Die Kenntnis des Geschädigten als Auslöser für den Beginn der Verjährungsfrist

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1 Susanne Schnaufer Die Kenntnis des Geschädigten als Auslöser für den Beginn der Verjährungsfrist PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIV Einleitung: Grundlagen und Ziele der Arbeit 1 1. Teil: Das System der Verjährungsregelungen im BGB 3 I. Die Ratio der Verjährung 3 1. Der Schuldnerschutz 3 2. Der erzieherische Gedanke 4 3. Der Strafeffekt 5 4. Die Entlastung der Gerichte 5 5. Die darüber hinausgehende Wahrung öffentlicher Interessen 6 6. Zusammenfassung 8 II. Die Wirkung der Verjährung 9 III. Die Verjährungsfristen Die Bedeutung der Verjährungsfristen...: Die Bemessung der Verjährungsfristen Das System der Verjährungsfristen 12 IV. Der Verjährungsbeginn Der Grundsatz Die Ausnahmen 13 a. Die Modifizierung der Regel des 198 S. 1 BGB bzgl. bestimmter Konstellationen.. 14 b. Die Festschreibung eines bestimmten Zeitpunkts nach der Anspruchsentstehung 14 c. Die Festschreibung eines bestimmten Zeitpunkts unabhängig von der Anspruchsentstehung 14 d. Das Vorliegen bestimmter Tatsachen als Anknüpfungspunkt für den Verjährungsbeginn 15 e. Die Kenntnis des Gläubigers als maßgebendes Kriterium 16

3 VIII 2. Teil: Die Regelung des 852 Abs. 1 BGB 18 I. Der Aufbau der Regelung Die beiden Verjährungsfristen des 852 Abs. 1 BGB Insbesondere: Die relative Verjährungsfrist des 852 Abs. 1 BGB 18 II. Die Intention der relativen Verjährungsfrist 19 III. Die Anspruchsentstehung als objektive Voraussetzung für den Verjährungsbeginn gemäß 852 Abs. 1 BGB 22 IV. Die Kenntnis als subjektive Voraussetzung für den Verjährungsbeginn gemäß 852 Abs. 1BGB Der Grundsatz: Kenntnis der anspruchsbegründenden Tatsachen 23 a. Der Begriff der Kenntnis 23 b. Die anspruchsbegründenden Tatsachen Die Ausnahme: Unkenntnis trotz Kenntnisnahmemöglichkeit als Kenntnis im Sinne des 852 Abs. 1 BGB Die Ausnahme: Keine Kenntnis im Sinne des 852 Abs. 1 BGB trotz Kenntnis der anspruchsbegründenden Tatsachen bei verwickelter und zweifelhafter Rechtslage Der Maßstab der Kenntniserlangung 37 a. Die Relevanz der Erkenntnisfähigkeit des Geschädigten 37 b. Die Relevanz der Rechtsunkenntnis des Geschädigten 50 c. Die Relevanz des Rechtsirrtums des Geschädigten d. Die Relevanz von Zweifeta nach Kenntniserlangung 54 V. Die Kenntnisperson des 852 Abs. 1 BGB Allgemeines zur Kenntnisperson Die Kenntnisperson bei gesetzlicher Vertretung Die Kenntnisperson bei Bestellung eines Wissensvertreters Die Kenntnisperson bei Gläubigerwechsel 72 VI. Die Kenntnisgegenstände des 852 Abs. 1 BGB Der Schaden als Kenntnisgegenstand im Sinne des 852 Abs. 1 BGB 76 a. Allgemeines 76 b. Der Grundsatz der Schadenseinheit 78 aa. Der Grundsatz der Schadenseinheit als Modell der Rechtsprechung ; 78 bb. Kritik am Grundsatz der Schadenseinheit 86

4 IX cc. Rechtfertigung des Grundsatzes der Schadenseinheit 88 c. Die Ausnahmen vom Grundsatz der Schadenseinheit 92 aa. Spätschäden 92 bb. 242 BGB als Einschränkung des Grundsatzes der Schadenseinheit 95 d. Insbesondere: Der Spätschaden als Kenntnisgegenstand 99 aa. Spätschaden und Abfindungsvergleich 99 bb. Zurruhesetzung eines Beamten infolge Dienstunfähigkeit als Spätschaden 107 cc. Anpassung von Schadensrenten für Erwerbs- und Unterhaltsschäden an wesentlich veränderte wirtschaftliche Verhältnisse als Spätschaden 111 dd. Persönliche Veränderungen des mittelbar verletzten Stammanspruchsberechtigten als Spätschaden 115 e. Die Relevanz der Schädigungshandlung im Rahmen der Schadenskenntnis 119 aa. Schadenskenntnis bei selbständiger Verletzungshandlung 119 bb. Schadenskenntnis bei wiederholten schädigenden Handlungen 120 cc. Schadenskenntnis bei Fortdauer eines schädigenden Zustandes 122 dd. Schadenskenntnis bei Nichtbeseitigung eines schädigenden Zustandes Die Person des Ersatzpflichtigen als Kenntnisgegenstand im Sinne des 852 Abs. 1 BGB 124 a. Allgemeines 124 b. Das Wissen von den Umständen, aus denen sich die Haftpflicht ergibt 127 aa. Die Kenntnis der einer bestimmten Person zurechenbaren Verletzungshandlung 127 bb. Die Kenntnis der Kausalität 130 cc. Die Kenntnis des Verschuldens 133 dd. Die Kenntnis von der Rechtswidrigkeit 136 ee. Das Wissen von den Umständen, aus denen sich die Haftpflicht ergibt, im Rahmen einzelner Haftungstatbestände 137 (1) Das Wissen von den Umständen, aus denen sich die Haftpflicht ergibt, im Rahmen der Haftungstatbestände der 823, 824, 825, 826 BGB 138 (2) Das Wissen von den Umständen, aus denen sich die Haftpflicht ergibt, im Rahmen der Haftung aus 829 BGB 138 (3) Das Wissen von den Umständen, aus denen sich die Haftpflicht ergibt, im Rahmen der Haftung aus 831 BGB 138 (4) Das Wissen von den Umständen, aus denen sich die Haftpflicht ergibt, im Rahmen der Haftungstatbestände der 832, 833, 834, 836, 837, 838 BGB 139 (5) Das Wissen von den Umständen, aus denen sich die Haftpflicht ergibt, im Rahmen der Haftung aus 839 BGB 140 (a) Die Kenntnis von der Amtspflichtverletzung 140 (b) Die Kenntnis von der fehlenden Ersatzmöglichkeit nach 839 Abs. 1 S. 2 BGB 148

5 (6) Das Wissen von den Umständen, aus denen sich die Haftpflicht ergibt, im Rahmen des Schmerzensgeldanspruchs aus 847 BGB 151 c. Die Kenntnis der Identität 151 d. Mehrere Ersatzpflichtige Teil: Der Geltungsbereich des 852 Abs. 1 BGB 159 I. Der Anwendungsbereich des 852 Abs. 1 BGB Der Anwendungsbereich des 852 Abs. 1 BGB im allgemeinen Die Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB trotz Fehlens ausdrücklicher Vorschriften 162 a. Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB auf den Schadensersatzanspruch des 231 BGB 162 b. Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB auf den deliktischen und quasinegatorischen Unterlassungs- und Beseitigungs- (Widerrufs-) anspruch 163 c. Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB auf den Schadensersatzanspruch aus 89 Abs. IS. 3 ZPO 163 d. Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB auf den Schadensersatzanspruch aus 302 Abs. 4S. 3 ZPO 163 e. Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB auf den Schadensersatzanspruch aus 717 Abs. 2 S. 1ZPO 164 f. Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB auf den Schadensersatzanspruch aus 945 ZPO 165 g. Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB auf den Schadensersatzanspruch aus 35 Abs. 1 S. 1 GWB 168 h. Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB auf den Schadensersatzanspruch aus 82KO 168 i. Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB auf die Schadensersatzansprüche aus 42, 44 Abs. 3, 91 Abs. 1 VglO 170 j. Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB auf den Schadensersatzanspruch aus Art. 5 Abs. 5 Menschenrechtskonvention 170 k. Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB auf den Schadensersatzanspruch aus 145 AFG Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB auf den Schadensersatzanspruch aus 14BImSchG 172 m. Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB auf den Schadensersatzanspruch aus 22 Abs. 1 und 2 WHG 173

6 XI 3. Die Anwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB auf Ansprüche aus culpa in contrahendo und positiver Forderungsverletzung trotz der bestehenden Entwicklung eines verjährungsrechtlichen Regel-Ausnahme-Systems für Ansprüche aus culpa in contrahendo und positiver Forderungsverletzung Die Unanwendbarkeit des 852 Abs. 1 BGB 178 II. Konkurrenzen Der Grundsatz: Gleichrang der Verjährungsregelungen Die Ausnahme: Vorrang der kürzeren Verjährungsregelung Das Zusammentreffen der Verjährungsregelungen konkurrierender Schadensersatzansprüche im Einzelfall 185 a. Das Zusammentreffen der Verjährung bei Gebrauchsüberlassungsverhältnissen mit 852 Abs. 1BGB 185 b. Das Zusammentreffen der Verjährung nach 638 BGB mit 852 Abs. 1 BGB 187 c. Das Zusammentreffen der Verjährung nach 651 g Abs. 2 BGB mit 852 Abs. 1BGB 188 d. Das Zusammentreffen der Verjährung nach 477 BGB mit 852 Abs. 1 BGB 189 e. Das Zusammentreffen der Verjährung nach 21 UWG mit 852 Abs. 1 BGB 189 f. Das Zusammentreffen der Verjährung nach 61 Abs. 2 HGB mit 852 Abs. 1BGB 191 g. Das Zusammentreffen der Verjährung nach 414 HGB mit 852 BGB 191 h. Das Zusammentreffen der Verjährung nach 43 GmbHG, 93, 116 AktG mit 852 Abs. 1BGB 192 i. Das Zusammentreffen der Verjährung nach Art. 32 CMR mit 852 Abs. 1 BGB 193 j. Das Zusammentreffen der Verjährung nach 117, 118 BinnSchG mit 852 Abs. 1BGB Teil: Regelungen mit einem mit 852 Abs. 1 BGB identischen bzw. vergleichbaren Regelungsinhalt 195 I. Regelungen außerhalb des BGB, die auf 852 Abs. 1 BGB verweisen Die Regelung des 19 Abs. 1 S. 3 BNotO Die Regelung des 11 HPflG Die Regelung des 39 LuftVG Die Regelung des 47 LuftVG Die Regelung des 14 StVG Die Regelung des 17 UmweltHG Die Reglung des 18 Abs. 2 TKV 198

7 XII II. Regelungen des BGB mit eigenständiger, für den Verjährungsbeginn an die Kenntnis des Anspruchstellers anknüpfender Verjährungsregelung Die Regelung des 1378 Abs. 4 BGB Die Regelung des 1934 b Abs. 2 S. 2 BGB Die Regelung des 2332 Abs. 1 BGB 201 III. Regelungen außerhalb des BGB mit eigenständiger, für den Verjährungsbeginn an die Kenntnis des Anspruchstellers anknüpfender Verjährungsregelung Die Regelung des 13 Abs. 4AGBG Die Regelung des 88 Abs. 3 AktG Die Regelung des 90 Abs. 1 AMG Die Regelung des 32 Abs. 1 AtG Die Regelung des 12 Abs. 5 AuslInvestmG Die Regelung des 117 Abs. 2 S. 1 BBergG Die Reglung des 78 Abs. 2 S. 1 BBG Die Regelung des 46 Abs. 2 S. 1 BRRG Die Regelung des 38 BGSG Die Regelung des 30 a Abs. 2 S. 3 FlößereiG Die Regelung des 24 c S. 1 GebrMG Die Regelung des 14aAbs. 3 GeschmMG Die Regelung des 61 Abs. 2 HGB Die Regelung des 113 Abs. 3 HGB Die Regelung des 20 Abs. 5 KAGG Die Regelung des 20 Abs. 1 MarkenG Die Regelung des 129 MarkenG Die Regelung des 136 MarkenG Die Regelung des 141 S. 1 PatG Die Regelung des 3 Nr. 3 S. 2 PflVG Die Regelung des 12 Abs. 3 S. 1,2 PflVG Die Regelung des 12 Abs. 1 ProdHaftG Die Regelung des 36 Abs. 2 UrhG Die Regelung des 102 S. 1 UrhG Die Regelung des 21 UWG Die Regelung des 36 Abs. 3 WEG Die Regelung des 7 Abs. 1 AVBEltV Die Regelung des 7 Abs. 1 AVBGasV Die Regelung des 14 DV RabattG Die Regelung des 4 ErbbaurechtsVO 224

8 XIII 31. Die Regelung des 2 Abs. 4 ZugabeVO Teil: Die Vorbildfunktion des 852 Abs. 1 BGB im Rahmen des Verjährungsrechts 226 Literaturverzeichnis Rechtsprechungsübersicht XXI XXXVII