dem Gebiet vorhandenen Punkte homogene graphische Koordinaten und für die Punkte, die als Stützpunkte der Homogenisierung dienen sollen, zusätzlich homogene berechnete Koordinaten vorliegen. Gebäudepunkte sind als Stützpunkte nur dann geeignet, wenn sie mit Bezug zu Flurstücksgrenzen aufgemessen und unter Beachtung des Prinzips der Nachbarschaft in die Flurkarte eingetragen worden sind. Die Homogenisierung darf durchgeführt werden, wenn in dem Gebiet Stützpunkte in ausreichender Zahl und gleichmäßiger Verteilung vorhanden sind. Eine ausreichende Zahl von Stützpunkten liegt für die erstmalige Homogenisierung vor, wenn mindestens 5 v. H. der Grenzpunkte des Homogenisierungsgebietes verwendet werden. Die Mindestanzahl schließt die Grenzpunkte ein, die die Form der Gesamtfläche der vollständig in dem Gebiet liegenden Flurstücke bestimmen. (4) Ist eine Homogenisierung nach Absatz 1 nicht möglich, so sind für die Einpassung in den graphisch erfassten Flurkarteninhalt aus den berechneten Koordinaten durch Restklaffenverteilung und Wiederherstellung der Nachbarschaftsbeziehungen unter Einhaltung geometrischer Bedingungen graphische Koordinaten zu erzeugen (Inverse Homogenisierung). (5) Für die Einpassung von Grenzpunkten neu zu bildender Grenzen sind als Stützpunkte die Grenzpunkte der im Rahmen der zu Grunde liegenden Grenzvermessung hergestellten Grenzen zu verwenden. Satz 1 gilt entsprechend für die Einpassung von Grenzpunkten neu zu bildender Grenzen, die durch Sonderung festgelegt werden. 8 - Umgestaltung (1) Die Aufnahme des Flurkarteninhalts der analog geführten Flurkarte in die Grundrissdatei der ALK- BERLIN ist Umgestaltung. Die Umgestaltung schließt die Bildung der Objekte "Flurstück" und "Gebäude" ein. Für die Umgestaltung sind Gebiete festzulegen, die durch Flurstücksgrenzen zu begrenzen sind. Ein Gebiet umfasst in der Regel eine Flur. (2) Die richtige und vollständige Aufnahme des Flurkarteninhalts in die Grundrissdatei der ALK- BERLIN ist auf der Grundlage eines Plots im Kartenmaßstab des analog geführten Flurkartenblattes zu prüfen. Insbesondere sind die Geometrien der Flurstücke und Gebäude sowie die Flurstücks- und Grundstücksnummern durch visuellen Vergleich zu prüfen. Die mängelfreie Aufnahme des Flurkarteninhalts ist auf dem Plot zu bescheinigen. (3) Die Leiterin bzw. der Leiter der das Liegenschaftskataster führenden Stelle hat auf dem Flurkartenblatt mit Datum und Unterschrift zu bescheinigen: "Der in die Grundrissdatei der ALK-BERLIN aufgenommene Flurkarteninhalt der Flur... ersetzt mit sofortiger Wirkung den in diesem Flurkartenblatt nachgewiesenen Flurkarteninhalt dieser Flur." Mit der Bescheinigung ist die Umgestaltung abgeschlossen. (4) Vollständig umgestaltete Flurkartenblätter sind zu sichern und dann zu archivieren, wenn ein ständiger Zugriff auf deren weiteren Karteninhalt nicht mehr erforderlich ist. Die Plots sind zu sichern und zu archivieren. Seite 4

5 (5) Unmittelbar nach Abschluss der Umgestaltung eines Gebietes hat die das Liegenschaftskataster führende Stelle eine vollständige Kopie der Grundrissdatei der ALK-BERLIN für das Gebiet zu erstellen. Die Kopie ist fünf Monate lang so aufzubewahren, dass sie bei Beschädigung oder Diebstahl der Grundrissdatei der ALK-BERLIN nicht in Mitleidenschaft gezogen werden kann. (6) Die Umgestaltung der Flurkarte ist bis zum 30. Juni 2003 abzuschließen. 9 Einschränkung des Anwendungsbereiches (1) Bis die Punktdatei der ALK-BERLIN mit Hilfe der Einheitlichen Datenbankschnittstelle der Vermessungsverwaltung (EDBS) fortgeführt werden kann, ist für das Einreichen digitaler Auswertungsergebnisse der Vermessungsschriften, die Inhalt der Punktdatei der ALK-BERLIN werden, das Schnittstellenformat zu verwenden, das von der das Liegenschaftskataster führenden Stelle in Abstimmung mit der die Vermessung durchführenden Stelle festgelegt worden ist. (2) In der Grundrissdatei der ALK-BERLIN sind die folgenden Angaben nur in dem Umfang zu führen, den das automatisierte Datenverarbeitungsverfahren ALK-BERLIN zulässt: a) tatsächliche Nutzungen, Nutzungsbegrenzungen, b) Grenzen von Gebieten, in denen das Liegenschaftskataster erneuert wird, sowie Grenzen von Umlegungs-, Vermögenszuordnungs- und Bodensonderungsverfahren, c) Bezeichnungen der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen und Kleingartenanlagen, d) Grenzeinrichtungen, e) Begrenzungen weiterer als der in Buchstabe b genannten öffentlich-rechtlichen Festsetzungen und Verfahren. 10 Übergangsregelung Nummer 6 Abs. 2 und 3 gelten nur für die Auswertungsergebnisse der Vermessungsschriften, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Ausführungsvorschriften erstellt werden. 11 Änderung von Verwaltungsvorschriften Die Ausführungsvorschriften über die Vermessung von Gebäuden für die Fortführung des Liegenschaftskatasters (AV Gebäude) vom 24. April 1995 werden wie folgt geändert: a) In Nummer 7 Abs. 3 wird folgender Satz 3 angefügt: "Im Rahmen der Zusammenstellung sollen die in Nummer 6 Abs. 2 und 3 der Ausführungsvorschriften über die Einrichtung und Fortführung der Flurkarte (AV Flurkarte) genannten Abstimmungen über die für die Fortführung der Punktdatei und der Grundrissdatei der Automatisierten Liegenschaftskarte Berlin (ALK-BERLIN) einzureichenden Vermessungsergebnisse herbeigeführt werden." b) In Nummer 9 Abs. 1 Satz 2 werden nach den Worten "vorhanden sind" die Worte "oder wird die Vermessung gemeinsam mit anderen Vermessungen (Nummer 12 Satz 3) durchgeführt" eingefügt. Seite 5

6 c) Nummer 15 wird wie folgt geändert: 1. Die Sätze 1 und 2 werden Absatz Es wird folgender Absatz 2 angefügt: "(2) In Gebieten, in denen die Flurkarte in der ALK-BERLIN geführt wird, kann die behördliche Vermessungsstelle verlangen, dass an Stelle einer Kartierung nach Absatz 1 die bei der Vermessung ermittelten Angaben für die Fortführung der Grundrissdatei der ALK- BERLIN in digitaler Form einzureichen sind (Nummer 6 Abs. 3 AV Flurkarte)." d) In Nummer 18 Abs. 4 Satz 1 werden die Worte "DIN 'Zeichen für Vermessungsrisse, großmaßstäbige Karten und Pläne'" durch die Worte MUSTER-ZEICHENVORSCHRIFT für Liegenschaftskarten und Vermessungsrisse (Muster-ZV) der Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland (AdV)" ersetzt. e) In Nummer 19 wird folgender Absatz 3 angefügt: "(3) In Gebieten, in denen die Flurkarte in der ALK-BERLIN geführt wird, sind die bei der Vermessung ermittelten Angaben für die Fortführung der Punktdatei der ALK-BERLIN in digitaler Form zusammenzustellen (Nummer 6 Abs. 2 AV Flurkarte)." 12 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten Die Ausführungsvorschriften treten am 15. Januar 2000 in Kraft. Sie treten mit Ablauf des 14. Januar 2005 außer Kraft. Seite 6

7 Verzeichnis der Gemarkungen AV Flurkarte Anlage Bezirk Name Schlüssel Mitte Mitte 0001 Tiergarten 0002 Wedding 0003 Friedrichshain-Kreuzberg Friedrichshain 0005 Kreuzberg 0006 Pankow Prenzlauer Berg 0004 Weißensee 0545 Pankow 0560 Charlottenburg-Wilmersdorf Charlottenburg 0007 Wilmersdorf 0030 Grunewald-Forst 0031 Schmargendorf 0032 Spandau Spandau 0010 Eiswerder 0011 Gatow 0012 Gewehrplan und Pulverfabrik 0013 Groß-Glienicke 0014 Haselhorst 0015 Heerstraße 0016 Kladow 0017 Klosterfelde 0018 Pichelsdorf 0019 Pichelswerder 0020 Seeburg 0021 Tiefwerder 0022 Teufelsbruch 0023 Staaken 0024 Zitadelle 0025 Seite 7

8 Verzeichnis der Gemarkungen AV Flurkarte Anlage Bezirk Name Schlüssel Steglitz-Zehlendorf Zehlendorf 0035 Dahlem 0036 Wannsee 0037 Düppel 0038 Nikolassee 0039 Schwanenwerder 0040 Steglitz 0050 Lankwitz 0051 Lichterfelde 0052 Tempelhof-Schöneberg Schöneberg 0045 Friedenau 0046 Tempelhof 0055 Mariendorf 0056 Marienfelde 0057 Lichtenrade 0058 Neukölln Neukölln 0060 Britz 0061 Buckow 0062 Rudow 0063 Treptow-Köpenick Treptow 0500 Bohnsdorf 0501 Britz 0502 Buckow 0503 Glienicke 0504 Johannisthal 0506 Kanne 0507 Neukölln 0508 Rudow 0509 Köpenick 0515 Schmöckwitz 0517 Grünau 0521 Oberschöneweide 0522 Fahlenberg 0526 Seite 8

9 Verzeichnis der Gemarkungen AV Flurkarte Anlage Bezirk Name Schlüssel Marzahn-Hellersdorf Marzahn 0570 Falkenberg Gemeinde 0571 Falkenberg Gut 0572 Friedrichsfelde 0573 Biesdorf 0575 Ahrensfelde 0577 Hellersdorf 0590 Köpenick 0591 Kaulsdorf 0592 Mahlsdorf 0593 Dahlwitz 0594 Lichtenberg Lichtenberg 0530 Hohenschönhausen 0580 Falkenberg Gemeinde 0581 Falkenberg Gut 0582 Malchow Gemeinde 0583 Malchow Gut 0584 Wartenberg Gemeinde 0585 Wartenberg Gut 0586 Weißensee 0587 Reinickendorf Reinickendorf 0065 Heiligensee 0066 Frohnau 0067 Hermsdorf 0068 Lübars 0069 Tegel-Gemeinde 0070 Wittenau 0071 Wilhelmsruh 0072 Tegel-Forst 0073 Tegel-Gut 0074 Schulzendorf 0075 Valentinswerder 0076 Seite 9