Inhaltsverzeichnis. Einführung Teil: Begriffsbestimmung und Status quo... 5
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- Manfred Raske
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1 Inhaltsverzeichnis Einführung Teil: Begriffsbestimmung und Status quo Mediation... 7 I. Grundlagen Begriff der Mediation Flexibilität und Vielfalt der Mediation Entwicklung der Mediation II. ADR Weitere alternative Streitbeilegungsverfahren Verhandlung Moderation Vermittlung Schlichtung Schiedsgutachten Schieds(gerichts)verfahren, 1025 ff. ZPO Weitere und hybride Verfahren Alternative Streitbeilegung im Zivilprozess Einsatz mediativer Elemente in anderen Streitbeilegungsverfahren Integrierte Mediation Mediative Kommunikation Zusammenfassung III. Prinzipien und Mythen der Mediation Eigenverantwortlichkeit Informiertheit a) Einzelgespräche (Caucus), Vorgespräche, Shuttle-Mediation b) Parteiische Berater in der Mediation, insbesondere die Beteiligung von Rechtsanwälten c) Unparteiische Berater, Sachverhaltsaufklärung, insbesondere durch Sachverständigengutachten und Akzeptanz von Unsicherheit Vertraulichkeit Neutralität (Unabhängigkeit und Unparteilichkeit) und Allparteilichkeit des Mediators Freiwilligkeit Zukunftsorientiert Machtungleichgewicht Emotionen IV. Die verschiedenen Mediationsstile Die Rolle des Mediators V. Ablauf eines Mediationsverfahrens Die Phasen der Mediation VI. Besondere Mediationsverfahren (Interdisziplinäre) Co-/Team-Mediation Collaborative Practice, Collaborative Law Weitere und hybride Verfahren... 59
2 X Inhaltsverzeichnis VII. Mediationsangebote Freie, autonome, (rein) private, außergerichtliche Mediation Gerichtsinterne, insbesondere richterliche Mediation (Güterichter) a) Begriffsbestimmung b) Pilotprojekte und Etablierung c) Rechtliche Grundlagen d) Besonderheiten der richterlichen Mediation e) Fazit und Ausblick Gerichtsnahe Mediation Arzt-Patient-Verhältnis I. Arzt-Patient-Verhältnis II. Weitere Beteiligte Rechtsbeziehungen Behandlung beim niedergelassenen Arzt Krankenhausbehandlung Haftpflichtversicherung Beteiligte auf Patientenseite III. Regelungsebenen, Regelungsdichte Berufsethos Teil: Konflikte im Arzt-Patient-Verhältnis und Status quo der Streitbehandlung Konfliktpotential I. Entstehung und Verlauf von Konflikten II. Arzthaftung Haftungsgründe a) Behandlungsfehler aa) Allgemeines bb) Organisationsfehler b) Aufklärungsfehler c) Sonstige aa) Wirtschaftliche Aufklärung bb) Schweigepflichtverletzung Mitverschulden des Patienten Mögliche Schadenspostionen a) Heilbehandlungkosten b) Mehrbedarf, Erwerbsschaden c) Sonderpositionen: Kind als Schaden wrongful life d) Entschädigung in Geld für immateriellen Schaden e) Schäden Dritter Strafrechtliche Dimension ärztlichen Fehlverhaltens Standes-, berufs- und approbationsrechtliche sowie vertragsärztliche und beamtenrechtliche Konsequenzen Außerrechtliche Dimension ärztlichen Fehlverhaltens
3 Inhaltsverzeichnis XI III. Sonstiges Zahlungsansprüche des Arztes gegen den Patienten a) Honoraransprüche b) Sonstige Ansprüche des Arztes gegen den Patienten Zahlungsansprüche des Patienten gegen den Arzt Auskunfts-, Einsichts- und Herausgaberechte und -pflichten; Informationsansprüche; Bescheinigungen Konflikte in Organisationen Konflikte bei Beteiligung Mehrerer Dauerbeziehungen Das Ob einer Behandlung und deren Fortsetzung Therapiefreiheit des Arztes sowie Zuteilungsentscheidungen Besondere Konstellationen einer Arzt-Patient-Verbindung a) Alten- und Pflegeheim b) Zwangsbehandlungen c) Behandlungen am Lebensende d) Organspenden e) Konflikte im Rahmen eines Projektes in der Humanforschung f) Ethikberatung und Ethikkomitees Ärztliches Dilemma bei Pflichtenkollision Status quo der Konfliktbehandlung im Arzt-Patient-Verhältnis I. Grundformen der Konfliktregelung II. Spezielle Verfahrensweisen im Arzt-Patient-Verhältnis Arzthaftung a) Unmittelbare Verhandlungen b) Der Zivilprozess vor den staatlichen Gerichten aa) Hauptsacheverfahren bb) Selbstständiges Beweisverfahren, 485 ff. ZPO cc) Prozessvergleich c) Staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren Strafprozess d) Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der (Landes-)Ärztekammern aa) Verfahren bb) Kritik an den Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen e) Krankenversicherer und andere Sozialversicherer f) Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK) g) Beschwerde- und Schlichtungsabteilungen der (Landes-)Ärztekammern etc h) Patienten- und Verbraucherberatungsstellen, Selbsthilfegruppen i) Krankenhaus: Patientenfürsprecher ; Patientenombudsleute etc Gebührenstreitigkeiten Sonstige
4 XII Inhaltsverzeichnis III. Mediation im Gesundheitswesen Mediation am Sozialgericht und in der Selbstverwaltung der Sozialversicherer Mediation im Arzt-Patient-Verhältnis Teil: Mediation und Recht Recht I. Aufgaben und Funktionen des Rechts II. Zweckbestimmung einschlägiger Rechtsmaterien Zivilrecht a) Zwecke und Funktionen des Zivilprozesses aa) Kontradiktorisches Verfahren und Zwangsvollstreckung bb) Wandel des Zivilprozesses: Stärkung der konsensualen Streitbeilegung b) Materielles Zivilrecht aa) Arztrecht Patientenrechte bb) Arzthaftungsrecht Strafrecht Die Rolle des Rechts im Rahmen einer Mediation I. Recht in der Mediation Mittelbare Bedeutung Grenzen der Privatautonomie II. Recht der Mediation Obligatorische Mediation Mediationsvereinbarung Die Rechtsstellung des Mediators a) Mediatorenvertrag b) Berufs- und Standesrecht c) Rechtsdienstleistungsgesetz d) Haftung des Mediators e) Regierungsentwurf MediationsG Verträge mit weiteren Beteiligten III. Recht bei erfolgreicher Mediation Einigung Mediationsvergleich, Abschlussvereinbarung Abschlussvereinbarung Durchsetzung des Mediationsergebnisses Verfahrens- und Ergebniskontrolle sowie Abänderung der Abschlussvereinbarung IV. Recht bei Scheitern einer Mediation Verjährung, Fristen Vertraulichkeit, Rechtliche Grundlagen und Absicherung
5 Inhaltsverzeichnis XIII 3. Allgemeine Nachteile durch zeitlichen Aufschub der gerichtlichen Rechtsverfolgung V. Verrechtlichung und Institutionalisierung Teil: Bedeutung Dritter für die Streitbeilegung zwischen Arzt und Patient Besonderheiten bei ärztlichem Handeln in Organisationen am Beispiel von Konflikten im Krankenhaus I. Konfliktbehandlung der unmittelbar Beteiligten II. Konfliktbehandlung unter Einschaltung der Klinikleitung und vorgesetzter Ärzte, insbesondere Arzthaftung in Organisationen Arzthaftpflichtversicherer I. Überlagerung des Arzthaftungsrechts durch kollektive Schadensabnahmesysteme II. Rolle des Haftpflichtversicherers in der Schadensregulierung Rechtsgrundlage Ausgestaltung des Versicherungsschutzes a) Versicherungspflicht b) Pflichtversicherung aa) Direktanspruch gegen den Versicherer bb) Weitere Besonderheiten eines Pflichtversicherungsschutzes c) Gegenständlicher Umfang Schadensregulierung a) Regulierungsvollmacht und Geschäftsführungsbefugnis des Versicherers b) Anerkenntnis- und Befriedigungsverbot nach alter Rechtslage c) (Früheres) Abtretungsverbot/Unmittelbarer Anspruch durch Abtretung d) Vergleich (und Anerkenntnis) aa) Vergleichsverhandlungen durch den Versicherer bb) Vergleichsverhandlungen des Versicherungsnehmers Widersprechende Interessen von Arzt, ggf. Krankenhausträger etc. und Versicherer III. Haftpflichtversicherung bei Behandlungen in Organisationen IV. Mediationsbereitschaft der Haftpflichtversicherer Regulierungspraxis und Selbstverständnis der Haftpflichtversicherer Rein wirtschaftliche Interessen Haftpflichtversicherer als Rechtsschutzversicherer und deren Angebotsspektrum V. Fazit Krankenversicherer etc
6 XIV Inhaltsverzeichnis 10 Zukunftsperspektiven I. Heilbehandlungsrisikoversicherung II. Probabilistische Proportionalhaftung Teil: Mediationspotential: Eignungs- und Ausschlusskriterien Vor- und Nachteile einer Mediation Strukturunterschiede der Streitbeilegungsverfahren: Mediation versus Prozess und ärztliches Güteverfahren I. Überblick Gerichtsverfahren Ärztliche Gütestelle II. Kollektivinteressen Kosteneinsparung und Entlastung der Justiz Gefahren einer Privatisierung der Streitbehandlung Qualität der medizinischen Versorgung Sonstige Individualinteressen I. Zugang zum Recht II. Allgemeine Vorteile und Risiken einer konsensualen Lösung Bei Geldforderungen Abfindungsvergleich Vergleich mit Abgeltungsklausel Kapitalisierung von Renten III. Streitbeilegungspotential der Mediation Berücksichtigung psychologischer und ökonomischer Erkenntnisse Qualitativ hochwertige Lösung a) Hohe Einigungsquote und echte Befriedung, Verhinderung fortschreitender Eskalation b) Interessen der Konfliktbeteiligten c) Gerechtigkeit Mehrwert einer gescheiterten Mediation IV. Fachkunde in der Mediation V. Zeitfaktor Zeitersparnis, Kalkulierbarkeit, Selbstbestimmtheit Höchstpersönlichkeit als Zeitfaktor Eilbedürftigkeit VI. Kostenfaktor Verfahrenskosten a) Kosten eines Mediationsverfahrens b) Vergleich mit Kosten sonstiger Streitbeilegungsmethoden aa) Gerichtliches Verfahren bb) Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen c) Kostentragung und Kostenübernahme, Kostenreduzierung durch Institutionalisierung
7 Inhaltsverzeichnis XV 2. Reduzierung der (sonstigen) Konflikt(folge-)kosten Fazit Spezielle Konstellationen bei Störungen im Arzt-Patient-Verhältnis I. Nicht an Geld ausgerichtete Störungen Konfliktbehandlung Gemeinsame Problemlösung II. An Geld ausgerichtete Störungen, insbesondere Arzthaftung Behebung von Kommunikationsdefiziten Finanzieller Schadensausgleich III. Mediation kombiniert mit sachverständiger Aufklärung IV. Institutionalisierung V. Im Strafrecht: Täter-Opfer-Ausgleich Fallmanagement Teil: Wesentliche Ergebnisse Wesentliche Ergebnisse Literaturverzeichnis Hinsichtlich der verwendeten Abkürzungen wird, sofern nicht im Text erläutert, auf Kirchner, Hildebert/ Butz, Cornelie, Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache, 6. Aufl. 2008, verwiesen.
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