AKADEMIE DER POLIZEI BADEN-WÜRTTEMBERG. Fachbereich Kriminalitätsbekämpfung. Ausländergesetz 1990 Aufenthaltsgesetz 2004.
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1 AKADEMIE DER POLIZEI BADEN-WÜRTTEMBERG Fachbereich Kriminalitätsbekämpfung Akademie der Polizei Baden-Württemberg Müllheimer Straße 7, Freiburg i. Br. Ausländergesetz 1990 Aufenthaltsgesetz 2004 Gegenüberstellung Knut Matzkuhn Vermittlung (0761) Telefax (0761) Gekennzeichnete Parkplätze im Eingangsbereich Bus Haltestelle Bauhöferstrasse
2 Impressum Herausgeber: Akademie der Polizei Baden-Württemberg Müllheimer Straße Freiburg Telefon: 0761/ Autor : Redaktion: Knut Matzkuhn, AkadPol Telefon: 0761/ Matzkuhn@akadpol.bwl.de Fachbereich Kriminalitätsbekämpfung Stand : Juni 2004 PolVN: AkadPol BW Vervielfältigung, auch auszugsweise, nur mit Zustimmung des Herausgebers Knut Matzkuhn, FB Einsatzmanagement Seite 2
3 Allgemeine Bestimmungen 1 Einreise und Aufenthalt von - Ausländern 2 Anwendungsbereich 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich 3 Erfordernis einer Aufenthaltsgenehmigung 3 (5) Zeitliche und räumliche Beschränkungen und Auflagen Bedingungen für visumfreie Drittausländer 4 Passpflicht 3 Passpflicht Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung Aufenthaltsgenehmigung 4 Erfordernis eines Aufenthaltstitels 7/2 zeitliche Befristung 12/2 räumliche Beschränkung 12(4) Zeitliche und räumliche Beschränkungen und Auflagen Bedingungen für visumfreie Drittausländer 5 Arten der Aufenthaltsgenehmigung 4 Erfordernis eines Aufenthaltstitels 6 Anspruch auf Aufenthaltsgenehmigung 7 Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung in sonstigen Fällen 5 Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen 8 Besondere Versagungsgründe 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot 9 Ausnahmen und Befreiungen von 11 (2) Versagungsgründen 10 Aufenthaltsgenehmigung zur Arbeitsaufnahme 3 AuslG Aufenthaltsgenehmigungspflicht 1 u. 2 ArGV Zustimmung zur Ausländerbeschäftigung 6 ArGV Versagungsgründe 7 ArGV Widerruf derzustimmung 288 SGB III Verordnungsermächtigung und Weisungsrecht 11 Aufenthaltsgenehmigung bei Asylantrag 12 Geltungsbereich und Geltungsdauer 36 Verlassenspflicht bei räumlicher Beschränkung 13 Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung 18 Beschäftigung 19 Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte 21 Selbstständige Tätigkeit 39 Zustimmung zur Ausländerbeschäftigung 40 Versagungsgründe 41 Widerruf der Zustimmung 42 Verordnungsermächtigung und Weisungsrecht 10 Aufenthaltstitel bei Asylantrag 12 Geltungsbereich, Nebenbestimmungen 12 (3) Verlassenspflicht bei räumlicher Beschränkung 8 Verlängerung des Aufenthaltstitels 14 Bedingungen und Auflagen 12(1) Geltungsbereich, Nebenbestimmungen Aufenthaltserlaubnis und Aufenthaltsberechtigung 15 Aufenthaltserlaubnis 7 Aufenthaltserlaubnis 16 Recht auf Wiederkehr 37 Recht auf Wiederkehr 17 Familiennachzug zu Ausländern 29 Familiennachzug zu Ausländern 18 Ehegattennachzug 30 Ehegattennachzug Knut Matzkuhn, FB Einsatzmanagement Seite 3
4 19 Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten 31 Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten 20 Kindernachzug 32 Kindernachzug 21 Aufenthaltsrecht der Kinder 34 Aufenthaltsrecht der Kinder 33 Geburt eines Kindes im Bundesgebiet 22 Nachzug sonstiger Familienangehöriger 36 Nachzug sonstiger Familienangehöriger 23 Ausländische Familienangehörige 28 Familiennachzug zu Deutschen Deutscher 24 Unbefristete Aufenthaltserlaubnis 25 Unbefristete Aufenthaltserlaubnis für Ehegatten 26 Unbefristete Aufenthaltserlaubnis für nachgezogene Kinder 35 Eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht der Kinder 27 Aufenthaltsberechtigung 9 Niederlassungserlaubnis (teilweise) 27a Nachzug von Lebenspartnern 27(2) Grundsatz des Familiennachzugs Aufenhaltsbewilligung 28 Aufenthaltsbewilligung 29 Aufenthaltsbewilligung Aufenthaltsbefugnisse Aufenthaltsbefugnisse 31 Aufenthaltsbefugnisse für Familienangehörige 32 Aufnahmebefugnis der obersten Landesbehörde 23 Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden 32a Aufnahme von Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlingen 24 Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz 33 Übernahme von Ausländern 33 Aufnahme aus dem Ausland 34 Geltungsdauer der Aufenthaltsbefugnis 26 Dauer des Aufenthalts 35 Daueraufenthalt aus humanitären Gründen 26 Dauer des Aufenthalts Aufenhalts- und passrechtliche Vorschriften 36 Verlassenspflicht bei räumlicher Be- 12(3) Verlassenspflicht bei räumlicher Beschränkung 47 Beschränkung und Verbot der politischen Betätigung schränkung 37 Verbot und Beschränkung der politischen Beschränkung 38 Aufenthaltsanzeige - 39 Ausweisersatz 48 Ausweisrechtliche Pflichten, Ausreiseverbot 40 Ausweisrechtliche Pflichten 62 Ausreise 48 Ausweisrechtliche Pflichten, 48 Ausreiseverbot 41 Feststellung und Sicherung der Identität 49 Feststellung und Sicherung der Identität Knut Matzkuhn, FB Einsatzmanagement Seite 4
5 41a Sicherung der Identität von Ausländern aus Kriegs-oder Bürgerkriegsgebieten 49 Feststellung und Sicherung der Identität Begründung der Ausreisepflicht 42 Ausreisepflicht 42 Vollziehbarkeit 43 Widerruf der Aufenthaltsgenehmigung 44 Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts; Fortgeltung von Beschränkungen 50 Ausreisepflicht 58/2 Vollziehbarkeit 52 Widerruf 51 Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts; Fortgeltung von Beschränkungen 45 Ausweisung 46 Einzelne Ausweisungsgründe 55 Ermessensausweisung 47(1) Ausweisung wegen besonderer Ge- 53 Zwingende Ausweisung fährlichkeit (Ist-Ausweisung) 47(2) (Regelausweisung) 54 Ausweisung im Regelfall 48 Besonderer Ausweisungsschutz 56 Besonderer Ausweisungsschutz Durchsetzung der Ausreisepflicht 49 Abschiebung 58 Abschiebung 50 Androhung der Abschiebung 59 Androhung der Abschiebung 51 Verbot der Abschiebung politisch 60 Verbot der Abschiebung Verfolgter 52 Abschiebung bei möglicher politischer 60 Verbot der Abschiebung Verfolgung 53 Abschiebungshindernisse 60 Verbot der Abschiebung 54 Aussetzung von Abschiebungen 60a(1)Verbot der Abschiebung 55 Duldungsgründe 60a(2)Verbot der Abschiebung 56 Duldung 56(3) Duldung bei räumlicher Beschränkung 60a(3)Verbot der Abschiebung 61 Räumliche Beschränkung, Ausreiseeinrichtungen 56a Bescheinigung über die Duldung 60a(4)Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung und 78 (7) 57 Abschiebungshaft 62 Abschiebungshaft Grenzübertritt 58 Unerlaubte Einreise; Ausnahme- Visum 14 Unerlaubte Einreise; Ausnahme- Visum 59 Grenzübertritt 13 Grenzübertritt 60 Zurückweisung 15 Zurückweisung 61 Zurückschiebung 57 Zurückschiebung 62 Ausreise 48 Ausweisrechtliche Pflichten; Ausreiseverbot Verfahrensvorschriften 63 Zuständigkeit 71 Zuständigkeiten Abs. 6 PVD Abs. 5 PVD (unverändert) 64 Beteiligungserfordernisse 72 Beteiligungserfordernisse Knut Matzkuhn, FB Einsatzmanagement Seite 5
6 64a Sonstige Beteiligungserfordernisse im Visumverfahren und bei der Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen 65 Beteiligung des Bundes, Weisungsbefugnis 66 Schriftform; Ausnahme von Formerfordernissen 73 Sonstige Beteiligungserfordernisse im Visumverfahren und bei der Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen 74 Beteiligung des Bundes, Weisungsbefugnis 77 Schriftform, Ausnahme von Formerfordernissen 67 Entscheidung über den Aufenthalt 79 Entscheidung über den Aufenthalt 68 Handlungsfähigkeit Minderjähriger 80 Handlungsfähigkeit Minderjähriger 69 Beantragung der Aufenthaltsgenehmigungung 81 Beantragung der Aufenthaltsgenehmi- 70 Mitwirkung des Ausländers 82 Mitwirkung des Ausländers 71 Beschränkungen der Anfechtbarkeit 83 Beschränkungen der Anfechtbarkeit 72 Wirkungen von Widerspruch und 84 Wirkungen von Widerspruch und Klage Klage 73 Rückbeförderungspflicht der Beförderungsunternehmerungsunternehmer 64 Rückbeförderungspflicht der Beförde- 74 Sonstige Pflichten der Beförderungs- 63 Sonstige Pflichten der Beförderungsunternehmer unternehmer 74a Pflichten der Flughafenunternehmer 65 Pflichten der Flughafenunternehmer 75 Erhebung personenbezogener Daten 86 Erhebung personenbezogener Daten 76 Übermittlung an Ausländerbehörden 87 Übermittlung an Ausländerbehörden 77 Übermittlung bei besonderen gesetzlichen Verwendungsregelungen 88 Übermittlung bei besonderen gesetzlichen Verwendungsregelungen 78 Verfahren bei erkennungsdienstlichen 89 Verfahren bei erkennungsdienstlichen 79 Übermittlung durch Ausländerbehörden 90 Übermittlung durch Ausländerbehörden 80 Speicherung und Löschung personenbezogener Daten 91 Speicherung und Löschung personenbezogener Daten 81 Kosten 69 Gebühren 82 Kostenschuldner; Sicherheitsleistung 66 Kostenschuldner, Sicherheitsleistung 83 Umfang der Kostenhaftung; Verjährung 67 Umfang der Kostenhaftung 70 Verjährung 84 Haftung für Lebensunterhalt 68 Haftung für Lebensunterhalt Erleichterte Einbürgerung 85 Einbürgerungsanspruch für Bürger mit längerem Aufenthalt 86 Ausschlussgründe 87 Einbürgerung unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit 88 Entscheidung bei Straffälligkeit 89 Unterbrechung des rechtmäßgen Aufenthalts ( 97 Unterbrechung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts) 90 Einbürgerungsgebühr 91 Verfahrensvorschriften Regelung erfolgt im Staatsangehörigengesetz; siehe Änderungen in Art. 5 des Zuwanderungsgesetzes Knut Matzkuhn, FB Einsatzmanagement Seite 6
7 Beauftragte für Ausländerfragen 91a Amt der Beauftragten 92 Amt der Beauftragten 91b Aufgaben 93 Aufgaben 91c Amtsbefugnisse 94 Amtsbefugnisse Straf- und Bußgeldvorschriften 92 Strafvorschriften 95 Strafvorschriften 92a Einschleusen von Ausländern 96 Einschleusen von Ausländern 92b Gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern 97 Einschleusen mit Todesfolge, gewerbsund bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern 93 Bußgeldvorschriften 98 Bußgeldvorschriften Übergangs- und Schlussvorschriften 94 Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte 95 Fortgeltung sonstiger ausländerrechtlicher 96 Erhaltung der Rechtsstellung jugendlicher Ausländer 97 Unterbrechung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts ( 89 Unterbrechung des rechtmäßigen Aufenthalts) 98 Übergangsregelung für Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis 101 Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte 102 Fortgeltung sonstiger ausländerrechtlicher 85 Berechnung von Aufenthaltszeiten 101Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte 104 Übergangsregelungen 104(2)Übergangsregelungen 99 Übergangsregelung für Inhaber einer Aufenthaltsbefugnis 100 Übergangsregelung für ehemalige 102 Übergangsregelungen Asylbewerber 101 Ausnahmeregelungen für Wehrdienstleistende 104 Übergangsregelungen 102 Übergangsregelungen für Verordnungen 102 Fortgeltung sonstiger ausländer- und Gebühren rechtlicher 102a Übergangsregelungen für Einbürgerungsbewerber Einschränkung von Grundrechten 106 Einschränkung von Grundrechten 104 Allgemeine Verwaltungsvorschriften 99 Verordnungsermächtigung (teilweise) 105 Stadtstaatenklausel 107 Stadtstaatenklausel Knut Matzkuhn, FB Einsatzmanagement Seite 7
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