Vortrag. Von der Bürger- zur Solidarkommune. Lokale Demokratie in Zeiten der Globalisierung.

Transkript

1 Vortrag Von der Bürger- zur Solidarkommune. Lokale Demokratie in Zeiten der Globalisierung. Dr. Carsten Herzberg Goethe-Universität Frankfurt am Main - Centre Marc Bloch Berlin Stiftung Mitarbeit Evangelische Akademie Loccum

2 Carsten Herzberg Politikwissenschaftler. Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Goethe- Universität Frankfurt. Projekt Europäische Bürgerhaushalte am Centre Marc Bloch in Berlin. Leitung: Yves Sintomer Publikationen: 2

3 Ziele des Vortrages 1. Ein Begriffsangebot unterbreiten: Solidarkommune Partizipation ist in Mode gekommen und zum Teil ist es auch eine taktische Entscheidung. Zur Erkennung einer bestimmten Form von Partizipation kann der Begriff Solidarkommune eventuell nützlich sein. 2. Einen Kriterienkatalog zur Messung der Qualität von Partizipation vorstellen. Der Kriterienkatalog beschreibt das Wesen der Solidarkommune. 3

4 Was ist die Bürgerkommune? Leitbild lokaler Demokratie in Deutschland. Wird oft zur Promotion von Partizipation benutzt. Es geht um Verbindung von Bürgerbeteiligung und moderne Verwaltung: - Bürger/-in als Kunde - Bürger/-in als Mitgestalter - Bürger/-in als Mitentscheider 4

5 Argumente der Weiterführung - In Zeiten der Globalisierung kann man nicht nur an eine Modernisierung der Verwaltung denken, sondern soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung sind auch wichtig. - Art der Modernisierung ist nicht festgelegt : Privatisierungen können Bestandteil der Bürgerkommune sein oder auch nicht. - Partizipation ist in der Praxis rein konsultativ. => Die Umsetzung der Bürgerkommune ist sehr unterschiedlich. 5

6 Was ist die Solidarkommune? Die Solidarkommune ist ein Begriffsangebot. Ein Leitbild zur Erneuerung von Partizipationspolitik. - Soziale Gerechtigkeit - Ökologische Verantwortung - Stärkung des öffentlichen Sektors statt Privatisierung - Weitreichende Beteiligung der Bürgerschaft 6

7 Solidarkommune (Eine Art «Checkliste») Gegenstand Verbindlichkeit Art der Versammlungen Art der Teilnehmer Zeitpunkt 7

8 Kriterien der Solidarkommune (Eine Art «Checkliste») Gegenstand Was wird wirklich zur Disposition gestellt? Worum geht es? Eine Metapher: housing building painting Verbindlichkeit: Selektives Zuhören vs. Prioritätensetzung - Nicht nur durch direkte Demokratie lässt sich Verbindlichkeit herstellen. - Prioritätensetzung ist auf verschiedene Partizipationsprozesse übertragbar. 8

9 Bürgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg 9

10 Wie sieht ein Vorschlag aus? 10

11 Die Ergebnisse Selektives Zuhören vs. Prioritätensetzung durch die Bürger TOP-10 Listen Fragebögen % Internet % Abschlussveranstaltung % 1. Ausstattung Jugendfreizeiteinrichtungen 11,4 Radwegeplan 16,7 Erhalt Musikschulen 11,1 2. Erhalt Seniorenbegegnungsstätten 9,2 Angebote der Kinder- und Jugendarbeit 12,4 Erhalt/ Erweiterung Sportstätten 8,3 3. Radwegeplan 8,1 Dog Stations 8,7 Erhalt Gymnasium 7,8 4. Medienarbeit Bibliothek 5,1 Erhalt Gymnasium 6,5 Medienarbeit Bibliothek 6,8 5. Erhalt/ Erweitung Sportstätten 4,2 Erhalt Musikschulen 6,2 Reparatur/ Erneuerung Skateranlagen 5,5 6. Erhalt Musikschulen 4 Medienarbeit Bibliothek 5,1 Radwegeplan 5,5 7. Generationsübergreifende Projekte 3,8 Generationsübergreifende Projekte 3,3 Erhalt Seniorenbegegnungsstätten 4,9 8. Angebote der Kinder- und Jugendarbeit 3,7 Ausstattung Jugendfreizeiteinrichtungen 2,9 Ausstattung Jugendfreizeiteinrichtungen 3,7 9. Dog Stations 3,6 Erhalt Kulturhaus 2,9 Generationsübergreifende Projekte 3,1 10. Erhalt Kulturhaus 3,4 Fortsetzung Wirtschaftförderung 2,9 Fortsetzung Wirtschaftförderung 1,5 Die BVV entscheidet über die Annahme/Ablehnung der Vorschläge Quelle: Bezirksamt-Lichtenberg (Daten), Stadt 11

12 Kriterien der Solidarkommune (Eine Art «Checkliste») Art der Versammlungen Plenum und Workshops: Das Ausmaß der Diskussionsmöglichkeiten ist entscheidend, wenn Bürger kompetente Vorschläge erarbeiten sollen. Beispiel: Bürgerexpertise durch Planungszellen Art der Teilnehmer und Zeitpunkt - Nur die üblichen Verdächtigen? - Einbeziehung von Migranten/ärmeren Bevölkerungsgruppen durch spezielle Verfahren der Ansprache - Rechtzeitige Beteiligung 12

13 Fazit - Ein Angebot für die Verwaltung: Wie organisiere ich effektive Bürgerbeteiligung? - Ein Angebot an Vereine und Initiativen (normativ wie analytisch): Worauf muss ich bei Einladungen zur Beteiligung achten? Was will ich einfordern? - Für Parteien WAS meinen Sie? 13

14 Vielen Dank! 14