Protokoll-Auszug. über die 52. Sitzung der Gemeindevertretung Schoppernau

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1 GEMEINDEAMT SCHOPPERNAU Zahl: 004-1/09 Schoppernau, 15. Oktober 2009 Protokoll-Auszug über die 52. Sitzung der Gemeindevertretung Schoppernau Zeit: Donnerstag, 15. Oktober Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Um 20:15 Uhr eröffnet Bgm. Pius Simma mit einem Grußwort an die anwesenden Gemeindevertreter die 52. Sitzung der laufenden Funktionsperiode und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Ein besonderer Gruß gilt Thomas Bayer, der zu Tagesordnungspunkt 3 berichten wird. 2. Genehmigung des Protokolls vom Das Protokoll der Sitzung vom wurde jedem Gemeindevertreter zugleich mit der Ladung für die heutige Sitzung zugestellt. Einstimmig und per Akklamation wird das Protokoll in der vorliegenden Form genehmigt. 3. Chronologie über die Verhandlungen zum Kauf der Diedamskopf Alpin Tourismus GmbH & Co KG Bgm. Pius Simma ersucht Thomas Bayer über die Verhandlungen zum Kauf der Diedamskopf Alpin Tourismus GmbH & Co KG zu berichten. Dieser war noch intensiver in die Verhandlungen eingebunden. Thomas Bayer berichtet, dass die Kaufverhandlungen sehr spannend und zeitaufwendig waren. Anhand einer Powerpoint-Präsentation informiert er über die Chronologie der Verhandlungen: : Gemeinsame Sitzung Gemeindevertretungen Au und Schoppernau (Auftrag an Paul Sutterlüty und Thomas Bayer Investorengruppe zusammenzustellen) Gespräche wurden in weiterer Folge geführt mit: - Damülser Seilbahnen - Skilifte Schröcken (Skilifte Lech) - Tourismusbetriebe Warth Holding GmbH - Kleinwalsertaler Bergbahnen bzw. Raiffeisenbank Kleinwalsertal Holding - Sparkasse Egg - diverse Privatinvestoren 21 Termine : Indikatives Angebot Wälder-Konsortium - Tourismusbetriebe Warth Holding GmbH (51 %) - Gemeinde Au und Schoppernau (zusammen 24 %) - Raiffeisenbank Au (25 %) A-6886 SCHOPPERNAU TELEFON 05515/ FAX 05515/ DVR URL: UID ATU gemeindeamt@schoppernau.at

2 : Sitzung Gemeindevertretungen von Au und Schoppernau - Beschluss maximaler Beteiligung je Gemeinde - Beschluss Gründung Au-Schoppernau Investment GmbH : Abgabe verbindliches Angebot : Termin bei LH Sausgruber und LR Rüdisser : Fristsetzung an Verkäufer bis , 19:00 Uhr: Einigung Kaufpreis : Kaufvertrag wird vorgelegt Änderungen werden verlangt , 18:10 Uhr: Zustimmung seitens Verkäuferin , 07:45 Uhr: Verträge werden vorgelegt, von Paul Sutterlüty geprüft und freigegeben in weiterer Folge unterschrieben Nach Vertragsabschluss werden umgehend Schritte gesetzt: - Bestellung Geschäftsführer Günter Oberhauser und Thomas Übelher - Ausschreibung Gastroleiter - Ausschreibung Mitarbeiter Gastro - Gestalterische Maßnahmen : Mitarbeiter-Information Die von den Gemeinden in die Au-Schoppernau Investment GmbH eingebrachten Eigenmittel bzw. Darlehen werden von der Au-Schoppernau Investment GmbH in gleichem Umfang in die Diedamskopf Alpin Tourismus GmbH & Co KG eingebracht bzw. an diese gewährt. In der halbjährlich erscheinenden Tourismusinfo wird die Bevölkerung über die künftigen Vorhaben der neuen Eigentümer informiert werden. Weiters ist ein Infonachmittag oder -abend für die Bevölkerung im Jänner geplant. Die beiden neuen Geschäftsführer Günter Oberhauser und Thomas Übelher sind künftig auch im Tourismusbeirat vertreten. Die Geschäftsführer wurden vorerst bis bestellt. Der Bürgermeister dankt Thomas Bayer für seine Ausführungen und verabschiedet diesen um 21:15 Uhr. 4. Beschluss über die Beteiligung an der Au-Schoppernau Investment GmbH Einstimmig wird per Akklamation beschlossen, dass sich die Gemeinde Schoppernau an der Au-Schoppernau Investment GmbH mit 24,5 % beteiligt. 5. Beschluss über die Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Au-Schoppernau Investment GmbH Per Akklamation wird einstimmig beschlossen, dass die Gemeinde Schoppernau der Au- Schoppernau Investment GmbH ein Gesellschafterdarlehen mit einer Laufzeit von 10 Jahren gewährt. 6. Beschluss über die Gewährung eines 2. Gesellschafterdarlehens an die Au-Schoppernau Investment GmbH Per Akklamation wird einstimmig beschlossen, dass die Gemeinde Schoppernau der Au- Schoppernau Investment GmbH ein Gesellschafterdarlehen mit einer Laufzeit von 3 Jahren gewährt.

3 Bestellung Geschäftsführer für die Au-Schoppernau Investment GmbH Einstimmig werden Thomas Bayer, Pius Natter und Pius Simma als Geschäftsführer der Au-Schoppernau Investment GmbH bestellt. 8. Beschluss über die Entsendung von Vertretern der Gemeinde Schoppernau in die Gesellschafterversammlung der Au-Schoppernau Investment GmbH Die beiden Bürgermeister von Au und Schoppernau sowie Vbgm. Thomas Bayer aus Au können als Geschäftsführer nicht in die Gesellschafterversammlung entsendet werden. Es wird vorgeschlagen, dass die Gemeinden Au und Schoppernau jeweils die Mitglieder des Gemeindevorstandes als Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Au-Schoppernau Investment GmbH entsenden. Somit wäre jede Gemeinde mit 3 Personen in der Gesellschafterversammlung vertreten. Von der Raiffeisenbank Au wird Reinhard Moosbrugger als Vertreter in die Gesellschafterversammlung entsandt. Einstimmig wird beschlossen, die Mitglieder des Gemeindevorstandes als Vertreter der Gemeinde Schoppernau in die Gesellschafterversammlung der Au-Schoppernau Investment GmbH zu entsenden. 9. Beschluss über Nachtragsvoranschlag 2009 Der Nachtragsvoranschlag wurde den Mitgliedern der Gemeindevertretung rechtzeitig zugesandt. Für die Beteiligung an der Au-Schoppernau Investment GmbH bzw. an den Bergbahnen Diedamskopf sowie die dafür notwendige Darlehensaufnahme ist ein Nachtragsvoranschlag notwendig. Weiters wurden diverse Voranschlagsstellen angepasst, die sich seit der Voranschlagserstellung geändert haben. Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung vom einstimmig eine positive Stellungnahme zum vorliegenden Nachtragsvoranschlag beschlossen. In mehreren Wortmeldungen wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der angespannten Finanzlage der Gemeinde Schoppernau über Steuererhöhungen bei Gästetaxe und Tourismusbeitrag diskutiert werden muss. Einstimmig wird der vorgelegte Nachtragsvoranschlag beschlossen. 10. Darlehensvergabe Laut Beschluss im Gemeindevorstand wurde gemeinsam mit der Gemeinde Au der für den Kauf der Bergbahnen Diedamskopf notwenige Finanzbedarf je Gemeinde als Darlehen ausgeschrieben. Ausgeschrieben wurden nur Euro-Darlehen mit einer Laufzeit von 10 Jahren, keine Fremdwährungsdarlehen. Die Ausschreibung erfolgte mit 2 Varianten: - Fixzins für 3, 5 oder 10 Jahre - Bindung an den 6-Monats-EURIBOR Angebote für einen Teilbetrag der ausgeschriebenen Darlehenssumme waren nicht zulässig. Ein Splitting auf die ausgeschriebenen Darlehensvarianten ist jedoch möglich. Die Angebotsfrist endete am , die Zuschlagsfrist endet am Die Darlehenstilgung erfolgt in Form von 20 Halbjahresannuitäten, jeweils am Halbjahresende, beginnend am ersten Halbjahresende nach der Darlehensvollausnützung, somit am Bei den Fixzinsvarianten kann nach Ablauf der Fixzinslaufzeit zwischen einer

4 - 4 - variablen Verzinsung lt. Angebot der jeweiligen Bank für die Bindung an den 6-Monats- EURIBOR oder einer neuen Fixzinssatzvereinbarung gewählt werden. Eingeladen waren BAWAG-PSK, Bank Austria, Raiffeisenlandesbank, BTV, Vorarlberger Hypobank, Sparkasse Egg und Kommunalkredit Austria. Für die Fixzinsvariante sind 3 Angebote (Bank Austria. Raiffeisenlandesbank, BTV) eingelangt. Für die Bindung an den 6-Monats-EURIBOR wurden 4 Angebote (BAWAG-PSK, Bank Austria, Raiffeisenlandesbank, BTV) abgegeben. Es wird folgende Darlehenssplittung vorgeschlagen: 50 % variable Verzinsung an die BAWAG-PSK 50 % Fixzinssatz für 5 Jahre an die Bank Austria Einstimmig wird beschlossen, das Darlehen je zur Hälfte bei der BAWAG-PSK und der Bank Austria aufzunehmen. 11. Umwidmungsansuchen a) Reinhard Pfefferkorn, Hinterm Stein Reinhard Pfefferkorn plant den Bau eines Einfamilienhauses auf GST-NR 1244/10. Der entsprechende Teilungsplan dafür liegt vor. Er ersucht um Umwidmung einer Fläche von 800 m² von Freifläche/Freihaltegebiet bzw. Sonderfläche/Schi in Baufläche/Wohngebiet. In schriftlicher Abstimmung wird die beabsichtigte Umwidmung des GST-NR 1244/10 (derzeit noch Teilfläche von GST-NR 1244/9) von Freifläche/Freihaltegebiet (ca. 680 m²) bzw. Sonderfläche/Schi (ca. 120 m²) in Baufläche/Wohngebiet mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen. b) Reinhard Greber, Halde Reinhard Greber, Halde 104, plant den Abriss und Neubau seines Wohnhauses Halde 104. Das bisherige Gebäude liegt zur Gänze in Freifläche/Landwirtschaftsgebiet. Der Neubau soll in der nordöstlichen Ecke des GST-NR 1133/1 erfolgen. Er ersucht um Umwidmung einer Teilfläche von ca. 580 m² von GST-NR 1133/1 und ca. 25 m² von GST-NR.93 von Freifläche/Landwirtschaftsgebiet in Baufläche/Wohngebiet. In schriftlicher Abstimmung wird die beabsichtigte Umwidmung einer Teilfläche von ca. 580 m² von GST-NR 1133/1 und ca. 25 m² von GST-NR.93 mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen. 12. Berichte - Sitzung des Verwaltungsausschusses Krankenhaus und Altersheim Au am Der Projektantrag für das Projekt Geopfad Diedamskopf ist bei der zuständigen Fachabteilung des Landes eingereicht worden. - Bürgermeisterversammlung der Regio Bregenzerwald am in Langenegg. - Unterzeichnung des endgültigen Kaufvertrags der Bergbahnen Diedamskopf am und Bestellung eines Gastroleiters am Bregenzerwälder Seniorennachmittag am in Schoppernau.

5 Personelle Besetzung des Kindergartens Schoppernau im Kindergartenjahr 2009/ Jungbürgerfeier der Jahrgänge am klima:aktiv -Auszeichnung für das Radverleihsystem am durch Umweltminister Berlakovic Jahres-Feier des Werkraum Bregenzerwald mit Ausstellungseröffnung in Andelsbuch am Nächtigungsstatistik September Nächtigungen September Nächtigungen 36 Nächtigungen (- 0,24 %) Die Ankünfte stiegen im September um 11 %, wodurch sich eine deutlich kürzere Aufenthaltsdauer ergibt. - Verleihzahlen des Radverleihsystems in Schoppernau: Beim Standort Gemeindeamt wurden 72 Ausleihungen, bei der Talstation Diedamskopf 42 Ausleihungen getätigt. Der Standort beim Gemeindeamt ist somit der beste im Bregenzerwald. Für nächstes Jahr ist geplant, dass die Räder auch in den Tourismusbüros ausgeliehen werden können, da Kreditkarten- oder Kontonummer oft nicht gerne telefonisch bekanntgegeben werden. Die Fahrradständerüberdachungen sollen im Winter als Windschutz für Ruhebänke entlang der Loipe verwendet werden Geburtstag von Altbgm. Michael Felder am Allfälliges Ein Gemeindevertreter regt die Anbringung eines Robidog-Behälters im Vorsäß Armengemach an, da dort sehr viele Leute mit Hunden spazieren Eine Anfrage betrifft die Errichtung einer Bushaltestelle Hinterm Stein. Bgm. Pius Simma erklärt, dass dies bereits mit der Regio Bregenzerwald abgeklärt wurde und eine weitere Haltestelle nicht möglich ist Ein Gemeindevertreter bittet darum, dass die Gemeindearbeiter den Fangrechen beim Sägebach bei der Bergkäserei öfters kontrollieren und reinigen, damit bei Hochwassersituationen der Wasserabfluss nicht behindert wird. Mit dem Dank an die Gemeindevertretung für die konstruktive Beratung schließt Bgm. Pius Simma um 22:20 Uhr die Sitzung. Der Bürgermeister