Amtsblatt FÜR ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Nr. / Ausgabe vom..2015

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1 Amtsblatt FÜR ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Nr. / Ausgabe vom Herausgeber: Stadtverwaltung Worms, Bereich 1, Abt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit,,, Tel.: (06241) , Fax: (06241) , amtsblatt@worms.de Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf, mindestens jedoch einmal monatlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Worms erhältlich: Pforte im Rathaus und im Adenauerring, Haus zur Münze, Büros der Ortsvorsteher, Klinikum Worms ggmbh und Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Worms. Das Amtsblatt ist kostenlos, Abonnement ist möglich. Das Amtsblatt ist auch im Internet unter abrufbar.

2 I n h a l t s v e r z e i c h n i s 42.1 Bekanntmachung über die Gerichtstage des Arbeitsgerichts Mainz - Stammgericht - für das Kalenderjahr 2016 in Alzey und Worms Seite Versteigerung unter bis 10. November Seite Öffentliche Ausschreibung nach VOL; Beschaffung von zwei Elektrofahrzeugen Seite 7-9

3 B E K A N N T M A C H U N G über die Gerichtstage des Arbeitsgerichts Mainz - Stammgericht - für das Kalenderjahr 2016 in a) Alzey b) Worms Die Verfahren aus den Gebieten des Landkreises Alzey-Worms - a) der Stadt Alzey sowie den Verbandsgemeinden Alzey-Land, Wöllstein und Wörrstadt aus dem Landkreis Alzey-Worms; b) der kreisfreien Stadt Worms und der Stadt Osthofen sowie den Verbandsgemeinden Eich, Monsheim und Westhofen aus dem Landkreis Alzey-Worms; - werden, wie bisher, nicht am Sitz des Gerichts, sondern gemäß 3 Abs. 2 Satz 3 der Landesverordnung über die Gerichtstage in der Arbeitsgerichtsbarkeit vom (GVBl. S. 26) am Ort des jeweiligen Gerichtstages zu a) im Amtsgericht Alzey Schlossgasse 32, Alzey, Sitzungssaal 114 und zu b) im Amtsgericht Worms, Hardtgasse 6,, Sitzungssaal 317 verhandelt. Nach der Bestimmung des Präsidenten des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom für das Geschäftsjahr 2016 werden die Gerichtstage zu a) jeden 1., 3. und ggf. 5. Mittwoch und zu b) jeden Mittwoch, bei Bedarf ggf. an Montagen im Monat abgehalten. Mainz, Die Direktion des Arbeitsgerichts Mainz 4

4 Die Vollstreckung der Stadt Worms bietet an: Peugeot 106 Baujahr 1999 // 45 PS // Schaltgetriebe // HU/TÜV bis 07/ km Elektr. Fensterheber vorne // CD Einbauradio von Sony Das Fahrzeug weist altersbedingte Gebrauchsspuren sowie 2 Dellen auf. Vorne links ist der Kotflügel verkratzt. Eine Besichtigung im Vorfeld wird empfohlen. Serviceheft ist vorhanden, wurde allerdings nicht regelmäßig geführt. Weitere Bilder auf Anfrage. Mindestgebot: 100,00 Verschiedene Auktionen mit Spirituosen 2 Flaschen Finlandia Vodka 40 % je 1,0 l 25,00 1 Flasche Jack Daniel s 40 % 3,0 l 70,00 2 Flaschen Jim Beam Whisky 40 % je 1,5 l je 25,00 2 Flaschen Captain Grand 40 % je 0,7 l 15,00 2 Flaschen Johnnie Walker RED Label 40 % je 07 l 20,00 3 Flaschen Absolut Vodka 30,00 - Blue 40 % 0,7 l - Kurant 40 % 0,7 l - Vanilia 40 % 0,7 l 3 Flaschen Absolut Vodka 35,00 - Raspberri 40 % 0,7 l - Citron 40 % 0,7 l % 0,7 l Kein Versand, nur Selbstabholung! Abgabe erfolgt nur an Personen über 18 Jahren. Ein Altersnahweis ist vorzulegen! 5

5 Alle Artikel sind im Internet (mit Bild) unter zu finden. Angebote können dort abgegeben werden. Die Auktionen laufen von Finanzen Vollstreckung im Auftrag gez. Ralph-Peter Lahr 6

6 Bekanntmachung einer Öffentlichen Ausschreibung ( 12 Abs. 2 VOL/A) Vergabenummer: a) Vergabestelle: Stadtverwaltung Worms, Abt Ausschreibungsstelle Telefon: / Telefax: / ausschreibungen@worms.de Internet-Adresse (URL): Angebote sind einzureichen bei: Stadtverwaltung Worms, Abt Ausschreibungsstelle Telefon: / Telefax: / ausschreibungen@worms.de Internet-Adresse (URL): Zuschlagserteilende Stelle: Siehe oben b) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung c) Angebote können abgegeben werden: - schriftlich - elektronisch mit fortgeschrittener Signatur - elektronisch mit qualifizierter Signatur d) Art, Umfang und Ort der Leistung: Beschaffung von zwei Elektrofahrzeugen Menge und Umfang: Lieferung von zwei Elektrofahrzeugen (Leichtlieferwagen und Klein-Pkw) für die Kläranlage bzw. die Kanalunterhaltung Ort der Leistung: Stadtverwaltung Worms e) Losweise Vergabe: Ja Angebote können abgegeben werden für: ein oder mehrere Lose f) Nebenangebote und Änderungsvorschläge: Nebenangebote sind zugelassen Nebenangebote nur zusammen mit dem Hauptangebot zugelassen g) Beginn der Liefer-/Leistungsfrist: Ende der Liefer-/Leistungsfrist: 7

7 h) Stelle zur Anforderung der Vergabeunterlagen: Stadtverwaltung Worms, Abt Ausschreibungsstelle Tag, bis zu dem die Anforderung möglich ist: Stelle zur Einsichtnahme in die Vergabeunterlagen: Stadtverwaltung Worms, Abt Ausschreibungsstelle i) Angebots- und Bindefrist: Ablauf der Angebotsfrist: , 10:00 Ablauf der Bindefrist: j) Höhe der geforderten Sicherheitsleistungen: k) Wesentliche Zahlungsbedingungen: gemäß Vergabeunterlagen l) Unterlagen zur Eignungsprüfung: Liste der vorzulegenden Unterlagen: Unterlagen auf Verlangen der Vergabestelle: - Nachweis über den Umsatz des Unternehmers in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren - Referenzliste - Zahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte - Angaben über das für die Leitung und Aufsicht vorges. techn. Personal einschl. dessen Qualifikation - aktueller Auszug über Eintragung Berufsregister - Nachweis Eintragung Berufsgenossenschaft - Angabe des Auftragsanteils der an Nachunternehmer vergeben werden soll m) Betrag etwaiger Vervielfältigungskosten, Zahlungsbedingungen: 10,00 Euro. Zahlungsbedingungen und -weise: Verwendungszweck: HHSt /6/110/15 (Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuordenbar und Sie erhalten keine Unterlagen) Die Vergabeunterlagen werden nur versandt, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben ist, - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt a) genannten Stelle angefordert wurden - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Der eingezahlte Betrag wird nach Übersendung des Leistungsverzeichnisses in keinem Fall erstattet. Bankverbindung: Empfänger Stadt Worms, Abt. 6.4, IBAN DE bei Sparkasse Worms-Alzey-Ried (BIC MALADE51WOR) 8

8 n) Angabe der Zuschlagskriterien: Das wirtschaftlich günstigste Angebot in Bezug auf: die Kriterien, die in den Vergabe-/Ausschreibungsunterlagen, der Aufforderung zur Angebotsabgabe oder zur Verhandlung bzw. in der Beschreibung zum wettbewerblichen Dialog aufgeführt sind. 9

9 IMPRESSUM Herausgeber: V.i.S.d.P. Stadtverwaltung Worms Abt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Tel / Layout und Gestaltung: Abt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Rathausdruckerei Druck: Rathausdruckerei Ansprechpartnerin: Eva Muth (Abt. 1.02) Druckfehler vorbehalten!