3 Soziale Ordnungen neben dem Recht Normen der Sitte Normen der Sittlichkeit 29

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Angela Morgenstern
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Inhaltsverzeichnis Teil I: Einführung in das Recht 1 Begriffsklärungen 13 1.1 Rechtsnormen 13 1.1.1 Definitionen (Festlegungen) 14 1.1.2 Tatbestand und Rechtsfolge 15 1.

1 Inhaltsverzeichnis Teil I: Einführung in das Recht 1 Begriffsklärungen Rechtsnormen Definitionen (Festlegungen) Tatbestand und Rechtsfolge Rechtssubjekt Rechtsobjekt Objektives Recht Subjektives Recht Die Rechtsordnung 17 2 Funktionen des Rechts Ordnungsfunktion Sicherheitsfunktion Schutz der Bürger vor Rechtsbrechern Schutz der Bürger vor Übergriffen des Staates Schutz des Staates vor den Bürgern Ausgleichsfunktion (Gerechtigkeitsfunktion) Herrschaftssicherung 23 3 Soziale Ordnungen neben dem Recht Normen der Sitte Normen der Sittlichkeit 29 Teil II: Bürgerliches Recht: Begriffe, Definitionen, Abgrenzungen 1 Privates und Öffentliches Recht Privatrecht (Zivilrecht) Öffentliches Recht 34 2 Der Aufbau des BGB 35 3 Rechtssubjekte Natürliche Personen Rechtsfähigkeit Handlungsfähigkeit Geschäftsfähigkeit Deliktsfähigkeit Strafmündigkeit Eidesfähigkeit Parteifähigkeit Prozeßfähigkeit Testierfähigkeit Ehemündigkeit Juristische Personen Juristische Personen des Privatrechts 51

2 6 Inhaltsverzeichnis Rechtsfähige Vereine Privatrechtliche Stiftungen Juristische Personen des Öffentlichen Rechts Körperschaften Anstalten Öffentlich-rechtliche Stiftungen 54 4 Rechtsobjekte Sachen Bestandteile Zubehör Früchte und Nutzungen Rechte Herrschaftsrechte Gestaltungsrechte Immaterialgüterrechte Besitz und Eigentum Besitzübertragung Eigentumsübertragung Sonderformen der Eigentumsübertragung Eigentumsvorbehalt Gutgläubiger Erwerb 64 Teil III: Allgemeiner Teil und Schuldrecht 1 Das Rechtsgeschäft Das Zustandekommen von Verträgen Die Willenserklärung Arten von Rechtsgeschäften Mehrseitige Rechtsgeschäfte Einseitige Rechtsgeschäfte Der Zugang von Willenserklärungen Die Bindung an den Antrag Die Vertragsarten Die Auslegung von Verträgen Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Willenserklärungen Nichtigkeit Anfechtbarkeit Anfechtungsgründe Irrtum Arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung Voraussetzungen und Rechtsfolgen Die Stellvertretung Arten der Stellvertretung Offene (unmittelbare) Stellvertretung Verdeckte (mittelbare) Stellvertretung Die Erlangung der Vertretungsmacht Vertretung ohne Vertretungsmacht Abgrenzungen 88

3 Inhaltsverzeichnis 7 2 Schuldverhältnisse Allgemeine Erläuterungen Entstehung von Schuldverhältnissen durch Vertrag Entstehung von Schuldverhältnissen durch Gesetz Unerlaubte Handlungen Gefährdungshaftung Ungerechtfertigte Bereicherung Die Haftung für den Gehilfen Die Haftung für den Erfüllungsgehilfen Die Haftung für den Verrichtungsgehilfen Gleichzeitige Haftung für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen Schadenersatz Formen des Schadenersatzes Die Berechnung des Schadenersatzes Konkrete und abstrakte Schadensberechnung Positives und negatives Interesse Die Leistungspflicht des Schuldners Der Begriff der Leistung Leistungsarten Leistungszeit Leistungsort Der gesetzliche Erfüllungsort Der vertragliche Erfüllungsort Forderungsabtretung und Schuldübernahme Forderungsabtretung Schuldübernahme Leistungsstörungen beim Kauf Unmöglichkeit der Leistung Ursprünglich-objektive Unmöglichkeit Ursprünglich-subjektive Unmöglichkeit (Unvermögen) Nachträgliche Unmöglichkeit Verzug des Schuldners (Schuldnerverzug) Rechtsfolgen des Schuldner Verzugs Besonderheiten des Zahlungsverzugs Verzug des Gläubigers (Annahmeverzug) Voraussetzungen des Annahmeverzugs Folgen des Annahmeverzugs Schlechterfüllung Die Sachmängelhaftung beim Kauf (Mängelrüge) Fehler beim Spezieskauf und Rechtsfolgen Arglistiges Verschweigen bzw. Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft Fehler beim Gattungskauf und Rechtsfolgen Ausschluß der Haftung Übungsaufgaben Anspruchskonkurrenzen Rechtsmängelhaftung Positive Vertragsverletzung Allgemeine Geschäftsbedingungen Voraussetzungen Allgemeine Bestimmungen Besondere Bestimmungen 145

4 8 Inhaltsverzeichnis 6 Das Beenden von Schuldverhältnissen Das Erlöschen der Schuld Erfüllung Hinterlegung Aufrechnung Erlaß Das Auflösen von Schuldverhältnissen Kündigung Rücktritt VerWirkung Exkurs: Verjährung 151 Teil IV: Familienrecht 1 Verwandtschaft und Schwägerschaft Verwandtschaft Schwägerschaft Die rechtliche Bedeutung von Verwandtschaft und Schwägerschaft Das Verlöbnis Die Eheschließung Voraussetzungen der Eheschließung Form der Eheschließung Allgemeine Wirkungen der Eheschließung Namensrecht Haushaltsführung Unterhaltspflichten Die elterliche Sorge Grundlagen der elterlichen Sorge Personensorge Vermögenssorge Das nichteheliche Kind Das eheliche Güterrecht Der gesetzliche Güterstand Der vertragliche Güterstand Die Gütertrennung Die Gütergemeinschaft Die Ehescheidung Die Voraussetzungen der Scheidung Die Unterhaltsregelung Der Versorgungsausgleich Die Regelung der elterlichen Sorge Das Scheidungsverfahren 182

5 Inhaltsverzeichnis 9 Teil V: Erbrecht 1 Die gesetzliche Erbfolge Erben 1. Ordnung Erben 2. Ordnung Erben 3. Ordnung Erben 4. und weiterer Ordnungen Das Erbrecht des Ehegatten Das Erbrecht des nichtehelichen Kindes Das Erbrecht des Staates Die Erbeinsetzung durch Testament (gewillkürte Erbfolge) Das öffentliche Testament Das eigenhändige (private) Testament Das Nottestament Das gemeinschaftliche Testament Vermächtnis und Auflage Vermächtnis Auflage Das Pflichtteilsrecht Annahme und Ausschlagung der Erbschaft Der Erbvertrag 193 Teil VI: Gesetz und Rechtsprechung 1 Rechtsquellen Gewohnheitsrecht Geschriebenes (gesetztes) Recht Gesetze Rechtsverordnungen Autonome Satzungen Positives Recht Naturrecht Gesetz und staatlicher Zwang Recht und Gerechtigkeit Rechtssicherheit Einzelfallgerechtigkeit (Billigkeit) Kritik des Rechts Rechtsfremdheit und Gesetzesvielfalt Rechtsinhalte und Rechtsprechung Recht und administrative Macht Recht und wirtschaftliche Macht Chancengleichheit vor Gericht 216

6 10 Inhaltsverzeichnis 5 Die Justiz Justizhoheit Gerichtshoheit Die Gerichtsbarkeiten Die Verfassungsgerichtsbarkeit Die ordentliche Gerichtsbarkeit Die Zivilgerichtsbarkeit Die Strafgerichtsbarkeit Überblick über die besondere Gerichtsbarkeit Das Gerichtsverfahren Der Zivilprozeß Die Zuständigkeit der Gerichte Das Zivilprozeßverfahren Die Rechtsmittel Der Strafprozeß Der Rechtsanwalt im Straf- und Zivilprozeß 243 Teil VII: Verfassungsrecht 1 Aufgaben und Funktionen der Verfassung Änderungen des Grundgesetzes Die Strukturprinzipien der Bundesrepublik Deutschland Demokratie Rechtsstaat Gewaltenteilung Rechtssicherheit Die Funktion der Legislative Die Bindung der Verwaltung an das Gesetz Die Rechtsgleichheit Die Garantie der Grundrechte Die Garantie eines gerechten Verfahrens Die Abschaffung der Todesstrafe Sozialstaat Bundesstaat Die historische Entwicklung Definition und Abgrenzung Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz Schlußbemerkung Die Grundrechte Der Schutz der Menschenwürde (Art. 1) Die Freiheitsrechte Das allgemeine Freiheitsrecht (Art. 2) Glaubens- und Gewissensfreiheit (Art. 4) Meinungsfreiheit (Art. 5.1) Pressefreiheit (Art. 5.1) Die Freiheit von Kunst, Wissenschaft, Forschung und Lehre (Art. 5.3) Versammlungsfreiheit (Art. 8) 267

7 Inhaltsverzeichnis Vereinigungsfreiheit (Art. 9) Freizügigkeit (Art. 11) Berufsfreiheit (Art. 12) Die Gleichheitsrechte Das allgemeine Gleichheitsrecht (Art. 3.1) Die Gleichberechtigung von Männern und Frauen (Art. 3.2) Die Gleichberechtigung aller Personen (Art. 3.3) Die Gleichberechtigung nichtehelicher Kinder (Art. 6.5) Die staatsbürgerliche Gleichstellung aller Deutschen (Art. 33) Die Unverletzlichkeitsrechte Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2.2) Die Unverletzlichkeit des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Art. 10) Die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13) Der Schutz des Privateigentums und des Erbrechts (Art. 14) 278 Sachwortverzeichnis 279

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Inhaltsverzeichnis Lernziele 12 1 Rechtspflege 15 1.1 Übersicht zur Rechtspflege 15 1.2 Personen der Rechtspflege 16 1.2.1 Die Richterin/Der Richter 16 1.2.2 Die Rechtspflegerin/Der Rechtspfleger 18 1.2.3