Kanton Bern: «40 statt 380 Gemeinden»

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Kanton Bern: «40 statt 380 Gemeinden»"

Rainer Baum
vor 6 Jahren
Abrufe

Kanton Bern: «40 statt 380 Gemeinden» Podiumsdiskussion vom 16.09.

1 Kanton Bern: «40 statt 380 Gemeinden» Podiumsdiskussion vom Hotel National, Bern Dr. Christoph Zimmerli, Stadtrat FDP Bern 1

Der Kanton Bern heute 5 959 km2 Fläche Grossflächig Heterogen -

2 Der Kanton Bern heute km2 Fläche Grossflächig Heterogen - wirtschaftlich - sprachlich - kulturell - gesellschaftlich Quelle: wikipedia 2

3 Der Kanton Bern heute Komplexe Verwaltungsstrukturen 5 Verwaltungsregionen 10 Verwaltungsbezirke - Bern-Mittelland - Biel/Bienne - Emmental - Frutigen-Niedersimmental - Interlaken-Oberhasli - Jura bernois - Oberaargau - Obersimmental-Saanen - Seeland - Thun Quelle: wikipedia 3

4 Der Kanton Bern heute Zersplitterte Gemeindelandschaft 362 politische Gemeinden + Kirchgemeinden + Burgergemeinden + Gemeindeverbände fragmentiert Quelle: wikipedia 4

Der Kanton Bern heute 992 617 Personen leben in 362 Gemeinden Rund 1/3 leben in den 8 grössten Gemeinden 8 grösste Orte Stand 31.12.

5 Der Kanton Bern heute Personen leben in 362 Gemeinden Rund 1/3 leben in den 8 grössten Gemeinden 8 grösste Orte Stand Bern Biel/Bienne Thun Köniz Ostermundigen Burgdorf Steffisburg Langenthal Total Quelle: Finanzverwaltung Kanton Bern Quelle: wikipedia 5

Der Kanton Bern heute 992 617 Personen leben in 362 Gemeinden 380 Personen leben in den 8 kleinsten Gemeinden 8 kleinste Orte Stand 31.12.

6 Der Kanton Bern heute Personen leben in 362 Gemeinden 380 Personen leben in den 8 kleinsten Gemeinden 8 kleinste Orte Stand Schelten 34 Monible 36 Berken 42 Rebévelier 45 Clavaleyres 50 Kienersrüti 51 Meienried 52 Seehof 70 Total 380 Quelle: Wikipedia Quelle: Finanzverwaltung Kanton Bern 6

7 Der Kanton Bern heute 362 von Schweizer Gemeinden liegen im Kanton Bern - Grossflächig (grosse Distanzen) - Heterogen (unterschiedliche Interessenlagen) - Ländlich geprägt / kein grosses Zentrum wie Zürich, Basel oder Genf / mehrere kleinere Agglomerationen - Bevölkerungszahl unterdurchschnittlich wachsend / alternd - Sich mehrfach überlagernde, komplizierte Verwaltungsstrukturen - Historisch gewachsene, fragmentierte Gemeindestruktur, zahlreiche Klein- und Kleinstgemeinden 7

8 Der heutige Ansatz: Gemeindefusionen Strukturbereinigung des Gemeindewesens? Gemeindefusionen: - Lange Prozesse - Identitätsverlust? - Zwangsfusionen? Finanzausgleichsbezüger und Fusionsprojekte Quelle: Wikipedia 8

9 Kritik am Konzept der Gemeindefusionen Fusionen dauern zu lange Zusammenschlüsse von Kleingemeinden bringen kaum etwas, weder finanzpolitisch noch raumplanerisch Die Leute verlieren ihre Identität Zentralisierung der Staatsaufgaben untergräbt die Gemeindeautonomie 9

10 Der Vorschlag: 40 statt 362 Gemeinden Zielsetzungen - Identität bewahren - Gemeindeautonomie stärken - Milizsystem in der Politik stärken - Fortschreitende Zentralisierung stoppen - Wachstum der Kantonsverwaltung verhindern - Kosten reduzieren - Umsetzung innert weniger Jahre möglich Damit gewinnt der Kanton Bern aus eigener Kraft seine Handlungsfreiheit zurück! 10

11 Der Vorschlag: 40 statt 362 Gemeinden Kriterien Die Gemeinden haben ein starkes Zentrum Ausstrahlung, wirtschaftliche Potenz, Zentrumfunktion entsprechen dem heutigen Leben Verkehrsflüsse, Pendlerströme, etc. lehnen sich an historische Grenzen an Zusammenführen, was zusammengehört. Der Kanton Bern hat ein starkes, konkurrenzfähiges Zentrum mit rund Einwohnerinnen und Einwohnern. 11

Der Vorschlag: 40 statt 362 Gemeinden Die 26 alten Amtsbezirke als Ausgangslage Regionsgemeinden - mit starken Zentren - mit historischem Bezug zur

12 Der Vorschlag: 40 statt 362 Gemeinden Die 26 alten Amtsbezirke als Ausgangslage Regionsgemeinden - mit starken Zentren - mit historischem Bezug zur Identitätswahrung - entsprechen weitgehend den lokalen Verkehrswegen - die Stadt Bern als zweitgrösste Schweizer Stadt Quelle: Berner Zeitschrift für Geschichte 12

13 Der Vorschlag: Neustrukturierung Die 40 Gemeinden des Kantons Bern 40 starke Gemeinden mit grossen Zentren weitgehend entlang historischer Grenzen entsprechend den heutigen wirtschaftlichen Bedürfnissen und Verkehrswegen Quelle: BZ,

14 Der Vorschlag: Neustrukturierung Die Vorteile Jede Gemeinde bestimmt selber, welche Leistungen sie erbringt und zu welchem Preis. Abschaffung der Lastenausgleichssysteme Stärkung der Gemeindeautonomie Jede Gemeinde nutzt ihren Raum selber. Sie kann damit einzelne Ortsteile nach Stärken positionieren. Den beschränkten Raum effizienter nutzen. Räumliches Entwicklungspotential schaffen Jede Gemeinde bestellte ihre Organe. GR können sich auf strategische Aufgaben und Aufsicht konzentrieren. Stärkung des Milizprinzips / Sicherstellung des Nachwuchses für öffentliche Ämter 14

15 Der Vorschlag: Neustrukturierung Die Vorteile Jede Gemeinde soll die Ausgaben optimieren können, ohne das Leistungsangebot in den einzelnen Ortsteilen substantiell abbauen zu müssen. Reduktion der Kosten Die Zentralisierung wird gestoppt und das Wachstum der Zentralverwaltung gebrochen; Aufgaben werden soweit möglich an Gemeinden abgegeben. Reduktion der Kosten Damit soll mittelfristig finanzieller Spielraum entstehen, so dass die Steuerlast auf den schweizerischen Durchschnitt gesenkt werden kann. Senkung der Einkommenssteuern bei natürlichen Personen 15

16 Der Vorschlag: Neustrukturierung Die Vorteile Der Kanton Bern wird attraktiver für Unternehmen und qualifizierte Fachleute, aber auch für Privatpersonen. Bevölkerungswachstum im CH-Durchschnitt schaffen «Brain-Drain» stoppen Bern wird zweitgrösste Schweizer Stadt und knüpft damit an das historische Selbstverständnis vor 1798 an. Bern stoppt den Verlust nicht nur an wirtschaftlicher sondern auch an politischer Bedeutung. Selbstverständnis stärken («Mer si wider öpper») Handlungsfreiheit auf allen Ebenen (politisch, wirtschaftlich, kulturell) zurückerlangen - und zwar aus eigener Kraft. 16

17 Umsetzung der Neustrukturierung Von der Idee zum Projekt Eine kantonale Volksabstimmung Änderung von Art. 107 ff. KV BE und des Gemeindegesetzes Das Projekt ist im Gegensatz zu Gemeindefusionen rasch, d.h. innert 5 Jahren umsetzbar. Keine abstrakte Vision sondern ein zu konkretisierendes Projekt Voraussetzungen: - Erkenntnis des Handlungsbedarfs - Wille und Fähigkeit, nun zu handeln Nächster Schritt: Postulat Müller/Grivel, «Wie könnte der Kanton Bern heute aussehen?» vom

Neustrukturierung Frischluft für den Kanton Bern Bild: Franziska Scheidegger, in «der Bund» 11.

18 Neustrukturierung Frischluft für den Kanton Bern Bild: Franziska Scheidegger, in «der Bund» Für Fragen und Anregungen: Christoph Zimmerli - ch.zimmerli@blu .ch

Ähnliche Dokumente

Vorstellung Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland

Vorstellung Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland Christoph Lerch, Regierungsstatthalter Kontakt: Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen Telefon 031 635 94 00 Fax