Digitale Bebauungspläne für optimiertes Verwaltungshandeln und INSPIRE

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1 Digitale Bebauungspläne für optimiertes Verwaltungshandeln und INSPIRE Empfohlene organisatorische und technische Vorgehensweise in Baden-Württemberg Dr. Stephan Königer Stadtmessungsamt Landeshauptstadt Stuttgart Fachaustausch Geoinformation GeoNet.MRN 24. November 2016 Heidelberg 1

2 Inhalt des Vortrags 1. Ausgangslage in Baden-Württemberg 2. Können: Technik? 3. Wollen: Kommunale Relevanz? 4. Sollen: Organisation? 5. Tun: Vorgehen? 6. Fazit 2

3 1. Ausgangslage in Baden-Württemberg 3

4 Bebauungspläne als Informationsmedium im Verwaltungshandeln bedeutend für Behörden, Bauinteressenten, Wirtschaft Rechtskräftiger BPlan schafft verbindliches Baurecht im rechtlichen Rahmen der EU-Richtlinie INSPIRE (2007) Verpflichtender Aufbau einer EU-weiten GDI bis 2020 Umsetzung in GDI-BW auf Basis des LGeoZG BW (2009) Positionspapier zur Betroffenheit kommunaler Geodaten (2014) u. a. Bebauungspläne / Flächennutzungspläne > 80 % der kommunalen Geodaten in BW: zentrale Bereitstellung für INSPIRE über Landes-/Bundesstellen nicht Bauleitpläne anderer Lösungsweg erforderlich! 4

5 Heterogene Ausgangslage Datenformate SKDV Heidelberg ( E.) Epfenbach (2.500 E.) Stuttgart ( E.) Quelle: BGR über Datenherren AROK Rechenzentren Biberach ( E.) Datenzugänglichkeit Datenbereitstellung 5

6 Herausforderungen Standards in der Praxis etablieren Über ein Medium bereitstellen Grundgedanke: Möglichst landesweit zentral über nur eine Stelle! Alle Beteiligte: Können Wollen Sollen Tun!?!?!? WICHTIGER GRUNDSATZ: Nicht INSPIRE steht im Vordergrund, sondern verbessertes Verwaltungshandeln auf allen Ebenen, durch das auch INSPIRE-Pflichten mit abgedeckt werden! 6

7 2. Können: Wie ist das technisch zu bewältigen? 7

8 Konkretisierung technischer Vorgaben Datenformat XPlanGML Objektorientiertes, semantisches, standardisiertes Datenaustauschformat für raumbezogene Planwerke Granularität festlegen (welchen Umfang hat ein Geodatensatz, ein Metadatensatz, ein Geodatendienst) Datenmodell auf Basis von XPlanung konkretisieren (welche Objekte und Attribute müssen erfasst werden) Metadatenelemente zu Geodaten und Geodatendiensten definieren Geodatendienste definieren Überführung von Bestandsdaten nach XPlanung regeln (z. B. aus SKDV-OK, AROK, und durch Rechenzentren, Dienstleister, ) 8

9 Fachlich-technischer Lösungsansatz INSPIRE- Geodatendienste INSPIRE- Datenmodell Fachbezogene Geodatendienste PlanzV D A T E N B A N K Spezifikationen für Geodaten, Metadaten und Geodatendienste Szenario Raster und Umring Szenario Vektoren GML 9

10 Strategie zur technischen Realisierung Erprobte Standards anwenden Funktionsblöcke bilden Tätigkeiten modularisieren Fachlich-technischer Leitfaden zur Bereitstellung von Bauleitplänen in der GDI-BW (2016) Gemeinsam erarbeitet durch Landesstellen, kommunale Landesverbände, Rechenzentren Definition von Arbeitsschritten 10

11 Arbeitsschritte: Module und Funktionsblöcke für alle beteiligten Stellen für eine jeweils angepasste modularisierte Lösung 11

12 3. Wollen: Warum ist dies für Kommunen wichtig? 12

13 Vorteile und Mehrwerte für Kommunen Digitale, standardisierte Datenaufbereitung und -bereitstellung einheitlich und ressourcenschonend geführt zu jeder Zeit von jedem Ort verfügbar Konvertierungsarbeiten bei unterschiedlichen Datenformaten entfallen vom antragsbezogenen Auskunftsverfahren zur proaktiven Bereitstellung Eigenes Verwaltungshandeln von Planungs-/Genehmigungsbehörden effizienter nutzbar ermöglicht optimierte Verfahrensabläufe und Aufgabenerledigung unterstützt Stadt-, Umwelt- und Gesellschaftsentwicklung BMI Bund erlaubt besseren Service und effektives E-Government 13

14 Zusammenarbeit mit externen Stellen Arbeitsteilung zwischen Kommunen, Landkreisen und Land verlustfreier und schneller Datenaustausch für andere Behörden, Unternehmen, Hochschulen, Bürger breiter verwendbar Transformation aus Umsetzung der INSPIRE-Anforderungen BPläne rechtskonform nach INSPIRE und LGeoZG BW bereitgestellt 14

15 4. Sollen: Wer setzt das organisatorisch um? 15

16 Organisatorischer Lösungsansatz Rahmenbedingungen K(aum)eine Kommune kann INSPIRE-Datenbereitstellung allein bewältigen (hohe technische EU-Vorgaben z. B. zur Datenverfügbarkeit, Performanz) INSPIRE-Datenbereitstellung in jedem Fall mit Kosten für Kommunen verbunden (z. B. für eigenen Personaleinsatz, Vergabe an Dienstleister, EDV) Lösungsansatz Landesweit einheitliches kooperatives Vorgehen unter wirtschaftlichen Aspekten Zentrale Datenbereitstellung für INSPIRE und Fachdienste Mehrwerte schaffen im praktischen Verwaltungshandeln INSPIRE-Pflichten mit abdecken 16

17 Strategie zur organisatorischen Realisierung fachlich-technischen Lösungsweg umsetzen Handlungsblöcke bilden Rollen und beteiligte Stellen definieren Organisatorische Handlungsempfehlungen zur INSPIRE-konformen Bereitstellung von Bebauungsplänen in der GDI-BW (2016) Gemeinsam erarbeitet durch kommunale Landesverbände, Landesstellen, Rechenzentren Ausarbeitung eines 3-Stufen-Konzeptes 17

18 S t a d t k r e i s Empfohlener Verfahrensablauf 3-Stufen-Konzept: Fachlich-technisch und organisatorisch Schritt Tätigkeiten Ausführender 1. Erstellung bzw. Aufbereitung von BPlänen im Datenmodell XPlanung erstellen oder Bestandsdaten nach XPlanung überführen (Raster / Vektor) Kommune (ggf. durch Dienstleister) Daten (XPlanGML) Technische Regelung vorhanden 2. Regionale Zusammenführung mit Qualitätssicherung Beratung und Ansprechpartner für Kommunen BPläne sammeln, Bestand fortführen Validierung und Qualitätssicherung Landkreis (ggf. durch Dienstleister) Geprüfte, regional gebündelte Daten (XPlanGML) Techn. Regelung in Arbeit 3. Zentrale Datenbereitstellung Datentransformation aus XPlanung nach INSPIRE Erstellung Darstellungs-/Downloaddienste für INSPIRE und XPlanung Öffentlicher Dienstleister (Komm. Rechenzentrum) 18

19 Flexibles Prozessdesign im Verfahrensablauf je nach Ausgangslage bei den kommunalen Bestandsdaten 19

20 5. Tun: Was ist jetzt zu machen? 20

21 Grundsätzliches 3-Stufen-Konzept: Empfohlenes landesweit gemeinsames Standardvorgehen als wirtschaftlichster Weg Zentrale BPlan-Bereitstellung in Baden-Württemberg jeder Kommune steht frei, sich am gemeinsamen Lösungsweg zu beteiligen eigenständiger Weg möglich, INSPIRE-Pflichten müssen aber erfüllt werden bei Teilnahme aber XPlanung generieren Fachlich-technische Leitlinien und Organisatorische Handlungsempfehlungen in die Hand nehmen Kooperationspartner / Dienstleister suchen bzw. mit vorhandenen Partnern abstimmen 21

22 SCHRITT 2 SCHRITT 1 und los geht s Tätigkeiten weitestgehend im fachlich-technischen Leitfaden festgelegt unabhängig von abschließenden Klärungsbedarfen bei Schritten 2 und 3 Aufgaben von Kommunen bereits jetzt angehen Landkreise: Festlegung, ob und wie sie Aufgaben durchführen JA: Rahmenbedingungen mit Kommunen abstimmen NEIN: Suche nach anderem Dienstleister (z. B. KRZ) Stadtkreise: Festlegung, ob sie Aufgaben selbst durchführen, sich an benachbarten Landkreis anhängen oder Dienstleister beauftragen Aufgaben nach Bedarf angehen 22

23 SCHRITT 3 Klärung: Welcher IT-Dienstleister (vorrangig kommunale Rechenzentren) führt Aufgaben unter welchen Rahmenbedingungen durch seit Juli 2016: Pilotprojekt zur Erstellung eines detaillierten technischen Fein-, Betriebs- und Servicekonzeptes (Zeitziel Ende 2016) Ziele: Welche Hard- und Softwarekomponenten? (für teilnehmenden Kommunen unerheblich) Welche Gesamtbetriebskosten? Welche Parameter für Kostenkalkulation? Gestaltung eines Angebots an Kommunen Aufgaben nach Auftragserteilung angehen 23

24 Beispiele für Kooperationen Erfolgreiche Kommunen-Landkreis- Kooperation im Main-Tauber-Kreis - ca BPläne im GIS des LRA gebündelt - LRA als Gesamtkümmerer für Schritte 1 und 2 Erfolgversprechende Kooperationen im Kreis Esslingen: - LRA kann Bündelungsfunktion in Schritt 2 übernehmen - anteilige Finanzierung von Kommunen und Landkreis Zollernalbkreis: - LRA wird Bündelungsfunktion in Schritt 2 übernehmen, schon viele digitale BPläne fast aller Kommunen vorhanden, Weiterbearbeitung Richtung XPlanung denkbar - Voraussetzung: Kommunen beauftragen LRA und beteiligen sich an Kosten 24

25 6. Fazit 25

26 Meine Kernthese! Standardisierte digitale Bebauungspläne ermöglichen (1) eine umfassende praktische und ebenenübergreifende Nutzung im alltäglichen Verwaltungshandeln und (2) ihre verpflichtende Bereitstellung im Rahmen der EU-Richtlinie INSPIRE Chancen nutzen! Aufgezeigtes Vorgehen ist für Kommunen wirtschaftlichster Weg Kooperation zwischen Kommunen, Landkreise, Land und Rechenzentren eingehen Gewinne erzielen! Innovatives kommunales Geodatenmanagement einrichten Verwaltungshandeln in der Praxis unterstützen und dabei INSPIRE-Anforderungen mit abdecken Effizienz und Wirtschaftlichkeit steigern 26

27 Das Motto sollte sein Alle arbeiten mit ihrer Eigenständigkeit an einem gemeinsamen Tisch praxisorientiert und INSPIRiErt zusammen! 27

28 Literatur und Quellen Positionspapier der kommunalen Landesverbände Baden-Württemberg Kommunale Pflichtaufgaben beim Aufbau der europäischen Geodateninfrastruktur INSPIRE Umsetzung im Rahmen der Geodateninfrastruktur Baden-Württemberg (GDI-BW), Version 1.0, Januar 2014: BW_V1.0_final_ pdf Fachlich-technischer Leitfaden zur Bereitstellung von Bauleitplänen in der Geodateninfrastruktur Baden- Württemberg Leitfaden Bauleitpläne GDI-BW, LGL BW, Version 1.0, Februar 2016: 23_V10_mit_Anlagen.pdf Organisatorische Handlungsempfehlungen der Kommunalen Landesverbände Baden-Württemberg zur INSPIRE-konformen Bereitstellung von Bebauungsplänen in der GDI-BW, Version 1.0, August 2016: Christian Baier, Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) Baden-Württemberg Peter Seeger, Landeshauptstadt Stuttgart, Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung 28

29 Dr. Stephan Königer Landeshauptstadt Stuttgart Stadtmessungsamt Kronenstr. 20, Stuttgart 29