Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit

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1 Jürgen Sauer Reinhard J. Wabnitz Markus Fischer Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit Mit 9 Tabellen, 49 Übersichten, 14 Fällen und Musterlösungen Ernst Reinhardt Verlag München Basel

2 Prof. Dr. jur. Jürgen Sauer, Prof. Dr. jur. Dr. phil. Reinhard Joachim Wabnitz und Prof. Dr. Markus Fischer lehren Recht im Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden. Außerdem im Ernst Reinhardt Verlag erschienen: Wabnitz, Fischer, Sauer, Grundkurs Bildungsrecht für Pädagogik und Soziale Arbeit, 1. Auflage 2015 (UTB-Bestellnummer ) Wabnitz, Grundkurs Recht für die Soziale Arbeit, 3. Auflage 2016 (UTB-Bestellnummer ) Wabnitz, Grundkurs Kinder- und Jugendhilferecht für die Soziale Arbeit, 4. Auflage 2015 (UTB-Bestellnummer ) Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. UTB-Band-Nr.: 4673 ISBN: by Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, Verlag, München Dieses Werk einschließlich seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung der Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, München, unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen in andere Sprachen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Printed in Germany Einbandgestaltung: Atelier Reichert, Stuttgart Satz: SatzBild, Ursula Weisgerber Ernst Reinhardt Verlag, Kemnatenstr. 46, D München Net:

3 5 Inhalt Abkürzungsverzeichnis Einleitung Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts Aufgaben nach dem SGB Soziale Rechte Die Inhalte des SGB Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien Strukturprinzipien des Sozialrechts Die Gesetze der Sozialversicherung Die Gesetze der Fürsorge und Förderung Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältnis zu den anderen Büchern des SGB SGB II, Familienförderung, SGB VIII SGB II, Ausbildung und Arbeitsmarkt SGB II, Armut, Wohngeld, SGB XII Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende Die Bundesagentur für Arbeit Kommunale Träger Einheitliche Aufgabenwahrnehmung Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X

4 6 Inhalt Sozialverwaltungsverfahren Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II Zuständigkeit Antragstellung Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens nach dem SGB II Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung? Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen Erwerbsfähige Leistungsberechtigte Personen, die mit einer erwerbsfähigen Person in Bedarfsgemeinschaft leben Leistungsrechtliche Konsequenzen der Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft Leistungsausschlüsse nach dem SGB II Ausländische Staatsangehörige Auszubildende Sonstige Ausschlusstatbestände Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II Der praktische Fall: Die bröckelnde Kleinfamilie Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II) Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts Der Regelbedarf Die Deckung des Regelbedarfs Die Fiktion der Bedarfsdeckung durch Regelleistungen Die Bemessung der Regelleistung Grundgesetzliche Vorgaben Die Regelbedarfsermittlung nach dem Statistikmodell Die Regelbedarfsfortschreibung Mehrbedarfstatbestände... 49

5 Inhalt Leistungen an Schwangere und Alleinerziehende Leistungen an Menschen mit Behinderung und Kranke Leistungen zur Deckung eines Sondermehrbedarfs Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II) Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug Unterkunfts- und Heizungsbedarf Kosten der Unterkunft Kosten der Heizung Die Angemessenheitsprüfung Die abstrakte Angemessenheitsprüfung Die konkrete Angemessenheitsprüfung Die Modifikation der Angemessenheitskriterien bei Umzug Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen Leistungen bei Wohnungswechsel Einmalige Leistungen Mehrbedarfsleistungen Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters? Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II) Abweichende Leistungserbringung Ergänzende Darlehen zur Deckung des Regelbedarfs Darlehensweise Leistungsgewährung bei zu erwartenden oder vorhandenen Eigenmitteln Erbringung der Regelleistung als Sachleistung Einmalige Leistungen Erstausstattung für Bekleidung Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt Anschaffung bzw. Miete und Reparatur von orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln Weitere Leistungen Vorschussleistungen auf Sozialversicherungsleistungen Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen Der praktische Fall: Wenn das Geld nicht ausreicht... 69

6 8 Inhalt 7 Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II) Leistungen für Auszubildende Mehr- und Erstausstattungsbedarf Unterkunftskostenzuschuss Härtefallregelung und Schuldenübernahme Leistungen für Bildung Bedarfe von Schülerinnen und Schülern Bedarfe von Kindern, die eine Tageseinrichtung besuchen Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe Leistungen für Teilhabe Allgemeiner Teilhabebedarf Weiterer Bedarf Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe Der praktische Fall: Die unterschiedlichen Brüder Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II) Einkommenseinsatz Einkommen Einkommenseinsatz Nicht einzusetzendes Einkommen Einkommensbereinigung Der Grundgedanke der Einkommensbereinigung Von jeglichem Einkommen abzusetzende Beträge Sonderregelungen für die Bereinigung von Erwerbseinkommen Vermögenseinsatz und Schonvermögen Einzusetzendes Vermögen Schonvermögen Vermögensfreibeträge Der praktische Fall: Hilfebedürftig trotz Arbeit Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II) Der Einsatz von Eigenmitteln in der Bedarfsgemeinschaft Die Bedürftigkeitsprüfung in Bedarfsgemeinschaften... 90

7 Inhalt Der Mitteleinsatz in der Bedarfsgemeinschaft Ausnahmen von der Einsatzverpflichtung Die horizontale Berechnungsmethode Der Einsatz von Eigenmitteln in der Haushaltsgemeinschaft Verwandte Verschwägerte Die Rechtsfigur der Haushaltsgemeinschaft Leistungsvermutung und Widerlegung der Vermutung Der praktische Fall: Wie das Jobcenter rechnet Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung Vorrangige Verpflichtungen nach dem privaten Unterhaltsrecht des BGB Ehegattenunterhalt / Lebenspartnerschaftsunterhalt Unterhalt nach Scheidung, nachpartnerschaftlicher Unterhalt und Unterhalt aus Anlass der Geburt Verwandtenunterhalt Wichtige Aspekte des Leistungsrechts nach dem SGB I Allgemeine Vorschriften Grundsätze des Leistungsrechts Mitwirkung der Leistungsberechtigten Nachforderung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB X und SGB II Nachforderung und Rückforderung nach dem SGB X Abweichende Regelungen nach dem SGB II Übergang von Ansprüchen, Erstattungsanspruch Der praktische Fall: Das SGB II und die Anderen Arbeitseingliederung und Sanktionen (SGB II) Arbeitsverpflichtung und Arbeitseingliederung nach dem SGB II Die Arbeitsverpflichtung nach dem SGB II Die Eingliederungsvereinbarung Arbeitseingliederungsmaßnahmen

8 10 Inhalt 11.2 Die Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme Grundsatz Unzumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme Gesetzlich ausgeschlossene Unzumutbarkeitsgründe Sanktionen Sanktionstatbestände Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung Sonderregelungen für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren Der praktische Fall: Der Pädagoge als Küchenhelfer Existenzsicherung nach dem SGB XII Leistungen Allgemeine Grundlagen Leistungen nach dem 3. und 4. Kapitel Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel Leistungsberechtigte Leistungsberechtigte für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) Leistungsberechtigung für Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) Einschränkung der Leistung ( 26 Abs. 1, 39a SGB XII) Einsatz von Einkommen und Vermögen, Einsatz- und Wohngemeinschaft, Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter Einsatz von Einkommen und Vermögen Einsatz- und Wohngemeinschaft Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter Der praktische Fall: Ottilies Fragen Existenzsicherung nach dem AsylbLG Leistungen Grundleistungen ( 3 AsylbLG) Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt ( 4 AsylbLG)

9 Inhalt Sonstige Leistungen ( 6 AsylbLG) Leistungsberechtigte Leistungsberechtigte ohne Anspruchseinschränkung ( 1 AsylbLG) Leistungsberechtigte mit Anspruchseinschränkung ( 1a, 14, 11 Abs. 2 AsylbLG) Leistungsberechtigte in besonderen Fällen ( 2 AsylbLG) Einsatz von Einkommen und Vermögen, Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und sonstige Bestimmungen Einsatz von Einkommen und Vermögen ( 7, 7a AsylbLG) Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten ( 5 AsylbLG) Sonstige Bestimmungen ( 6a, 8a, 13 AsylbLG) Der praktische Fall: Amaru und Tayo Entgeltersatzleistungen Arbeitslosengeld I nach dem SGB III Leistungen Leistungsberechtigte Verfahren Weitere Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III Übergangsgeld und Ausbildungsgeld Insolvenzgeld Kurzarbeitergeld Krankengeld nach dem SGB V Leistungen Leistungsberechtigte Verfahren Der praktische Fall: Immer wieder arbeitslos Anhang Musterlösungen Literatur Sachregister