Artikel In 3 Absatz 1 wird die Angabe ,00 Deutsche Mark durch die Angabe 5.000,00 Euro ersetzt.
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- Waldemar Burgstaller
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1 Satzung zur Umrechnung und Glättung ortsrechtlicher Euro-Beträge in Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge (Euroglättungssatzung und -verordnung) Aufgrund der 6, 7, 8, 29, 39, 40, 83 und 113 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) in der Fassung. vom 22. August 1996 (Nds. GVBl. S. 382), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 19. März 2001 (Nds. GVBl. S. 112), der 1, 2, 3, 4, 5 und 8 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung vom 11. Februar 1992 (Nds. GVBl. S. 29), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juli 1997 (Nds. GVBl. S.374), des 52 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) in der Fassung vom 24. September 1980 (Nds. GVBl. S. 359), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Mai 1996 (Nds. GVBl. S.242) und des 55 des Niedersächsischen Gefahrenabwehrgesetzes (NGefAG) in der Fassung vom 20. Februar 1998 (Nds. GVBl. S. 101) hat der Rat der Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge in seiner Sitzung am 27. September 2001 folgende Euroglättungssatzung/-verordnung beschlossen: Artikel 1 Die Hauptsatzung der Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge vom (Amtsblatt für den Reg.-Bez. Weser-Ems Nr. 2 vom 10.Januar 1997, S.101), wird wie folgt geändert: 1. In 3 Absatz 1 wird die Angabe ,00 Deutsche Mark durch die Angabe 5.000,00 Euro 2. In 3 Absatz 2 wird die Angabe 5.000,00 Deutsche Mark durch die Angabe 2.500,00 Euro 3. In 3 Absatz 3.2 wird die Angabe 2.000,00 Deutsche Mark durch die Angabe 1.000,00 Euro 4. In 3 Absatz wird die Angabe 2.000,00 Deutsche Mark durch die Angabe 1.000,00 Euro 5. In 3 Absatz wird die Angabe 1.000,00 Deutsche Mark durch die Angabe 500,00 Euro 6. In 3 Absatz wird die Angabe 500,00 Deutsche Mark durch die Angabe 250,00 Euro 7. In 3 Absatz wird die Angabe 2.000,00 Deutsche Mark durch die Angabe 1.000,00 Euro 8. In 3 Absatz 3.4 wird die Angabe 7.500,00 Deutsche Mark durch die Angabe 3.750,00 Euro Artikel 2 Die Satzung der Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge über die Gewährung des Ersatzes der Auslagen und des Verdienstausfalles an Ratsfrauen und Ratsherren, die nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder sowie der Frauenbeauftragten vom 25. März 1998 (Amtsblatt für den Reg.-Bez. Weser-Ems Nr. 15 vom 09. April 1998, Seite 386) wird wie folgt geändert: 1. In 2 Absatz 1 wird die Angabe 30,00 Deutsche Mark durch die Angabe 16,00 Euro
2 2. In 2 Absatz 2a wird die Angabe 200,00 Deutsche Mark durch die Angabe 103,00 Euro 3. In 2 Absatz 2b wird die Angabe 100,00 Deutsche Mark durch die Angabe 52,00 Euro 4. In 2 Absatz 2c wird die Angabe 100,00 Deutsche Mark durch die Angabe 52,00 Euro und die Angabe 20,00 Deutsche Mark durch die Angabe 11,00 Euro 5. In 3 wird die Angabe 30,00 Deutsche Mark durch die Angabe 16,00 Euro 6. In 4 Absatz 3 wird die Angabe 10,00 Deutsche Mark durch die Angabe 5,20 Euro 7. In 5 Absatz 2 wird die Angabe 30,00 Deutsche Mark durch die Angabe 16,00 Euro 8. In 5 Absatz 3 wird die Angabe 15,00 Deutsche Mark durch die Angabe 7,70 Euro 9. In 6 Absatz 2 wird die Angabe 0,52 Deutsche Mark durch die Angabe 0,30 Euro und die Angabe 0,03 Deutsche Mark durch die Angabe 0,02 Euro 10. In 8 Absatz 1 wird die Angabe 200,00 Deutsche Mark durch die Angabe 103,00 Euro Artikel 3 Die Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom (Amtsblatt für den Reg.-Bez. Weser-Ems Nr. 1 vom 06. Januar 1995, Seite 32) zuletzt geändert am 17. Dezember 1999 (Amtsblatt für den Reg.- Bez. Weser-Ems Nr. 50a vom , Seite 1302) wie folgt geändert: In 4 wird die Angabe 6,96 Deutsche Mark durch die Angabe 3,56 Euro Artikel 4 Die Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge vom 10. Dezember 1985 (Amtsblatt für den Reg.-Bez. Weser-Ems Nr. 51 vom 20. Dezember 1985, Seite 1471), zuletzt geändert durch die 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 19. Dezember 1990 (Amtsblatt für den Reg.-Bez. Weser-Ems Nr. 1 vom 04. Januar 1991, Seite 29) wird wie folgt geändert: 9 Pauschsteuer nach festen Sätzen) erhält folgende Fassung: Für den Betrieb von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsapparaten und Automaten ( 1 Nr.4) beträgt die Steuer für jedes Gerät und für jeden angefangenen Kalendermonat für 1) Geräte mit und je Gewinnmöglichkeit a) bei Aufstellung in Gaststätten, Kantinen oder ähnlichen Räumen 31,00 Euro b) bei Aufstellung in Spielhallen 51,00 Euro 2) Musikautomaten 7,50 Euro Seite 2 von 6
3 3) a) Sonstige Geräte ohne Gewinnmöglichkeit 15,00 Euro b) Sonstige Geräte ohne Gewinnmöglichkeit mit gewaltverherrlichenden Spielen 102,00 Euro In 11 Absatz 3 werden die Angaben 1,00 Deutsche Mark bzw. 2,00 Deutsche Mark durch die Angaben 0,50 Euro bzw. 1,00 Euro Artikel 5 Die Hundesteuersatzung der Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge vom 21. September 2000 (Amtsblatt für den Reg.-Bez. Weser-Ems Nr. 40 vom 06. Oktober 2000, Seite 871) wird wie folgt geändert. In 10 Absatz (2) wird die Angabe Deutsche Mark durch die Angabe ,00 Euro Artikel 6 Die Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzung an Ortsstraßen in der Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge vom 16. März 1973 (Amtsblatt für den Nds. Verwaltungsbezirk Oldenburg Nr. 18 vom 04. Mai 19.73, Seite 306), zuletzt geändert durch Satzung vom 20. Dezember 1983 (Amtsblatt für den Reg.-Bez. Weser-Ems Nr. 3 vom 20. Januar 1984, Seite 81) wird wie folgt geändert: In 11 Absatz 1 wird die Angabe Deutsche Mark durch die Angabe ,00 Euro 7 Die Sondernutzungsgebührensatzung der Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge vom 16. März 1973 (Amtsblatt für den Nds. Verwaltungsbezirk Oldenburg Nr. 18 vom 04. Mai 1973, Seite 307) wird wie folgt geändert. 1. In 2 Satz 2 wird das Wort DM-Beträge durch das Wort Euro-Beträge 2. Der Gebührentarif zur Sondernutzungsgebührensatzung wird wie folgt neu gefasst: Nr. Art der Sondernutzung Gebühr Euro Mindestgebühr Euro 1 Automaten, Ausklagen und Schaukästen, die mit dem Boden oder einer baulichen Anlage verbunden sind und mehr als 5 v. H. der Gehwegbreite beanspruchen oder mehr als 30 cm in den Gehweg hineinragen, je Anlage jährlich 2 Baubuden, Arbeitswagen, Gerüste, Baustofflagerung, Aufstellung von Baumaschinen, und geräten mit oder ohne Bauzaun je angefangener m² beanspruchter Straßenfläche monatlich 10,00 5,00 10,00 5,00 3 Kabel- und Linienverzweiger (oberirdisch) je Anlage jährlich 2,50 -- Seite 3 von 6
4 4 Kellerlichtschächte je angefangener m² beanspruchter Straßenfläche jährlich 5 Lagerung von Gegenständen aller Art, die länger als 24 Stunden andauert und nicht unter Nr. 3 fällt, je angefangener m² beanspruchter Straßenfläche täglich 6 Leitungen, die nicht der öffentlichen Versorgung oder Abwasserbeseitigung dienen je angefangene 100 m jährlich 7 Treppenstufen, Eingangspodeste, je angefangener m² beanspruchter Straßenfläche jährlich 8 Tische und Sitzgelegenheiten, die zu gewerblichen Zwecken auf öffentlichen Straßenflächen aufgestellt werden, je angefangener m² beanspruchter Straßenfläche monatlich 9 Feste Verkaufsstände, Imbissstände, Kioske u.a. je angefangener m² beanspruchter Straßenfläche monatlich 10 Verkaufswagen und ambulante Verkaufsstände aller Art (Obst- und sonstige Auslagen) je angefangener m² beanspruchter Straßenfläche monatlich 11 Vorrichtungen zum Be- und Entladen von Fahrzeugen, die ständig aufgestellt sind oder in den öffentlichen Luftraum hineinragen, je angefangener m² beanspruchter Straßenfläche jährlich 12 Werbeanlagen, die innerhalb einer Höhe von 3 m über den Straßenkörper der in 7 Nr. 1 der Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an Ortsstraßen festgesetzten Rahmen überschreiten, je angefangener m² Ansichtsfläche jährlich 13 Bei Überschreitung der in 7 Nr. 3 der Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an Ortsstraßen festgesetzten Rahmens je angefangener m² Ansichtsfläche täglich 5, ,10 5,00 25, , ,50 25,00 2, ,00 5,00 2, , ,10 5,00 14 Wohnwagen mit oder ohne Anhänger, die länger als 24 Stunden aufgestellt werden, je angefangener m² beanspruchter Straßenfläche monatlich 2,50 2,50 15 Gewerbeabfall- und Bauschuttcontainer a) für den Aufstellungstag frei -- b) ab dem 2. Aufstellungstag je Container/Tag 5, Lagerung von Baustoffen und Bauteilen, je m² Straßenfläche/ angefangene Woche 2,50 10,00 Seite 4 von 6
5 8 Die Satzung der Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Entwässerungsanlage (Kanalisationssatzung) vom 25. November 1975 (Amtsblatt für den Nds. Verwaltungsbezirk Oldenburg Nr. 50 vom 12. Dezember 1975, Seite 727) zuletzt geändert durch Satzung vom 28. Mai 1978 (Amtsblatt für den Landkreis Friesland vom 16 Juni 1978, Seite 68) wird wie folgt geändert In 15 Absatz 1 wird die Angabe Deutsche Mark durch die Angabe 5.000,00 Euro Artikel 9 Die Betriebssatzung der Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Wangerooge vom 25. September 1990 (Amtsblatt für den Reg.-Bez. Weser-Ems Nr. 42 vom 19. Oktober 1990, Seite 1090) wird wie folgt geändert. 1. In 1 Absatz 3 wird die Angabe ,00 Deutsche Mark durch die Angabe ,16 Euro 2. In 4 Absatz 5a wird die Angabe ,00 Deutsche Mark durch die Angabe 7.500,00 Euro 3. In 4 Absatz 5b wird die Angabe 1000,00 Deutsche Mark durch die Angabe 500,00 Euro 4. In 4 Absatz 5c wird die Angabe ,00 Deutsche Mark durch die Angabe 5.000,00 Euro 5. In 5 Absatz 5d wird die Angabe ,00 Deutsche Mark durch die Angabe ,00 Euro Artikel 10 Die Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge vom 14. September 1995 (Amtsblatt für den Reg.-Bez. Weser-Ems Nr. 45 vom 10. November 1995, Seite 1500) wird wie folgt geändert: In 4 Absatz 2 wird die Angabe ,00 Deutsche Mark durch die Angabe 5.000,00 Euro Artikel 11 Die Verordnung zur Erhaltung der Ruhe und Sauberkeit im Nordseeheilbad Wangerooge vom 18. März 1993 (Amtsblatt für den Reg.-Bez. Weser-Ems Nr. 16 vom 23. April 1993, Seite 497), zuletzt geändert durch Satzung vom 17. März 1994, (Amtsblatt für den Reg.-Bez. Weser-Ems, Seite 472) wird wie folgt geändert: In 8 Satz 2 wird die Angabe 5.000,00 Deutsche Mark durch die Angabe 5.000,00 Euro Seite 5 von 6
6 Artikel 12 Inkrafttreten Diese Satzung/Verordnung tritt zum 01. Januar 2002 in Kraft. Wangerooge, 27. September 2001 Gemeinde Nordseeheilbad Wangerooge Kohls Bürgermeister Seite 6 von 6
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1 Örtliche Bauvorschrift über besondere Anforderungen an die Gestaltung von Gebäuden und baulichen Anlagen innerhalb des Wohnhofes Im Eichenbrink (Gestaltungssatzung für einen Teilbereich des Geltungsbereiches
Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an den EURO (EURO-Anpassungs-Satzung)
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S a t z u n g. 1 Regelung des ruhenden Verkehrs; erforderliche Garagen und Stellplätze
Stadt Oberlungwitz Landkreis Chemnitzer Land AZ: 630.552 S a t z u n g über die Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen und Garagen durch Zahlung eines Geldbetrages an die Stadt Oberlungwitz
S A T Z U N G /07-Aufwandsentschae.DOC
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Satzung der Stadt Iserlohn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
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Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsfrauen und Ratsherren, nicht dem Rat angehörende Ausschußmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte und andere ehrenamtlich
Gebührensatzung für die Sondernutzung an Kreisstraßen im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte - Sondernutzungsgebührensatzung -
Gebührensatzung für die Sondernutzung an Kreisstraßen im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte - Sondernutzungsgebührensatzung - Auf der Grundlage der 2 und 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-
Präambel. 1 Gebührenerhebung
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Örtliche Bauvorschrift der Stadt Verden (Aller) über die Außenwerbung in der Altstadt Verden (Aller)
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Satzung über die Sondernutzungen an öffentl. Straßen 1-08
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Satzung für die Kindergärten der Gemeinde Holle
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Hundesteuersatzung. der Stadt Lohne (Oldenburg)
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Satzung über die Zahlung. von Entschädigungen für. Aufwand, Verdienstausfall. und Fahrtkosten
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