Peter Lang Europäischer Verlas der Wissenschaften
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- Willi Hartmann
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1 Ulrich Schmitz Der Unterhaltsanspruch des nichtehelichen Kindes gegen seinen Erzeuger Die rechtsgeschichtliche und dogmatische Entwicklung im deutschen Recht Peter Lang Europäischer Verlas der Wissenschaften
2 XI INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 1 1. Kapitel: Unterhaltsgewährung in den germanischen Stammesrechten 5 2. Kapitel: Stellung der Unehelichen im römischen und frühen kanonischen Recht Das römische Recht 11 a) Ablehnung eines Verwandtschaftsverhältnisses 11 b) Unterhaltsrechtliche Pflichten des Vaters Die frühe kirchliche Haltung gegenüber Unehelichen 14 a) Alttestamentarische Grundlagen 15 b) Theologie der Kirchenväter über die uneheliche Geburt Kapitel: Einfluß der Christianisierung auf die Germanenrechte Gesetze der Langobarden seit Liutprand Die Lex Baiuvariorum und frühchristliche Barmherzigkeit Kapitel: Stellung der Unehelichen im Mittelalter Rechtliche Stellung im corpus iuris canonici Entwicklung der Rechtsstellung außerehelicher Kinder im Spätmitelalter 28 a) Die christliche Lehre 28 b) Das partikuläre Recht 29 (a) Allgemeine rechtliche Stellung 29 (b) Unterhaltsrecht in den frühen Partikulargesetzen 32 (aa) Sachsenspiegel 33 (bb) Schwabenspiegel 34 (cc) Augsburger Stadtrecht 34 (dd) Weitere Partikularrechte 36 (aaa) Gemeinschaftliche Unterhaltsleistung 37 (bbb) Unterhaltsgewährung in Geld 38 (ccc) Primäre Unterhaltspflicht des Vaters 38 c) Alimentation nach den Weistümern 39 d) Ausbildung eines Vaterschaftsbeweises Die Glossatoren 41
3 XII 5. Kapitel: Unterhaltsrechtliche Stellung der Unehelichen zu Beginn der Neuzeit Statuten und Reformationen bis ins 17. Jahrhundert 46 a) Unterhaltspflicht des Vaters 46 b) Unterhaltsgewährung nach dem Tod des Vaters Naturrecht Usus modernus pandectarum Kapitel: Kodifikationen seit der Mitte des 18. Jahrhunderts Codex Maximilianeus Bavaricus Civüis von 1756 sowie der Entwurf von Preußen a) Entstehungsgeschichte des ALR 60 b) Gesellschaftlicher Hintergrund 61 c) Regelungsinhalte nach dem ALR 66 (a) Höhe des Unterhaltsanspruches 66 (b) Erziehung durch Dritte 68 (c) Einstandspflicht der Großeltern 69 (d) Rückgriff gegen den Vater oder dessen Eltern 70 (e) Verjährung 71 (0 Tod des Vaters 71 (g) Außereheliche Schwängerung einer verheirateten Frau 73 d) Durchsetzung des Unterhaltsanspruches 73 (a) Feststellung der Vaterschaft 74 (b) Einreden und Ausschluß der exceptio plurium concubentium Revidiertes Allgemeines Landrecht von a) Einschränkung der Voraussetzungen eines Unterhaltsanspruches 77 b) Zulassung der exceptio plurium concubentium 78 c) Aufhebung der subsidiären Haftung der Großeltern Code Civil von 1804 und Badisches Landrecht 1810 und Österreich a) Grundsatz 85 b) Einrede der exceptio plurium concubentium Württemberg a) Grundsatz 88 b) Einrede der exceptio plurium concubentium 89 c) Regreß Hessen
4 XIII 8. Sachsen a) Grundsatz 94 b) Einreden 96 c) Regreß 97 d) Forderungsübergang Kapitel: Diskussion in Rechtslehre und Praxis des 19. Jahrhunderts Rechtsgrund des Unterhaltsanspruches 99 a) Deliktischer Ansatz 101 b) Durch die Vaterschaft begründete Verwandtschaft 101 c) Tatsache der Erzeugung als Rechtsgrund 102 d) Bloße Möglichkeit der Vaterschaft als Rechtsgrund 102 e) Würdigung der einzelnen Ansichten Auswirkungen der unterschiedlichen Ansichten in der Praxis 106 a) Gesetzeskollision 106 b) Haftung eines schuldunfähigen Erzeugers 109 c) Haftung bei Leistungsunfahigkeit des Erzeugers 110 d) Unterhaltspflicht der väterlichen Erben 112 e) Einfluß der sogenannten exceptio plurium concubentium 113 f) Sonderproblem bei Ehebruchskindern 117 g) Erziehungsrecht des außerehelichen Vaters Kapitel: Die Entstehung des Bürgerlichen Gesetzbuches Ausgestaltung der Unterhaltspflicht des außerehelichen Vaters im BGB von a) Grundsätzliche Anerkennung eines Unterhaltsanspruches gegen den Erzeuger 123 b) Geltendmachung des Unterhaltsanspruches 130 c) Rechtsgrund und Rechtsnatur des Unterhaltsanspruches 131 d) Beweis der außerehelichen Vaterschaft 133 e) Gegenbeweis 134 (a) Offenbare Unmöglichkeit der Vaterschaft 134 (b) Einrede der exceptio plurium concubentium 135 (c) Bescholtenheit der Mutter 138 (d) Unzurechnungsfähigkeit 138 f) Möglichkeit des Vaterschaftsanerkenntnisses 138 g) Einstandspflicht der väterlichen Aszendenten 139 h) Regreß gegen den Vater 140 i) Art der Unterhaltsgewährung 141 j) Unterhalt für die Vergangenheit 142 k) Tod des Vaters und Vererblichkeit der Unterhaltspflicht 143 1) Verjährung des Anspruches Würdigung 144
5 XIV 9. Kapitel: Die Reformbestrebungen bis Die Reformversuche der Weimarer Republik 153 a) Der Entwurf von aa) Das Unterhaltsrecht bei anerkannter oder gerichtlich festgestellter Vaterschaft 156 bb) Unterhaltsrecht bei Ungewisser Vaterschaft 161 b) Der überarbeitete Entwurf von Nationalsozialistische Zeit Ausblick auf die weitere Entwicklung 175 SchluBbetracbtung 177 Literaturverzeichnis 181 Abkürzungsverzeichnis 203
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