Kulturelle Verbandsarbeit in Sachsen-Anhalt stärken

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 28. Sitzung, Dienstag, , 13:30 Uhr 29. Sitzung, Mittwoch, , 09:00 Uhr 30. Sitzung, Donnerstag, , 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz a) Beratung Förderung von Vereinen und Verbänden im Kulturbereich - Auswertung der externen Evaluation der durch das Land Sachsen-Anhalt institutionell geförderten Vereine und Verbände im Kulturbereich Große Anfrage Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/500 Antwort der Landesregierung - Drs. 7/781 b) Beratung Kulturelle Verbandsarbeit in Sachsen-Anhalt stärken Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1420 Struktur D 45 Minuten Reihenfolge: DIE LINKE Landesregierung SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 20., 21. und Erste Beratung Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1435 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD DIE LINKE 3. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1512 Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD 4. Beratung Gute Fachkräfte braucht die Kita - Modellprojekt Fachkraft in Kindertageseinrichtungen weiterentwickeln Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1538 Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE SPD GRÜNE Hinweis: Wird am Mittwoch, den , als erster TOP behandelt.... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 20., 21. und Beratung AdBlue-Betrug verhindern - für fairen Wettbewerb im Speditionsgewerbe Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1534 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU Hinweis: Wird am Mittwoch, den , als zweiter TOP behandelt. 6. Beratung Angriff auf die Meinungsfreiheit abwehren Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1489 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD Hinweis: Wird am Mittwoch, den , als dritter TOP behandelt. 7. Beratung Kinderarmut - Ein Armutszeugnis in einem reichen Land! Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1487 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD DIE LINKE Hinweis: Wird am Mittwoch, den , als vierter TOP behandelt.... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 20., 21. und Beratung Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in den kommunalen Verwaltungen Sachsen-Anhalts Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1533 Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD Hinweis: Wird am Mittwoch, den , als fünfter TOP behandelt. 9. a) Beratung Klimaschutz in Sachsen-Anhalt vorantreiben Aktuelle Debatte Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1549 b) Beratung Der Beitrag Sachsen-Anhalts zur Umsetzung der Agenda 2030 und des Weltklimavertrags Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: GRÜNE AfD CDU DIE LINKE SPD Hinweis: Wird am Donnerstag, den , als erster TOP behandelt.... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 20., 21. und Dritte Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt (LV) Gesetzentwurf Fraktion AfD - Drs. 7/1147 (Erste Beratung in der 23. Sitzung des Landtages am , Zweite Beratung in der 26. Sitzung des Landtages am ) 11. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1121 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien - Drs. 7/1329 (Erste Beratung in der 23. Sitzung des Landtages am ) 12. Zweite Beratung Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Gesetz über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (AGPsychPbG LSA) Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/522 Änderungsantrag Fraktion AfD - Drs. 7/644 Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 7/1421 (Erste Beratung in der 13. Sitzung des Landtages am )... 6

6 6 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 20., 21. und Zweite Beratung Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Blinden- und Gehörlosengeld im Land Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/901 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/1453 (Erste Beratung in der 19. Sitzung des Landtages am ) 14. Zweite Beratung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Finanzierung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1120 Beschlussempfehlung Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr - Drs. 7/1511 (Erste Beratung in der 23. Sitzung des Landtages am ) 15. a) Zweite Beratung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Brandschutzgesetzes Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/782 Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 7/1514 (Erste Beratung in der 19. Sitzung des Landtages am )... 7

7 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 20., 21. und b) Zweite Beratung Ortsfeuerwehren unterstützen und leistungsstark erhalten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1036 Änderungsantrag Fraktion AfD - Drs. 7/1076 Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 7/1515 (Erste Beratung in der 21. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 16. Zweite Beratung Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/685 Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 7/1516 (Erste Beratung in der 16. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 17. Zweite Beratung Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1318 Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 7/1517 (Erste Beratung in der 26. Sitzung des Landtages am )... 8

8 8 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 20., 21. und Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1535 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 19. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Landesentwicklung Gesetzentwurf - Drs. 7/1540 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 20. Zweite Beratung Antrag des Freistaats Thüringen Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) im Bundesrat unterstützen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1041 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/1452 (Erste Beratung in der 21. Sitzung des Landtages am )... 9

9 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 20., 21. und Zweite Beratung Gemeinnützigkeit von Freifunkinitiativen anerkennen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1035 Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung - Drs. 7/1510 (Erste Beratung in der 21. Sitzung des Landtages am ) 22. Zweite Beratung Europäische Verantwortung wahrnehmen Keine Abschiebungen nach Afghanistan Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/702 Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 7/1518 (Erste Beratung in der 17. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 23. Zweite Beratung Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur überarbeiten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/375 Alternativantrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/411 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 7/1532 (Erste Beratung in der 9. Sitzung des Landtages am )... 10

10 10 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 20., 21. und a) Beratung Einsetzung eines Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR Beschluss Landtag - Drs. 7/1242 Beschlussempfehlung Ausschuss zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR - Drs. 7/1498 b) Beratung Besetzung des Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/ Beratung Erledigte Petitionen Beschlussempfehlung Ausschuss für Petitionen - Drs. 7/ a) Beratung Personelle Umbesetzung des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1418 b) Beratung Personelle Umbesetzung des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/

11 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 20., 21. und Beratung Entwicklung der Gemeinschaftsschulen weiter gewährleisten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1537 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 28. Beratung Gesunde Ernährung von Kita- und Schulkindern und regionale Versorgung fördern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1486 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 29. a) Beratung Russland-Sanktionen sofort beenden Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1484 b) Beratung Bekenntnis zum Dialog mit Russland umsetzen und untersetzen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1546 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD... 12

12 12 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 20., 21. und Beratung Kostenfreie Mittagskost für Kindergarten- und Schulkinder Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1485 Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD 31. Beratung Gesetzliche Mindestpersonalbemessung und Steigerung der Ausbildungszahlen in der stationären Pflege Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1460 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD DIE LINKE 32. Beratung Einführung eines einjährigen Heimatdienstes Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1490 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD... 13

13 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 20., 21. und Beratung Rechts-/Verwaltungsvorschriften und Vollzug zum Denkmalschutzgesetz Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1491 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 34. Beratung Sofortiger und vollständiger Rückbau des illegal errichteten Staubschutzwalles auf dem Gelände der Freiheit III durch den Verursacher GP Papenburg Entsorgung Ost GmbH Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1497 Reihenfolge: CDU DIE LINKE SPD GRÜNE AfD 35. Beratung Zwölfter Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Zeit vom 1. April 2013 bis 31. März 2015 Unterrichtung Landesbeauftragter für den Datenschutz - Drs. 6/4812 Stellungnahme der Landesregierung zum Zwölften Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Zeit vom 1. April 2013 bis 31. März 2015 (Drs. 6/4812) Unterrichtung Landesregierung - Drs. 7/

14 14 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 20., 21. und Beratung Keine Zwei-Klassen-Jugendhilfe für junge Geflüchtete Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1536 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD DIE LINKE 37. Beratung Theater, Oper und Orchester in Halle Zukunft geben! Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1447 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 38. Beratung Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 14. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 7/. Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist am Montag der Sitzungswoche

15 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 14. Sitzungsperiode 20., 21. und Beratung Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß 38 Abs. 3 GO.LT Konsensliste Landtag - Drs. 7/1550 Zweite Beratung Kapitalerträge gerecht besteuern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1176 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 7/1513 (Erste Beratung in der 24. Sitzung des Landtages am ) Beratung Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht - Landesverfassungsgerichtsverfahren LVG 3/17 (ADrs. 7/REV/16) - Wahlprüfungsbeschwerde Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 7/1519 Gabriele Brakebusch