Neue Liegenschaftspolitik in Berlin Dirk Böttcher Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

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1 Neue Liegenschaftspolitik in Berlin Dirk Böttcher Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

2 in Tsd Berlin wächst weiter Bevölkerungsentwicklung in 3 Varianten Realentwicklung bis 2013; Prognose ab 2012 (Datenbasis: Einwohnerregister) obere Variante mittlere Variante Realentwicklung untere Variante Realentwicklung 2011 bis 2014: Personen 2

3 Erwerbstätige: Einwohner:

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5 Neue Liegenschaftspolitik Ziele: Stadtentwicklungspolitik mit langfristig-strategischer Ausrichtung Realisierung wirtschafts-, wohnungs-, kultur- und stadtentwicklungspolitischer Ziele Veräußerung landeseigener Liegenschaften unter Abwägung dieser Faktoren anstelle der Vergabe nach Höchstpreis 5

6 Portfolioausschuss ständige Mitglieder» Senatsverwaltungen für Finanzen; Stadtentwicklung und Umwelt; Wirtschaft, Technik und Forschung» Senatskanzlei» BIM und LF (beratend) wechselnde Mitglieder» Belegenheitsbezirk» betroffener Fachvermögensvertreter (soweit nicht bereits anderweitig vertreten)» weitere Senatsverwaltungen entscheidet über Grundstücke des» Fach- und Finanzvermögens» Treuhandvermögens des Liegenschaftsfonds (LF)» des Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin (SILB)» sowie Grundstücke, die Berlin durch Erbschaft erworben hat, sofern rechtliche Hindernisse nicht bestehen kategorisiert hinsichtlich gegen- wärtiger/künftiger Nutzung Clusterung» Fachvermögen» Daseinsvorsorge (I und II)» Vermarktungsperspektive» Entwicklungsperspektive 6

7 Einlage in die städtischen Wohnungsbaugesellschaften Direktvergabe landeseigener Grundstücke zum Verkehrswert oder als Sachwerteinlage an die städtischen WBG (Anteil mietpreisgebundenem Wohnraums) Kommunale Wohnungsbestände als Element der Daseinsvorsorge Wohnraumversorgungsgesetz zur noch stärkeren sozialen Ausrichtung (WBS, bes. Bedarfsgruppen, Härtefälle, Anteil geförderten Wohnraums) Erhöhung der Bestände auf Wohnungen 7

8 Flüchtlings-Unterkünfte 8

9 Direktvergabe an Genossenschaften» Grundprinzipien von Genossenschaften:» Gemeinsamer Geschäftsbetrieb» Soziale / wirtschaftliche Leistungen für Mitglieder» Selbstverwaltung» Selbstverantwortung» besteht aus ihren Mitgliedern» demokratische Unternehmensform» Zweck: Förderung der Mitglieder indem eine gute, sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung gewährleistet wird 9

10 Neue Liegenschaftspolitik - Entwicklungsperspektive Grundstück mit Entwicklungsperspektive liegt vor, wenn:» es eines mit Vermarktungsperspektive ist,» ein öffentliches Interesse an der künftigen Nutzung oder an weitergehenden stadtentwicklungspolitischen Zielen besteht,» das Land Berlin diese mitbestimmen will,» dafür aber keine unbedingte Notwendigkeit einer Eigentümerstellung sieht. Vermarktung kann hierzu unter Nutzung eines Konzeptverfahrens vorgenommen werden 10

11 Neue Liegenschaftspolitik - Konzeptverfahren Vermarktungsverfahren zur Durchsetzung wirtschafts-, kulturoder stadtentwicklungspolitischer Ziele findet auf Basis eines gutachterlich ermittelten Verkehrswerts statt Veräußerung erfolgt nach Bewertung eines Mixes aus dem Kaufpreisgebot und einem angebotenen Nutzungskonzept entsprechend einer Bewertungsmatrix Kaufpreisgebot Bewertung anhand Bewertungsmatrix Nutzungskonzept 11

12 Konzeptverfahren Südkreuz/Schöneberg Lage Lage 12

13 Konzeptverfahren Südkreuz/Schöneberg für das Baufeld 2/3 Bebauungskonzept als Grundlage für das laufende Verfahren für den B-Plan 7-75 entwickelt frühzeitige Bürgerbeteiligung ist bereits erfolgt, die frühzeitige Behördenbeteiligung ist für 09/2015 geplant 13

14 Konzeptverfahren Südkreuz/Schöneberg Fläche unterteilt in vier verschieden große Parzellen Vergabe im Rahmen von vier parallel laufenden Konzeptverfahren an unterschiedliche Bauherren (Baugruppen, Genossenschaften, soziale Träger) Ziele:» stabile Quartiersentwicklung» soziale und funktionale Mischung» spezifische Wohnungs- und Betreuungsangebote» EG-Nutzung für die Quartiersöffentlichkeit Flurstück G.09, ca m² Flurstück G.08, ca m² Flurstück G.07, ca. 549 m² Flurstück G.06, ca. 625 m² 14

15 Konzeptverfahren Südkreuz/Schöneberg mit der Vergabe sollen unter Berücksichtigung umweltpolitischer Aspekte insbesondere folgende städtebauliche, wohnungs- und sozialpolitische Ziele erreicht werden:» vielfältiges Angebot von preisgünstigem Wohnraum» bedarfsgerechechtes Wohnungs-, Betreuungs- und Beratungsangebot für benachteiligte Bevölkerungsgruppen» kulturelle Angebote, Freizeit- und Beratungsangebote für die Quartiersöffentlichkeit» hohe gestalterische und funktionale Qualität der Gebäude 15

16 Vermarktungsperspektive (VP) VP I: Verkauf VP II: strategisch zu halten, Vermarktung über Erbbaurechte oder Zwischennutzungen VP III: Vermarktung an Dritte, die Aufgaben der Daseinsvorsorge wahrnehmen Formulierung von Bedingungen auch bei Vermarktung möglich 16

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Weitere Informationen unter: