Vorwort 5. Inhaltsübersicht 6. Inhaltsverzeichnis 7

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 17 Literaturverzeichnis Teil Grundlagen und Grundbegriffe 21 A. Begriff und Aspekte der Steuern Begriff der Steuern Öffentliche Abgaben Steuern als gegenleistungslose öffentliche Abgaben Kausalabgaben Äquivalenz- und Kostendeckungsprinzip Schema zur Unterscheidung von Steuern und Kausalabgaben Unterteilung der Kausalabgaben Gemengsteuern Rechtliche Voraussetzungen zur Erhebung von Kausalabgaben und Steuern Übungen 24 B. Das Steuerrechtsverhältnis Steuerpflicht als öffentlich-rechtliches Schuldverhältnis Die Elemente des Steuerrechtsverhältnisses Steuerhoheit Steuerhoheit des Bundes und der Kantone Steuerhoheit der Gemeinden Übersicht über die Steuerhoheiten der einzelnen Gemeinwesen Steuersubjekt Steuerobjekt Unterscheidungsmöglichkeiten Ausnahmen von der objektiven Steuerpflicht Steuerbemessung und Steuerberechnungsgrundlage Sachliche Bemessung bei indirekten Steuern, insb. Verkehrssteuern Sachliche Bemessung bei direkten Steuern Zeitliche Bemessung bei direkten und indirekten Steuern Steuermass Wertabhängiges Steuermass vs. Einheitssteuermass Steuersatz und Steuerfuss Übungen 30 C. Das Steuersystem der Schweiz Überblick Mehrzahl von Steuern Andere Gliederung der Steuern Direkte und indirekte Steuern Verhältnis Steuerobjekt und Steuerberechnungsgrundlage Steuersubjekt und Steuerträger Periodische und nichtperiodische Steuern 32 7

2 3.3 Beim Empfänger erhobene Steuern und Quellensteuern Subjektsteuern und Objektsteuern Personen im Steuerrecht Natürliche Personen Juristische Personen Unternehmen im Steuerrecht Allgemeines Personenunternehmen Kapitalunternehmen Übungen Teil Rechtsquellen und Rechtsgrundlagen 35 A. Rechtsquellen der Besteuerung Legalitätsprinzip Rechtsgrundlagen und Schranken der Bundessteuern Rechtsgrundlage Schranken Grafische Übersicht (Bundessteuer) Rechtsgrundlagen und Schranken der kantonalen und kommunalen Steuern Rechtsgrundlagen Schranken im Bereich der kantonalen und kommunalen Besteuerung Bundeskompetenzen Staatsverträge Interkantonale Vereinbarungen (Konkordate) Verfassungsmässige Rechte Die verfassungsmässigen Schranken im Besonderen Allgemeines Durchsetzung Im Bundesrecht Im kantonalen Recht Verfassungsmässige Rechte Steuersystem Übungen 41 B. Grundsätze der Rechtsanwendung Rechtsanwendung im Allgemeinen Grenzen der Anwendung von Steuergesetzen und das Problem der Gesetzesergänzung Steuervermeidung (Steuereinsparung und Steuerumgehung) Steuervermeidung Abgrenzungen Steuereinsparung und Steuerumgehung (Arten der Steuervermeidung) Grafische Übersicht Erläuterungen zur Grafik Zusammenfassung Bekämpfung der Steuerumgehung Gesetzesergänzungen Echte Gesetzeslücken Allgemeine Rechtsgrundsätze Übungen Teil Die einzelnen Steuerarten 47 A. Einkommens- und Vermögenssteuer natürlicher Personen Steuerhoheit und subjektive Steuerpflicht 47 8

3 1.1 Steuerhoheit Subjektive Steuerpflicht Voraussetzungen Steuersukzession Übungen 49 B. Einkommenssteuer natürlicher Personen im Besonderen Einkommen (Steuerobjekt) Begriff des Einkommens sowie Arten von Einkünften und Abzügen Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit Allgemeines Steuerbare Einkünfte Abzugsfähige Gewinnungskosten bei Einkünften aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit (vgl. DBG 26 ff.; StHG 9) Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit Allgemeines Ermittlung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit Abgrenzung zwischen Geschäfts- und Privatvermögen Sonderfall des gewillkürten Geschäftsvermögens Bewertung des Geschäftsvermögens (bzw. der Geschäftsaktiven und -passiven) Steuerbare Einkünfte (Erträge) Abziehbare Aufwendungen (DBG 27 ff.; StHG 10) Steuerneutrale Umstrukturierungen und Übertragung von Vermögenswerten Einkommen aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen Allgemeines Bewegliches Vermögen (DBG 20; StHG 7) Unbewegliches Vermögen Einkommen aus Vorsorge Übrige Einkünfte Steuerfreie Einkünfte Steuerbemessung (Steuerberechnungsgrundlage, Steuermass) Steuerberechnungsgrundlage Zeitliche Bemessung Steuermass Steuersatz Teileinkünfte- und Teilsatzverfahren bei der Besteuerung von Beteiligungserträgen Kapitalleistungen aus Vorsorge Steuersatz bei anteiliger Steuerpflicht Steuerfuss Besteuerung nach dem Aufwand («Pauschalbesteuerung») Übungen 73 C. Vermögenssteuer bei natürlichen Personen Steuerobjekt Steuerbares Vermögen Bewertung der Vermögensteile Steuerbemessung Zeitliche Bemessung der Vermögenssteuer Steuermass Übungen 78 9

4 D. Gewinn- und Kapitalsteuer bei juristischen Personen im Allgemeinen Steuerhoheit und subjektive Steuerpflicht Steuerhoheit Subjektive Steuerpflicht Allgemeines Persönliche Zugehörigkeit (unbeschränkte Steuerpflicht) Wirtschaftliche Zugehörigkeit (beschränkte Steuerpflicht) Umfang, Beginn und Ende der subjektiven Steuerpflicht Beziehung zum Steuerobjekt Ausnahmen der subjektiven Steuerpflicht Übungen 81 E. Gewinnsteuer bei juristischen Personen im Besonderen Gewinn (Steuerobjekt) Allgemeine Ausführungen Kapitalgesellschaften und Genossenschaften Grundsätze Vermögenszugänge Belastungen der Erfolgsrechnung Steuerbemessung und Verlustverrechnung Vereine Stiftungen und übrige juristische Personen Kollektive Kapitalanlagen (KAG 7 Abs. 1) Übungen 95 F. Kapitalsteuer bei juristischen Personen im Besonderen Steuerobjekt Kapitalgesellschaften und Genossenschaften Grundkapital Offene und als Gewinn versteuerte stille Reserven Verdecktes Eigenkapital Vereine, Stiftungen und übrige juristische Personen Steuerbemessung Zeitliche Bemessung Steuermass Allgemeines Sonderbestimmungen bei Holding-, Domizil- und gemischten Gesellschaften Minimalsteuern Übungen 100 G. Verrechnungssteuer Allgemeines Verrechnungssteuer auf Erträgen des beweglichen Kapitalvermögens Steuerobjekt Erträge aus Obligationen, Serienschuldbriefe, Seriengülten und Schuldbuchguthaben Erträge aus Aktien, GmbH-Anteilen, Genossenschaftsanteilen, Partizipationsscheinen und Genussscheinen Rückkauf eigener Aktien Erträge aus Anteilen an kollektiven Kapitalanlagen Erträge aus Kundenguthaben bei inländischen Banken und Sparkassen Steuersubjekt Erfüllung der Steuerpflicht

5 Steuerrückerstattung Voraussetzungen Verwirkung des Rückerstattungsanspruches Durchführung der Rückerstattung Befriedigung des Rückerstattungsanspruchs Verrechnungssteuer auf Lotteriegewinnen Steuerobjekt Steuersubjekt Erfüllung der Steuerpflicht Steuerrückerstattung Verrechnungssteuer auf Versicherungsleistungen Steuerobjekt Steuersubjekt Erfüllung der Steuerpflicht Rückerstattung Übungen 107 H. Grundstückgewinnsteuer Allgemeines Steuerhoheit Steuersubjekt Steuerobjekt Veräusserungen und gleichgestellte Tatbestände Wirtschaftliche Handänderung Belastung von Grundstücken Steueraufschubtatbestände Steuerbemessung Anlagekosten Veräusserungserlös Steuermass Übungen 112 I. Spezielle Vermögenssteuern auf dem Grundbesitz Grund- bzw. Liegenschaftensteuer Steuern auf Grundbesitz als Ersatzsteuern 114 J. Mehrwertsteuer Allgemeines Die Umsatzbesteuerung im Allgemeinen Die schweizerische Mehrwertsteuer Steuer auf dem Umsatz im Inland Subjektive Steuerpflicht Allgemeines Beginn und Ende der Steuerpflicht Befreiung von der Steuerpflicht Gruppenbesteuerung Steuerobjekt Allgemeines Sachliche Elemente des Steuerobjektes Mehrheit von Leistungen Das Steuerobjekt bei Stellvertretungsverhältnissen Ort des steuerbaren Umsatzes Ausnahmen Option Berechnungsgrundlage 119

6 3. Die Steuer auf den Einfuhren Allgemeines Subjektive Steuerpflicht Steuerobjekt Allgemeines Ausnahmen nach MWSTG Berechnungsgrundlage Bezugsteuer Steuerpflicht und Steuerobjekt Berechnungsgrundlage Vorsteuerabzug Allgemeines Zum Vorsteuerabzug berechtigende Tatbestände Voraussetzungen für die Gewährung des Vorsteuerabzuges Allgemeines Gemischte Verwendung Nachträgliche Korrektur (Eigenverbrauch und Einlageentsteuerung) Kürzung des Vorsteuerabzugs Zeitpunkt der Entstehung des Vorsteuerabzuges Pauschalierung des Vorsteuerabzuges durch die Anwendung von Saldosteuersätzen Steuermass Allgemeines Reduzierte Steuersätze Entstehung der Steuer Übungen 124 K. Besondere Wirtschaftsverkehrssteuern Steuerhoheit und subjektive Steuerpflicht Steuerhoheit Subjektive Steuerpflicht Steuerobjekt Tabaksteuer Alkoholsteuer Biersteuer Automobilsteuer Mineralölsteuer CO 2 -Abgabe und ähnliche Lenkungsabgaben Spielbankenabgabe Nationalstrassenabgabe (Autobahnvignette) Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe 126 L. Eidgenössische Stempelabgaben Allgemeines Emissionsabgabe Ausgabe von inländischen Beteiligungsrechten Steuerobjekt Ausnahmen Berechnungsgrundlage und Steuermass Entstehung und Fälligkeit Steuersubjekt Stundung und Erlass Umsatzabgabe Steuerobjekt

7 3.1.1 Allgemeines Steuerbare Urkunden Umsatz Ausnahmen von der Abgabepflicht Effektenhändler Berechnungsgrundlage und Steuermass Steuersubjekt und Abgabepflicht Abgabe auf Versicherungsprämien Steuerobjekt und Ausnahmen Berechnungsgrundlage und Steuermass Entstehung und Fälligkeit der Steuer Steuersubjekt Übungen 133 M. Erbschafts- und Schenkungssteuer Allgemeines Steuerhoheit Steuersubjekt Steuerobjekt der Erbschaftssteuer Steuerobjekt der Schenkungssteuer Befreiung von der objektiven Steuerpflicht Steuerberechnungsgrundlage und Steuermass Übungen 136 N. Handänderungssteuer und übrige Rechtsverkehrssteuern Allgemeines Steuerhoheit und Steuersubjekt Steuerobjekt Berechnungsgrundlage und Steuermass Übrige Rechtsverkehrssteuern Übungen Teil Interkantonales und internationales Steuerrecht 139 A. Interkantonales Steuerrecht Begriff und Rechtsquellen des interkantonalen Steuerrechts Rechtsquellen Geltungsbereich des Doppelbesteuerungsverbots Begriff der interkantonalen Doppelbesteuerung Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Freistellungsmethode Anrechnungsmethode Prüfschema bei interkantonalen Sachverhalten Steuerdomizile Hauptsteuerdomizil Natürliche Personen Juristische Personen Nebensteuerdomizil Zuteilungsnormen Natürliche Personen Juristische Personen Steuerausscheidung Allgemeines Natürliche Personen Allgemeines

8 4.2.2 Liegenschaften des Privatvermögens Selbstständige Erwerbstätigkeit (Geschäftsorte) Erbschaften und Schenkungen Steuerausscheidung bei Unternehmungen Interkantonale Unternehmung Unternehmensliegenschaften Besonderheiten bei Begründung und Aufhebung von Steuerdomizilen Veränderung der persönlichen Zugehörigkeit bei natürlichen Personen Veränderung der persönlichen Zugehörigkeit bei juristischen Personen Verlustverrechnung bei Wohnsitz- bzw. Sitzverlegung Veränderung der wirtschaftlichen Zugehörigkeit Durchsetzung des Doppelbesteuerungsverbotes Übungen 152 B. Internationales Steuerrecht Internationales Steuerrecht im Allgemeinen Allgemeines Das Schweizer Aussensteuerrecht Steuerpflichtbegründendes Aussensteuerrecht Steuerpflichtbegrenzendes Aussensteuerrecht Verhältnis des nationalen Rechts zu den DBA Funktionsweise und Methoden der DBA Allgemeines Geltungsbereich der DBA Sachlicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich Zuteilungsnormen Allgemeines Erwerbseinkommen und Unternehmensgewinne Verrechnungspreise zwischen verbundenen Unternehmen Andere Selbstständigerwerbende Unselbstständigerwerbende Unbewegliches Vermögen Bewegliches Vermögen Erbschaften Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Steuerausscheidung Entlastungs- bzw. Rückerstattungsverfahren Quellensteuer Pauschale Steueranrechnung EU-Zinsbesteuerungsabkommen Vermeidung von Abkommensmissbrauch Amtshilfe Schweizerische Besteuerung bei Auslandsbeziehungen In der Schweiz ansässige Personen mit Auslandsbeziehungen Erwerbstätigkeit im Ausland Kapitalanlagen im Ausland Schweizerische Personenunternehmen mit Auslandsbeziehung Schweizerische Unternehmen mit Auslandsbeziehungen Erbschaften und Schenkungen aus dem Ausland Im Ausland ansässige Personen mit Beziehungen zur Schweiz

9 3.2.1 Unselbstständige Erwerbstätigkeit in der Schweiz Selbstständige Erwerbstätigkeit in der Schweiz (freie Berufe) Tätigkeit als Künstler, Sportler oder Referent in der Schweiz Kapitalanlagen in der Schweiz Nichtansässige natürliche Personen mit Personenunternehmen Ausländische Kapitalgesellschaften Erbschaften und Schenkungen ins Ausland Übungen Teil Steuerverfahrens- und Steuerstrafrecht 168 A. Steuerveranlagung und Steuerentrichtung Allgemeines Begriff und Arten der Veranlagung Behörden Eidgenössische Behörden Kantonale und kommunale Behörden Allgemeine Verfahrensgrundsätze Allgemeines Amtspflichten Untersuchungsmaxime Treu und Glauben (Vertrauensschutz) Verfahrensrechte Mitwirkungspflichten Veranlagungsverfahren Allgemeines Gemischte Veranlagung Selbstveranlagung Ermessensveranlagung Veranlagung bei der Quellensteuer Rechtsmittelverfahren Allgemeines Einspracheverfahren Beschwerde an die kantonale Steuerrekurskommission Beschwerde an das Bundesgericht Direkte Bundessteuer Kantonale Steuern Abänderung von Steuerveranlagungen Allgemeines Revisionen Nachsteuern Rechnungs- und Schreibfehler Steuerentrichtung Arten Steuerzahlungspflicht und Verjährung Steuersicherung Steuererlass Übungen 176 B. Grundsätze des Steuerstrafrechts Allgemeines Verletzung von Verfahrenspflichten Vollendete Steuerhinterziehung Versuchte Steuerhinterziehung

10 5. Steuerbetrug Zusammenfassende Übersicht Übungen 181 Lösungen 183 Lösungen zum 1. Teil 183 Lösungen zum 2. Teil 185 Lösungen zum 3. Teil 187 Lösungen zum 4. Teil 201 Lösungen zum 5. Teil 209 Stichwortverzeichnis

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