N I E D E R S C H R I F T

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1 N I E D E R S C H R I F T Sitzung 03/15 des Schul-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses Sitzungstermin: Montag, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Raum, Ort: 19:00 Uhr 21:05 Uhr Kindertagesstätte Großer Eschenhorst, Großer Eschenhorst 12, Mölln B e r a t u n g s p u n k t e : Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Einwohnerfragestunde 3. Anträge zur Tagesordnung 3.1 Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit 4. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift vom Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse VO/2015/40/14 6. Kindertagesstättenförderung VO/2015/40/16 hier: Sachstandsbericht 7. Kriterien zur Vergabe von Kita- und Hortplätzen VO/2015/40/19 hier: Sachstandsbericht 8. Schaffung von Hortplätzen VO/2015/40/20 hier: Till-Eulenspiegel-Kindergarten 9. Berichtswesen 9.1 Entwicklung der Sozialhilfekosten/-empfänger, der VO/2015/30/05 Grundsicherungs- und Wohngeldleistungen im 2. Halbjahr Berichtsbereich 28 VO/2015/40/10 Entwicklung Volkshochschule 9.3 Berichtsbereich 30 VO/2015/40/13 Stand der Patenschaften/Partnerschaften/Hagenow, Massow und Gollnow 9.4 Berichtsbereich 31 VO/2015/40/07 Entwicklung Stadtbücherei 9.5 Berichtsbereich 34 VO/2015/40/09 Förderung der freien Träger der Kinder- und Jugendarbeit, Maßnahmen der kommunalen Kinder- und Jugendarbeit (Stadtjugendpflege) 9.6 Berichtsbereich 35 VO/2015/40/15 Fortschreibung der Bedarfsplanung im Bereich der Kindertagesstätten 9.7 Berichtsbereich 35 VO/2015/40/11 Fortschreibung der Bedarfsplanung im Bereich der Kindertagesstätten hier: Jahresbericht Kindertagesstätte Gr. Eschenhorst 9.8 Berichtsbereich 35 Fortschreibung der Bedarfsplanung im Bereich der Kindertagesstätten hier: Jahresbericht Till-Eulenspiegel-Kindergarten VO/2015/40/12 Seite: 1/10

2 9.9 Berichtsbereich 36 VO/2015/40/08 Jugendbegegnungseinrichtungen 10. räumliche Situation Till-Eulenspiegel-Grundschule VO/2015/40/ Bekanntgaben und Anfragen 11.1 Unterbringung von Flüchtlingen 12. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Seite: 2/10

3 A n w e s e n h e i t s l i s t e: Vorsitz Frau Christiane Gehrmann CDU Mitglieder des Ausschusses Herr Niels Christian Weis - SPD Frau Erika Lindemann - FMW Herr Wolfgang Martens - FMW Herr Marco Biehl - CDU Herr Manfred Buck - FDP Herr Björn Eickhoff - SPD Herr Dénes Kelemen - SPD Frau Susanne Metz Bü90/Grüne Frau Anja Reimann - CDU Herr Reimund Waldorf Bü90/Grüne Verwaltung Vertretung für: Herrn Wolfgang Martens fehlt Herr Jan Wiegels - Herr Torsten Wendland - Herr Ralf Schnakenbeck - Frau Dana Schaap - Gäste Bürgermeister Fachbereichsleiter Bürgerdienstleistungen und Ordnung Fachdienstleiter Bildung, Jugend und Sport Protokollführerin Herr Ahrends - Herr Rolf Barber - SPD Frau Susanne Baumann - Frau Bäsmann - Frau Rosemarie Büttner - FMW Frau Finke - Frau Grießbach - Frau Hillmer - Herr Hunecke - Herr Kohrt - Herr Horst Kühl - CDU Herr Laengrich - Frau Ina Leetz - Frau Neumann - Herr Dieter Ruhland - FDP Herr Schöpp - Frau Susanne Tedt-Steigmeier SPD Schulleiter Till-Eulenspiegel- Grundschule Koordinatorin DaZ-Zentrum Till- Eulenspiegel-Grundschule Leiterin Kindertagesstätte Großer Eschenhorst Kita Gr. Eschenhorst Till-Eulenspiegel-Kindergarten Waldorfkindergarten Funkelstein Schulleiter Astrid-Lindgren- Schule Leiter Volkshochschule Mölln Schneiderschere ggmbh Leiterin Till-Eulenspiegel- Kindergarten Waldorfkindergarten Funkelstein Schulleiter Grundschule Tanneck Ausschließungsgründe (gem. 22 GO/ 53 LBG/ a LVwG) liegen nicht vor. Seite: 3/10

4 B e r a t u n g s p u n k t e : Öffentlicher Teil: zu 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. zu 2. Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. zu 3. Anträge zur Tagesordnung Es werden keine Anträge gestellt. Somit gilt die Tagesordnung in der Fassung vom zu 3.1 Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit Der Ausschuss beschließt, in öffentlicher Sitzung zu beraten. zu 4. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift vom Es werden keine Einwendungen erhoben. Hingewiesen wird, dass der Antrag der CDU- Fraktion vom zur Schaffung von Hortplätzen der Niederschrift nicht beigefügt wurde. Anmerkung der Verwaltung: Der Antrag der CDU-Fraktion wurde als Vorlage VO/2015/40/06 zur Sitzung am ; TOP 9 in das Sitzungsprogramm ALLRIS eingestellt und entsprechend über die Postfächer verteilt. Eine nochmalige Übersendung über das Protokoll erübrigt sich somit. zu 5. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse Vorlage: VO/2015/40/14 Auf Nachfrage zum Sachstand Kinder- und Jugendbeirat wird berichtet, dass nach erfolgter Ausschreibung der Planstelle (Ablauf der Bewerbungsfrist am ) insgesamt 3 Bewerbungen eingegangen sind. Weitere Fragen zu den übrigen Sachständen ergeben sich nicht. Seite: 4/10

5 zu 6. Kindertagesstättenförderung hier: Sachstandsbericht Vorlage: VO/2015/40/16 Herr Schnakenbeck berichtet, dass zwischenzeitlich ein Gespräch mit Vertretern des Waldorfkindergartens Funkelstein hinsichtlich der Vertragsumstellung auf pro-kopf- Förderung stattgefunden hat, sich hier aber bereits abzeichnet, dass eine solche Vertragsumstellung zur Gefährdung des Kindergartenbetriebes führen würde. Ein entsprechendes Schreiben des Trägers ist in der Verwaltung eingegangen und wird der Niederschrift als nicht öffentliche Anlage diesem Tagesordnungspunkt beigefügt. Weiter berichtet Herr Schnakenbeck, dass bei einem anderen Träger sich bereits jetzt eine defizitäre Entwicklung trotz bestehender pro-kopf-förderung abzeichnet. Bedingt ist diese Situation durch die Umstellung des Kreises auf das neue Fördersystem mit Beginn des Jahres Vorgeschlagen wird deshalb, mit allen Trägern Gespräche zur finanziellen Situation zu führen. Auf Antrag von Ratsherrin Büttner wird einvernehmlich eine nicht öffentliche Beratung zur Finanzierungssituation in der nächsten Sitzung am stattfinden. Erst danach sollen entsprechende Gespräche mit den Trägern geführt werden. zu 7. Kriterien zur Vergabe von Kita- und Hortplätzen hier: Sachstandsbericht Vorlage: VO/2015/40/19 Herr Schnakenbeck berichtet zum bisherigen Fortgang in der Angelegenheit. Der Ausschuss macht deutlich, dass eine zentrale und transparente Platzvergabe in beiden städtischen Einrichtungen zielführend sein soll. Eine entsprechende Abarbeitung soll in der gebildeten Arbeitsgruppe erfolgen. Ein Termin für die erste Zusammenkunft wird noch anberaumt. zu 8. Schaffung von Hortplätzen hier: Till-Eulenspiegel-Kindergarten Vorlage: VO/2015/40/20 Seitens der Vorsitzenden wird die Dringlichkeit zur heutigen Beschlussfassung verdeutlicht, damit die Beratungsfolge in den Gremien Hauptausschuss/Finanzausschuss/Stadtvertretung zeitlich eingehalten werden kann. Herr Schnakenbeck berichtet zur Entwicklung der Kreiszuschüsse für den Betrieb der zusätzlichen Hortgruppe im Till-Eulenspiegel-Kindergarten, dass in 2015 mit ca ,00 EUR und in 2016 mit ca ,00 EUR zu rechnen ist. Auf Nachfrage zur Ermittlung der Kosten für die Installation der 2. Hortgruppe wird berichtet, dass diese durch das Bauamt beziffert worden sind. Der Ausschuss bittet diesbezüglich auch um Involvierung des Architekten zwecks Abstimmung des Umbauvorschlages. Frau Leetz betont in dieser Sache die Vorläufigkeit der Lösung, da entsprechende Räumlichkeiten an anderer Stelle, z.b. für das Personal entfallen und schon der ursprünglich für den Kindergarten vorgesehene Bewegungsraum bereits für die Unterbringung der 1. Hortgruppe dient. Mit dem Hinweis zur Streichung des 3. Absatzes des Beschlussvorschlages, da es sich hierbei um keinen Dringlichkeitsantrag handelt, fasst der Ausschuss folgenden Seite: 5/10

6 Beschluss: Der Schul-, Sport, Jugend- und Sozialausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss/der Stadtvertretung die Änderungen des Stellenplanes für 2015 zu beschließen sowie die erforderlichen Personal-, Bau- und Einrichtungskosten für den Betrieb einer 2. Hortgruppe im Till-Eulenspiegel-Kindergarten ab dem im Rahmen des 1. Nachtrages zum Haushaltsplan 2015 zur Verfügung zu stellen. Der Kindergartenbeirat ist entsprechend zu beteiligen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, analog der Regelungen des 9 Abs. 1 GemHVO-Doppik bis zur Beschlussfassung und Genehmigung des 1. Nachtragshaushaltes, zunächst zeitlich befristet für längstens 6 Monate, bereits eine schnellstmögliche Stellenbesetzung vorzunehmen. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder: 10 davon anwesend: 10 Ja-Stimmen 10 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen 0 zu 9. Berichtswesen zu 9.1 Entwicklung der Sozialhilfekosten/-empfänger, der Grundsicherungs- und Wohngeldleistungen im 2. Halbjahr 2014 Vorlage: VO/2015/30/05 Der Bericht wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen. Ratsherrin Büttner fragt nach, wie sich die Zahlung der Mütterrente auf die Grundsicherung auswirkt. Anmerkung der Verwaltung: Die Mütterrente, die seit dem gewährt wird, ist auf die Grundsicherungsleistung anzurechnen. Dieses führte zur Reduzierung der Grundsicherungsleistung und somit zur Verringerung der Kosten im Berichtszeitraum. zu 9.2 Berichtsbereich 28 Entwicklung Volkshochschule Vorlage: VO/2015/40/10 Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Herr Kohrt, Leiter der Volkshochschule Mölln, begrüßt. Herr Kohrt gibt einen sehr umfangreichen Überblick über die geleistete Arbeit der VHS im vergangenen Jahr. Zur Entwicklung der Zuschüsse wird berichtet, dass diese seitens des Landes stabil bleiben, allerdings die künftige Entwicklung der Kreiszuschüsse weiterhin ungewiss ist. Vor diesem Hintergrund wird das Thema Benutzungsgebühren angesprochen, über deren Höhe dann ggf. nachgedacht werden muss. Herr Kohrt berichtet weiter, dass die VHS Mölln die Zusage zur Durchführung der sogenannten STAFF.SH-Kurse (Starterpaket für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein) erhalten hat und die Vorbereitungen zur Umsetzung anlaufen. Weiter teilt er mit, dass die Kreis-VHS mittelfristig gesichert ist. Ratsherrin Reimann merkt an, dass im Bereich Gesundheit Konkurrenzsituationen mit den örtlichen Sportvereinen bestehen. Das Angebot sollte abgewogen werden. Man müsse hier ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Vereinen, kommerziellen Anbietern und Volkshochschule erzielen. Seite: 6/10

7 zu 9.3 Berichtsbereich 30 Stand der Patenschaften/Partnerschaften/Hagenow, Massow und Gollnow Vorlage: VO/2015/40/13 Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Kurz berichtet wird, dass das im Gemeinschaftshaus befindliche Massower Zimmer dieses Jahr aufgelöst wird und die Exponate nach Maszewo überführt werden. zu 9.4 Berichtsbereich 31 Entwicklung Stadtbücherei Vorlage: VO/2015/40/07 Die Ausschussmitglieder nehmen den Bericht zur Kenntnis. Nachgefragt wird nach der Ursache für die in 2015 gestiegenen Aufwendungen. Herr Wendland berichtet hierzu, dass dieses insbesondere auf die jetzt verbuchten Abschreibungskosten für die energetische Sanierung mit ca ,00 EUR und Kosten für die Bauunterhaltung zurückzuführen ist. Mit Blick auf die im Gegensatz zum Vorjahr gesunkenen Nutzerzahlen wird aus dem Ausschuss heraus angeregt, eine Leserumfrage hinsichtlich der allgemeinen Kundenzufriedenheit und den Öffnungszeiten zu starten. zu 9.5 Berichtsbereich 34 Förderung der freien Träger der Kinder- und Jugendarbeit, Maßnahmen der kommunalen Kinder- und Jugendarbeit (Stadtjugendpflege) Vorlage: VO/2015/40/09 Die Stadtjugendpflegerin, Frau Heitmann, lässt sich krankheitsbedingt entschuldigen. Auf Nachfrage zum neuen Konzept der Stadtjugendpflege durch den Kreis wird berichtet, dass dieser dazu tendiert, künftig nur noch projektbezogen zu fördern. Im Übrigen nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis. zu 9.6 Berichtsbereich 35 Fortschreibung der Bedarfsplanung im Bereich der Kindertagesstätten Vorlage: VO/2015/40/15 Der Bericht wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen. Es wird darum gebeten, die Bedarfe insgesamt, auch bei den freien Trägern für Krippen- und Elementarbereich zu ermitteln. Außerdem wird eine Aufstellung der auswärtigen Kinder in den Möllner Kindertageseinrichtungen erbeten. Anmerkung der Verwaltung: Die erbetene Aufstellung ist dem Protokoll als Anlage zu diesem Beratungspunkt beigefügt. Seite: 7/10

8 zu 9.7 Berichtsbereich 35 Fortschreibung der Bedarfsplanung im Bereich der Kindertagesstätten hier: Jahresbericht Kindertagesstätte Gr. Eschenhorst Vorlage: VO/2015/40/11 Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Auf Nachfrage wird berichtet, dass die Haushaltmittel für die in 2014 nicht realisierte Gruppenausstattung in das Jahr 2015 übertragen wurden und der Ausschreibungsvorgang noch der Feinabstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt bedarf. Auf Nachfrage zur Qualität der Reinigung in der Kindertagesstätte wird berichtet, dass diese nach wie vor nicht zufriedenstellend ist. Festgestellt wird, dass sich generell die Mängel in der Reinigungsqualität der Fremdfirma häufen, mittlerweile auch in den Schulen. Angesprochen wird die in den beiden städtischen Kindergärten unterschiedliche Handhabe in der Reinigung (Fremdfirma in der Kita Gr. Eschenhorst; städtische Reinigungskräfte im Till-Eulenspiegel-Kindergarten) und die unterschiedlichen Stundenanteile für Durchführung der Reinigungsleistung. Der Ausschuss bittet eindringlich, verwaltungsseitig Abhilfe zur Abstellung der Mängel zu schaffen. zu 9.8 Berichtsbereich 35 Fortschreibung der Bedarfsplanung im Bereich der Kindertagesstätten hier: Jahresbericht Till-Eulenspiegel-Kindergarten Vorlage: VO/2015/40/12 Die Ausschussmitglieder nehmen den Bericht zur Kenntnis. Es wird berichtet, dass die Versetzung der Skulptur aus dem Eingangsbereich des Gebäudes ca ,00 EUR kosten wird. Entsprechende Mittel werden aus dem Budget der Bauunterhaltung bereit gestellt. Die Abarbeitung der im Bericht der Unfallkasse aufgezeigten Mängel erfolgt durch das Bauamt. zu 9.9 Berichtsbereich 36 Jugendbegegnungseinrichtungen Vorlage: VO/2015/40/08 Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Die Schaffung von notwendigen PC-Arbeitsplätzen, wie im Bericht genannt, über ein Sponsoring soll geprüft werden. zu 10 Räumliche Situation Till-Eulenspiegel-Grundschule Vorlage: VO/2015/40/17 Die anwesenden Schulleiter der beiden Grundschulen und der Astrid-Lindgren-Schule werden begrüßt. Es wird zu den Auswirkungen der neuen Gebietszuschnitte der Schuleinzugsbereiche und zum Thema Inklusion berichtet. Herr Ahrends berichtet zur Anmeldesituation im Schuleinzugsbereich. Für die Till- Eulenspiegel-Grundschule wurde eine Höchstaufnahmegrenze von 98 Kindern festgelegt. Eine 4 Zügigkeit der Klassenstufe 1 im kommenden Schuljahr ist somit gegeben. Konsequenz war, dass Schüler/-innen aus den Umlandgemeinden abgelehnt werden Seite: 8/10

9 mussten. Für die Grundschule Tanneck berichtet Herr Schöpp, dass für das kommende Schuljahr derzeit 75 Kinder angemeldet sind. Das bedeutet, dass die künftige 1. Klassenstufe 3 bis 4- zügig ausgestattet sein wird. Die angespannte Situation, die sich bis dato im Grundschulbereich darstellte, hat sich durch die neuen Gebietszuschnitte entspannt. Räumlich gesehen können derzeit alle Klassen in der Schule untergebracht werden. Zur Situation in den DaZ-Klassen (Deutsch als Zweitsprache Klassen) merkt Herr Ahrends an, dass durch die zusätzliche Schaffung von 5 Planstellen und die Verteilung der Schüler/- innen innerhalb des Kreises durch die Schaffung zusätzlicher DaZ-Kurse in Berkenthin, Schwarzenbek und Büchen eine Entspannung eingetreten ist. Dennoch besteht ein enormer Raumbedarf an kleineren und differenzierten Klassenräumen im Sinne von zusätzlicher und parallel laufender Beschulung (Thema: Inklusion). Zu einer Ortsbesichtigung ist der Ausschuss herzlich eingeladen. Herr Schöpp weist darauf hin, dass die Grundschule Tanneck in keinster Weise barrierefrei gestaltet/gebaut ist. Gerade auch in Bezug auf Inklusion besteht hier in absehbarer Zeit Handlungsbedarf. zu 11 Bekanntgaben und Anfragen zu 11.1 Unterbringung von Flüchtlingen Herr Wendland berichtet, dass sich die Situation für die Stadt Mölln und das Amt Breitenfelde bezüglich der Quotenregelung von 1500 aufzunehmenden Flüchtlingen im Kreis Herzogtum Lauenburg wie folgt darstellt: Stadt Amt SOLL: IST: verbleibendes Aufnamesoll: Berichtet wird von der positiven Entwicklung an Wohnungsangeboten nach dem Aufruf des Bürgermeisters in der letzten Stadtvertretersitzung. Weiterhin wird berichtet, dass die Angebotsabfrage für eine mögliche Containerlösung seitens des Bauamtes gestartet wurde. Demnach würde die aktuelle Lieferzeit derzeitig 6 8 Wochen betragen. Die weitere Aufbereitung der Thematik, auch zu den Lieferzeiten erfolgt durch das Bauamt. zu 12 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Entsprechende Beschlüsse wurden nicht gefasst. Als erster Termin für die Zusammenkunft der Arbeitsgruppe zur Erarbeitung der Kriterien für die Platzvergabe von Kita- und Hortplätzen wird Donnerstag, der um Uhr im Stadthaus benannt. Es folgt eine gesonderte Einladung. Verbunden mit einem Dank an das Team der Kindertagesstätte Großer Eschenhorst schließt die Vorsitzende die Sitzung um Uhr. (Vorsitzende) Schaap (Protokollführerin) Seite: 9/10

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