27. Jahrgang Brandenburg an der Havel, Nr. 13. Amtlicher Teil. Öffentliche Zustellung

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1 Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel 27. Jahrgang Brandenburg an der Havel, Nr. 13 Inhalt Seite Amtlicher Teil Öffentliche Zustellungen 1 Versammlung der Jagdgenossenschaft Brandenburg/Schmerzke 2 E i n l a d u n g zur Sitzung des Hauptausschusses am Montag, dem Nichtamtlicher Teil Impressum 5 Amtlicher Teil Öffentliche Zustellung Ein Bescheid der der Stadt Brandenburg an der Havel, Fachbereich I Verwaltungs- und Finanzmanagement, Fachgruppe Beteiligungen, Steuern und Abgaben vom , Aktenzeichen konnte Juwelus sieben Liegenschafts GmbH & Co. KG i. G., letzte bekannte Anschrift: Sophie-Charlotten-Str. 9-10, Berlin nicht zugestellt werden. Dieser Bescheid wird daher im Wege der öffentlichen Zustellung gemäß 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes des Landes Brandenburg vom , geändert durch Gesetz vom sowie Gesetz vom , in Verbindung mit 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes des Bundes vom zugestellt. Der Bescheid kann im Fachbereich I Verwaltungs- und Finanzmanagement, Fachgruppe Beteiligungen, Steuern und Abgaben, Zimmer B 204, Klosterstr. 14, Brandenburg an der Havel, zu folgenden Zeiten Dienstag von 9.00 Uhr bis Uhr von Uhr bis Uhr Donnerstag von 7.30 Uhr bis 12:00 Uhr von Uhr bis Uhr eingesehen und in Empfang genommen werden. Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel zwei Wochen vergangen sind. Es wird darauf hingewiesen, dass nach wirksamer Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. i. V. gez. Scheller Bürgermeister

2 Öffentliche Zustellung Ein Bescheid der der Stadt Brandenburg an der Havel, Fachbereich I Verwaltungs- und Finanzmanagement, Fachgruppe Beteiligungen, Steuern und Abgaben vom , Aktenzeichen konnte Herrn Enrico Hoffmann, letzte bekannte Anschrift: Baebenrothufer 3, Brandenburg an der Havel, nicht zugestellt werden. Dieser Bescheid wird daher im Wege der öffentlichen Zustellung gemäß 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes des Landes Brandenburg vom , geändert durch Gesetz vom sowie Gesetz vom , in Verbindung mit 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes des Bundes vom zugestellt. Der Bescheid kann im Fachbereich I Verwaltungs- und Finanzmanagement, Fachgruppe Beteiligungen, Steuern und Abgaben, Zimmer B 204, Klosterstr. 14, Brandenburg an der Havel, zu folgenden Zeiten Dienstag von 9.00 Uhr bis Uhr von Uhr bis Uhr Donnerstag von 7.30 Uhr bis 12:00 Uhr von Uhr bis Uhr eingesehen und in Empfang genommen werden. Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel zwei Wochen vergangen sind. Es wird darauf hingewiesen, dass nach wirksamer Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. i. V. gez. Scheller Bürgermeister Jagdgenossenschaft Brandenburg/Schmerzke Sehr geehrte Damen und Herren, E i n l a d u n g zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Brandenburg/Schmerzke lade ich Sie in das Bürgerhaus in Schmerzke herzlichst ein. am Dienstag, dem , um Uhr Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den Jagdvorsteher 2. Rechenschaftsbericht des Vorstandes für das Jagdjahr 2016/ Finanzbericht für das Jagdjahr 2016/ Bericht des Rechnungsprüfers 5. Entlastung des Vorstandes für das Jagdjahr 2016/ Diskussion und Beschluss über die Verwendung des Reinertrages 7. Bericht über die Jagdstatistik 2016/17 8. Vorstellung der Vorschläge für den neuen Vorstand, Neuwahl des Vorstandes für 4 Jahre 9. Wahl Jagdvorsteher 10. Wahl Beisitzer 11. Wahl Kassenführer, Schriftführer, Rechnungsprüfer 12. Diskussion, Anfragen an den Vorstand und Sonstiges Mit freundlichen Grüßen gez. Vogt Jagdvorsteher

3 Tagesordnung E i n l a d u n g zur Sitzung des Hauptausschusses am Montag, dem , um 18:00 Uhr in Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum Eröffnung der Sitzung 2 Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 3 Entscheidung gem. 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am Feststellung der Tagesordnung 5 Vorlagen der Verwaltung /2017 Benennung einer / eines Kinder- und Jugendbeauftragten Stabsbereich der /2017 Benutzungsordnung für den Bürgerpark Marienberg der Stadt Brandenburg an der Havel Fachbereich II /2017 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Investitionen zur Errichtung von Kindertagesstätten Fachbereich IV /2017 HA-Vorlage Überplanmäßige Mittelbereitstellung Innenstadtsanierung Stadtumbau Aufwertung /2017 Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des geänderten Flächennutzungsplanes Nr. 10, Brandenburg an der Havel /2017 Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Wohngebiet und Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Neuendorfer Straße" /2017 Aktionsplan Lärmminderung Stufe 2 der Stadt Brandenburg an der Havel I /2017 Gefahrenabwehrbedarfsplan Geschäftsbereich BG1 /Feuerwehr und Rettungswesen 6 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern /2017 WV SVV Ergänzung zur Beschlussvorlage 115/ Kitabedarfsplan zur Kindertagesbetreuung der Stadt Brandenburg an der Havel für das Jahr 2017 Einreicher: Fraktion AfD /2017 Kommunale Betreibung der Kita Bauhofstraße Einreicher: Fraktion DIE LINKE /2017 WV SVV Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 156/2017 "Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit der dänischen Kommune Ballerup" Einreicher: Fraktion AfD 3

4 /2017 Einwohnerbefragung zur Entwicklung des Packhofgeländes Einreicher: Fraktionen CDU, Freie Wähler und Herr Nowotny 7 Anfragen aus dem Hauptausschuss 8 persönliche Mitteilungen und Erklärungen 9 Informationen durch die 10 Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils 11 Entscheidung gem. 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung am Vorlagen der Verwaltung 167/2017 HA-Vorlage Wirtschaftsplan 2017 der wobra Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Brandenburg an der Havel mbh Fachbereich II 13 Situation am Brandenburger Theater: Bericht des Geschäftsführers des Brandenburger Theaters 14 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern 15 Anfragen aus dem Hauptausschuss 16 persönliche Mitteilungen und Erklärungen 17 Informationen durch die 18 Schließung der Sitzung gez. Langerwisch Brandenburg an der Havel, Vorsitzender des Hauptausschusses Ende des amtlichen Teils Beginn des nichtamtlichen Teils (Termine, Informationen, Notizen) 4

5 IMPRESSUM Herausgeber: Redaktion: Herstellung: Bezugsquelle: Besucheradresse/ Einzelverkauf: Einzelpreis: 1,00 Jahresabonnement: 25,50 einschl. Porto Kündigungsfrist: 15. Dezember Stadt Brandenburg an der Havel FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung, Frau Bressau Tel.: (03381) Fax: (03381) Internet: Eigendruck Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel Klosterstraße 14 Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse. Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307 Klosterstraße Brandenburg an der Havel 5