HESSISCHER LANDTAG. Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 zusammen beantwortet.

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1 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG Drucksache 19/ Kleine Anfrage der Abg. Franz und Quanz (SPD) vom betreffend Verteilung von EU-Mitteln nach Städten und Gemeinden im Werra-Meißner-Kreis und Antwort der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigten des Landes Hessen beim Bund Im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration, dem Hessischen Kultusministerium und dem Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Frage 2. Für welche Projekte, in welcher Höhe und mit welcher Förderquote flossen EU-Mittel in der Förderperiode 2007 bis 2013 in den Werra-Meißner-Kreis (bitte differenzieren nach den unterschiedlichen Förderprogrammen)? Welche Projekte wurden in welcher Höhe und mit welcher Förderquote in der Förderperiode 2007 bis 2013 in den Städten und Gemeinden des Werra-Meißner-Kreises bezuschusst (bitte differenzieren nach den unterschiedlichen Förderprogrammen)? Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 zusammen beantwortet. In der Förderperiode 2007 bis 2013 hat der Werra-Meißner-Kreis Mittel aus dem Europäischen Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) erhalten. Der Abwicklungszeitraum, in dem aus der vergangenen Förderperiode (2007 bis 2013) Mittel ausgezahlt wurden, hält zurzeit noch an. Im Folgenden werden die einzelnen Bereiche der Förderung aufgeführt: Europäischer Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE) In der Förderperiode 2007 bis 2013 flossen Mittel aus dem RWB (Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung)-EFRE-Programm Hessen 2007 bis 2013 in Höhe von rund 6,8 Mio. Euro für 30 Projekte in den Werra-Meißner-Kreis. Projekte können im Rahmen des EFRE zu maximal 50 % aus EFRE-Mitteln gefördert werden. Die Kofinanzierung kann aus nationalen öffentlichen Mitteln (Bundes-, Landes- oder kommunalen Mitteln) und aus nationalen privaten Mitteln (z.b. Eigenmitteln) erfolgen. Die EFRE-Förderung liegt bei rund 28 % bezogen auf die zuwendungsfähigen Ausgaben der Projekte im Werra-Meißner-Kreis in Höhe von rund 24 Mio. Euro. Die Förderung aus der Förderperiode 2007 bis 2013 endet erst am Die bisher aus EFRE-Mitteln der Förderperiode 2007 bis 2013 bewilligten 30 Projekte im Werra-Meißner-Kreis und deren Verteilung auf die Städte und Gemeinden sind der Anlage 1 (Stand: ) zu entnehmen. Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) Anlage 2 enthält eine Übersicht über die EU-Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und die Direktzahlungen des Europäischen Garantiefonds Landwirtschaft (EGFL). Die ELER-Mittel werden in der Regel zu 50 % aus na- Eingegangen am 29. Dezember 2014 Ausgegeben am 5. Januar 2015 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags Postfach Wiesbaden

2 2 Hessischer Landtag 19. Wahlperiode Drucksache 19/1096 tionalen Mitteln (Bundes- und Landesmitteln) kofinanziert, in Teilen der Förderung von Agrarumweltmaßnahmen beträgt der EU-Anteil 75 %. Die nationalen Mittel kommen zu den genannten EU-Mitteln hinzu. Die Direktzahlungen nach EGFL umfassen überwiegend die sogenannte Betriebsprämie und bestehen zu 100 % aus Mitteln der Europäischen Union. Die Fördersätze bei ELER und EGFL sind je nach Förderverfahren unterschiedlich. In den Flächenförderungen wird ein Wert je Hektar gewährt, in Bereichen der investiven Förderung ein Fördersatz von ca. 20 bis 40 % der förderfähigen Kosten. Über den Entwicklungsplan für den ländlichen Raum des Landes Hessen 2007 bis 2013 wurde die forstliche Förderung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in dem Förderbereich "Naturnahe Waldbewirtschaftung" zu 50 %. mit EU-Mitteln kofinanziert. Eine Aufteilung der ELER-Mittel im Bereich der forstlichen Förderung (Naturgemäße Waldwirtschaft (NAWA) und Forstliche Infrastruktur (Wegebau)) auf die Städte und Gemeinden im Werra-Meißner-Kreis wird in Anlage 3 dargestellt. Die Höhe der reinen EU-Mittel betrug insgesamt Euro (Kofinanzierungsanteil 50 %). Diese Mittel sind in den o.g. ELER-Mitteln enthalten. Eine Zuordnung der landwirtschaftlichen Förderung zu einzelnen "Projekten" ist aus Datenschutzgründen sowie wegen der in der Regel hohen Fallzahlen (z.b. EU-Direktzahlungen des EGLF mit jährlich bis zu Antragstellern) nicht möglich. In der Anlage 4 sind detaillierte Angaben zu den im Rahmen der Flurneuordnung verausgabten EU-Mittel des ELER und EGFL in der Förderperiode 2007 bis 2013 enthalten. Europäischer Sozialfonds (ESF) In der Aufstellung aller ESF-Mittel des Landes bis zum für den Werra-Meißner- Kreis sind ESF-kofinanzierte Landesprogramme des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration, des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung sowie des Hessischen Kultusministeriums für das Programm EIBE ab dem Schuljahr 2011 berücksichtigt. In der Förderperiode 2007 bis 2013 sind bisher aus dem ESF ca. 2,9 Millionen Euro in Projekte aus dem Werra-Meißner-Kreis geflossen, die durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration, das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung sowie das Hessische Kultusministerium gefördert werden. Die einzelnen Projekte sind der Anlage 5 zu entnehmen. Zu dieser Summe sind folgende ESF-Mittel für EIBE vor 2011 und für SchuB aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Kultusministeriums noch hinzuzufügen: In der Förderperiode 2007 bis 2013 wurden für EIBE- und SchuB-Projekte im Werra-Meißner- Kreis ESF-Mittel in Gesamthöhe von ,93 Euro investiert. Die Verteilung der Mittel nach Einzelmaßnahmen (Projekten) sowie die jeweilige Förderquote sind der Anlage 6 zu entnehmen. Die Gesamtliste der Begünstigten aus dem ESF ist darüber hinaus stets über die ESF-Homepage abrufbar ( Frage 3. In welcher Höhe hätten dem Werra-Meißner-Kreis und seinen Städten und Gemeinden EU- Fördermittel in der Förderperiode 2007 bis 2013 zur Verfügung gestanden (bitte differenzieren nach den unterschiedlichen Förderprogrammen)? Europäischer Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE) In der Förderperiode 2007 bis 2013 war das gesamte Land Hessen Fördergebiet für EU-Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Eine zu Beginn der Förderperiode festgelegte regionale Zuteilung der EU-Fördermittel aus dem EFRE gab es nicht. Es erfolgte lediglich eine Differenzierung aufgrund der sozio-ökonomischen Analyse der Ausgangslage zu Beginn der Förderperiode 2007 bis Dies ergab, dass in Hessen ein strukturelles Gefälle zwischen dem starken südhessischen Wirtschaftsraum mit Frankfurt/Rhein-Main (Regierungsbezirk Darmstadt) und den strukturschwächeren Regionen Nordhessens und Mittelhessens (Regierungsbezirk Kassel und Gießen) sowie der ähnlich strukturschwachen Odenwaldregion herrschte. Die Fördermittel wurden daher vorrangig regional konzentriert in den strukturschwachen Landesteilen eingesetzt (sog. Vorranggebiete). Dazu gehört u.a. auch der Werra-Meißner-Kreis. Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) Grundsätzlich wurden die in der Förderperiode 2007 bis 2013 eingesetzten EU-Fördermittel nicht nach regionalen Gegebenheiten eingesetzt. Grundlage der Förderung der Betriebsprämie (EGFL) war die vom jeweiligen Betrieb bewirtschaftete landwirtschaftliche Nutzfläche. Bei der

3 Hessischer Landtag 19. Wahlperiode Drucksache 19/ ELER-Förderung über den "Entwicklungsplan für den ländlichen Raum des Landes Hessen 2007 bis 2013" (EPLR) enthielt dieser einen indikativen Finanzplan mit einem Mittelansatz für die jeweiligen Fördermaßnahmen. Die Bildung von regionalen Kontingenten erfolgte nur bei bestimmten Maßnahmen, wie der Dorfentwicklung und der Förderung von lokalen Aktionsgruppen im Rahmen von LEADER. Die Auswahl der einzelnen Projekte aus den verfügbaren hessischen Mitteln erfolgte unter Anwendung von Projektauswahlkriterien. Einen Budgetanspruch für die hessischen Landkreise gab es nicht. Europäischer Sozialfonds (ESF) Die auf Hessen entfallende ESF-Förderung sieht in der Umsetzung keine regionale Quotierung vor. Daher kann nur die Summe benannt werden, mit der bisher ESF-kofinanzierte Projekte im Landkreis gefördert wurden (siehe Antworten zu Fragen 1 und 2). Wiesbaden, 23. Dezember 2014 Lucia Puttrich Anlagen

4 Kleine Anfrage 19/1096 HMWEVL Anlage1

5 Anlage 2 zu Drs. 19/1096 EU-Fördermittel Landwirtschaft Förderperiode 2007 bis 2013 im Werra-Meißner-Kreis EU-Mittel (Fonds) EGFL ELER Beträge in Beträge in Betriebsprämie Milchsonderprogramm Dorf- und Regionalentwicklung (einschl. LEADER) Einzelbetriebliche Investitionen Flurneuordnung Forstförderung Agrarumweltprogramme HEKUL/HELP/HIAP Ausgleichszulage benachteiligte Gebiete Summe: Insgesamt aus EGFL und ELER Stand: 15. Oktober 2014

6 Anlage 3 zur Drs. 19/1096 Werra-Meißner-Kreis Fördermaßnahmen Forstliche Infrastruktur (Wegebau) aufgeteilt nach Städten und Gemeinden Zeitraum EU-Kofinanziert (50% EU-Anteil) Gemeinde Zuschuss EU Anteil Bad Soden Allendorf 3.134, ,34 Großalmerode 1.711,50 855,75 Herleshausen , ,58 Hessisch-Lichtenau , ,83 Meinhard , ,97 Meißner 6.003, ,56 Neu-Eichenberg , ,62 Ringgau , ,72 Sontra , ,87 Waldkappel 9.928, ,05 Witzenhausen 3.713, ,75 Summen , ,02 Werra-Meißner-Kreis Fördermaßnahmen Naturgemäße Waldwirtschaft (NAWA) aufgeteilt nach Städten und Gemeinden Zeitraum EU-Kofinanziert (50% EU-Anteil) Gemeinde Zuschuss EU Anteil Herleshausen , ,00 Hessisch-Lichtenau 8.733, ,99 Meißner 16647, ,62 Neu-Eichenberg 8390, ,00 Ringgau 3120, ,00 Herleshausen ,00 Sontra , ,36 Herleshausen , ,97 Wehretal , ,18 Witzenhausen , ,50 Summe , ,61

7 Kleine Anfrage 19/1096 HMWEVL Anlage 4 EU-Mittel in der Kreis Projekt Förderfonds Höhe Allgemeiner Werra-Meißner-Kreis 3 Flurbereinigungsverfahren ELER/ EGFL = ø= 71% Städte und Gemeinden im Werra-Meißner-Kreis Gemeinde Neu-Eichenberg Gemeinde Neu-Eichenberg Stadt Hessisch Lichtenau Stadt Bad Sooden-Allendorf Projekt Flurbereinigungsverfahren Neu-Eichenberg A38 Flurbereinigungsverfahren Neu-Eichenberg A38 Flurbereinigungsverfahren Lichtenau/ Walburg A44 Flurbereinigungsverfahren Bad Sooden-Allendorf / Struth Förderfonds ELER EGFL ELER EGFL EU-Mittel in der Förderperiode Höhe Allgemeiner Zuschusssatz im Verfahren 67% 67% 75% 75%

8 WIBank Arbeitsmarkt/ESF Consult Hessen II Anlage 5 HMSI zur DR EU Fördermittel im Werra-Meißner-Kreis, hier ESF-Mittel Stand: Zeit: 11:00 Uhr Antr.-Nr. Aktenzeichen Bezeichnung Träger Plz Ort Landkreis bewilligte ESF-Mittel förderfähige Kosten Förderquote ESF- Mittel Durchführungszeitraum von Durchführung s-zeitraum bis ZS /2010 Qualifizierung in der Altenpflege WB /2013 Quit - Qualifizierungsbeauftragte Grone Bildungszentren Hessen ggmbh Kassel Werra-Meißner-Kreis 4.900, ,00 46,51% Summe: 4.900, ,00 WirtschaftsförderungsgesellschaftWe rra-meißner-kreis mbh Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 50,00% WB /2008 Quit - Qualifizierungsbeauftragte WirtschaftsförderungsgesellschaftWe rra-meißner-kreis mbh Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 49,72% WB /2010 Quit - Qualifizierungsbeauftragte WirtschaftsförderungsgesellschaftWe rra-meißner-kreis mbh Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 50,01% ZJ / ZJ / ZJ /2009 Fit für Ausbildung und Beruf (FAuB) Fit für Ausbildung und Beruf (FAuB) Fit für Ausbildung und Beruf (FAuB) Summe: , ,00 Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis 9.977, ,00 18,28% Gesellschaft für NachhaltigeEntwicklung mbh -GNE Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis , ,00 43,86% Gesellschaft für Nachhaltige Entwicklung mbh -GNE Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis , ,00 35,43% Summe: , , ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ /2008 Gesellschaft für Nachhaltige Entwicklung mbh -GNE Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis , ,00 15,46% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 41,40% Gesellschaft für Nachhaltige Entwicklung mbh -GNE Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis , ,00 38,79% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 46,87% Gesellschaft für Nachhaltige Entwicklung mbh -GNE Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis , ,00 22,90% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 31,25% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 25,12%

9 WIBank Arbeitsmarkt/ESF Consult Hessen II Anlage 5 HMSI zur DR EU Fördermittel im Werra-Meißner-Kreis, hier ESF-Mittel Stand: Zeit: 11:00 Uhr Antr.-Nr. Aktenzeichen Bezeichnung Träger Plz Ort Landkreis bewilligte ESF-Mittel förderfähige Kosten Förderquote ESF- Mittel Durchführungszeitraum von Durchführung s-zeitraum bis ZJ /2009 Werkstatt für junge MenschenEschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 18,61% ZJ / ZJ / ZJ /2011 Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 23,24% Gesellschaft für Nachhaltige Entwicklung mbh -GNE Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis , ,00 29,87% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 42,16% AS /2007 Ausbildung in der Migration AS /2008 Ausbildung in der Migration AS /2009 Ausbildung in der Migration AS /2010 Ausbildung in der Migration Summe: , ,00 Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 40,44% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 49,62% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 21,07% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 80,77% Summe: , , ZS /2011 Perspektive II ZS /2012 Perspektive II ZS /2008 Perspektive II Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 58,11% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 48,69% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 45,03% ZS /2012 Impulse der Arbeitsmarktpolitik ZS /2008 Passgenau in Arbeit (PiA) ZS /2009 Passgenau in Arbeit (PiA) ZS /2010 Passgenau in Arbeit (PiA) Summe: , ,00 Eigenbetrieb "Volkshochschule, Jugend, Freizeit Werra-Meißner" Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis , ,00 28,91% Summe: , ,00 Kreises Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 20,47% Kreises Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 39,86% Kreises Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 27,53% Summe: , ,00

10 WIBank Arbeitsmarkt/ESF Consult Hessen II Anlage 5 HMSI zur DR EU Fördermittel im Werra-Meißner-Kreis, hier ESF-Mittel Stand: Zeit: 11:00 Uhr Antr.-Nr. Aktenzeichen Bezeichnung Träger Plz Ort Landkreis bewilligte ESF-Mittel förderfähige Kosten ZS /2011 Arbeitsmarktbudget ZS /2012 Arbeitsmarktbudget ZS /2013 Arbeitsmarktbudget Förderquote ESF- Mittel Durchführungszeitraum von Durchführung s-zeitraum bis Kreises Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 45,10% Kreises Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 26,43% Kreises Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 43,32% ZS /2014 Arbeitsmarktbudget Werra-Meißner-Kreis Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 47,45% ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ / ZJ /2014 Summe: , ,00 Förderverein der beruflichen Schulen des Werra-Meißner-Kreises in Witzenhausen Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis , ,00 88,39% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 100,00% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 100,00% Förderverein der beruflichen Schulen des Werra-Meißner-Kreises in Witzenhausen Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis , ,00 84,33% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 95,35% Förderverein der beruflichen Schulen deswerra-meißner-kreises in Witzenhausen Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis , ,00 86,00% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis , ,00 98,24% Förderverein der beruflichen Schulen des Werra-Meißner-Kreises in Witzenhausen Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis , ,00 85,75% Summe: , ,00 Gesamtsumme: , ,00

11 Hessisches Kultusministerium Stand: Kleine Anfrage 19/1096: EU-Fördermittel im Werra-Meißner-Kreis ESF Förderperiode HKM Programme EIBE und SchuB Förderprogramm Träger bzw. Schule PLZ Durchführungsort Landkreis ESF-Mittel ESF- Förderquote % Durchführungszeitraum von Durchführungszeitraum bis Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis ,60 100,00% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis ,72 100,00% Eschwege e.v Eschwege Werra-Meißner-Kreis ,97 100,00% Förderverein der beruflichen Schulen des Werra- Meißner-Kreises in Witzenhausen Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis ,00 100,00% Förderverein der beruflichen Schulen des Werra- Meißner-Kreises in Witzenhausen Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis ,96 100,00% Förderverein der beruflichen Schulen des Werra- Meißner-Kreises in Witzenhausen Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis ,00 100,00% Berufliche Schulen des Werra-Meißner-Kreises Eschwege Eschwege Werra-Meißner-Kreis 2.029,34 100,00% Berufliche Schulen des Werra-Meißner-Kreises Eschwege Eschwege Werra-Meißner-Kreis 2.097,65 100,00% Berufliche Schulen des Werra-Meißner-Kreises Eschwege Eschwege Werra-Meißner-Kreis 2.970,00 100,00% Berufliche Schulen des Werra-Meißner-Kreises in Witzenhausen Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis 2.086,87 100,00% Berufliche Schulen des Werra-Meißner-Kreises in Witzenhausen Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis 2.806,99 100,00% Berufliche Schulen des Werra-Meißner-Kreises in Witzenhausen Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis 2.080,88 100,00% Summe: ,98 Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Brüder-Grimm-Schule Eschwege Werra-Meißner-Kreis ,34 18,29% Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Steintorschule Witzenhausen Werra-Meißner-Kreis 2.314,61 17,11% Summe: ,95 Gesamtsumme: ,93

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