Kostenbeteiligungsmodefle für Polizeieinsätze bei sportlichen Großveranstaltungen

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1 Christian Moser Kostenbeteiligungsmodefle für Polizeieinsätze bei sportlichen Großveranstaltungen Untersuchung und Entwicklung am Beispiel der Fußball-Bundesliga A Vertag Dr. Kovac Hamburg 2009

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII XIII XV XVII 1. Problemstellung und Gang der Untersuchung Stand der Diskussion Prüfungsgegenstand 5 2. Gewalt bei sportlichen Großveranstaltungen Der Begriff Sportgroßveranstaltung in Bezug auf die Fußball- Bundesliga Wandel der Sicherheitsprobleme Arten der Gewalt im Stadion" - Störung der öffentlichen Sicherheit Die Aufteilung der Zuschauer von Fußballspielen Verhaltensmuster und Motive der Fans Ursachen für die Veränderung der Fanszene Individualisierung Flow-Erlebnis" - Gewalt macht Spaß Massenbewegungen und Gruppenverhalten Gewalt bei Fußballspielen Kommerzialisierung des Profi-Fußballs Veränderte Arten der Gewalt - organisierte Gewaltkriminalität.44 VII

3 2.4.1 Die Kuttenfans Die Hooligangewalt Das Auftreten von Ultras Die Supporters"-Clubs oder Fanabteilungen Neue Entwicklung hin zur Drittortauseinandersetzung Maßnahmen des DFB und der Vereine Richtlinien zur Verbesserung der Sicherheit bei Bundesspielen.'' Das Nationale Konzept Sport und Sicherheit (NKSS) Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) Koordinationsstelle Fan-Projekt (KOS) Stadionordnung Stadionverbote Ordnungsdienste Stadionsicherheit Zusammenarbeit Datei Gewalttäter Sport" Task Force! Kosten für Polizeieinsätze Gebühren und Auslagen Zusammensetzung der Personalverrechnungssätze Das pauschalierte Verfahren Ausgangslage Verfahrensschritte Kostensätze Personalkosten Arbeitsplatzkosten 96 VIII

4 Gemeinkosten Sonstige Kosten Berechnung der Polizeikosten bei ausgewählten Fußball- Bundesliga-Vereinen Berechnung für den FC Bayern München Berechnung für den 1. FC Nürnberg Berechnung für den TSV München von Verwaltungsvereinbarung über vereinfachte Regelungen und einheitliche Pauschalen für die Abrechnung von Unterstützungseinsätzen Untersuchung der Kostenbeteiligungsmöglichkeiten de lege lata Kostenhaftung des Veranstalters auf Basis der Polizeigesetze Der Störerbegriff und die Verantwortlichkeit des Veranstalters im Polizeirecht Unmittelbarer Verursacher Mittelbarer Verursacher Hoheitliche Aufgabenerfüllung der Polizei am Beispiel des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (BayPAG) Ersatzvornahme (Art. 55 BayPAG) Unmittelbare Ausführung (Art. 9 BayPAG) UnmittelbarerZwang (Art. 58 BayPAG) Billigkeitsregelung des Art. 76 Satz 4 BayPAG Die Anwendung von Jedermannsrechten" durch die Ordnerdienste im Stadion Ehemalige spezielle gesetzliche Regelungen 138 IX

5 4.2 Kostenhaftung des Veranstalters auf Basis des Gebührenrechts Gebührenbegriff Gebührenrecht als rechtliche Grundlage Das Verhältnis zu den Kostengesetzen am Beispiel Bayerns Die Bewertung des öffentlichen Interesses bei der Kostenerhebung Bemessung der Kostenhöhe und Betrachtung der Kostenrichtlinien Vorhersehbarkeit der Kosten Gesetzlich nicht geregelte Anspruchsgrundlagen Ersatz der Kosten aus öffentlich-rechtlicher Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) Öffentlich-rechtlicher Vertrag Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch Analogien bzgl. der Eigensicherungspflicht der Betreiber gefährdeter Anlagen Exkurs: Inpflichtnahme Privater für die öffentliche Sicherheit am Beispiel der Luftsicherheitsgebühr Europäische Rechtsprechung Alternative Beteiligungsmöglichkeiten des Veranstalters Gebots- bzw. Verbotsverfügung an den Verantwortlichen Erlass von Verordnungen zur Gefahrenabwehr 166

6 5. Anspruchsgrundlagen de lege ferenda und Kostenbeteiligungsmodelle Verfassungsrechtliche Überlegungen zur Kostenbeteiligung Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) Eigentum (Art. 14 GG) Gleichheitssatz (Art. 3 GG) Mögliche Arten der Kostenerstattung Gebühren und ihre rechtlichen Grundlagen Rechtsstaatsprinzip Steuerstaatsprinzip Abgabenrechtlicher Reformansatz Beitrag Polizeirechtlicher Reformansatz der Kostenerstattung Kostenbeteiligungsmodelle für die Vereine Weiterverrechnungsmodelle der Polizeikosten zwischen Verein und Zuschauer Preismodelle beim FC Bayern München Preismodelle beim 1. FC Nürnberg Preismodelle beim TSV München von Gesamtbetrachtung 207 Quellenverzeichnis 217 XI