Nutzungsbedingungen 1/5

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1 Nutzungsbedingungen 1. Annahme der Nutzungsbedingungen 2. Änderung der Bedingungen 3. Datenschutzrichtlinie 4. Ausschluss der Gewährleistung und Mängelhaftung (Disclaimer) 5. Registrierung 6. Haftungsbeschränkung 7. Fremdinhalte/-software 8. Urheberrechte (Copyright) und Marken 9. Entschädigung und Freistellung 10. Schließung der Website 11. SPS Produkte 12. Rechtswahl und Gerichtsstand 13. Salvatorische Klausel Diese Website ( Website ) wird von der Speech Processing Solutions GmbH, Gutheil-Schoder-Gasse 8-12, 1102 Wien, Österreich ( SPS ) zur Verfügung gestellt. Ihr Zugriff auf diese Website und deren Nutzung unterliegen den nachstehenden Nutzungsbedingungen. Für bestimmte Inhalte, Daten, Materialien oder Informationen, die auf dieser Website enthalten oder über diese Website verfügbar sind ( Inhalte ), und für bestimmte Inhalte, Daten, Materialien oder Informationen, die Sie auf die Website hochladen, an die Website weiterleiten und/oder auf der Website veröffentlichen können ( Benutzerinhalte ), oder für Transaktionen, die über diese Website abgeschlossen werden, können auch besondere Bestimmungen und Bedingungen gelten. Diese besonderen Bedingungen gelten u. U. zusätzlich zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen oder treten an die Stelle dieser Nutzungsbedingungen, sofern dies ausdrücklich angegeben ist. 1. Annahme der Nutzungsbedingungen Durch den Zugriff auf diese oder die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen und sämtlichen darin explizit oder durch Verweis enthaltenen Bedingungen oder zusätzlichen, auf dieser Website genannten Bedingungen einverstanden. Wenn Sie diesen Nutzungsbedingungen NICHT vollständig zustimmen, dürfen Sie auf diese Website NICHT zugreifen bzw. diese NICHT nutzen. 2. Änderung der Bedingungen Die vorliegenden Nutzungsbedingungen können von SPS jederzeit geändert werden. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung wirksam. Durch den weiteren Zugriff auf die Website bzw. durch deren weitere Nutzung nach der Veröffentlichung wird davon ausgegangen, dass Sie den betreffenden Änderungen zustimmen. Daher sollten Sie die jeweils gültigen Bedingungen regelmäßig prüfen. Andere Websites von SPS unterliegen u. U. eigenen Nutzungsbedingungen. 1/5

2 SPS behält sich das Recht vor, die Website jederzeit einzustellen bzw. Änderungen oder Aktualisierungen an der Website oder deren Inhalten jederzeit ohne vorherige Mitteilung vorzunehmen. Ferner behält sich SPS das Recht vor, den Zugriff auf die Website ganz oder teilweise jederzeit ohne vorherige Mitteilung und Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen mit sofortiger Wirkung einzuschränken, zu verweigern oder zu stornieren. 3. Datenschutzrichtlinie Personenbezogene Daten, die über diese Website oder in Verbindung mit dieser zur Verfügung gestellt oder erfasst werden, werden nur gemäß dem österreichischen Datenschutzgesetz (DSG) und der auf dieser Website abrufbaren Datenschutzrichtlinie von SPS verwendet. 4. Ausschluss der Gewährleistung und Mängelhaftung (Disclaimer) SÄMTLICHE, DEM NUTZER AUF DER WEBSITE KOSTENLOS BEREITGESTELLTEN INFORMATIONEN UND BENUTZERINHALTE (INSBESONDERE TEXTE, BILDER, GRAFIKEN, LINKS UND SONSTIGE MATERIALIEN) WERDEN WIE DARGESTELLT UND NACH VERFÜGBARKEIT BEREITGESTELLT. SPS UND DIE MIT IHR VERBUNDENEN UNTERNEHMEN IM SINNE DES 15 AktG SOWIE IHRE PARTNER, LIZENZGEBER UND LIEFERANTEN LEHNEN HIERMIT SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG JEGLICHE MÄNGELHAFTUNG, JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG ODER ZUSICHERUNG AB, INSBESONDERE EINE ZUSICHERUNG DER ALLGEMEINEN GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER. Weder SPS noch die mit ihr im Sinne des 15 AktG verbundenen Unternehmen, Partner, Lizenzgeber und Lieferanten gewährleisten bzw. sichern zu, dass (i) die Website Ihren Anforderungen entspricht, dass (ii) die Website unterbrechungsfrei, zeitgerecht, sicher oder fehlerfrei ist oder dass (iii) die Ergebnisse, die sich durch die Nutzung dieser Website (einschließlich der auf dieser Website enthaltenen Informationen und Materialien) erzielen lassen, korrekt, vollständig oder zuverlässig sind oder anderweitig Ihren Anforderungen entsprechen. SPS und die mit ihr im Sinne des 15 AktG verbundenen Unternehmen, Partner, Lizenzgeber und Lieferanten übernehmen keine Haftung für Störungen oder Fehler bei den Internet-, Netzwerk- oder Hosting-Diensten bzw. sichern nicht zu, dass die Website oder die Dienste, durch die diese Website zur Verfügung gestellt werden, oder die elektronischen Mitteilungen von SPS frei von Viren oder sonstigen schädlichen Komponenten sind. 5. Registrierung Für den Zugriff auf bestimmte Bereiche der Website und für die Nutzung bestimmter Funktionen oder Merkmale müssen Sie sich u. U. als Benutzer registrieren. Diese Registrierung ist kostenfrei. Bei der Registrierung müssen Sie einen eindeutigen Benutzernamen und ein eindeutiges Passwort auswählen und eine eindeutige, gültige, aktuelle und nachprüfbare -Adresse angeben. Da doppelte Benutzernamen oder -Adressen nicht zulässig sind, werden Sie bei der Eingabe eines bereits vorhandenen Namens oder einer bereits vorhandenen Adresse zur Auswahl bzw. Angabe eines anderen Namens oder einer anderen Adresse aufgefordert. Sie erhalten dann eine -Bestätigung mit Ihren registrierten Benutzerinformationen. Wenn die Zusendung dieser Informationen aus bestimmten Gründen fehlschlägt, kann Ihr Zugriff auf die bzw. Ihre Nutzung der registrierungspflichtigen Bereiche, Funktionen oder Merkmale abgelehnt oder beendet werden. Sollten sich Ihre persönlichen Daten ändern, die Sie im Rahmen der Registrierung angegeben haben, müssen Sie Ihre Benutzerinformationen aktualisieren. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangskennungen (Benutzername, Passwort) gegenüber Dritten geheim zu halten und Ihren Computer vor unberechtigten Zugriffen zu schützen. Sie haften für sämtliche unter Ihrem 2/5

3 Konto, Benutzernamen und/oder Passwort durchgeführten Aktivitäten, die auf Ihr schuldhaftes Verhalten zurückzuführen sind. Wenn Ihnen verdächtiges oder unzulässiges Verhalten in Bezug auf Ihr Konto, Ihren Benutzernamen und/oder Ihr Passwort auffällt, müssen Sie sich unverzüglich per an mit uns in Verbindung setzen. Sie können jederzeit per Mail an verlangen, dass Ihre Registrierung gelöscht wird, es sei denn, die Daten werden für die Abwicklung bestehender Vertragsverhältnisse weiter benötigt. In diesem Fall werden wir Ihre bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten löschen, sobald diese nicht mehr erforderlich sind. 6. Haftungsbeschränkung UNTER KEINEN UMSTÄNDEN HAFTEN SPS UND DIE MIT IHR IM SINNE DES 15 AktG VERBUNDENEN UNTERNEHMEN SOWIE IHRE PARTNER, LIZENZGEBER ODER LIEFERANTEN FÜR AUFWENDUNGEN, KOSTEN ODER UNMITTELBARE, MITTELBARE, STRAFE EINSCHLIESSENDE, KONKRETE, BEILÄUFIG ENTSTANDENE SCHÄDEN, FOLGESCHÄDEN ODER SONSTIGE SCHÄDEN, DIE DURCH bzw. IM ZUSAMMENHANG MIT DEM ZUGANG ODER DER NUTZUNG bzw. DER UNMÖGLICHKEIT DES ZUGANGS ODER DER NUTZUNG DIESER WEBSITE, DER INFORMATIONEN ODER DER BENUTZERINHALTE ENTSTEHEN. Diese Haftungsausschlüsse finden keine Anwendung, soweit zwingend gehaftet wird, insbesondere im Falle der Produkthaftung nach Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sofern diese die Erreichung des Vertragszwecks gefährden. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. 7. Fremdinhalte / -software SPS haftet unter keinen Umständen für den Inhalt einer Website eines Dritten, die über einen Hyperlink mit dieser Website verbunden ist, gleichgültig, ob der betreffende Hyperlink gemäß den Nutzungsbedingungen von der Website oder von einem Dritten zur Verfügung gestellt wird. Jeder Link auf unserer Website zu einer anderen Website bedeutet keine Befürwortung dieser Website. Wir geben kein Urteil bzw. keine Zusicherung in Bezug auf die Genauigkeit, Aktualität oder Eignung der Inhalte auf einer Website ab, die durch einen Link mit dieser Website verknüpft ist, und lehnen jegliche Haftung dafür ab. Alle Softwareprogramme, die auf dieser Website zur Verfügung gestellt werden oder von dieser Website heruntergeladen werden können, unterliegen den Bedingungen des jeweiligen Lizenzvertrages. Sofern in dem jeweiligen Lizenzvertrag nichts anderes ausdrücklich erwähnt ist, wird die Software nur Endbenutzern für deren Nutzung zur Verfügung gestellt und darf ausdrücklich nicht kopiert, vervielfältigt oder weiter verteilt werden. JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG ODER ZUSICHERUNG IN BEZUG AUF DIESE SOFTWARE UNTERLIEGT DEN IM JEWEILIGEN LIZENZVERTRAG AUSDRÜCKLICH GENANNTEN BEDINGUNGEN. HIERMIT LEHNT SPS JEDE WEITERE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG UND ZUSICHERUNG IN BEZUG AUF DIE SOFTWARE AB, INSBESONDERE DIE ZUSICHERUNG DER ALLGEMEINEN GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER. 8. Urheberrechte (Copyright) und Marken 3/5

4 SPS und/oder ihre Partner oder Lizenzgeber ist/sind Inhaber aller Urheber- (Copyright) und sonstigen Eigentumsrechte an den von SPS, von den mit ihr im Sinne des 15 AktG verbundenen Unternehmen und/oder von ihren Partnern zur Verfügung gestellten Inhalten, der für den Betrieb und die Veröffentlichung der Website notwendigen Software, den auf der Website zusammengestellten Daten und der Reihenfolge und Anordnung dieser Website. Alle in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gewährten Rechte an den Inhalten bleiben vorbehalten. PHILIPS ist eine eingetragene Marke der Koninklijke Philips N.V. 9. Entschädigung und Freistellung Sie erklären sich einverstanden, SPS, die mit ihr im Sinne des 15 AktG verbundenen Unternehmen, Partner und Lieferanten sowie deren leitende Angestellte, Geschäftsführer, Mitarbeiter, Aktionäre, Rechtsvertreter, Bevollmächtigte, Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger von sämtlichen Schadensersatzforderungen, Verpflichtungen, Kosten und Ausgaben (einschließlich Anwaltsgebühren, Rechts- und Beratungskosten in angemessener Höhe sowie Prozesskosten) freizustellen, die durch die Veröffentlichung, die Inhalte oder die Weiterleitung von Mitteilungen, Daten, Materialien oder sonstigen von Ihnen an die Website weitergeleiteten Inhalten oder durch Ihre Verletzung der vorliegenden Nutzungsbedingungen entstehen. Bei Klagen oder Gerichtsverfahren in Verbindung mit Mitteilungen oder sonstigen von Ihnen veröffentlichten Benutzerinhalten behält sich SPS das Recht vor, Ihre Identität und sonstige im Besitz von SPS befindliche Informationen über Sie preiszugeben. Wenn Sie einen Rechtsstreit mit einem oder mehreren Benutzern haben, stellen Sie SPS und die mit ihr im Sinne des 15 AktG verbundenen Unternehmen, Partner und Lieferanten sowie deren leitende Angestellte, Geschäftsführer, Mitarbeiter, Aktionäre, Rechtsvertreter, Bevollmächtigte, Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger von allen bekannten und unbekannten Ansprüchen, Forderungen und Schadensersatzforderungen (für tatsächliche entstandene oder Folgeschäden) jedweder Art frei, die durch diesen oder in Verbindung mit diesem Rechtsstreit entstehen. 10. Schließung der Website Wir haben das alleinige Recht, die Website ganz oder teilweise jederzeit ohne vorherige Mitteilung oder Zustimmung aus jedem beliebigen Grunde zu schließen. Wir übernehmen keine Verpflichtung oder Haftung für die unterlassene Speicherung oder Löschung der an die Website weitergeleiteten Inhalte und/oder Benutzerinhalte. 11. SPS Produkte Die Website kann Verweise auf bestimmte Produkte und Dienstleistungen von SPS enthalten, die in einem bestimmten Land (noch) nicht zur Verfügung stehen. Diese Verweise bedeuten nicht oder sind keine Gewähr dafür, dass die betreffenden Produkte oder Dienstleistungen in einem bestimmten Land überhaupt zur Verfügung stehen. Wenn Sie weitere Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte an Ihren SPS Ansprechpartner vor Ort. 12. Rechtswahl und Gerichtsstand Die vorliegenden Nutzungsbedingungen und deren Auslegung unterliegen österreichischem Recht und Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist Wien, Innere Stadt. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. 4/5

5 13. Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielen Dank für Ihren Besuch unserer Website. Letztes Update: /5

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