60 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen - Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, 15. September

Transkript

1 AMTSBLATT DER STADT RATINGEN HERAUSGEBER: DER BÜRGERMEISTER JAHRGANG: 11 NUMMER : 17 DATUM : INHALTSVERZEICHNIS Lfd. Nr. Bezeichnung 60 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen - Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, 15. September Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen - Öffentliche Zustellung - Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Postfach , Ratingen. Tel. (02102) Verantwortlich für den Inhalt: Hartmut Georg. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen. Der Versand erfolgt kostenlos als PDF-Datei per . Das Amtsblatt ist auch beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform kostenlos erhältlich sowie unter einzusehen. Die Papierausgabe wird als die authentische im Sinne von 15 Absatz 2 Satz 5 des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) angesehen. Druck: Eigendruck.

2 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 17 / 2015 Seite Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 10. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Dienstag, den 15. September 2015, um Uhr in den Saal des Freizeithauses, Erfurter Straße 37 in Ratingen, einberufen. Die Sitzung findet im Anschluss an die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses statt. Sollte die Tagesordnung der 10. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Ratingen nicht abschließend beraten werden, wird die Beratung in der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Ratingen am 29. September 2015 fortgesetzt; hierzu ergeht eine gesonderte Einladung. Öffentlich T a g e s o r d n u n g TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage Bemerkungen 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Feststellung des Jahresabschlusses zum und Entlastung des Bürgermeisters 4 Jahresabschluss zum der Ratingen Marketing GmbH 196/ / Wirtschaftsplan der Ratingen Marketing GmbH Vorlage wird nachgereicht 6 Sprachförderung in Ratingen; hier: Veränderungen im Elementarbereich durch das KiBiz-Änderungsgesetz 7 Mittelbereitstellung zur Bereitstellung eines Angebots von Sprachkursen für Flüchtlinge 148/ / Einrichtung eines Hundestrandes am Grünen See im Erholungspark Volkardey 9 Bebauungsplan E 262, 4. Änderung - 4 Änderung - Am Sandbach/Dechenstraße - Erste Verlängerung der Veränderungssperre gemäß 17 BauGB 218/ / Kaiserswerther Straße; Nutzungsänderung 215/2015

3 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 17 / 2015 Seite Konzeption Bahnhofsumfeld S-Bahnhof Hösel 214/ Auswirkungen des Aufhebens der Baumschutzsatzung 156/ VIII. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Ratingen (ORS-Nr. 220) 176/ Nutzungsüberlassung des Kornsturms Vorlage wird nachgereicht 15 Einrichtung von öffentlichen WLAN-Netzen in Ratingen en der SPD und der Piratenfraktion 16 Kooperation Schule und Feuerwehr der SPD 17 Dringende Überarbeitung und Aktualisierung des ABK mit seinen Einzelmaßnahmen der Fraktion der Bürger-Union 18 Reform der Haushaltsberatungen in Ratingen 19 Möbelkammer sammelt ausrangierte Möbel für Asylbewerber-Unterkünfte der Fraktion der Bürger-Union 20 Dynamische Fahrgastinformationssäulen (DFI) 21 Schlüssiges Gesamtverkehrskonzept für das Gewerbegebiet Ratingen-Ost hier: Beschluss des Bezirksausschusses Ratingen-Mitte vom Brunnen Kirchgasse / Turmstraße hier: Beschluss des Bezirksausschusses Ratingen Mitte vom en und Bündnis 90/ Die Grünen 23 Beschlusskontrolle -diesmal aber bitte richtig! der SPD

4 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 17 / 2015 Seite Folgen für Eltern eines möglichen neuen Kita-Streiks durch Notfallplanung abfedern 25 Flüchtlinge/Asylsuchende; Belastbare Prognosen / Unterkünfte / KiGa+Schulen 26 Betriebliche Altersvorsorge stärken - Beschäftigte und Stadt sparen gleichermaßen 27 Bereitschaftsdienst im Ordnungs- und Sozialamt sicherstellen 28 Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte der Fraktion der Bürger-Union Bündnis 90/ Die Grünen 29 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien 30 Fragestunde für Einwohner gemäß 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca. 20:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 31 Mitteilungen der Verwaltung 32 Anfragen Nichtöffentlich TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage Bemerkungen NÖ 1 NÖ 2 NÖ 3 Genehmigung der Tagesordnung Anmietung eines Gebäudes zur Unterbringung von Asylbewerber/Innen Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Ausräumung eines Ratsvorbehalts zu einem Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses zur Vergabe von Leistungen im Rahmen des Boje-Projektes Vorlage wird nachgereicht 185/2015

5 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 17 / 2015 Seite 169 NÖ 4 NÖ 5 NÖ 6 NÖ 7 Verlängerung Mietvertrag Dependance Adam-Josef- Cüppers Berufskolleg Vergleichsvorschlag des Verwaltungsgerichts zur falschen Versteuerung der Dienste zu ungünstigen Zeiten (DUZ) bei der Feuerwehr Ratingen Mitteilungen der Verwaltung Anfragen 237/ /2015 Ratingen, den Klaus Pesch Bürgermeister Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten, Minoritenstraße 3, Ratingen, (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.

6 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 17 / 2015 Seite Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen Zustellung für die Stadt Ratingen, vertreten durch den Bürgermeister, durch öffentliche Bekanntmachung einer Benachrichtigung -(öffentliche Zustellung)- an Herrn Hans Michael Hoffmann Letzte bekannte Anschrift: Mainz, Mainzer Str. 97 Folgendes Dokument kann nicht zugestellt werden, da der Aufenthalt der vorgenannten Person nicht bekannt ist: Abgaben-Änderungsbescheid 2015 vom über Grundbesitzabgaben für das Objekt: Ostring 22 Objektnummer: GA Kassenkonto: Der Bescheid wird nunmehr im Wege der öffentlichen Bekanntmachung gemäß 1,10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz) vom (GV. NRW S. 296), zugestellt. Das Dokument kann bei der Stadt Ratingen, Verwaltungsgebäude, Sohlstättenstr. 33, Ratingen, Zimmer 0.20, eingesehen werden. Die Zustellung gilt mit Ablauf von zwei Wochen seit dem Tag der Veröffentlichung als erfolgt. Es wird darauf hingewiesen, dass mit der erfolgten Zustellung die Rechtsbehelfsfrist nach 74 Verwaltungsgerichtsordnung in Gang gesetzt wird, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Ratingen, den Klaus Pesch Bürgermeister