Deklaration und Bewilligungen

Transkript

1 Eidgenössisches des Innern EDI Besamt für Lebensmittelsicherheit Veterinärwesen BLV 2. Mai 2017

2 Zweck Geltungsbereich der LIV Sie legt fest: die Grsätze für die Information die Anforderungen an die Information Sie gilt für: Information auf Etikette Information durch sonstiges Begleitmaterial, das mit einem Lebensmittel in Zusammenhang gebracht wird. Information über moderne technologische Mittel mündliche Information 2 Amt AutorIn

3 «Damit wir einen informierten Kaufentscheid fällen können.» 3 Amt AutorIn

4 «Die neue LIV wurde etwas durchgeschüttelt». 4 Amt AutorIn

5 «Vieles ist neu in den Anhängen zu finden oder in der LGV oder aus den produktspezifischen Verordnungen neu der in LIV» 5 Amt AutorIn

6 Zum Beispiel: offen in Verkehr gebrachte Lebensmittel Wie müssen Angaben erfolgen. LGV Art. 39 LIV Art. 5 Welche Angaben müssen immer schriftlich erfolgen. Wann kann auf Schriftlichkeit verzichtet werden. 6 Amt AutorIn

7 Zum Beispiel: Nährwertdeklaration bei Säuglingsanfangs- Folgenahrung Wie müssen Angaben erfolgen. LGV LIV Abschnitt II Produktspezifische Anforderung VLBE Verpflichtung für Nährwertdeklaration (Art. 36) Wann ist die Nährwertdeklaration freiwillig (Anhang 9). Gehen der LIV vor. 7 Amt AutorIn

8 «Gesheitsschutz Täuschungsschutz müssen aber immer gewährleistet sein.» 8 Amt AutorIn

9 Herkunftsdeklaration allgemein 9 Amt AutorIn

10 Herkunftsdeklaration Vorverpackte Lebensmittel Spezifische Angaben für Fleisch Fisch (Art. 17 LIV) > für einzelne Stücke Fleisch Ort der Geburt (nur bei Rind) überwiegenden Teil des Lebens verbracht; oder überwiegende Gewichtszunahme Abweichungen davon sind definiert > für einzelne Stücke Fisch Produktionsland oder Fanggebiet Fanggerät Produktionsmethode (Art. 19 VLtH) 10 Amt AutorIn

11 Zum Beispiel: Produktionsland (Herkunft) bei vorverpacktem Fisch Wie müssen Angaben erfolgen. LGV LIV Art. 15 VLtH Art. 19 Verpflichtung für Produktionlandangabe (Art. 36) Fanggebiet bei auf See gefangenem Fisch Zusätzlich Produktionsmethode Fanggerät 11 Amt AutorIn

12 Herkunftsdeklaration Zutaten Vorverpackte verarbeitete Lebensmittel Angabe der Herkunft der Zutaten (Art. 16 LIV) Es gilt der Täuschungsschutz Herkunftsangabe der Zutat erforderlich wenn: > Anteil am Enderzeugnis 50% > bei Zutaten tierischer Herkunft 20% > Aufmachung die Herkunft einer Zutat «suggeriert», welche nicht zutrifft. Angabe Herkunft im Verzeichnis der Zutaten oder im gleichen Sichtfeld 12 Amt AutorIn

13 «Täuschungsschutz steht im Vordergr.» 13 Amt AutorIn

14 Was macht eine Aufmachung täuschend? 14 Amt AutorIn

15 Sie suggeriert eine Herkunft von Zutaten, die nicht zutrifft 15 Amt AutorIn

16 Herkunftsdeklaration Zutaten Vorverpackte verarbeitete Lebensmittel Beispiel ITALY täuschend: Hinweis auf Rezeptur 16 Amt AutorIn

17 «Kalorien Fett Zucker Salz..?» 17 Amt AutorIn

18 Nährwertkennzeichnung Allgemein Die Nährwertdeklaration ist neu obligatorisch. Möglichkeit zu wählen zwischen: > «grosser» Energiewert, Gehalt an Fett, gesättigten Fettsäuren, Kohlenhydraten, Zucker, Eiweiss, Salz > «kleiner» Energiewert, Gehalt an Fett, Kohlenhydraten, Eiweiss, Salz Die «grosse» ist obligatorisch z.b. bei nährwert- gesheitsbezogenen Angaben. 18 Amt AutorIn

19 Nährwertkennzeichnung Ausnahmen Von der obligatorischen Nährwertdeklaration ausgenommene Lebensmittel sind in Anhang 9 gelistet. Darunter u.a.: > unverarbeitete Lebensmittel, die nur aus einer Zutat oder Zutatenklasse bestehen > Verarbeitete Lebensmittel, die nur einer Reifebehandlung unterzogen wurden die nur aus einer Zutat oder Zutatenklasse bestehen > offen in Verkehr gebrachte Lebensmittel 19 Amt AutorIn

20 Nährwertkennzeichnung Ausnahmen > handwerklich hergestellte Lebensmittel, > die direkt an Konsumenten abgegeben werden oder > an lokale Lebensmittelbetriebe abgegeben werden, die diese unmittelbar an die Konsumenten abgeben. 20 Amt AutorIn

21 «handwerklich hergestellt!» 21 Amt AutorIn

22 «Wirklich?» 22 Amt AutorIn

23 Handwerklich hergestellt Herstellungsprozess nicht kontinuierlich Produkte aus Metzgerei, Bäckerei, Käserei etc., welche selber hergestellt werden: > Eigenes Brot, Gipfeli, Süssgebäck etc. > Eigene Bratwürste, Terrine etc. Abgabe direkt an Konsumenten oder via lokaler Lebensmittelbetrieb NICHT handwerklich sind: > Gipfeli-Backlinge, die der Bäcker gefroren einkauft täglich frisch (auf)bäckt. > Mortadella aus industrieller Produktion 23 Amt AutorIn

24 «Was muss ich im online Handel beachten?» 24 Amt AutorIn

25 Online Handel Bei Angebot von vorverpackten Lebensmitteln via online Handel müssen die gleichen Informationen vorliegen wie bei der Abgabe vor Ort. schriftlich beim Anbieten alles ohne MHD bei Lieferung alles konform gilt auch für Anpreisungen 25 Amt AutorIn

26 Übergangsfristen Informationen über Lebensmittel Offen in Verkehr gebrachte Lebensmittel 1 Jahr Information für Angebote mit Einsatz von Fernkommunikationstechniken (Online Handel) 1 Jahr Vorverpackte Lebensmittel 4 Jahre bzw. bis nach Ablauf der Übergangsfrist noch bis zur Erschöpfung der Bestände 26 Amt AutorIn

27 27 Amt AutorIn

28 «?» «Die braucht es doch gar nicht mehr für nichtumschriebene Lebensmittel, oder? 28 Amt AutorIn

29 Bewilligungspflichten für Produkte Stoffe: heute morgen Vor Revision Mit Lebensmittelrecht 2017 Nicht umschriebene LM (Art. 5 LGV) -- Ergänzungsnahrung (VSpez) -- FSMP (VSpez) -- Zusatzstoffe (ZuV) -- Stoffe (Vesse) -- Markttest (LGV) Amt AutorIn

30 «Ja, aber..» 30 Amt AutorIn

31 Bewilligungspflichten Aber: Um Gesheits- Täuschungsschutz dennoch sicherzustellen risikobehaftete Lebensmittel doch bewilligungspflichtig. Gleiches Schutzniveau wie in der EU. 31 Amt AutorIn

32 «Neuartige neuartige traditionelle Lebensmittel (Novel Food) unterstehen einer Bewilligungspflicht.» 32 Amt AutorIn

33 Bewilligungspflichten für Produkte Stoffe: morgen Vor Revision Mit Lebensmittelrecht 2017 Nicht umschriebene LM (Art. 5 LGV) -- Ergänzungsnahrung (VSpez) -- FSMP (Vspez) -- Zusatzstoffe (ZuV) -- Stoffe (Vesse) -- Markttest (LGV) Neuartige Lebensmittel -- Neuartige traditionelle Lebensmittel 33 Amt AutorIn

34 «Was ist ein Novel Food?» 34 Amt AutorIn

35 Definitionen Artikel 15 LGV 35 Amt AutorIn

36 Definitionen «technologische» neuartige Lebensmittel Vor 15. Mai 1997 in CH EU als LM nicht in nennenswertem Umfang für menschlichen Verzehr verwendet. LM mit neuer oder veränderter Molekularstruktur LM aus Mikroorganismen, Pilzen, Algen, Pflanzen, Tieren bestehen daraus isoliert wurden damit hergestellt wurden neue Vermehrungsverfahren (Pflanzen) mit wesentliche Veränderung auf Zusammensetzung oder Struktur des LM Neue Zuchtverfahren (Tiere) 36 Amt AutorIn

37 Definitionen «technologische» neuartige Lebensmittel LM aus Zell- Gewebekulturen LM aus Nanomaterialien LM, die vorher nur in Nahrungergänzungsmitteln verwendet wurden nun in andern LM verwendet werden sollen. 37 Amt AutorIn

38 Definitionen «technologische» neuartige Lebensmittel Beispiele UV behandeltes Brot mit erhöhtem Vitamin D 2 Gehalt UV behandelte Milch mit erhöhtem Vitamin D 3 Gehalt raffiniertes Öl aus Samen von Acker-Steinsame (Buglossoides arvensis) etc. 38 Amt AutorIn

39 Definitionen neuartige traditionelle Lebensmittel Vor 15. Mai 1997 in CH EU als LM nicht in nennenswertem Umfang für menschlichen Verzehr verwendet. Stammen v.a. aus der Primärproduktion. Aus: > Pflanzen > Mikroorganismen > Pilzen > Algen > Tieren 39 Amt AutorIn

40 Definitionen neuartige traditionelle Lebensmittel Haben in einem andern Land als CH EU eine Verwendungsgeschichte als sicheres Lebensmittel. > D.h. Nachweis, dass LM in den letzten 25 Jahren ausserhalb CH EU als Bestandteil der üblichen Ernährung von einer signifikanten Anzahl Personen sich als sicher erwiesen hat. (Art. 3, Abs. 2, Bst. e Verordnung über neuartige Lebensmittel) 40 Amt AutorIn

41 Definitionen neuartige traditionelle Lebensmittel Beispiele Chia-Samen Früchte des Affenbrotbaums (Baobab) > nur getrocknetes Fruchtfleisch Noni (Morinda citrifolia) > Saft, Blätter, Püree, Konzentrat 41 Amt AutorIn

42 Definitionen neuartige traditionelle? Lebensmittel Beispiel: Insekten Interpellation Chevalley forderte: Prüfung der Aufnahme von Insekten als zulässige Tierart zur Lebensmittelgewinnung; 3 Arten wurden vorgeschlagen aufgenommen: Mehlwurm Heimchen Wanderheuschrecke Voraussetzung: Abgabe nur tiefgefroren nach vorheriger Hitzebehandlung Inverkehrbringen als ganze Tiere oder zerkleinert, gemahlen Gelten als neuartige Lebensmittel Aufnahme in VO über neuartige Lebensmittel Anhang 1 42 Amt AutorIn

43 Definitionen neuartige traditionelle? Lebensmittel Beispiel: Insekten Informationsschreiben 43 Amt AutorIn

44 «Wo ist nun was geregelt?» 44 Amt AutorIn

45 Rechtliche Grlagen Verordnung über neuartige Lebensmittel regelt: das Bewilligungsverfahren für Novel Food. das Bewilligungsverfahren für traditionelle Novel Food. bezeichnet in den Anhängen Novel Food, welche ohne Bewilligung verkehrsfähig sind. Aber folgendes regelt die LGV: Definition von Novel Food ist in LGV Art. 15 Bewilligungspflicht in LGV Art. 16 Bewilligungsvoraussetzungen typen in LGV Art. 17 Verwendung von Novel Food in LGV Art Amt AutorIn

46 Rechtliche Grlagen Neuartige Lebensmittel Einzelbewilligung 5 Jahre befristet, ohne Erneuerung Nach Reevalutation ggf. in Anhang 1 übernommen Als allgemein verkehrsfähig bezeichnet Damit wird gewährleistet: Schutz von Produktionsdaten (Investitionen in Innovation) Nach 5 Jahren profitieren aber auch andere Marktteilnehmer von dieser Innovation. 46 Amt AutorIn

47 Rechtliche Grlagen Neuartige Lebensmittel Neuartige traditionelle Lebensmittel Einzelbewilligung 5 Jahre befristet, ohne Erneuerung Nach Reevalutation ggf. in Anhang 1 übernommen Als allgemein verkehrsfähig bezeichnet Allgemeinverfügung Unbefristet, «offen» im Rahmen der Bedingungen Werden periodisch in Anhang 2 übernommen 47 Amt AutorIn

48 Rechtliche Grlagen Anhang 1: bezeichnet verkehrsfähige neuartige Lebensmittel: EU-Novel Food (inkl. Notifikationen) mit den entsprechenden Anwendungsbeschränkungen Drei Insektenarten mit den entsprechenden Anwendungsbeschränkungen Könnte auch Entscheide aus andern Länder mit gleichwertigem Bewilligungsverfahren enthalten. 48 Amt AutorIn

49 Rechtliche Grlagen EU-Novel Food 49 Amt AutorIn

50 Rechtliche Grlagen EU-Novel Food BLV Webseite Auch des BLV werden auf der Webseite publiziert werden. 50 Amt AutorIn

51 Rechtliche Grlagen Anhang 2: bezeichnet verkehrsfähige neuartige traditionelle Lebensmittel: Dieser Anhang ist noch leer > In der EU gilt die Definition für traditionelle Novel Food erst ab 1. Januar > In der Schweiz hat EDI noch keine neuartige traditionelle Lebensmittel im Anhang 2 bezeichnet. 51 Amt AutorIn

52 Rechtliche Grlagen Übergangsbestimmungen Definition Novel Food gilt ohne Übergang ab 1. Mai 2017 Vor 1. Mai 2017 verkehrsfähige oder bewilligte Lebensmittel, welche neu von der Novel Food Definition erfasst werden, können noch 1 Jahr ohne (neue) Bewilligung in Verkehr bleiben. Vor Ablauf dieses Jahres muss ein Novel Food Gesuch gestellt werden. Dann können die Lebensmittel bis zum Entscheid des BLVs in Verkehr bleiben. Bsp: - Chia-Samen in Joghurt - heute in der CH - diese Anwendung in EU noch nicht bewilligt - 1. Mai April 18 verkehrsfähig - vor 30. April 18 Gesuchseinreichung 52 Amt AutorIn

53 «Die Einstufung als Novel Food ist eine Herausforderung für alle Betroffenen.» 53 Amt AutorIn

54 «Ist das ein Novel Food?» 54 Amt AutorIn

55 «Ohne Antwort auf diese Frage gibt es kein Gesuch um Bewilligung.» 55 Amt AutorIn

56 Einstufung als Novel Food Vorgehen Im Rahmen der Selbstkontrolle sind die Inverkehrbringer von Lebensmitteln für die Einstufung von Novel Food verantwortlich. > verkehrsfähig? > nicht verkehrsfähig? Abklärung, ob Lebensmittel vor 15. Mai 1997 in nennenswertem Umfang in CH EU als Lebensmittel konsumiert wurde > Recherchieren > Unterlagen beschaffen > Entscheiden 56 Amt AutorIn

57 Einstufung als Novel Food nennenswerter Umfang vor 15. Mai 1997 Konsum als Lebensmittel über lange Zeit kontinuierlich bis heute von einer grossen Bevölkerungsgruppe Teil der normalen Ernährung Kommerziell erhältlich 57 Amt AutorIn

58 Einstufung als Novel Food Nachweis für Konsum in nennenswertem Umfang Rechnungen, die Verkauf in EU oder CH als Lebensmittel in (grossen Mengen) aufzeigen. Behördliche ImportExport-Informationen Kataloge, Verkaufsbroschüren Magazinartikel, Kochbücher Expertenwissen, persönliche Bezeugungen Etc. 58 Amt AutorIn

59 Einstufung als Novel Food Hilfsmittel Information and Guidance Document «Human Consumption to a Significant Degree» BLV Information auf Internet Antrag an BLV zur Einstufung Formular Anforderungen an Dokumentation BLV publiziert Entscheide CH-Novel Food Katalog 59 Amt AutorIn

60 Anforderungen an ein Gesuch für Novel Food Novel Food? nein Kein Gesuch ja Gesuch beim BLV einreichen 60 Amt AutorIn

61 Anforderungen an ein Gesuch für Novel Food Dossier für Novel Food = EU Guidance preparation and presentation of a application for authorisation of a Novel Food Dossier für traditionelle Novel Food = EU Guidance on the preparation and presentation of an notification for authorisation of Traditional Food from third countries BLV-Gesuchsformulare pro Gesuchstyp auf BLV Internetseite 61 Amt AutorIn

62 Novel Food Gesuch 62 Amt AutorIn

63 «Fragen?» 63 Amt AutorIn