Die neue Regionalförderung

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Meike Knopp
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1 Die neue Regionalförderung Bereich (Behörde) Arial Regular 16pt Thomas Engel Regierung von Oberfranken

2 Fördergegenstand: Förderung von Investitionen Investitionen gewerblicher Unternehmen Gewerbliche Regionalförderung Landratsamt Hof

3 Rechtsgrundlagen der einzelbetrieblichen Investitionsförderung GRW Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (Koordinierungsrahmen vom ) BRF Bayerisches regionales Förderungsprogramm für die gewerbliche Wirtschaft (Industrie, Handwerk, Tourismus und sonstige Dienstleistungen); Richtlinie des StMWIVT vom Landratsamt Hof

4 Ziele der Gewerblichen Regionalförderung Stärkung der Wettbewerbs- und Anpassungsfähigkeit der Wirtschaft in der Region Ziele der Förderung Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen Landratsamt Hof

5 Gewerbliche Regionalförderung Bisherige Fördergebiete in Bayern Herausgeber: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie. Landratsamt Hof

6 Gewerbliche Regionalförderung Bisherige Fördergebiete Landratsamt Hof

7 Förderhöchstsätze für die Förderperiode (in % der zuwendungsfähigen Kosten) Fördergebiet der GRW Große Unternehmen Mittlere Unternehmen Kleinere Unternehmen C-Fördergebiet 15 % 25 % 35 % Ausnahmen im C-Fördergebiet in den Kreisen Hof, Tirschenreuth, Wunsiedel und der Stadt Hof dem Kreis Coburg (Neustadt bei Coburg und Sonnefeld), der Stadt Weiden, soweit C- Fördergebiet 20 % 30 % 40 % 10 % 20 % 30 % D-Fördergebiet und sonstige Fördergebiete % 20 % Landratsamt Hof

8 Welche Vorhaben werden gefördert? Investitionen in Zusammenhang mit der Neuansiedlung bzw. Errichtung einer Betriebsstätte Erweiterung einer bestehenden Betriebsstätte Diversifizierung der Produktion in neue Produkte grundlegenden Änderung des Gesamtproduktionsverfahrens Übernahme einer stillgelegten oder von Stilllegung bedrohten Betriebsstätte (unter bestimmten Voraussetzungen) Landratsamt Hof

9 Zuwendungsfähige Kosten Anschaffungs- und Herstellungskosten neuer Wirtschaftsgüter (materielle und immaterielle Güter), die im Sachanlagevermögen aktiviert werden Gebrauchte Wirtschaftsgüter: BRF: keine Vorförderung und nicht von verbundenen Unternehmen GRW: nur bei Betriebsübernahmen oder bei Existenzgründern Landratsamt Hof

10 Nicht zuwendungsfähig sind Kosten für Investitionen, die der Ersatzbeschaffung dienen, Fahrzeuge für den Straßenverkehr (PKW, LKW, Busse) sowie Luftfahrzeuge, Schiffe, Schienenfahrzeuge, außerhalb der eigenen Betriebsstätte genutzte Investitionsgüter Landratsamt Hof

11 Wichtige Fördervoraussetzungen Kein vorzeitiger Maßnahmenbeginn Primäreffekt überregionaler Absatz Einstiegsvoraussetzungen 1. Afa-Kriterium 2. Arbeitsplatz-Kriterium Angemessener Eigenmitteleinsatz Öffentlich-rechtliche Zulässigkeit der Investitionsmaßnahme Landratsamt Hof

12 Weitere Förderbedingungen Mindestinvestitionsvolumen (200 T bzw. 500 T ) Kein Förderausschluss Förderbedürftigkeit Dauerarbeitsplätze lt. Bescheid müssen während der Bindungsfrist (= 5 Jahre nach Investitionsende) in der Betriebsstätte besetzt sein Verfügbarkeit der Haushaltsmittel Landratsamt Hof

13 Fördersummen in Oberfranken DA Region Anzahl Bewilligungen Inv.volumen vorher nachher Zuwendung Mio Mio Coburg , ,2 Hof , ,7 Kronach , ,1 Kulmbach , ,9 Wunsiedel , ,7 Summe , ,6 Sonstige , ,1 Oberfranken , ,7 Landratsamt Hof

14 Ausblick Förderperiode 2014 bis 2020 Neue Fördergebietskarte am von Bund- Länder-Fachministerkonferenz beschlossen, am bei EU-Kommission zur Genehmigung angemeldet. Jetzige GRW-Fördergebietskarte durch Kommission bis verlängert. Neue Fördergebietskarte am durch EU- Kommission genehmigt. Sitzung der Kreisverbände Hof und Wunsiedel des Gemeindetags 14

15 Grundlagen In Bund-Länder-Verhandlungen wurde von Bayern C- Fördergebietskontingent für Einwohner erreicht C-Gebiete zur Abmilderung des Fördergefälles in Bayern nur in ostbayerischen Gebieten mit Grenzberührung zur Tschechischen Republik möglich Landratsamt Hof

16 Gebiete mit Grenzberührung haben ca Einwohner Auswahl: - alle Grenzlandkreise erhalten C-Gebietsanteil - Strukturdaten der Landkreise berücksichtigt - möglichst gute Strukturwirkung in Region - Erfahrungen aus Förderpraxis Landratsamt Hof

17 Ergebnis Die meisten Gemeinden in den Landkreisen Hof und Wunsiedel und die Stadt Hof bleiben C-Fördergebiet In Landkreisen Hof und Wunsiedel werden alle Gemeinden, die nicht C-Gebiet werden, D-Gebiet. Ca Einwohner im C-Gebiet, ca im D- Gebiet Landratsamt Hof

18 Höchstfördersätze C-Gebiet (abgesenkt): GU: 10 % (voraussichtlich nur bei Erstinvestitionen, die neue wirtschaftliche Tätigkeiten in den Gebieten schaffen oder die Diversifizierung bestehender Betriebsstätten durch Hinzunahme neuer Produkte oder neuer Prozessinnovationen ermöglichen) MU: 20 % KU: 30 % Landratsamt Hof

19 Höchstfördersätze D-Gebiet (wie bisher): GU: -; Ausnahme: ,- (de-minimis-förderung) MU: 10 % KU: 20% Landratsamt Hof

20 Vielen Dank! Landratsamt Hof

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