Demokratische Qualität in Deutschland

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1 Parteien und Wahlen l 10 Sebastian Hadamitzky Demokratische Qualität in Deutschland Ein input-orientiertes Modell zur Beseitigung normativer Defizite Nomos

2 Parteien und Wahlen so der Titel der Reihe sind zentral für die politische Willensbildung. Bei Wahlen entscheiden Bürgerinnnen und Bürger darüber, wem sie die politische Führung anvertrauen. Wahl heißt allerdings immer: Herrschaft auf Zeit. Und Wahl heißt auch: Auswahl. Eine repräsentative Demokratie be nötigt Parteien als Mittler zwischen der Bevölkerung und der Regierung. Diese dienen der politischen Führungsauslese, wollen politische Verantwortung übernehmen und sollen unterschiedliche Interessen artikulieren. Sie selbst sind dem Postulat der innerparteilichen Demokratie verpflichtet. Bei aller Kritik an ihnen: Eine demokratische Alternative zu ihnen gibt es nicht. In dieser Reihe sollen Bücher mit einschlägigem Inhalt veröffentlicht werden: Monographien und Sammelbände. Dabei kann es sich um Themen handeln, denen grundlegende oder denen aktuelle Relevanz zukommt. Das Spektrum ist weit gespannt. Es reicht von Wahlanalysen über Studien zum Parteien system oder zu einzelnen Parteien. Auch die lange vernachlässigte Koalitionsforschung findet Berücksichtigung. Gleiches gilt für die Parlamentarismus- und die Wahlsystemforschung. Die Herausgeber wollen wichtige Analysen im Umkreis der Themen Parteien und Wahlen einer breiteren Öffentlichkeit vorstellen. Parteienkritik und alternative Partizipationsformen als Herausforderungen für die Parteiendemokratie gehören dazu. Möge dieses Themenspektrum auf Interesse bei einem größeren Leserkreis stoßen: bei interessierten Beobachtern der Politik, bei Multiplikatoren der politischen Bildung und bei der Wissenschaft. Parteien und Wahlen herausgegeben von Prof. Dr. Eckhard Jesse, Technische Universität Chemnitz Prof. Dr. Roland Sturm, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Band 10

3 Sebastian Hadamitzky Demokratische Qualität in Deutschland Ein input-orientiertes Modell zur Beseitigung normativer Defizite Nomos

4 Diese Arbeit wurde gefördert durch ein Begabtenstipendium der Friedrich-Ebert-Stiftung e.v. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Chemnitz, Univ., Diss., 2015 ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Kapitel 1: Einleitung Untersuchungsgegenstand und Fragestellung Forschungsstand Methodik Aufbau 34 Kapitel 2: Demokratische Legitimität Demokratie Antike Polisdemokratie Moderne repräsentative Demokratie Die Repräsentationstheorie nach Hanna F. Pitkin Funktionen von Repräsentation Gegenstand von Repräsentation Repräsentant und Repräsentationsbeziehungen Responsivität Repräsentation: Diffuse Grundlage moderner Demokratie Normative demokratische Legitimität Output-Legitimität Idealtypus Empirische Überprüfung Output-orientiertes Ideal demokratischer Legitimität: empirisch widerlegt Input-Legitimität Idealtypus Empirische Überprüfung Input-orientiertes Ideal demokratischer Legitimität: Umsetzungspotenziale vorhanden Empirische demokratische Legitimität Wechselwirkung von normativer und empirischer demokratischer Legitimität Realisierungspotenziale für input-orientierte Demokratie 204 9

6 Inhaltsverzeichnis Kapitel 3: Repräsentation als Bedingung moderner input-orientierter Demokratie Postdemokratie und die vermeintliche Krise der Repräsentation Partizipatorische Repräsentationskritik Autonomieorientiert Handlungsorientiert Input-orientierte Autonomie in der reflexiven Moderne Partizipatorische Neubewertung 242 Kapitel 4: Empirische Ergebnisse und»neue«repräsentationstheorie Eine pragmatische Norm input-orientierter Repräsentationsbeziehungen Autonomie und Gemeinwohl Umfassende Beteiligung aller Bürger Öffentlichkeit und offener Zugang zur Beratung Gemeinwohl als Ziel und Gemeinsinn als Motivation individuellen Handelns Gesellschaftlicher Zusammenhalt Ein pragmatisches Modell input-orientierter Repräsentationsbeziehungen Funktionen Kommunikationsbeziehung Öffentlichkeit Responsivität Repräsentationsbeziehung Tugend Weitere Formen der Beteiligung Direkte Demokratie Demokratische Qualität Notwendigkeit idealistischer Charaktere 363 Kapitel 5: Unterstützende Reformen zur Umsetzung input-orientierter Repräsentationsbeziehungen Wahlrecht Wahlsystem Stimmabgabe Wahlkreise Wahlpflicht

7 Inhaltsverzeichnis Kandidatenaufstellung Beteiligung der Parteimitglieder Beteiligung der Bürger Stimmberechtigung Parlament Parlamentskommunikation Unabhängigkeit der Parlamentarier Zurechenbarkeit von Verantwortung Organisationsstruktur Parteien Steigerung der Mitgliedszahlen Stärkung der Mitgliederpartizipation Begrenzung der Macht der Parteieliten Öffnung für Nicht-Mitglieder Bildung Schulbildung Weiterbildung Gesellschaftlicher Zusammenhalt Einkommensgerechtigkeit Zivilgesellschaftliches Engagement und Sozialkapital Gemeinsame Identität Medien Berichterstattung Digitale Medien Transparenz Partizipation Kommunikationsbeziehung zum Repräsentanten Umsetzung input-orientierter Repräsentationsbeziehungen durch Reformen 477 Kapitel 6: Schlussbetrachtung Input-orientierte Demokratie durch Repräsentationsbeziehungen Unterscheidung der Normen demokratischer Legitimität Demokratische Legitimität des politischen Systems Empirische Bestätigung der demokratietheoretischen Schulen Demokratische Legitimation des politischen Systems durch die Bürger Eine pragmatische Norm input-orientierter Repräsentationsbeziehungen

8 Inhaltsverzeichnis Ein pragmatisches Modell input-orientierter Repräsentationsbeziehungen Reformen zur Realisierung input-orientierter Repräsentationsbeziehungen Offene Forschungsfragen 503 Literaturverzeichnis