Besteuerung bei Insolvenz
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- Kasimir Ralf Boer
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1 Besteuerung bei Insolvenz von Dr. Gerrit Frotscher ord. Professor an der Universitat Hamburg Rechtsanwalt, Fachanwalt fur Steuerrecht 6., neubearbeitete Auflage 2005 'ill Verlag Recht und Wirtschaft GmbH Frankfurt am Main
2 Abkiirzungsverzeichnis Teil: Allgemeines Insolvenzsteuerrecht 17 I. Verhaltnis von Insolvenzordnung und Steuerrecht 17 II. Die steuerrechtliche Stellung des Schuldners Verlust des Verwaltungs- und Verfiigungsrechts Auswirkungen auf das materielle Steuerrecht 22 a) Steuerrechtliche Stellung des Schuldners 22 b) Besonderheiten der einkommensteuerlichen Stellung 23 c) Besonderheiten der umsatzsteuerlichen Stellung Die Stellung des Schuldners im formellen Steuerrecht 26 III. Die steuerrechtliche Stellung des Insolvenzverwalters Der Insolvenzverwalter alsfiberdie Masse Verwaltungs- und Verfugungsberechtigter Die Stellung des Insolvenzverwalters im formellen Steuerrecht 32 a) Allgemeine Rechte und Pflichten 32 b) Handelsrechtliche und steuerrechtliche Buchfuhrungspflichten 34 c) Steuererklarungspflichten 36 aa) Steuererklarungen fur die Zeit des Insolvenzverfahrens 36 bb) Steuererklarungen fur die Zeit vor Insolvenzeroffnung 38 cc) Berichtigung von Steuererklarungen nach 153AO 39 dd) Steuererklarungspflichten nach Insolvenzbeendigung 39 ee) Kosten der Erfullung der steuerlichen Verpflichtungen Haftung des Insolvenzverwalters Stellung des vorlaufigen Insolvenzverwalters Stellung des Treuhanders und des Sachwalters 50 7
3 IV. Die steuerrechtliche Stellung der Insolvenzmasse Die Insolvenzmasse als dem Schuldner zuzurechnendes Vermogen Zugehorigkeit von Steuererstattungsanspriichen zur Insolvenzmasse Teil: Materielles Insolvenzsteuerrecht (Insolvenzsteuerschuldrecht) 53 A. Allgemeine Bestimmungen 53 I. Die Steuerforderung als Insolvenzforderung nach 38 InsO Einordnung der Steuerforderung als Insolvenzforderung Nicht fallige und nicht entstandene Steuerforderungen 59 a) Nicht fallige Steuerforderungen 59 b) Noch nicht entstandene Steuerforderungen 62 II. Masseverbindlichkeiten und Absonderungsrechte Steuerforderungen als Masseverbindlichkeiten Absonderung 68 III. Aufrechnung 70 IV. Insolvenzanfechtung 78 B. Besonderer Teil: Probleme der einzelnen Steuerarten 80 I. Einkommensteuer Der Begriff des Einkommens in der Insolvenz des Steuerpflichtigen Die Zurechnung der Einkunfte im Insolvenzverfahren.. 84 a) Grundlegung 84 b) Gesamtbetrag der Einkunfte und Verlustausgleich c) Die Zurechnung von Verlusten beim Kommanditisten 88 d) Verlustabzug 89 aa) Verlustriicktrag und Verlustvortrag 89 bb) Einschrankung des Verlustabzugs (insbesondere bei Nachlassinsolvenz) Besteuerung von Ehegatten im Insolvenzverfahren 96
4 a) Getrennte, besondere und Zusammenveranlagung im Insolvenzverfahren 96 b) Verlustausgleich bei Zusammenveranlagung 98 c) Verlustabzug nach lod EStG 99 d) Geltendmachen der Steuerschuld 99 e) Getrennte Veranlagung Die Einkommensteuer als Masseverbindlichkeit oder Insolvenzforderung Aufteilung der Einkommensteuerschuld - Praktische Durchfiihrung Versteuerung der stillen Reserven Einkommensteuer bei abgesonderter Befriedigung 124 a) Zivilrechtliche Grundlagen 124 b) Insolvenzrechtliche Einordnung der Einkommensteuerschuld Insolvenzrechtliche Probleme der Personengesellschaft 130 a) Stellung der Personengesellschaft und der Gesellschafter 130 b) Insolvenzrechtliche Einordnung der Steuerforderungen Durchsetzung der Einkommensteuerschuld im Insolvenzverfahren 140 a) Einkommensteuerabschlusszahlung 140 b) Einkommensteuervorauszahlung 141 c) Anrechenbare Steuerabzuge 143 d) Anrechnung der Vorauszahlungeri und Steuerabzugsbetrage auf die Einkommensteuerschuld Veranlagung im Insolvenzverfahren 149 II. Korperschaftsteuer 151 III. Lohnsteuer Insolvenz des Arbeitnehmers Insolvenz des Arbeitgebers 156 a) Lohnsteuerabzug im Insolvenzverfahren 156 b) Pauschalierung der Lohnsteuer Auf die Bundesagentur fur Arbeit iibergegangene Lohnanspriiche Lohnsteuer bei vorlaufiger Insolvenzverwaltung 165 9
5 10 IV. Gewerbesteuer Gewerbesteuerpflicht nach Eroffnung des Insolvenzverfahrens Veranlagung Aufteilung der Gewerbesteuerschuld Verlustvortrag Geltendmachen der Gewerbesteuer als Insolvenzforderung 171 V. Umsatzsteuer Die Umsatzsteuer als Insolvenzforderung 173 a) Grundsatz 173 b) Entstandene Umsatzsteuerforderungen 175 c) Umsatze des Voranmeldungszeitraums der Eroffnung des Insolvenzverfahrens 176 d) Umsatzsteuer auf Vorauszahlungen 178 e) Sonstige umsatzsteuerliche Anspriiche 179 f) Geltendmachen der Umsatzsteuerforderung Umsatzsteuer auf Grand von Handlungen des Insolvenzverwalters Vorsteuer im Insolvenzverfahren 183 a) Allgemeines 183 b) Ruckgangigmachen des Vorsteuerabzugs 185 aa) Anderung der Bemessungsgrundlage 186 bb) Ausiibung des Eigentumsvorbehalts 193 cc) Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach 15a UStG Umsatzsteuerliche Probleme nicht vollstandig erfullter Vertrage (insbesondere Werkvertrage) 198 a) Zivih-echtliche und steuerrechtliche Grundlagen 198 aa) Rechtslage nach Insolvenzrecht 198 bb) Umsatzsteuerliche Folgerungen 200 b) Werkvertrage fiber Bauleistungen 203 aa) Unternehmer-Insolvenz 204 bb) Besteller-Insolvenz 207 c) Sonstige Werkvertrage Freigabe von Massegegenstanden 210 a) Insolvenzrechtliche Grundlagen 210 b) Umsatzsteuerliche Wfirdigung Umsatzsteuer bei abgesonderter Befriedigung (insbesondere Sicherungsubereignung) 214
6 a) Insolvenzrechtliche Grundlagen 214 b) Umsatzsteuerliche Behandlung Besonderheiten bei Organschaftsverhaltnissen Ermittlung der Umsatzsteuerschuld 224 VT. Probleme derfibrigensteuerarten im Insolvenzverfahren BilligkeitsmaBnahmen im Insolvenzverfahren Grunderwerbsteuer Grundsteuer Kraftfahrzeugsteuer Investitionszulage Zolle und andere Grenzabgaben Verbrauchsteuern Teil: Formelles Insolvenzsteuerrecht (Verfahrensrecht) 237 I. Insolvenzantrag 237 II. Steuerforderungen als Insolvenzforderungen im Insolvenzverfahren Unterbrechung der Steuerverfahren Anmeldung der Steuerforderung Das Widerspruchsverfahren 254 a) Feststellung durch Erlass eines Verwaltungsaktes 254 b) Feststellung durch Aufnahme der unterbrochenen Verfahren 257 c) Bestandskraftige Verwaltungsakte in der Insolvenz 262 III. Steuerforderungen als Masseverbindlichkeiten im Insolvenzverfahren 264 IV. Erstattung von Steueranspruchen 267 V. Steuerverfahren bei vorlaufiger Insolvenzvenvalrung 269 VI. Durchsetzung von Steuerforderungen gegenuber dem Schuldner Beitreibung von Insolvenzforderungen 270 a) Fortsetzung des Verfahrens bei Bestreiten 270 b) Fortsetzung des Steuerfestsetzungsverfahrens aus sonstigen Grunden Beitreibung von Masseverbindlichkeiten Beitreibung von Steuerforderungen nach Insolvenzbeendigung
7 4. Teil: Befreiung des Schuldners von seinen Verbindlichkeiten 277 I. Insolvenzplan 277 II. Restschuldbefreiung 282 III. Verbraucherinsolvenzverfahren 285 Literaturverzeichnis 288 Sachregister
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