SACtiSET^ Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE

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1 STAATSM1N1STER1UM DES 1NNBRN Freistaat SACtiSET^ Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /9868 Dresden.20 Mai 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs. -Nr. : 6/5011 Thema: Überstunden der sächsischen Polizei im April 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten der Sächsischen Polizei sind im April 2016 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Landeskriminalamt, Präsidium der Bereitschaftspolizei, Hochschule der Sächsischen Polizei, Polizeiverwaltungsamt und Polizeirevieren!) Frage 2: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten der Sächsischen Polizei wurden von April 2016 in den Monat Mai 2016 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Landeskriminalamt, Präsidium der Bereitschaftspolizei, Hochschule der Sächsisehen Polizei, Polizeiverwaltungsamt und Polizeirevieren!) Frage 3: Wie verteilen sich die von April 2016 in den Monat Mai 2016 übernommenen Mehrarbeitsstunden in den einzelnen Polizeidirektionen zwisehen Beamtinnen und Beamten mit schutzpolizeilichen und kriminalpolizeilichen Aufgaben sowie Beamtinnen und Beamten mit Verwaltungs- und Stabsaufgaben? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen und Polizeirevieren!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Zur Beantwortung der Fragen wird auf die Anlage 1 verwiesen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6, Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden.

2 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSE1N Frage 4: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten der Sächsischen Polizei sind im April 2016 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Landeskriminalamt, Präsidium der Bereitschaftspolizei, Hochschule der Sächsischen Polizei, Polizeiverwaltungsamt und Polizeirevieren!) Frage 5: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten der Sächsischen Polizei wurden von April 2016 in den Monat Mai 2016 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Landeskriminalamt, Präsidium der Bereitschaftspolizei, Hochschule der Sächsischen Polizei, Polizeiverwaltungsamt und Polizeirevieren!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Zur Beai/ftworlung der Fragen wird auf die Anlage 2 verwiesen. Mit freufidlichen Grüßen Markus Ulbi^ Anlagen: 2 Seite 2 von 2

3 Anlage 1 zur LT-Drs. 6/5011 Mehrarbeitsstunden im April 2016 Frage 1 Frage 2 Polizeidirektion Chemnitz Kriminalpolizei Kriminalpolizeiinspektion Schutzpolizei Verkehrspolizeiinspektion Inspektion Zentrale Dienste Polizeirevier Annaberg Polizeirevier Aue Polizeirevier Chemnitz-Nordost Polizeirevier Chemnitz-Südwest Polizeirevier Döbeln Polizeirevier Freiberg Polizeirevier Marienberg Polizeirevier Mittweida Polizeirevier Rochlitz Polizeirevier Stollberg Polizeidirektion Dresden Verwaltung/Stab Führungsstab inkl. Direktionsbüro und Kriminalpolizei Kriminalpolizeiinspektion Schutzpolizei Verkehrspolizeiinspektion Inspektion Zentrale Dienste Polizeirevier Dippoldiswalde Polizeirevier Dresden-Mitte Polizeirevier Dresden-Nord Polizeirevier Dresden-Süd Polizeirevier Dresden-West Polizeirevier Großenhain Polizeirevier Meißen Polizeirevier Pirna Polizeirevier Riesa >olizeirevier Sebnitz Polizeidirektion Görlitz Kriminalpolizei Kriminalpolizeiinspektion Schutzpolizei Inspektion Zentrale Dienste Autobahnpolizeirevier Polizeirevier Bautzen Polizeirevier Görlitz Polizeirevier Hoyerswerda Polizeirevier Kamenz Polizeirevier Weißwasser Polizeirevier Zittau-Oberland Polizeidirektion Leipzig Kriminalpolizei Kriminalpolizeiinspektion Operatives Abwehrzentrum Seite 1 von 2

4 Anlage 1 zur LT-Drs. 6/501 1 Schutzpolizei Verkehrspolizeiinspektion Inspektion Zentrale Dienste Polizeirevier Borna Polizeirevier Delitzsch Polizeirevier Eilenburg Polizeirevier Grimma Polizeirevier Leipzig-Nord Polizeirevier Leipzig-Südost Polizeirevier Leipzig-Südwest Polizeirevier Leipzig-Zentrum Polizeirevier Oschatz Polizeirevier Torgau Polizeidirektion Zwickau Kriminalpolizei Kriminalpolizeiinspektion Schutzpolizei Inspektion Zentrale Dienste Autobahnpolizeirevier Polizeirevier Auerbach Polizeirevier Glauchau Polizeirevier Flauen Polizeirevier Werdau Polizeirevier Zwickau Landeskriminalamt Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) 402 Präsidium der Bereitschaftspolizei Polizeiverwaltungsamt Seite 2 von 2

5 Anlage2zurLT-Drs. 6/5011 Überstunden im April 2016 Frage 4f Frage 5 Polizeidirektion Chemnitz Polizeirevier Annaberg Polizeirevier Aue Polizeirevier Chemnitz-Nordost Polizeirevier Chemnitz-Südwest Polizeirevier Döbeln Polizeirevier Freiberg Poljzeireyier Marienberg Polizeirevier Mittweida Polizeirevier Rochlitz Pplizeirevier Stollberg Polizeidirektion Dresden Polizeirevier Dippoldiswalde Polizeirevier Dresden-Mitte Polizeirevier Dresden-Nord Polizeirevier Dresden-Süd Polizeirevier Dresden-West Polizeirevier Großenhain Polizeirevier Meißen Polizeirevier Pirna Polizeirevier Riesa Polizeirevier Sebnitz Polizeidirektion Görlitz Polizeirevier Bautzen Polizeirevier Görlitz Polizeirevier Hoyerswerda Polizeirevier Kamenz Polizeirevier Weißwasser Polizeirevier Zittau-Oberland Polizeidirektion Leipzig Polizeirevier Borna 10 Polizeirevier Delitzsch Polizeirevier Eilenburg Polizeirevier Grimma Polizeirevier Leipzig-Nord Polizeirevier Leipzig-Südost Polizeirevier Leipzig-Südwest Polizeirevier Leipzig-Zentrum Polizeirevier Oschatz Polizeirevier Torgau Polizeidirektion Zwickau Polizeirevier Auerbach Polizeirevier GIauchau Polizeirevier Flauen Polizeirevier Werdau Polizeirevier Zwickau Landeskriminalamt Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)^ Präsidium der Bereitschaftspolizei Polizeiverwaltungsamt

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