Grundrisse des Rechts. Familienrecht. von Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Schwab. 22. Auflage. Verlag C.H. Beck München 2014

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1 Grundrisse des Rechts Familienrecht von Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Schwab 22. Auflage Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Abkürzungsverzeichnis... XV Einleitung 1. Familie und Familienrecht Familienrecht, Grundgesetz und EMRK Familienrecht und deutsche Einigung Familie und Gerichtsbarkeit Allgemeine Literatur zum Familienrecht Teil I. Das Eherecht 1. Kapitel. Einführung in das Eherecht Das Eherecht zwischen Staat und Religion Die Eheverständnisse Kapitel. Das Verlöbnis Begriff und Entwicklung Wirkungen Rechtsnatur Der Anspruch aus 1298, Kapitel. Die Eheschließung Überblick Zur Struktur des Eheschließungsrechts Der Eheschließungsakt Die persönlichen Ehevoraussetzungen Willensmängel Die Scheinehe Die Eheverbote I. Zum Verständnis II. Verbot der Eheschließung während bestehender Ehe oder Lebenspartnerschaft III. Das Verbot der Ehe unter Verwandten IV. Das Eheverbot der Verwandtschaft kraft Adoption Die Aufhebung der Ehe Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft Zum Verständnis Die Ehe als Rechts- und Verantwortungsgemeinschaft I. Grundaussagen... 49

3 VIII II. Die Pflicht zur ehelichen Lebensgemeinschaft Haushaltsführung und Berufsleben Die Mitarbeit im Betrieb des anderen Ehegatten I. Fälle der Mitarbeitspflicht II. Ausgleich für geleistete Mitarbeit III. Schadensersatzansprüche Die rechtliche Durchsetzung von Ehepflichten I. Übersicht II. Das Verfahren auf Herstellung des ehelichen Lebens III. Sonstige Ansprüche unter Ehegatten IV. Ansprüche gegen Dritte wegen Ehestörung Die Unterhaltspflicht Die Schlüsselgewalt I. Einführung II. Der Geschäftskreis III. Die Betätigung der Schlüsselgewalt IV. Ausschluss, Beschränkung und Ruhen der Schlüsselgewalt V. Die Wirkungen der Schlüsselgewalt Eigentumsvermutungen Der Ehename I. Geschichte II. Keine Bestimmung eines Ehenamens III. Bestimmung eines Ehenamens IV. Die Wahl eines persönlichen Namenszusatzes V. Namensänderung anlässlich der Auflösung einer Ehe Kapitel. Das eheliche Güterrecht Übersicht I. Begriff und Bedeutung II. Der gesetzliche Güterstand: Zugewinngemeinschaft (Überblick) III. Der Wahlgüterstand der Gütertrennung IV. Der Wahlgüterstand der Gütergemeinschaft Eheverträge I. Vertragsfreiheit. Form des Ehevertrags II. Mögliche Inhalte III. Richterliche Vertragskontrolle IV. Vermögensrechtliche Verträge außerhalb des Güterrechts Das Güterrechtsregister Rechtsgeschäftliche Beschränkungen in der Zugewinngemeinschaft I. Übersicht II. Zustimmungsbedürftige Geschäfte nach III. Zustimmungsbedürftige Geschäfte nach

4 IX IV. Die Abwicklung zustimmungsbedürftiger Geschäfte Zugewinnausgleich: Der Ausgleichsanspruch I. Die Voraussetzungen II. Feststellung und Berechnung des Ausgleichsanspruchs III. Besonderheiten des Anfangsvermögens IV. Besonderheiten des Endvermögens V. Die Höhe des Anspruchs und seine Begrenzung VI. Anrechnung vorweggenommener Zuwendungen VII. Die Einrede nach VIII. Modalitäten und Durchsetzung des Anspruchs IX. Beweislast und Auskunftsansprüche X. Der vorzeitige Zugewinnausgleich XI. Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich Vermögensbeziehungen unter den Ehegatten außerhalb des Güterrechts I. Überblick II. Der Ausgleich von Zuwendungen unter den Ehegatten III. Ausgleich für geleistete Mitarbeit IV. Das Verhältnis allgemeiner Ansprüche unter Ehegatten zu den Regeln des Güterrechts Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben Einführung in das Scheidungsrecht Zum Scheidungsverfahren Die Scheidungsgründe I. Das Scheitern der Ehe II. Vermutungen des Scheiterns III. Die zusätzlichen Erfordernisse des 1565 II IV. Die Härteklausel des V. Die einverständliche Scheidung Das Getrenntleben I. Der Tatbestand II. Elterliche Sorge III. Unterhalt IV. Haushaltsgegenstände, 1361a V. Ehewohnung, 1361b Unterhalt nach der Scheidung I. Übersicht II. Unterhalt wegen Kindesbetreuung, III. Die weiteren Unterhaltstatbestände IV. Die angemessene Erwerbstätigkeit ( 1574) V. Konkurrierende Ansprüche VI. Lebensbedarf und Unterhaltsmaß ( 1578) VII. Anzurechnendes Einkommen des Berechtigten VIII. Beschränkte Leistungsfähigkeit

5 X IX. Rangfragen X. Absenkung und Befristung des Unterhalts wegen Unbilligkeit, 1578b XI. Grobe Unbilligkeit, XII. Weitere Modalitäten XIII. Verträge über den Unterhalt Geschiedener, 1585c XIV. Die Geltendmachung des Kindesunterhalts Der Versorgungsausgleich I. Übersicht II. Die auszugleichenden Anrechte III. Die Beschränkung des Ausgleichs auf den Ehezeitanteil IV. Die Durchführung des Versorgungsausgleichs im Regelfall: Der Wertausgleich V. Schuldrechtlicher Ausgleich VI. Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich VII. Einwendungen VIII. Verfahren, Auskunftspflichten Ehewohnung und Haushaltsgegenstände nach der Scheidung I. Sinn der Regelung II. Ehewohnung III. Haushaltsgegenstände IV. Verfahren Teil II. Das Kindschaftsrecht 1. Kapitel. Die Verwandtschaft Begriffe Wirkungen Kapitel. Einführung in das Kindschaftsrecht Von der väterlichen Gewalt zu den Rechten des Kindes Die elterliche Verantwortung Einheitliches Kindschaftsrecht Kapitel. Die Abstammung Einführung Mutterschaft Vaterschaft I. Übersicht II. Vaterschaft kraft Ehe III. Vaterschaft kraft Anerkennung IV. Die Anfechtung der Vaterschaft V. Die gerichtliche Feststellung der Vaterschaft VI. Besonderheiten bei der künstlichen Zeugung VII. Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung

6 XI 4. Kapitel. Die allgemeinen Wirkungen der Kindschaft Der Name des Kindes I. Allgemeines. Der Vorname II. Die Bestimmung des Familiennamens Grundsätze III. Spätere Änderungen IV. Namenserteilung, Beistand und Rücksicht Die Dienstleistungspflicht des Kindes, Kapitel. Die elterliche Sorge Begriff Der Erwerb der elterlichen Sorge I. Überblick II. Elterliche Sorge für eheliche Kinder III. Elterliche Sorge für nichteheliche Kinder Die Personensorge I. Inhalt und Befugnisse II. Das Wohl des Kindes als Maßstab Die gesetzliche Vertretung I. Grundsätze II. Gemeinschaftliche Vertretung III. Grenzen der gesetzlichen Vertretung Übersicht IV. Vorbehalt gerichtlicher Genehmigung V. Ausschluss wegen möglicher Interessenkollisionen Meinungsverschiedenheiten bei gemeinsamem Sorgerecht Elternwille und Selbstbestimmung Der Schutz der elterlichen Sorge I. Elterliche Sorge als Rechtsposition II. Der Herausgabeanspruch nach 1632 I III. Die Bestimmung des Umgangs nach 1632 II Die Einbeziehung Dritter I. Einwilligung II. Familienpflege III. Der Schutz der Stieffamilie IV. Bestellung eines Pflegers Besonderheiten der Vermögenssorge I. Allgemeines II. Regeln der Vermögensverwaltung III. Verwendung des Kindesvermögens Ansprüche zwischen Kind und Eltern aus der Durchführung der Sorge Staatliche Unterstützung der elterlichen Sorge I. Einleitung II. Unterstützung durch das Familiengericht III. Die Beistandschaft des Jugendamtes

7 XII IV. Kinder- und Jugendhilfe Das staatliche Wächteramt I als Fundamentalnorm II. Die Gefährdung des persönlichen Wohls des Kindes III. Die Gefährdung des Kindesvermögens IV. Maßnahmen des Jugendamts V. Gerichtliche Maßnahmen bei Verhinderung der Eltern Veränderungen der elterlichen Sorge I. Überblick II. Das Ruhen der elterlichen Sorge III. Die Beendigung der elterlichen Sorge Die elterliche Sorge bei Trennung und Scheidung I. Einführung II. Das Sorgerecht kein obligatorisches Thema des Scheidungsprozesses III. Fortdauer der gemeinsamen Sorge kraft Gesetzes IV. Alleiniges Sorgerecht auf Antrag V. Sorgerechtsregelungen nach VI. Besonderheiten bei nichtehelichen Kindern VII. Zum Verfahren VIII. Die Änderung von Sorgerechtsentscheidungen Recht auf Umgang und Auskunft I. Der Umgang zwischen Kind und Eltern II. Umgangsrechte nahe stehender Personen, III. Umgangsrecht des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters, 1686a III. Anspruch auf Auskunft Kapitel. Die Annahme als Kind Einführung Voraussetzungen der Adoption I. Überblick II. Die Einwilligungen insbesondere III. Adoptionspflege Das Adoptionsdekret und seine Wirkungen I. Die Entscheidung des Familiengerichts II. Die Wirkungen der Annahme Die Aufhebung der Adoption Kapitel. Das Unterhaltsrecht Zu den Unterhaltspflichten im Allgemeinen Die Unterhaltspflicht unter Verwandten I. Voraussetzungen, Inhalt, Grenzen II. Konkurrierende Unterhaltsansprüche und -pflichten III. Der Unterhaltsregress

8 XIII 74. Die Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber den Kindern I. Gesteigerte Unterhaltspflicht II. Bedürftigkeit III. Leistungsfähigkeit IV. Das Maß des Unterhalts im Allgemeinen V. Die Kosten einer Ausbildung insbesondere VI. Art des Unterhalts VII. Härteklausel VIII. Das vereinfachte Verfahren zur Geltendmachung des Kindesunterhalts Besonderheiten bei nichtehelichen Kindern I. Unterhalt des Kindes II. Unterhalt der das Kind betreuenden Mutter III. Betreuungsunterhalt des Vaters Exkurs: Die Ausstattung Teil III. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung 1. Kapitel. Die Vormundschaft Übersicht Begründung der Vormundschaft Auswahl und Bestellung des Vormunds Die Ausübung der Personensorge Gesetzliche Vertretung Die Ausübung der Vermögenssorge Das Rechtsverhältnis zwischen Vormund und Mündel Die Beendigung der Vormundschaft und des Amtes eines Vormunds Kapitel. Die Pflegschaft Allgemeines Arten der Pflegschaft Kapitel. Die rechtliche Betreuung Einführung Bestellung des Betreuers I. Voraussetzungen und Umfang II. Die Person des Betreuers Das Rechtsverhältnis der Betreuung Entlassung des Betreuers, Beendigung der Betreuung Teil IV. Rechtsprobleme des nichtehelichen Zusammenlebens 91. Einführung Das anwendbare Recht I. Übersicht II. Gesetzesrecht ohne Rücksicht auf Verträge

9 XIV III. Ausdrücklich geschlossene Verträge IV. Konkludent oder stillschweigend geschlossene Verträge Einzelne Problemfelder I. Mietwohnung II. Haushaltsgegenstände III. Unterhalt IV. Allgemeine Vermögensverhältnisse V. Erbrecht VI. Kindschaftsrecht Teil V. Die eingetragene Lebenspartnerschaft 94. Ein neues Rechtsinstitut Die Begründung der Lebenspartnerschaft I. Voraussetzungen II. Hindernisse der Partnerschaftsbegründung III. Fehlerhafte Begründung der Lebenspartnerschaft Name Rechtswirkungen I. Inhalt des Rechtsverhältnisses II. Sonstige Wirkungen Güterrecht Auswirkungen für die Kinder eines Lebenspartners Getrenntleben Die Auflösung der Lebenspartnerschaft I. Überblick II. Die Aufhebung als Scheidung III. Aufhebungsfolgen Paragrafenverzeichnis (BGB) Sachverzeichnis