6. Nachtrag zur Satzung der DAK-Gesundheit vom 1. Januar Artikel I
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1 AK Gesundheit 6. Nachtrag zur Satzung der DAK-Gesundheit vom 1. Januar 2015 Artikel I Prävention" wird wie folgt geändert: a. Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa. In Satz 1 wird das Wort Kasse" durch die Bezeichnung DAK-Gesundheit" ersetzt. bb. In Satz 2 werden die Angaben " 20 und 20a SGB V" gestrichen und durch die Angaben 20 und 20b SGB V" ersetzt. b. Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt neu gefasst: Die DAK-Gesundheit gewährt pro Kalenderjahr zwei Maßnahmen nach Abs. 1 aus unterschiedlichen Präventionsprinzipien als Sachleistung bzw. beteiligt sich an den Kosten mit einem Zuschuss in Höhe von jeweils 80 v.h." c. Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa. Das Wort Kasse" wird durch die Bezeichnung DAK-Gesundheit" ersetzt. bb. Die Angaben 20 und 20a SGB V" werden gestrichen und durch die Angaben 20 und 20b SGB V" ersetzt a Zusätzliche Leistungen" wird wie folgt geändert: In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe 134 Abs. 2 SGB V" durch die Angabe 134a Abs. 2 SGB V" ersetzt. 1
2 Gesunöhait Artikel II 1. Die Anlage zu 25 der Satzung der DAK-Gesundheit Teilnahmebedingungen" wird wie folgt geändert: a. Die Tabelle Maßnahmen-Katalog - Bonus I" wird wie folgt geändert: In Zeile 6 werden die Wörter regelmäßiger Sport (im Sportverein, in einer zertifizierten Fitness-Einrichtung" gestrichen und durch die Wörter Bewegungsangebote in Sportvereinen, in zertifizierten Fitness-Einrichtungen" ersetzt; außerdem wird nach den Wörtern erbracht werden" die Klammer gestrichen. b. In Abschnitt Teilnahmebedingungen Bonus II" wird Absatz 3 Satz 4 wie folgt neu gefasst: Auszahlungen erfolgen jeweils im Zeitraum vom 1. Februar bis 31. März des folgenden Kalenderjahres. c. Die Tabelle Maßnahmen-Katalog - Bonus II" wird wie folgt geändert: aa. Der Abschnitt Leistungen zur Erfassung von gesundheitlichen Risiken und Früherkennung von Krankheiten nach 26 SGB V)" wird wie folgt geändert: i. In Zeile 2 - Kinderuntersuchung U7 - wird die Angabe 5 Punkte" durch die ii. iii. iv. In Zeile 3 - Kinderuntersuchung U7a - wird die Angabe 5 Punkte" durch die In Zeile 4 - Kinderuntersuchung U8 - wird die Angabe 5 Punkte" durch die In Zeile 5 - Kinderuntersuchung U9 - wird die Angabe 5 Punkte" durch die v. In Zeile 6 - Kinderuntersuchung U10 - wird die Angabe 5 Punkte" durch die vi. vii. viii. In Zeile 7 - Kinderuntersuchung U11 - wird die Angabe 5 Punkte" durch die In Zeile 8 - Jugenduntersuchung J1 wird die Angabe 5 Punkte" durch die Nach Zeile 8 - Jugenduntersuchung J1 wird eine neue Zeile 9 wie folgt eingefügt: In der linken Spalte: Jugenduntersuchung J2"; in der rechten Spalte: 10 Punkte". 2
3 Gesundheit bb. Der Abschnitt Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention nach 20 Abs. 5 SGB V" wird wie folgt geändert: i. Im Abschnitt Handlungsfeld Bewegungsgewohnheiten" wird in Zeile 5 - DAK- SAFARI-Turnkids (Kind und Eltern) die Angabe 6-12 Jahre" durch die Angabe 8-12 Jahre" ersetzt. ii. Im Abschnitt Handlungsfeld Ernährung" wird in Zeile 5 - DAK-eigene Kurse (SAFARI-FitFood -Kind und Eltern-) die Angabe 6-12 Jahre" durch die Angabe 8-12 Jahre" ersetzt. iii. Der Abschnitt Sonstige Individuelle Prävention nach 20 SGB V" wird geändert in Individuelle Prävention nach 20 Abs. 5 SGB V". d. Die Tabelle Maßnahmen-Katalog - Bonus III" wird wie folgt geändert: aa. Der Abschnitt Leistungen zur Erfassung von gesundheitlichen Risiken und Früherkennung von Krankheiten nach 26 SGB V)" wird wie folgt geändert: i. In Zeile 2 - Kinderuntersuchung U7 - wird die Angabe 5 Punkte" durch die ii. iii. iv. In Zeile 3 - Kinderuntersuchung U7a - wird die Angabe 5 Punkte" durch die In Zeile 4 - Kinderuntersuchung U8 - wird die Angabe 5 Punkte" durch die In Zeile 5 - Kinderuntersuchung U9 - wird die Angabe 5 Punkte" durch die v. In Zeile 6 - Kinderuntersuchung U10 - wird die Angabe 5 Punkte" durch die vi. vii. viii. In Zeile 7 - Kinderuntersuchung U11 - wird die Angabe 5 Punkte" durch die In Zeile 8 - Jugenduntersuchung J1 wird die Angabe 5 Punkte" durch die Nach Zeile 8 - Jugenduntersuchung J1 wird eine neue Zeile 9 wie folgt eingefügt: In der linken Spalte: Jugenduntersuchung J2"; in der rechten Spalte: 10 Punkte". 3
4 Gesundheit bb. Der Abschnitt Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention nach 20 Abs. 5 SGB V" wird wie folgt geändert: i. Im Abschnitt Handlungsfeld Bewegungsgewohnheiten" wird in Zeile 5 - DAK- SAFARI-Turnkids (Kind und Eltern) die Angabe 6-12 Jahre" durch die Angabe 8-12 Jahre" ersetzt. ii. Im Abschnitt Handlungsfeld Ernährung" wird in Zeile 5 - DAK-eigene Kurse (SAFARI-FitFood -Kind und Eltern-) die Angabe 6-12 Jahre" durch die Angabe 8-12 Jahre" ersetzt. iii. Der Abschnitt Sonstige Individuelle Prävention nach 20 SGB V" wird geändert in Individuelle Prävention nach 20 Abs. 5 SGB V". cc. Der Abschnitt Qualitätsgesicherte Angebote zur Förderung eines gesundheitsbewussten Verhaltens" wird wie folgt geändert: Die Wörter regelmäßiger Sport (im Sportverein, in einer zertifizierten Fitness- Einrichtung" werden gestrichen und durch die Wörter Bewegungsangebote in Sportvereinen, in zertifizierten Fitness-Einrichtungen" ersetzt; außerdem wird nach den Wörtern erbracht werden" die Klammer gestrichen. e. Die Tabelle Maßnahmen-Katalog - Bonus IV für Mitglieder (2 Maßnahmen)" wird wie folgt geändert: In Zeile 6 werden die Wörter regelmäßiger Sport (im Sportverein, in einer zertifizierten Fitness-Einrichtung" gestrichen und durch die Wörter Bewegungsangebote in Sportvereinen, in zertifizierten Fitness-Einrichtungen" ersetzt; außerdem wird nach den Wörtern erbracht werden" die Klammer gestrichen. f. Die Tabelle Maßnahmen-Katalog - Bonus IV für Mitglieder (3 Maßnahmen)" wird wie folgt geändert: In Zeile 6 werden die Wörter regelmäßiger Sport (im Sportverein, in einer zertifizierten Fitness-Einrichtung" gestrichen und durch die Wörter Bewegungsangebote in Sportvereinen, in zertifizierten Fitness-Einrichtungen" ersetzt; außerdem wird nach den Wörtern erbracht werden" die Klammer gestrichen. g. Im Abschnitt Hinweise für alle Bonusprogramme" wird die Tabelle Gesundheitsleistungen (Zweckgebundener Zuschuss)" wie folgt geändert: In Zeile 7 werden nach dem Wort Naturheilverfahren" die Wörter, durch Ärzte oder Heilpraktiker erbracht" ergänzt. 4
5 OAK 2. Die Anlage zu 28 der Satzung der DAK-Gesundheit DAK-Gesundheit-Tarif- Katalog" wird wie folgt geändert: In der Tabelle Wahltarife nach 28 Abs. 2 Prämie für Nichtinanspruchnahme von Leistungen" werden in Zeile 1 - Allgemeine Bedingungen - nach den Wörtern Tarif nach 28 Abs. 1" die Wörter und 2" ersatzlos gestrichen. 3. Die Anlage zu 29 der Satzung der DAK-Gesundheit Wahltarif Krankengeld" wird wie folgt geändert: Im Abschnitt E Prämien- und Leistungstabelle zum Wahltarif DAKpro Krankengeld" wird in der Tabelle Tarif T 61" in der Spalte Kalendertägliches Krankengeld" in Zeile 7 die Angabe 48,13 " gestrichen und durch die Angabe 49,44 " ersetzt. Artikel III Dieser Satzungsnachtrag tritt am Tag nach Bekanntmachung in Kraft, soweit nicht im folgenden Satz etwas anderes bestimmt ist. Artikel I und Artikel II Ziffern 1.a, Lc.aa, Ld.aa, 1.d.cc, 1.e, 1.f, 2 und 3 treten mit Wirkung vom in Kraft. Genehmigung Der vom Verwaltungsrat am 18. Dezember 2015 beschlossene 6. Nachtrag zur Satzung wird gemäß 195 Absatz 1 des Sozialgesetzbuches V in Verbindung mit 90 Absatz 1 des Sozialgesetzbuches IV genehmigt. Bonn, den 11.Januar 2016 Bundesversicherungsamt /2014 5
6 Auszug aus Gesundheit Beschlussniederschrift XI/23 Sitzung des Verwaltungsrates der DAK-Gesundheit / DAK-Gesundheit-PFLEGEKASSE am in Berlin - Öffentlicher Teil - Beginn: 09:00 Uhr Ende: 11:35 Uhr Unter Hinweis auf die Einladung und die Tagesordnung vom , die erweiterte Tagesordnung vom sowie die Anwesenheit von 30 abstimmungsberechtigten Mitgliedern des Verwaltungsrates stellt der Sitzungsleiter die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest. Punkt 9 TO 6. Nachtrag zur Satzung der DAK-Gesundheit vom Beschlussfassung VR - Öffentlicher Teil - XI/ Der Verwaltungsrat beschließt einstimmig, dem 6. Nachtrag zur Satzung der DAK- Gesundheit vom 1. Januar 2015 gemäß der Vorlage XI/367 (neu) des Vorstandes zuzustimmen. Berlin, gez. Horst Zöller Stellv. Vorsitzender gez. Rainer Leitloff Schriftführer Für die Richtigkeit der Abschrift: Berlin, Christian Gelleschun Geschäftsführer des Verwaltungsrates
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Zwischen. der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), vertreten durch den Vorstand, einerseits. und
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