Mitarbeiterbeteiligungen und Stock-Option-Pläne

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1 Mitarbeiterbeteiligungen und Stock-Option-Pläne von Dipl.-Kfm. Daniel Brunner, Peter Erwe, Dr. Raimund Gmeiner, Dr. Herbert Harrer, Dipl.-Kfm. Dr. Dieter Heidemann, Carsten Hölscher, Ulli Janssen, Johannes Köhler, Frank Lenzen, Dipl.-Volksw. Dr. Franz-Josef Leven, Dipl.-Kfm. Dr. Christoph Mittermaier, Dr. Rosemarie Portner, Dr. Christian Roschmann, Dr. Jürgen Siebel, Dr. Michael Tepass, Prof. Dr. Rüdiger Freiherr von Rosen 2., neubearbeitete Auflage Mitarbeiterbeteiligungen und Stock-Option-Pläne Brunner / Erwe / Gmeiner / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Verlag C.H. Beck München 2004 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Bearbeiterverzeichnis V XV XIX A. Mitarbeiterbeteiligung und Stock-Option-Pläne in Deutschland und im internationalen Vergleich I. Mitarbeiterbeteiligung und Aktienoptionspläne in Deutschland 1 1. Mitarbeiterbeteiligung Ziele und Grundideen Formen der Mitarbeiterbeteiligung in Deutschland ein erster Überblick a) Mitarbeiterkapitalbeteiligung aa) Überblick bb) Mitarbeiterkapitalbeteiligung in Aktiengesellschaften. 4 aaa) Belegschaftsaktien bbb) Aktienoptionspläne ccc) Andere Modelle b) Erfolgsbeteiligung c) Immaterielle Beteiligung Förderung der Mitarbeiterbeteiligung durch den Gesetzgeber a) Vermögensbildungsgesetz b) 19a EStG c) Finanzierung ohne staatliche Förderung Verbreitung der Mitarbeiterbeteiligung in Deutschland a) Unternehmen mit Mitarbeiterbeteiligung in Deutschland 12 b) Verbreitung von Belegschaftsaktien c) Verbreitung und Erfolg von Aktienoptionsplänen Ausblick II. Mitarbeiterbeteiligungs- und Aktienoptionspläne im internationalen Vergleich Einführung Überblick über die Verbreitung und Gestaltung von Aktienkauf- und Aktienoptionsplänen in den unterschiedlichen Ländern a) Mitarbeiterbeteiligungspläne für die breite Belegschaft aa) Vereinigte Staaten bb) Großbritannien cc) Frankreich VII

3 dd) Mitarbeiterbeteiligungspläne in anderen Ländern b) Beteiligungspläne als Anreizvergütung für einen beschränkten Führungskräftekreis Einführung eines Aktienoptionsplans für eine lokale Tochtergesellschaft im Ausland a) Überlegungen im Zusammenhang mit der Einführung eines globalen Aktienoptionsplans b) Überblick c) Steuerrecht aa) Lohnsteuerliche Aspekte bb) Sozialversicherungsabgaben cc) Einbehalt von gesetzlichen Abgaben durch das Unternehmen dd) Kapitalertragsteuern ee) Weiterbelastung und Absetzbarkeit der Kosten als Betriebsausgaben d) Kapitalmarkt- und wertpapierrechtliche Bestimmungen.. 36 e) Arbeitsrechtliche Bestimmungen f) Alternative Vorgehensweisen bei rechtlichen Beschränkungen Trends und Entwicklungen B. Rechtliche Aspekte I. Gesellschaftsrechtliche Aspekte Einführung Formen der Mitarbeiterbeteiligung a) Gewinnbeteiligung b) Virtuelle Aktien c) Mitarbeiterdarlehen d) Stille Beteiligung e) Genussrechte/Genussscheine f) GmbH- und Kommanditbeteiligung g) Belegschaftsaktien Aktienoptionen a) Definition b) Zielsetzungen aa) Mitarbeitermotivation im weiteren Sinn bb) Kapitalbeschaffung für das Unternehmen cc) Kritik c) Einzelfragen aa) Gesellschaftsrechtliche Grundlagen unter Berücksichtigung des KonTraG aaa) Erwerb eigener Aktien bbb) Gewährung von Aktienoptionen aufgrund einer Kapitalerhöhung VIII

4 bb) Durchführung eines Aktienoptionsplanes (SOP) aaa) Der alte Weg: Optionsanleihen oder Wandelschuldverschreibungen bbb) Der neue Weg: Bedingtes Kapital für Aktienoptionspläne gemäß KonTraG ccc) Inhalt des Hauptversammlungsbeschlusses ( 193 Abs.2 AktG n.f.) ddd) Die weiteren Voraussetzungen des Aktienoptionsplanes eee) Ermächtigungsbeschluss der Hauptversammlung ( 192 Abs.2 Nr.3 AktG n.f.) fff) Bezugsrecht der Aktionäre ggg) Fixgehalt und Aktienoptionen cc) Sonstige rechtliche Aspekte aaa) Begründung und inhaltliche Ausgestaltung von Aktienoptionsplänen bbb) Angemessenheit der Vergütung, 86, 87 AktG. 61 II. Steuerrechtliche Aspekte: Besteuerung von Stock Options Nationale und internationale Aspekte Einleitung und Problemstellung Einleitung Problemstellung Besteuerung von Stock Options auf der Grundlage nationalen deutschen Rechts Einkunftsart Zeitpunkt der Besteuerung Zeitpunkt der Besteuerung nicht handelbarer Stock-Options Zeitpunkt der Besteuerung handelbarer Stock-Options Handelbarkeit Tausch nicht handelbarer Stock Options vor Optionsausübung Bewertung des Sachbezugs Handelbare Stock Options Nicht handelbare Stock Options Schlussfolgerungen aus der Bewertungsregelung des Erlasses Anwendbarkeit der Tarifermäßigung nach 34 EStG Lohnsteuerabzug Inländischer Arbeitgeber Entsandtes Personal IX

5 X Optionsgewährung durch die ausländische Muttergesellschaft Stock Appreciation Rights/Phantom Stock Besteuerung von Stock Options bei grenzüberschreitenden Sachverhalten Szenario Besteuerung des Vorteils aus der Optionsgewährung zu unterschiedlichen Zeitpunkten Zuordnung des Vorteils aus der Optionsgewährung zu einer Tätigkeit, die vor oder nach Optionseinräumung ausgeübt wurde Aufteilung des Besteuerungsrechts zwischen den Fisken Vermeidung der Doppelbesteuerung bei Mehrfachansässigkeit Qualifikation von Einkünften als Einkünfte aus unselbständiger Arbeit oder Veräußerungsgewinne Veräußerung und Tausch von Stock Options bei Unternehmensübernahme und -fusionen Zusammenfassung III. Bilanzrechtliche Aspekte Einführung Bilanzierung nach IAS/IFRS Überblick Gegenwärtige Behandlung Aktuelle Entwicklungen Exposure Draft ED Anwendungsbereich Ansatz Bewertung Anhangsangaben Inkrafttreten und Übergangsvorschriften Bilanzierung nach US-GAAP Überblick Gegenwärtige Behandlung Ansatz Bewertung Anhangsangaben Aktuelle Entwicklungen Übergang zur fair value-bilanzierung nach SFAS Annäherung zwischen ED 2 und den US- GAAP-Regelungen Bilanzierung nach deutschen Rechnungslegungsvorschriften

6 5. Fair value-bewertung von Optionsrechten Fazit IV. Arbeitsrechtliche Aspekte Einleitung Anspruchsgrundlagen für Aktienoptionen a) Arbeitgeberseitig gewollte Ansprüche auf Aktienoptionen aa) Betriebsvereinbarungen, Sprecherausschussvereinbarungen aaa) Betriebsvereinbarungen mit dem Betriebsrat bbb) Sprecherausschussverereinbarungen mit dem Sprecherausschuss bb) Gesamtzusage, Einheitsregelung cc) Einzelzusagen b) Potentielle Leistungserweiterung: Gleichbehandlungsgebot und betriebliche Übung aa) Gleichbehandlungsgrundsatz aaa) Differenzierung nach Hierarchiegruppen bbb) Differenzierung nach Geschäftsbereichen, Betrieben und Unternehmen ccc) Differenzierung nach Vollzeit- und Teilzeitarbeitnehmern, geringfügig oder befristet beschäftigte Arbeitnehmer ddd) Ausschuss von Erziehungsurlaubern, etc bb) Betriebliche Übung Mitwirkung der Arbeitnehmervertretungen bei Einführung und Ausgestaltung von Aktienoptionsplänen a) Mitbestimmung des Betriebsrates aa) Bestehen eines Mitbestimmungsrechtes bb) Umfang des Mitbestimmungsrechts aaa) Mitbestimmungsfreie Vorgaben des Arbeitgebers 126 bbb) Insbesondere: der Hauptversammlungsbeschluss über die bedingte Kapitalerhöhung, 192 ff. AktG ccc) Mitbestimmungspflichtige Ausgestaltungsregelungen cc) Sanktionen b) Mitwirkung des Sprecherausschusses bei Aktienoptionsplänen aa) Intensität des Mitwirkungsrechts bb) Sanktionen c) Zuständigkeit auf Seiten der Arbeitnehmervertretungen Regelungen über den Verlust der Aktienoptionen bei Ausscheiden aus dem Unternehmen XI

7 5. Aktienoptionen und Betriebsübergang a) Gewährung der Aktienoptionen durch ein vom Arbeitgeber verschiedenes Unternehmen b) Gewährung der Aktienoptionen durch das Arbeitgeber- Unternehmen c) Konsequenzen für die Praxis V. Wertpapier- und kapitalmarktrechtliche Aspekte Einführung Prospektpflichtigkeit nach Wertpapier-Verkaufsprospektgesetz Prospektpflichtigkeit bei Zulassung in verschiedenen Marktsegmenten a) Marktsegmente b) Amtlicher Markt c) Geregelter Markt d) Darstellung in Prospekten Erstellung eines Informationsmemorandums Prospekthaftung Insiderrecht a) Allgemeines b) Begriffsbestimmungen c) Verbot des Insiderhandels d) Insiderhandeln bei Mitarbeiterbeteiligungsprogrammen und Stock-Option-Plänen aa) Ausgangslage bb) Einführung und Zuteilung cc) Ausübung dd) Veräußerung e) Pflicht zur Veröffentlichung und Mitteilung kursrelevanter Tatsachen f) Veröffentlichung und Mitteilung von Geschäften (sog. Directors Dealings) C. Mitarbeiterbeteiligungsprogramme aus Sicht eines Unternehmens: Eigenkapitalbasierte Vergütung bei Siemens Siemens Ziele eigenkapitalbasierter Vergütung Beteiligte Mitarbeiter Nationale und internationale Programme Belegschaftsaktien Ziele Design Administration Kommunikation XII

8 6. Stock Options Ziele Beteiligte Design a) Ausübungszeitraum, Ausübungssperrfristen und Regelungen des Insiderrechts b) Ausübungspreis c) Ausübungshürde d) Übertragbarkeit und Verfall der Bezugsrechte e) Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Behandlung Administration Kommunikation Ausblick Schlussbemerkung D. Mitarbeiterbeteiligung aus Sicht einer beratenden Bank I. Die Rolle der Banken bei der Entstehung innovativer Mitarbeiterbeteiligungsmodelle II. Neue Formen der Mitarbeiterbeteiligung in Deutschland Leveraged ESOP Reine Optionsmodelle Outperformance-Modelle III. Die Rolle der Banken bei der Beratung und Implementierung innovativer Modelle Die Rolle der Banken bei Programmgestaltung, -verwaltung und -hedging verschiedener Modellvarianten a) Die Leistungen der Bank bei Aktienmodellen (ESOPs) b) Die Leistungen der Bank bei Stock Option Modellen c) Die Leistungen der Bank bei Outperformance-Modellen Entscheidungsparameter bei der Wahl des optimalen Programms a) Definition der Ziele des Unternehmens b) Vergleich: Optionsprogramm auf bestehende oder auf junge Aktien c) Kosten der Implementierung d) Modellvarianten zur Verbesserung der Steuereffizienz Globalisierung des Programms a) Globales Optionsmodell b) Globales Leveraged ESOP Einbettung der Mitarbeiterbeteiligung in die langfristige Unternehmensstrategie a) Verbindung der Mitarbeiterbeteiligung mit einem Aktienrückkaufprogramm XIII

9 b) Koppelung mit dem ADR-(American Depository Receipt)-Programm des Unternehmens IV. Pricing und Risikomanagement der Partnerbank bei innovativen Modellen Preisfindung bei Leveraged ESOP und Optionsmodellen Hedging des Stillhalterisikos bei der Bank V. Der Weg nach vorn? Anhang. Mustertexte Hauptversammlungsbeschluss für Aktienoptionen aus genehmigtem Kapital Optionsvereinbarung Beschluss des Vorstands Beschluss des Aufsichtsrats Bezugserklärung Aktienoptionsprogramm Musterbeschluss für den Erwerb und die Verwendung eigener Aktien Sachregister

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