Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma The-BIT Büro für IT Ltd. 1. Allgemeines

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma The-BIT Büro für IT Ltd. 1. Allgemeines 1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von The-BIT Büro für IT Ltd Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und/oder Ergänzungen sowie Änderungen und Ergänzungen abgeschlossener Verträge und der auf diese anwendbaren Geschäftsbedingungen von The- BIT Büro für IT Ltd. bedürfen der Schriftform. 2. Angebot und Vertragsschluss 2.1. Angebote von The-BIT Büro für IT Ltd. sind unverbindlich Mündliche und telefonische Vereinbarungen, Angebote oder Zusagen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung von The-BIT Büro für IT Ltd. Solange verstehen sie sich als frei bleibend und unverbindlich Die ausdrückliche Zusicherung von Eigenschaften bedarf der schriftlichen Bestätigung durch The-BIT Büro für IT Ltd The-BIT Büro für IT Ltd. behält sich durch die Berücksichtigung zwingender, durch rechtliche oder technische Normen bedingte Abweichungen von den Angebotsunterlagen bzw. von der Auftragsbestätigung vor. 3. Preise und Zahlung 3.1. Die Preise eines Angebotes sind unverbindlich Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird die Vergütung nach Aufwand zu den bei Vertragsabschluss allgemein gültigen Preisen des Anbieters berechnet. Vergütungen sind grundsätzlich Netto-Preise zuzüglich der gesetzlich anfallenden Umsatzsteuer Dienstleistungen bei Privatkunden sind innerhalb von 14 Tagen nach Leistungserbringung zu bezahlen. Geschäftskunden wird ebenfalls ein Zahlungsziel von 14 Tagen nach Rechnungslegung eingeräumt Wird das Zahlungsziel überschritten, hat der Auftraggeber/Käufer bankübliche Zinsen für Überziehungskredite, mindestens jedoch Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen

2 Zentralbank zu zahlen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten Für jede Mahnung wird eine pauschale Gebühr von 2,50 Euro erhoben mit Ausnahme der Erstmahnung Entsteht wegen einer nachträglichen Änderung der Leistungsbeschreibung oder wegen sonstiger vom Auftraggeber verursachten Umstände The-BIT Büro für IT Ltd. ein zusätzlicher Aufwand an Arbeits-, Wege- oder Bearbeitungszeit, so wird dieser Aufwand vom Auftraggeber zu den bei The-BIT Büro für IT Ltd. üblichen Sätzen vergütet. Gleiches gilt, soweit Mängel der von The-BIT Büro für IT Ltd. zu erbringenden Leistungen durch vom Auftraggeber zu vertretenden Umstände, insbesondere durch Fehler in Unterlagen oder Daten, die The- BIT Büro für IT Ltd. vom Auftraggeber für die Erbringung der Leistung erhalten hat, verursacht sind Zurückbehaltungsrechte stehen dem Vertragspartner nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Der Auftraggeber kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig sind. Wegen Mängeln kann der Kunde nur Zahlungen zu einem unter Berücksichtigung des Mangels verhältnismäßigen Teil zurückbehalten und nur wenn der Mangel zweifelsfrei vorliegt. 4. Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel 4.1. The-BIT Büro für IT Ltd. leistet Gewähr für die vertraglich geschuldete Beschaffenheit der Leistungen. Für eine nur unerhebliche Abweichung der Leistungen des Anbieters von der vertragsgemäßen Beschaffenheit bestehen keine Ansprüche wegen Sachmängeln. Ansprüche wegen Mängeln bestehen nicht bei übermäßiger oder unsachgemäßer Nutzung, natürlichem Verschleiß, Versagen von Komponenten der Systemumgebung, nicht reproduzierbaren oder anderweitig durch den Kunden nachweisbaren Softwarefehlern oder bei Schäden, die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Dies gilt auch bei nachträglicher Veränderung oder Instandsetzung durch den Kunden oder Dritte, außer diese erschwert die Analyse und die Beseitigung des Sachmangels nicht Für Verletzungen von Rechten Dritter durch seine Leistung haftet der Anbieter nur, soweit die Leistung vertragsgemäß und insbesondere im vertraglich vorgesehenen Nutzungsumfeld eingesetzt wird.

3 Der Anbieter haftet für Verletzungen von Rechten Dritter nur innerhalb der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraumes sowie am Ort der vertragsgemäßen Nutzung der Leistung gilt entsprechend. Macht ein Dritter gegenüber dem Kunden geltend, dass eine Leistung des Anbieters seine Rechte verletzt, benachrichtigt der Kunde unverzüglich den Anbieter. Der Anbieter und ggf. dessen Vorlieferanten sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, soweit zulässig die geltend gemachten Ansprüche auf deren Kosten abzuwehren. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche Dritter anzuerkennen, bevor er dem Anbieter angemessen Gelegenheit gegeben hat, die Rechte Dritter auf andere Art und Weise abzuwehren Gewährleistungsrechte verjähren innerhalb eines Jahres. Ist der Auftraggeber Verbraucher i.s.v. 13 BGB, beträgt die Gewährleistungsfrist im Falle des Verkaufs von Neuwaren 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr, im Falle des Schadensersatzes und im Falle von Werk- bzw. Dienstverträgen durchweg ein Jahr Der Auftraggeber unterstützt The-BIT Büro für IT Ltd. bei der Mängelbeseitigung und stellt insbesondere alle für die Mängelbeseitigung notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung Soweit The-BIT Büro für IT Ltd. namens und im Auftrag des Auftraggebers Waren (insb. Hard- und Software) erwirbt, übernimmt The- BIT Büro für IT Ltd. hierfür keine Gewährleistung. The-BIT Büro für IT Ltd. tritt lediglich als Stellvertreter des Auftraggebers auf. Dieser hat sich bei Mangelhaftigkeit an den Verkäufer der Waren zu wenden The-BIT Büro für IT Ltd. haftet auch nicht für die Eignung der Waren für den vom Auftraggeber in Aussicht genommenen Zweck Stellt sich heraus, dass vom Anwender angeforderte und von The-BIT Büro für IT Ltd. erbrachte Leistungen nicht infolge einer Pflichtverletzung von The-BIT Büro für IT Ltd. erforderlich wurden, so hat der Anwender diese Leistungen zu vergüten und die The-BIT Büro für IT Ltd. entstandenen Kosten zu erstatten. The-BIT Büro für IT Ltd. wird bei der Berechnung die jeweils gültigen Stunden- und Reisekostensätze zugrunde legen. 5. Haftung 5.1. The-BIT Büro für IT Ltd. haftet uneingeschränkt für eigenen Vorsatz und eigene grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung beruhen, die The-BIT Büro für IT Ltd., ihre gesetzlichen

4 Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten haben. Für sonstige schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet The-BIT Büro für IT Ltd., gleich aus welchem Rechtsgrund, dem Grunde nach. Unberührt bleibt das gesetzliche Rücktrittsrecht des Vertragspartners, jedoch haftet The-BIT Büro für IT Ltd. im Übrigen nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens bzw. der typischerweise vorhersehbaren Aufwendungen Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen Soweit The-BIT Büro für IT Ltd. nach Ziffer 5.1. haftet, ist die Haftung auf die Deckungssumme der Betriebshaftpflichtversicherung von The-BIT Büro für IT Ltd. beschränkt Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von The-BIT Büro für IT Ltd.. 6. Datenverantwortung 6.1. The-BIT Büro für IT Ltd. haftet nicht für Schäden, soweit der Anwender deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen - insbesondere Programm- und Datensicherung - hätte verhindern können. The-BIT Büro für IT Ltd. verpflichtet sich, alle technischen Maßnahmen zu ergreifen, die den möglichen Datenerhalt sicherstellen. Der Auftraggeber trägt jedoch die Verantwortung für die Datensicherheit Sind besondere Maßnahmen bei der Datensicherung notwendig, so sind diese schriftlich zu vereinbaren Das Transportrisiko trägt der Auftraggeber. 7. Software und Lizenzierung The-BIT Büro für IT Ltd. weist den Auftraggeber auf die Lizenz- und Kostenpflichtigkeit einer Software hin, der Auftraggeber ist jedoch verpflichtet, sich um die Lizenzierung der von ihm genutzten Software selbst zu kümmern. The-BIT Büro für IT Ltd. ist ausdrücklich nicht dafür verantwortlich, Lizenzen zu prüfen. 8. Zugänglichkeit vor Ort Der Auftraggeber ist verpflichtet, die zu reparierenden Geräte frei zugänglich zu halten. The-BIT Büro für IT Ltd. haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Aufstellung der Geräte verursacht werden.

5 9. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht 9.1. Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist Mannheim Gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt als Gerichtsstand Mannheim Für die Beziehungen zwischen den Parteien gilt deutsches Recht. 10. Teilwirksamkeit Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrags oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen berühren den Bestand des Vertrags oder der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht.

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