Patentinformation aus China und Korea

Transkript

1 Patentinformation aus China und Korea Christine Kämmer "Tag der gewerblichen Schutzrechte" Europäisches Patentamt Stuttgart, 8. Juli 2009 Inhalt Warum Patentinformation aus China und Korea? Anmeldezahlen & Trends chinesische und koreanische Anmeldungen beim EPA China und Korea einige Fakten zum Patentsystem Merkmale der Erteilungsverfahren Besonderheiten der Patentdokumentation Informationsangebot der Patentämter (Überblick und Recherchebeispiele) Was das EPA für Sie tun kann

2 Patentanmeldungen in China chinesische nicht-chinesische insgesamt (Quelle: Jahresberichte SIPO) Patentanmeldungen in Korea koreanische nicht-koreanische insgesamt (Quelle: Jahresberichte KIPO)

3 Patenterteilungen in China und Korea China Korea EPA (Quelle: Jahresberichte) Entwicklung der Anmeldungen aus China u. Korea beim EPA ( ) China Korea (Quelle: Jahresbericht EPA)

4 Asiatische Anmeldungen beim EPA (2008) USA (35588) USA (37359) Andere (6586) Japan (23081) (22887) China (1510) Indien (439) EPA insgesamt: nicht-mitgliedsstaaten: Taiwan (1057) Südkorea (4346) (Quelle: Jahresbericht EPA) Die größten Anmelder beim EPA (2008) Philips Siemens Samsung Electronics BASF Bosch Qualcomm LG Electronics Panasonic NXP Toyota Sony Honeywell Hitachi IBM Bayer (Quelle: Jahresbericht EPA)

5 CHINA Einige Fakten zum Patentsystem Frühe Patentgesetzgebung (1980er) Hauptgründe: Teilnahme am Welthandel Anlocken ausländischer Investoren Probleme: Aufeinanderprallen verschiedener Ideologien (Patentmonopol vs. "Volkseigentum") damals: gewerblicher Rechtsschutz = Zugeständnis an Investoren heute: wachsendes nationales Interesse!

6 Erteilungsverfahren Erfindungspatente ab 2001 Anmeldung Formalprüfung Klassifizierung Offenlegung (GONGKAI) (18 Monate nach Anmeldung) Prüfungsantrag (innerhalb von 3 Jahren ab Anmeldung) kein Prüfungsantrag Beschwerde beim Mittleren Volksgericht Beijing Beschwerde beim Mittleren Volksgericht Beijing Bescheid über geplante Zurückweisung Zurückweisung der Anmeldung Beschwerde beim Patentüberprüfungsausschuss Widerruf Sachprüfung Entscheidung auf Erteilung Publikation des erteilten Patents (SHOUQUAN) Nichtigkeit Aufrechterhaltung Anmeldung gilt als zurückgenommen Nichtigkeit muss bei Patentüberprüfungsausschuss beantragt werden! Dokumentenarten und Codes (Erfindungspatente) GONGKAI (A) ungeprüfte Patentveröffentlichung SHENDING GONGGAO (B) (<1993) geprüfte Patentveröffentlichung (vor Erteilung) SHOUQUAN GONGGAO (C) (>1993) erteilte Patentveröffentlichung

7 Dokumentenarten und Codes (Gebrauchsmusterpatente) GONGGAO (U) (<1993) Gebrauchsmusterveröffentlichung vor Eintragung (für Einspruch) SHOUQUAN GONGGAO (Y) (>1993) eingetragene Gebrauchsmusterveröffentlichung (kein Einspruch) Dokumentennummern (Anmeldenummern) jjtnnnnn.n (vor Oktober 2003) jjjjtnnnnnnn.n (nach Oktober 2003) zwei/vier Stellen für das Jahr (j) eine Stelle für den Schutzrechtstyp (t) fünf/sieben Stellen für die Seriennummer (n) eine Stelle als Prüfziffer (.n) Schutzrechtstypen: 1 = Erfindung, 2 = Gebrauchsmuster, 3 = Geschmacksmuster, 8 = PCT (Patent), 9 = PCT (Gebrauchsmuster)

8 Dokumentennummern (Veröffentlichungsnummern) tnnnnnn ( August 2007) tnnnnnnnn (seit August 2007) eine Stelle für den Schutzrechtstyp (t) sechs/acht Stellen für die Seriennummer (n) Schutzrechtstypen: 1 = Erfindung, 2 = Gebrauchsmuster, 3 = Geschmacksmuster HINWEIS: vor 1989 wurde dieselbe Nummer für alle Stufen im Erteilungsverfahren verwendet (=jjtnnnnn). Erfindungspatent Liste von Dokumenten zum Stand der Technik Veröffentlichungsdatum: 09. Mai 2007 Anmeldenummer: Nummer des erteilten Patents: CN C Ansprüche: 1 Seite Beschreibung: 3 Seiten Zeichnung: 1 Seite

9 Offizelle Gratisquellen in China SIPO's englische Internetseiten sipo_english Patente und Gebrauchsmuster ab 1985 englische Zusammenfassungen für Patente bibliografische Informationen für Gebrauchsmuster Maschinenübersetzung Aktualisierung: vierteljährlich Zeitverzögerung: ca. 3-4 Monate Offizielle Gratisquellen in China SIPO's englische "China Patent Database" (CNPAT) com.cn/search/en/ Patente und Gebrauchsmuster ab 1985 englische Zusammenfassungen für Patente Link zu Vollschriften (A und B/C; seitenweise, TIFF) Maschinenübersetzung Aktualisierung: monatlich Zeitverzögerung: ca. 3-4 Monate

10 Offizielle Gratisquellen in China SIPO's englische "CNIPR/C-PAT Search" newenpat/index.htm Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster ab 1985 englische Abstracts für Patente maschinell übersetzte Abstracts für Gebrauchsmuster englische Rechtsstandsinformationen Herunterladen von Vollschriften im Ganzen (TIFF) Maschinenübersetzung Aktualisierung: wöchentlich Zeitverzögerung: ca. 1 Monat Offizielle Gratisquellen in China SIPO's chinesische Internetseiten sipo2008/ Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster ab 1985 Herunterladen von Vollschriften (seitenweise, TIFF) Rechtsstandsinformationen Gebührenzahlung Aktualisierung: wöchentlich, mittwochs

11 1. Recherchebeispiel - SIPO Englisch Suche in Patenten und Gebrauchsmustern Kombination von Suchausdrücken mit Boole'schen Operatoren und Klammern Trefferliste - SIPO Englisch ein Klick auf den Link zeigt Bibliographie und Abstract

12 Bibliographie, Abstract - SIPO Englisch HINWEIS: derzeit gibt es in dieser Quelle keine Vollschriften Link zu maschinell übersetztem englischen Volltext Maschinenübersetzung - SIPO Englisch Testversion online seit April 2008 Maschinenübersetzung der Ansprüche und Beschreibung

13 2. Recherchebeispiel - CNPAT English Suche in englischen Abstracts (Patente) und Titeln (Gebrauchsmuster) Kombination von Suchausdrücken mit Boole'schen Operatoren und Klammern Trefferliste - CNPAT Englisch ein Klick auf den Titel zeigt Bibliographie und Abstract

14 Bibliographie, Abstract, Zeichnung - CNPAT Englisch Link zur Vollschrift (A und B/C) Link zur Maschinenübersetzung repräsentative Zeichnung zusammen mit Abstract darstellbar Maschinenübersetzung - CNPAT Englisch Testversion online seit April 2008 TIPP: "Translate Again" - oder Schriftzeichen in kostenloses Übersetzungstool kopieren

15 Vollschrift - CNPAT Englisch Offenlegungsschrift ("Publication Desc.") bzw. erteiltes Patent ("Granted Desc.") im TIFF Format Vollschrift - CNPAT Englisch "AlternaTIFF" plug-in muss installiert werden, um das Dokument darstellen zu können Darstellung, Herunterladen und Druck der Vollschriften nur seitenweise möglich

16 3. Recherchebeispiel - C-PAT Search Suche in Patenten, Gebrauchsmustern & Geschmacksmustern TIPP: Recherche mit englischen Stichworten (maschinenübersetzt) in chinesischen Dokumenten! Kombination von Suchausdrücken mit Boole'schen Operatoren und Klammern Trefferliste - C-PAT Search Suche kann verfeinert werden (Suche im Suchergebnis)

17 Bibliographie, Abstract, Zeichnung - C-PAT Search Vollschrift (TIFF) Maschinenübersetzung (claims/description) maschinenübersetzte Zusammenfassung für Gebrauchsmuster englischer Rechtsstand Maschinenübersetzung - C-PAT Search Testversion online seit April 2008 Maschinenübersetzung der Ansprüche und Beschreibung

18 Vollschrift - C-PAT Search Link zur Vollschrift (TIFF Format) Vollschrift - C-PAT Search TIFF Viewer muss installiert werden! Vollschriften können im Ganzen dargestellt und gedruckt werden

19 Chinesische Oberflächen als Ergänzung Suche nach neuesten Publikationen aktuelle Rechtsstandsinformationen Nachschlagen von (Jahres)gebührenzahlung Stichwortrecherchen auf Chinesisch Suche mit Anmelder/Erfindernamen auf Chinesisch Chinesische Oberflächen als Ergänzung aktuelle Publikationen, Vollschriften

20 Chinesische Oberflächen als Ergänzung aktuelle Rechtsstandsinformationen Chinesische Oberflächen als Ergänzung Zahlung von Jahresgebühren

21 KOREA Erteilungsverfahren Patente (ab 1997) Anmeldung Formalprüfung & Klassifizierung Offenlegung (GONGGAE) (18 Monate nach Anmelde- oder Prioritätstag) Prüfungsantrag (innerhalb von 5 Jahren ab Anmeldung) Sachprüfung kein Prüfungsantrag Anmeldung gilt als zurückgenommen Beschwerde beim Patentgericht (in Daejeon) Bescheid über geplante Zurückweisung Zurückweisung der Anmeldung Beschwerde beim Patentgericht (in Daejeon) Beschwerde gegen Zurückweisung Widerruf Entscheidung auf Erteilung Erteilung Publikation des erteilten Patents (DEONGNOK) Einspruch Aufrechterhaltung Einspruch integriert in Nichtigkeitsverfahren seit Juli 2007

22 Dokumentenarten und Codes GONGGAE (A, U) ungeprüfte Patentveröffentlichung (A) ungeprüfte Gebrauchsmusterveröffentlichung (U) GONGGO (B, Y) geprüfte Patentveröffentlichung (<1997) (B) geprüfte Gebrauchsmusterveröffentlichung (<1997) (Y) DEONGNOK (B, Y) erteilte Patentveröffentlichung (B) erteilte Gebrauchsmusterveröffentlichung (Y) Dokumentennummern (Anmelde- und Offenlegungsnummern) jjjj-nnnnnn(n) (Anmeldungen vor 1999, Offenlegungen) 4 Stellen für das Jahr (j) 6 oder 7 Stellen für die Nummer (n) tt-jjjj-nnnnnnn (Anmeldungen ab 1999) 2 Stellen für den Schutzrechtstyp (t) 4 Stellen für das Jahr (j) 7 Stellen für die Nummer (n) Schutzrechtstypen (t): 10 = Patent, 20 = Gebrauchsmuster 30 = Geschmacksmuster, 40 = Marke

23 Dokumentennummern (B-Publikationen) jjjj-nnnnnnn (vor 1997, Einspruch vor Erteilung) 4 Stellen für das Jahr (j) 7 Stellen für die Nummer (n) nnnnnnn (ab 1997, Einspruch nach Erteilung) 7 Stellen für die Registrierungsnummer (n) tt-nnnnnnn (ab 1999, elektronische Anmeldung) 2 Stellen für den Schutzrechtstyp (t) 7 Stellen für die Registrierungsnummer (n) Schutzrechtstypen (t): 10 = Patent, 20 = Gebrauchsmuster 30 = Geschmacksmuster, 40 = Marke Dokumentennummern (Zusammenfassung: aktuelle Formate) Anmeldenummern: Publikationsnummern: Erteilungsnummern: tt-jjjj-nnnnnnn tt-jjjj-nnnnnnn tt-nnnnnnn t = Schutzrechtstyp j = Jahr n = Nummer Schutzrechtstypen (t): 10 = Patent, 20 = Gebrauchsmuster 30 = Geschmacksmuster, 40 = Marke

24 erteiltes Patent Anmeldenummer: Datum des Prüfungsantrags erteilte Patentpublikation: Anmeldedatum: 24. März 2006 Liste von Dokumenten zum Stand der Technik Anzahl der Ansprüche: 5 Informationsangebot von KIPO "Korea Industrial Property Rights Information Service" (KIPRIS) eng/main/main_eng.jsp "KPA" Oberfläche englische Zusammenfassungen (geprüfte Patente ab 1979, ungeprüfte Dokumente ab 1999) kurzer englischer Rechtsstand Link zur Vollschrift Aktualisierung: monatlich; Zeitverzögerung: 3-6 Monate maschinenübersetzte Volltexte (kostenpflichtig!)

25 Informationsangebot von KIPO "Korea Industrial Property Rights Information Service" (KIPRIS) eng/main/main_eng.jsp "Patent search" Oberfläche Patente und Gebrauchsmuster ab 1948 englischer Rechtsstand, koreanisches Register Recherche mit englischen Stichworten im KR Volltext Link zur Vollschrift Aktualisierung: wöchentlich; Zeitverzögerung: ein Tag maschinenübersetzte Volltexte (kostenpflichtig!) 1. Recherchebeispiel - Korean Patent Abstracts (KPA) Lücken: nichtkoreanische Anmeldungen vor 2000, PCT-Anmeldungen nichtkoreanischen Ursprungs vor

26 Trefferliste - KPA ein Klick auf den Titel öffnet die englische Zusammenfassung KPA, Zeichnung, Kurzrechtsstand Für die korrekte Darstellung der Zeichnung ist das "AlternaTIFF" plug-in notwendig

27 2. Recherchebeispiel: Patent search - Volltextsuche englische Suchmaske für koreanische Patente und Gebrauchsmuster TIPP: Recherche mit englischen Stichworten (maschinenübersetzt!) in koreanischen Patenten und Gebrauchsmustern Trefferliste - Patent search Trefferliste für Patente und Gebrauchsmuster ein Klick auf den Titel zeigt mehr Details an KPA Abstract, koreanische Vollschrift, englischer Volltext maschinenübersetzt, kostenpflichtig!)

28 Details, Rechtsstand Rechtsstand in koreanischer und englischer Sprache Vollschrift Link zur Offenlegungsschrift bzw. erteiltem Patent Herunterladen von Originaldokumenten im Ganzen (PDF)

29 Maschinenübersetzung Maschinenübersetzung (kostenpflichtig!) Maschinenübersetzungen können im Ganzen gedruckt und heruntergeladen werden K2E-PAT Maschinenübersetzungen - Bestellung beim EPA

30 Fragen zu Asien? Was das EPA für Sie tun kann... Asiendienste des EPA

31 Virtuelles Helpdesk zu Asien Regelmäßige Kolumne in "Patent Information News"

32 Jährliches Forum "East meets West" Themen: Maschinenübersetzung Patentinformation aus Indien Patentsystem der Philippinen Traditional Knowledge Bedürfnisse der Industrie Forum für Nutzer asiatischer Patentinformation nächster Termin: April Virtuelles Forum "East meets West"

33 EPA Wien Ihr Tor nach Asien