Professionelles Zahlungsmanagement im Krankenhaus. Friedrich W. Mohr, Fachanwalt für Medizinrecht Ass. jur. Andreas Wermter, Justitiar der KGRP

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1 Professionelles Zahlungsmanagement im Krankenhaus Friedrich W. Mohr, Fachanwalt für Medizinrecht Ass. jur. Andreas Wermter, Justitiar der KGRP

2 Inhaltsverzeichnis Kapitel I Kapitel II Kapitel III Kapitel IV Kapitel V Abrechnungsbeziehung zwischen Krankenhaus und Krankenkassen Von wem bekommt das Krankenhaus sein Geld? Rechtsbeziehungen Krankenhaus zur Krankenkasse 2. Bedeutung der Krankenversichertenkarte 3. Rechtsbeziehungen zum gesetzlich Versicherten - Darf man dem GKV-Patienten eine Rechnung stellen?.. 4. Ansprüche nach ambulanten Grundsätzen anstelle vollstationärer Abrechnung 5. Anwendung der Kodierrichtlinien Die Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung Wonach richtet sich die Notwendigkeit? Wonach richtet sich die Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung? 2. Die drei Fallgruppen des BSG 3. Prüfungsmaßstab des Sozialgerichts Abgrenzung voll-teilstationär und ambulante Behandlung Welche Leistung darf ein Krankenhaus erbringen und abrechnen? Abgrenzung ambulante und vollstationäre Behandlung 2. Abgrenzung ambulant und vollstationär bei konservativer Behandlung Abgrenzung Verlegung/Verbringung Welche Abrechnungsvoraussetzungen müssen gegeben sein? Abgrenzung Verlegung/Verbringung 2. Anwendung von 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG 3. Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkte bei der Verlegung... Grenzen des Versorgungsauftrags Was darf ein Krankenhaus alles" machen? Wer bestimmt den Versorgungsauftrag? 2. Inhalt und Umfang des Versorgungsauftrages Professionelles Zahlungsmanagement 7

3 Kapitel VI Abrechnungs- und Fehlbelegungsprüfungen durch Krankenkassen und MDK unter Berücksichtigung des GKV-WSG und des KHRG Welche Rechte hat das Krankenhaus? Rechtsgrundlagen 2. Die Regelungen der 275 ff. SGB V zur Einzelfallprüfung 3. Neuregelung durch das GKV-WSG 4. Zeitlicher Anwendungsbereich der Neuregelung des 275 Abs. IC SGB V 5. Geltungsbereich der Neuregelung des 275 Abs. ic SGB V 6. Zeitnaher Abschluss des MDK-Prüfungsverfahrens 7. Anwendung der Sechs-Wochen-Frist des 275 Abs. ic Satz 2 SGB V auf Altfälle" 8. Anzeige der Prüfung durch den MDK 9. Bindung des MDK an den Prüfauftrag 10. Umfang der an den MDK zu übermittelnden Daten bzw. Unterlagen 11. Frist für die Übermittlung der Daten bzw. Unterlagen an den MDK 12. Gibt es eine vorgeschriebene Form für MDK-Gutachten? 13. Besteht bei Fallprüfungen Facharztstandard auf Seiten des MDK? 14. Wer ist zur Anforderung von Unterlagen berechtigt bzw. an wen sind die Unterlagen zu übermitteln? 15. Beauftragung externer Ärzte bzw. externer Gutachterdienste durch den MDK 16. Örtliche Zuständigkeit des MDK 17. Ort der MDK-Prüfung 18. Wer ist über das Ergebnis der Begutachtung vom MDK zu unterrichten? Kapitel VII Aufwandspauschale nach 275 Abs. ic Satz 3 SGB V Wann muss die Krankenkasse zahlen? Zeitlicher Anwendungsbereich der 100-Euro-Regelung 2. Aufwandsentschädigung nur bei MDK-Prüfungen nach 275 SGB V 8 Professionelles Zahlungsmanagement

4 3. Anwendbarkeit des 275 Abs. ic Satz 3 SGB V auf die Fehlbelegungsprüfung 4. Keine Beschränkung der Anwendbarkeit des 275 Abs. ic Satz 3 SGB V auf die Prüfung vollstationärer Leistungen der Krankenhäuser 5. Kein Wegfall der Anwendbarkeit des 275 Abs. ic Satz 3 SGB V bei Kodiermängeln 6. Anwendbarkeit des 275 Abs. ic Satz 3 SGB V bei einer Erhöhung des Rechnungsbetrages 7. Anwendbarkeit des 275 Abs. ic Satz 3 SGB V bei der Prüfung von Fallzusammenlegungen im DRG-Bereich 8. Anwendbarkeit des 275 Abs. ic Satz 3 SGB V bei der Prüfung von Zwischenrechnungen 9. Anwendbarkeit des 275 Abs. ic Satz 3 SGB V bei nur angezeigten, aber nicht durchgeführten MDK-Prüfungen 10. Anwendbarkeit des 275 Abs. ic Satz 3 SGB V auch bei der Überprüfung von Entbindungsfällen nach 197 RVO 11. Anwendbarkeit des 275 Abs. ic Satz 3 SGB V auch bei Streichung eines Belegungstages und damit eines Investitionszuschlages nach 8 Abs. 3 KHEntgG 12. Neuregelungen durch das KHRG: 300 statt 100 Euro! Kapitel VIII Anforderung von Unterlagen durch Krankenkassen auf der Grundlage des 294a SGB V Welche Daten muss das Krankenhaus preisgeben? Darstellung der Regelung nach 294a SGB V 2. Erstattung von Kosten 3. Krankenhaus als potenzieller Schadensverursacher Umfang der Datenlieferung 5. Abgrenzung zu 66 SGB V Kapitel IX Professioneller Schriftverkehr Warum muss man sich die Finger wundschreiben? Widerspruch" ist nicht Widerspruch 2. Mit wem ist die Korrespondenz zu führen? 3. Wie führt man den professionellen Schriftverkehr? Professionelles Zahlungsmanagement 9

5 Kapitel X Kapitel XI Nichtzahlung der Krankenkassen Wie kommt das Krankenhaus an sein Geld? Zeitnahe Rechnungsstellung 2. Neuausstellung der Rechnung 3. Aufrechnung/Verrechnung durch die Krankenkasse Mahnung 5. Leistungsklage - Berufungs- und Revisionsverfahren.. 6. Durchführung von Musterverfahren 7. Zinsansprüche Verjährung, Verwirkung und Einwendungsausschluss Wann kann sich das Krankenhaus darauf berufen? Verjährung 2. Verwirkung 3. Einwendungsausschluss Kapitel XII Klageverfahren Wer trägt letztendlich die Kosten? Kosten 2. Anerkenntnis 3. Vergleich 4. Tragung der Kosten 5. Kostenfestsetzungsantrag 6. Beispielsfälle Anhang Professioneller Schriftverkehr mit den Krankenkassen 137 Stichwortverzeichnis 151 Die Kapitel I bis V und IX bis XII sowie der Anhang wurden von Rechtsanwalt Friedrich W. Mohr, Fachanwalt für Medizinrecht, die Kapitel VI bis VIII wurden von Herrn Ass. jur. Andreas Wermter, Justitiar der KGRP, bearbeitet. 10 Professionelles Zahlungsmanagement

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